Was ist Faschismus? Haben wir ihn schon? Im Feuilleton tobt gerade eine ziemlich heftig geführte Debatte über den Begriff. Wir empfehlen dazu als vertiefende Lektüre den Band "Was war Faschismustheorie?" hg. v. @mortenpaul.bsky.social. Leseprobe: www.verbrecherverlag.de/shop/was-war...

🏠 Das eigene Zuhause gilt als Ort der Sicherheit und des Rückzugs. Doch was, wenn es nicht mehr sicher ist? Unsere neue Handreichung ist online und bietet Analysen & Tipps zum Umgang mit #Rechtsextremismus in der #Nachbarschaft. 👉 bundesverband-mobile-beratung.de/publikatione... 1/6

Aus @onachtwey.bsky.social und meiner Sicht ist die Frage nach dem Faschismus keine rein akademische, sie ist existenziell. www.faz.net/aktuell/feui...

Bei den Wiener Festwochen wird e Aktion von Schlingensief bemüht, um die Bühne für Thiel zu rechtfertigen. Das ist künstlerisch Nonsense & Vereinahmung von Schlingensief. „Als Beispiel wird der „Ausländer-Container“ von Christoph Schlingensief aus dem Jahr 2000 genannt“ wien.orf.at/stories/3355...

Wir erleben ein geschichtspolitisches Rollback. Nach entsprechenden Passagen im Programm von CDU/CSU zur Bundestagswahl 2025 folgt nun die inhaltliche Neuausrichtung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung: Deutsches Opfernarrativ wie in den 1950ern. www.historikerverband.de/aktuelles/me...

Mein Interview mit Die Zeit

"Der Kreisvorsitzende der CDU, Frank Bommert, nannte die Situation in Velten „völlig irre“. Mit Wolinski sei ein „Bock zum Gärtner“ gemacht worden." Bericht von @lassiwe.bsky.social:

Ein ehemaliges Mitglied der "Jungen Nationaldemokraten" soll Generalsekretär der AfD Mecklenburg-Vorpommern werden. Dario Seifert ist Bundestagsabgeordneter und war von 2012 bis 2014 Mitglied der NPD-Jugend. www.nordkurier.de/regional/mec...

AfD in Sachsen-Anhalt: Der große deutsche Rückfall – Küppersbusch TV m.youtube.com/watch?v=pCEk...

„Um an Adorno zu erinnern, der im Gerede von der Meinungsdiktatur nur den Vorwand sah, die eigene in die Wege zu leiten, lässt sich Kaisers Werk als strategischer Entwurf zur autoritären Neudefinition der Republik lesen.“ Fundierte Analyse. Wird @lianebednarz.bsky.social nicht gefallen.

In den bisher veröffentlichten Anträgen zum Bundesparteitag der LINKEN im Juni in Potsdam findet sich das Wort „Israel“ 162x und das Wort „AfD“ 45x - das nenne ich mal Prioritäten mit Blick auf drei Landtagswahlen.

12,5 % der ersten Richtergeneration am Bundesverfassungsgericht waren in der NSDAP gewesen, sogar 21 % in der SA. Max Bauer und Klaus Hempel über eine neue historische Studie:

Noch ist nichts entschieden. Aber wie ernst die Lage ist, sollte allen klar sein. Was könnte sich konkret ändern, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt oder MV regiert? Eine Menge. Wir haben recherchiert bei Institutionen und Vereinen, was ihnen droht - und wie sie sich vorbereiten taz.de/Drohende-AfD...

Alt-MP #Haseloff #CDU ist ein enger Freund von Alt-MP #Orban #Ungarn. 2 Mal hat er ihn persönlich in #SachsenAnhalt empfangen. Die #noAfD will dort jetzt die 'Orbansierung' mit der Kettensäge und profitiert dabei von der diskreten 'Orbanisierung' durch langjährig von der CDU geführte Regierungen.

Und nach der #ltw26 in #SachsenAnhalt werden sie sich darum schlagen, wer der #noAfD in die Staatskanzlei verhelfen darf ... #Faschisierung #noNazis

Torsten Albig (SPD) spricht sich für Minderheitsregierungen mit der AfD aus - ua mit dem fehlgeleiteten Verweis auf 🇩🇰, wo dieses Modell gerade krachend gescheitert ist. Er ignoriert auch Forschung, die darlegen kann, dass die extreme Rechte daraus gestärkt hervorgeht www.zeit.de/politik/deut...

The AFD is arguably an extreme right party rather than a populist radical right one so the implications of them taking control of one of Germay’s states are deeply worrying www.dw.com/en/dw-exclus...

Wir müssen uns mit der Gefahr einer Machtübernahme durch die AfD auseinandersetzen. Das Szenario @amadeuantonio.bsky.social tut genau das. Unbedingt lesen! Hoffen, bitten, falscher Optimismus helfen nicht. Es braucht die konkrete Auseinandersetzung. Wenn es dann (noch) nicht so kommt, umso besser.

Sehr erwartbar wendet sich die #AfD #Magdeburg dem nächsten kulturellen Schauplatz zu, der "Fete de la Musique"

Konventionell, an der gründerzeitlichen Struktur orientiert soll der ganze äußere Bereich des Tempelhofer Feldes bebaut werden. Betrifft dies das Areal, auf dem ab 1940 Menschen aus ganz Europa und jüdische Berliner:innen vor der Deportation in der NS-Luftrüstung Zwangsarbeit verrichten mussten? 🧵

Großes Interesse, aber auch große Sorgen vor einem möglichen Umbau durch die AfD: Die Erinnerungsarbeit steht in Sachsen-Anhalt unter Druck. Aus der Dlf App | Länderreport | Gedenkstätten – Wie die AfD Sachsen-Anhalt Erinnerung umdeutet (Länderreport) share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

Lange dachte man, dass Rechtsextreme zwar erstarken, aber nicht regieren könnten. Doch in fast drei Monaten wird in Sachsen-Anhalt gewählt und es besteht das Risiko einer AfD-Alleinregierung. Welche Schäden würde das anrichten? Unsere Szenarioanalyse: 🧵1/x

"David Begrich bezeichnet die Ausladung als 'Lehrstück rechten Kulturkampfs'. Die AfD versuche vor der Wahl ein Klima der Angst zu erzeugen, um kritische Stimmen verstummen zu lassen. (...) 'Jetzt trifft es die Bibliothek, aber gemeint ist die gesamte Kulturlandschaft.'" taz.de/Abgesagte-Le...

"Voters seek 'Something for us Germans'." via @reuters.com #Halberstadt #SachsenAnhalt #ltw26 #noAfD #noNazis

„Man muss Dinge beim Namen nennen. Das sind Faschisten. Die AfD ist eine faschistische Bewegung, in Teilen sogar eine Nazibewegung. … Ohne die richtige Benennung verdrängt man die Realität. Bei der AfD glaube ich, dass es irgendwann in Gewalt umschlagen wird.“ www.fr.de/kultur/gesel...

Zwei AfD-Politiker aus Brandenburg waren Mitglied der inzwischen verbotenen „Artgemeinschaft“. Einem militanten, völkisch-rassistischen Netzwerk mit Arierparagrafen. Die Artgemeinschaft steht auch auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD. Ob die Partei davon wusste, wollte sie uns nicht verraten.

„Vernichtung“, „Menschheitsverbrechen“: Damit meint die #AfD in Brandenburg nicht etwa die #Shoah, sondern die Politik der Alliierten. Das ist klassische neonazistische Schuldumkehr und zeigt immer deutlicher, wo die radikalisierte AfD steht. www.tagesspiegel.de/potsdam/bran...

Während die für ihre antisemitischen "Witze" berüchtigte Lisa Eckhart oder der in den Rechtsextremismus abgedriftete Uwe Steimle, der sich offen mit Ulrich Siegmund zeigt, ohne Probleme im kommunalen AMO-Kulturhaus auftreten dürfen, wird hier ein renommierter Autor und Demokrat ausgeladen. (2)

Journalismus & Verantwortung: Bei diesen Zahlen handelt sich nicht um tätliche und bestätigte Angriffe, sondern um Verdachtsfälle zu unterschiedlichen Delikten. Vor einem Millionenpublikum der #tagesschau um 20 Uhr entsteht der Eindruck, es habe mehr als 1.800 Angriffe auf #AfD Mitglieder gegeben.

Kein gutes Zeichen von der Stadtverwaltung Magdeburg. Mal schauen, ob es morgen dann in den üblichen Blättern den Shitstorm wegen Cancel-Culture geben wird. www.tagesschau.de/inland/regio...

Plötzlich unerwünscht: Der Autor und Aktivist Arne Semsrott darf nicht in der Magdeburger Stadtbibliothek auftreten. Auffällig: Die Ausladung erfolgte nach lautstarkem Protest der AfD.

Eine sachliche Analyse, was in Sachsen-Anhalt passieren kann (wird?), ohne kleinzureden. Gerade Landeseinrichtungen, Wissenschaft und Bildung sind stark gefährdet.

Viel wurde darüber gestritten, wie man das Potsdamer Treffen beschreiben darf. Turns out: „Deportationskonferenz” ist okay. Das @politicalbeauty.bsky.social hat nun vor dem Kammergericht recht bekommen, das Berliner Landesgerichtsurteil wurde damit einkassiert. correctiv.org/aktuelles/af...

Autoritäre Politik wirkt nicht erst ab dem Moment der Machtübernahme. Sie verändert Institutionen schon vorher – etwa in der Exekutive, durch Einschüchterung, strategische Anfragen & politische Zuspitzung von Neutralität. Unser Beitrag auf dem @verfassungsblog.de: verfassungsblog.de/akten-anfrag...

Obacht, liebe Omas gegen Rechts! In #Magdeburg ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft gegen eine 71-Jährige, die ein Plakat mit der Aufschrift "Björn Höcke ist ein Nazi!" trug. Sachsen-Anhalt, das Bundesland, in dem AfD-Björn 2x rechtskräftig wegen Verwendung einer SA-Parole verurteilt wurde. #Höcke

Warum die Pläne der AfD für den Umbau im Kulturbetrieb an die Substanz gehen - ein Besuch beim Bauhaus und im Theater Magdeburg

Mehrere Innenminister warnen vor einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Die Gefahren sind aber lange bekannt. Es braucht jetzt kluge Strategien für dieses Szenario. Kommentar für @zeit.de: www.zeit.de/politik/deut...

Das ist, was Politikwissenschaft seit Jahren landauf, landab erklärt. International wie national. Auf Basis breitester Empirie. Wir haben da nämlich kein Wissensdefizit, sondern ein Wollensdefizit.

Update aus Sachsen-Anhalt: Nach politischem Druck hat die Stadtbibliothek Magdeburg mich mit der "Gegenmacht"-Lesung am 5. Juni ausgeladen. Der Inhalt ist offenbar zu "provokativ". Auch das passiert, wenn sich eine Verwaltung der autoritären Wende nicht entgegenstellt. Wir ziehen also um:

In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen stehen 41 Demokratieprojekte und rund elf Millionen Euro #Förderung infrage. Gerade im Osten warnen Träger vor einem Verlust gewachsener Strukturen gegen Extremismus, Rassismus und Antisemitismus.

Nach den aktuellen Umfragen ist eine Alleinregierung für die AfD in Sachsen-Anhalt zum Greifen nah. Was das allein für die Erinnerungspolitik bedeuten würde, konnte man zuletzt an der Reaktion der Landespartei auf den 8. Mai beobachten. Ein Kommentar.

Machtergreifung: Das bedeuten die düsteren Fantasien der #AfD #Sachsen-Anhalt. Mein Kommentar in der @fr-zeitung.bsky.social : www.fr.de/meinung/komm...

Bitter: Innenminister:innen, die jahrelang kein Verbotsverfahren gegen rechtsextreme #noAfD auf den Weg bringen wollten, warnen jetzt also vor dem Frontal-Angriff auf den Rechtstaat, falls die AfD in Sachsen-Anhalt die Regierung übernimmt. 1/2 #KipppunktOst www.handelsblatt.com/politik/deut...

Ein Dorf freut sich auf eine neue Schule - doch die wurde schon vor der Gründung von einer völkischen Sekte unterwandert. Beunruhigende Recherche meines OZ-Kollegen Alexander Kalski: www.ostsee-zeitung.de/mecklenburg-... #Anastasia

Ha! Im „Krumme Straße“-Podcast des Merkur spricht @mortenpaul.bsky.social mit Ekkehard Knörer über Faschismus und sein bald erscheinendes Buch "Was war Faschismustheorie?" Mehr: www.merkur-zeitschrift.de/krumme-stras... Zum Buch: www.verbrecherverlag.de/shop/was-war...

Im DLF-Politikpodcast reden sie über Sachsen-Anhalt und rätseln, warum das Thema „Migration“ da so relevant ist, obwohl da nur so wenige Migrant:innen leben und Dobrindt das Land doch schon so krass abschottet. Und das Wort „Rassismus“ fällt nicht.

Verschlinge gerade Jens Biskys "Die Entscheidung. Deutschland 1929 bis 1934" und diese Seite über den großen linken Verfassungsrechtler Otto Kirchheimer bringt es gut auf den Punkt: Demokratie oder Diktatur gilt in weiten Teilen des Bürgertums als Zweckmäßigkeitsfrage - bis heute.

Ein ranghoher AfD-Funktionär bestätigte der F.A.S., dass die Partei in rechtsgerichteten Burschenschaften gezielt nach Juristen suche, da diese Qualifikation für bestimmte Stellen im Staatsdienst erforderlich ist.

Die AfD in Sachsen-Anhalt plant offenbar einen Umbau des Beamtenapparats, sollte sie an die Macht kommen. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund droht mit »Maßnahmen«, sollte versucht werden, die Arbeit der Partei »aktiv zu blockieren«.

"Siegmunds rhetorisches Aufmuskeln kommt nicht von ungefähr." #SachsenAnhalt #ltw26 #noAfD #noNazis