Antifaschist:in Maja T. wurde in Budapest zu acht Jahren Haft verurteilt. Dass es so weit kam, hat auch mit dem Handeln deutscher Behörden zu tun 👉 taz.de/Urteil-gegen...

Der SPD-Abgeordnete Falko Droßmann war einer der ersten, der Maja T. in Ungarn in Haft besuchte. Im Interview kritisiert er die deutsche Regierung.

Maja T. wird in Ungarn zu acht Jahren Haft verurteilt. Dabei hätte der Prozess dort nie stattfinden dürfen. Alles zum Thema 👉 taz.de/Maja-T/!t604...

"In mir sehnt sich nichts nach Gewalt." #Maja T. bat in Budapest um ein gerechtes Urteil - das Gericht verhängte 8 Jahre Haft. Es sei erwiesen, dass T. bei Angriffen auf Rechtsextreme in Ungarn 2023 dabei war. Noch im Saal legt T. Berufung ein. Bericht & Doku der Schlussworte: taz.de/Urteil-gegen...

Heute soll in Budapest das Urteil gegen Maja T. fallen, wegen angeklagter Angriffe auf Rechtsextreme. Möglich sind bis zu 24 Jahre Haft. Vor dem Gericht stehen Neonazis. Linke Kundgebungen sind, wie zuletzt, verboten. Überall Polizei. Im Prozess gibt es noch Restprogramm, Urteil erst nachmittags.

Seit anderthalb Jahren ist Maja T. inhaftiert, am Mittwoch könnte der Prozess in Budapest zu Ende gehen. Politiker mahnen Rechtsstaatlichkeit an.

Bei Razzia im Burgenlandkreis findet Polizei "sprengfähiges Material". Gibt Verbindungen zur „Artgemeinschaft“. Über deren Verbot wird aktuell vor BVerwG gestritten. Mit A.Röpke, @nilslenthe.bsky.social, @johannesgrunert.bsky.social, @timobuechner.bsky.social für @taz.de taz.de/Razzia-im-Bu...

"Wir erwarten eine Entscheidung, die sich nach Recht, nicht politischen Überzeugungen richtet.“ Am Mittwoch soll in Ungarn das Urteil gegen #Maja T. fallen, wegen Angriffen auf Neonazis - es drohen bis zu 24 Jahre Haft. Deutsche Politiker mahnen ein rechtstaatliches Urteil an taz.de/Maja-T-in-Ha...

Vor dem OLG Dresden wird weiter nochmal zum #NSU-Terror verhandelt, gegen die als Helferin angeklagte Susann Eminger. Heute als Zeugin zum 3. Mal geladen: Beate #Zschäpe. Auch Opferangehörige sind wieder da. Ihre Erwartungen, dass Zschäpe diesmal zur Aufklärung beiträgt, seien gering, sagen sie.

Spannend, wenn man vergleicht, dass die Belohnung für Hinweise zum NSU wohl zunächst 30.000 und dann 300.000 Euro betrugen (jaja Inflation). Und sie richtete sich an Whistleblower:innen in der Organisierten Kriminalität – nicht Neonazis. www.bpb.de/shop/zeitsch...

In den USA wird breit gegen die Einsätze & Todesschüsse der #ICE protestiert. Hierzulande fordert die #AfD Bayern genau eine solche Sonderpolizei, um mit „fokussierter Arbeit“ die Abschiebequote zu erhöhen. Wie das läuft, sieht man in Minneapolis. Bericht @joswig.bsky.social taz.de/Trumps-USA-a...

Nach dem Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz fahnden Ermittler bisher erfolglos nach der #Vulkangruppe. Nun lobt das BKA eine Rekordbelohnung für Hinweise aus, die zu der Gruppe führen: bis zu 1 Million Euro. Ermittelt wird weiter, im Auftrag des GBA, wegen Terrorismusvorwurfs.

"Die Rich­te­r seien beauftragt, die Angeklagten zu verurteilen. Mandic sieht nur eine Chance, um sie abzuhalten: 'Die müssen Angst haben, dass sie selbst verfolgt werden.' Zu einem anderen Zeitpunkt, etwa wenn die AfD regiert, würde der Prozess 'juristisch anders' bewertet." taz.de/Saechsische-...

💥Leak💥 „In der Polizei Berlin werden keine Schmerzgriffe ausgebildet“, behauptete die Berliner Polizeipräsidentin. Wir veröffentlichen jetzt ein Handbuch, das belegt: Berliner Polizeikräfte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufügen können. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Der AFD-Landtagsabgeordnete André Barth gewinnt die Bürgermeisterwahl im sächsischen Altenberg. Aufgrund des Rücktritts des Amtsinhabers führte Barth die Stadtverwaltung schon seit letztem Jahr kommissarisch, da ihn eine Stadtratsmehrheit zum Stellvertreter ernannte. 1/2

Diese starke neue Recherche von Yasemin Said @taz.de zum seit Jahrzehnten von der extremen Rechten genutzten ehemaligen #HASAG- Außenlager des KZ #Buchenwald in #Leipzig zeigt neue, teilweise bizarre Details: Dazu ein kleiner Thread aus meiner Perspektive. 1/x

Federal law enforcement agents shot and killed a man in Minneapolis on Jan. 24 according to local police officials. DHS told Fox News that the man was “armed with a gun”. A video of the shooting appears to show that a gun was taken from the man before the first shot was fired. x.com/BillMelugin_...

"Gefordert wird laut Programmentwurf eine 'migrationspolitische Kehrtwende um 180 Grad'.(...) Geplant sind zentrale Unterkünfte außerhalb von Innenstädten, eine flächendeckende Arbeitspflicht für Asylbewerber sowie die Beschlagnahmung von Vermögenswerten bei der Einreise." www.mdr.de/nachrichten/...

"Es ist ein rechtes Polit-Spektakel, das sich über den Tag zieht. Viele der Rechtsanwälte, die am Freitag im Gerichtssaal sitzen, sind selbst für eine Biografie in der rechten Szene bekannt." @jeanbaeck.bsky.social über den Prozessauftakt gegen die "Sächsischen Separatisten" taz.de/Prozess-gege...

Der Prozess gegen die "Sächsischen Separatisten" - darunter 3 AfDler - hat begonnen. Mit Streit, ob öffentlich verhandelt wird, wegen der zT jungen Angeklagten. Derweil greift AFP unseren Text auf, dass die AfDler weiter in der Partei sind - trotz gegenteiliger Ankündigungen: taz.de/AfD-Leute-be...

Der Verein R21 kritisiert die staatliche Unterstützung linker NGOs. Ein Gutachten stellt nun fest, dass die Förderung von R21 selbst fragwürdig ist.

Ab heute stehen in Dresden 8 Rechtsextreme unter Terrorvorwurf vor Gericht, die "Sächsischen Separatisten". Mit dabei: 3 AfDler, darunter Grimmas Ex-Fraktionschef Hättasch. Aus der Partei sind sie bis heute nicht ausgeschlossen. Und es gibt Solidarität von Höcke, Helferich&Co taz.de/AfD-Leute-be...

Seit einem Jahr steht #Maja T. in Ungarn vor Gericht, rechtswidrig ausgeliefert. Vorwurf: Angriffe auf Neonazis in Budapest. Die Anklage fordert bis zu 24 Jahre Haft. Heute plädierte T.s Verteidiger auf Freispruch: Es gebe keine Beweise, dass T. an den Angriffen beteiligt war. taz.de/!6147692/

Der Prozess gegen Maja T. in Budapest steht vor dem Ende, heute Plädoyer der Verteidigung. Vor 1,5 Jahren war die nonbinäre Antifaschist*in wegen vorgeworfenen Angriffen auf Neonazis in Budapest 2023 ausgeliefert worden, rechtswidrig. Die Ankläger forderten zuletzt eine harte Strafe, bis zu 24 Jahre

Das al Hol Lager ist leer. Tausende hochradikalisierte IS Kämpfer frei. Kontrolle haben nun HTS und USA übernommen. In den kurdischen Gebiete ist Angst vor Übergriffen riesig. Das was nun drohen kann ist der Exodus der Kurden in Nordostsyrien.

„Dieser Winter ist der schlimmste“, sagen uns viele Menschen in Kyjiw. Die Kombination aus brutalen russischen Angriffen und bitterer Kälte ist kaum auszuhalten. Weil Russland ukrainische Energieanlagen kaputt schießt, haben viele keine Wärme, kein Licht und kein Wasser.

Seit 1 Jahr steht #Maja T. in Budapest vor Gericht - wegen vorgeworfenen Angriffen auf Rechtsextreme. Nun plädierte die Staatsanwaltschaft und forderte eine hohe Strafe als "Abschreckung". T.s Anwalt spricht von einer Farce, weil weiter Beweise für eine Tatbeteiligung fehlten taz.de/Ungarn-gegen...

"Es fehle an direkter Kommunikation, glaubt Juliane Nagel. Zu viel passiere über Social Media, statt miteinander zu sprechen. Die Demos und die Gegendemos, die seien genauso eine weitere Eskalation. 'Das trägt eher dazu bei, dass sich die Abwehrreflexe verstärken.'" #Connewitz taz.de/Demonstratio...

"Das Regime hat weiter an Boden verloren, das Fundament bröckelt immer mehr. Auch wenn die Proteste vielleicht gerade abnehmen, ist kein Problem gelöst. Die Verzweiflung der Menschen ist gewachsen, ihre Wut auch." @nouripour.bsky.social, auch persönlich, in der taz zum #Iran taz.de/Omid-Nouripo...

Der rassistische Brandanschlag von Lübeck war für mich ein entscheidender Schritt hin zur Erkenntnis, dass man sich bei Antifaschismus auf den Staat nicht verlassen kann. Die Dreistigkeit, mit der hier Täter geschützt und gegen Unschuldige ermittelt wurde, erinnert stark an den NSU. #zeitzureden

»Die Initiative Hafenstraße ’96 startete derweil die Kampagne #zeitzureden auf Social Media und mit Großplakaten in Lübeck. Alle, die etwas zur Tat wüssten, sollten sich melden, fordern sie. Vielleicht gebe es so doch noch die Chance auf neue Ermittlungen.«

Vor 30 Jahren starben bei einem Brandanschlag in #Lübeck 10 Menschen. Verurteilt wurde bis heute niemand dafür - obwohl ein Rechter die Tat zwischenzeitlich gestand. Nun gibt es Forderungen, den Fall nochmal aufzurollen & nach einem U-Ausschuss. Mit @heikekleffner.bsky.social taz.de/Toedlicher-B...

Ibrahim Akkuş wollte, dass seine Geschichte gehört wird Ich hoffe dieser Nachruf kann ein wenig dazu beitragen. taz.de/Hanau-Ueberl...

Hat der Präsident eines Verwaltungsgerichtes über Jahre Frauen im Internet beleidigt? Er streitet das ab, aber @laurenzschreiner.bsky.social hat in der @taz.de viele Verdachtsmomente zusammen getragen... Starke Recherche über den oft schwer zu verfolgenden Hass von ekelhaften Männern im Internet.

Der AfD-Bundesvorstand hat sich formal von dem Rechtsextremisten Martin Sellner distanziert. Die AfD Brandenburg lädt ihn trotzdem nach Luckenwalde ein. Hier geht es zum Text: taz.de/!6145900/

Ein anonymer Account hetzt seit Jahren frauenverachtend im Netz. Recherchen der taz zeigen nun: Es gibt Hinweise, dass dahinter Gert Armin Neuhäuser stecken könnte, Präsident des Verwaltungsgerichts Osnabrück. @laurenzschreiner.bsky.social exklusiv für @taz.de taz.de/!6142257/

It’s even more embarrassing than I imagined.

Fünf Linke wurden 2023 durchsucht, die ein Archiv von „Indymedia linksunten“ betrieben haben sollen. Nun erklärte ein Gericht: Das war rechtswidrig. taz.de/Durchsuchung...

SCOOP Petr Bystron (AfD) hat einen luxuriösen Trip nach Beijing unternommen - bezahlt von der zentralen staatlichen Propagandaagentur Xinhua. Auf Fragen dazu reagierte er nicht. Recherche @t-online.de

Die angeführten Anhaltspunkte „äußerst zweifelhaft“, der Anfangsverdacht gegen die Beschuldigten habe an "bloße Vermutungen“ gegrenzt: Das Landgericht Karlsruhe erklärt die Razzien gegen 5 Freiburger Linke von 2023 wegen des #Indymedia linksunten Archivs für rechtswidrig taz.de/Durchsuchung...

Vor 1,5 Jahren wurde die nonbinäre Antifaschist*in #Maja T. rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert, sitzt seitdem dort in Haft. Es drohen bis zu 24 Jahre Haft. Am 22. Jan sollte nun ein Urteil fallen - jetzt wurde dieses auf den 4. Feb verschoben. Mehr zum Fall nochmal hier: taz.de/taz-besucht-...

In Düsseldorf beginnt der nächste Antifa-Großprozess. Die sechs Angeklagten sollen in Budapest und Erfurt Rechtsextreme angegriffen haben.

Drohung mit NSU-Bezug in Glauchau gegen Leute, die sich für und mit Jugendlichen, Obdachlosen und vielen Ehrenamtlichen für gesellschaftlichen Zusammenhalt stark machen. Solidarität mit den Betroffenen vor Ort! Und kein Schlussstrich. Auf dem Foto geblurt: Hakenkreuz, SS-Totenkopf, NSU-Symbol.

Auftakt des nächsten Großprozess gegen #Antifas: Vorm OLG Düsseldorf wirft der GBA 6 jungen Linken Selbstjustiz und versuchten Mord vor, wegen Angriffen auf Rechtsextreme. Die Verteidigung sieht eine völlig überzogene "Machtdemonstration". Und im Publikum gibt es viel Applaus. taz.de/Prozess-gege...

Auftakt nächster #Antifa Großprozess, heute in Düsseldorf. Angeklagt sind 6 Linke, denen Angriffe auf Neonazis in Budapest und Erfurt vorgeworfen werden. Vor dem Gericht erklärt sich eine Kundgebung solidarisch mit den Beschuldigten und betont, Antifaschismus sei notwendig, gerade in diesen Zeiten.

In Berlin waren 2 Antifas für einen Messerangriff auf einen Neonazi angeklagt. Dann bestätigte sich #taz Recherche: Der Rechte führte das Messer. Verurteilt wurden die Antifas nun nur noch auf Bewährung, weil sie die Auseinandersetzung begangen. Bericht @jeanbaeck.bsky.social taz.de/Antifas-gege...

Am Dienstag beginnt der nächste Großprozess gegen sechs Anti­faschist*innen. Eine Erklärung der Angeklagten liegt der taz exklusiv vor. 👉 taz.de/!6140128/

Am Dienstag beginnt in der nächste Großprozess gegen sechs Anti­faschist:innen. Eine Erklärung der Angeklagten liegt der taz exklusiv vor.

Nächster Großprozess: Ab Dienstag stehen 6 Antifas vor dem OLG Düsseldorf. Vorab bekennen sich einige auch zu militantem Antifaschismus. Es brauchte auch "Gegengewalt", um den Faschismus historisch zu besiegen. Heute sei die Frage wieder aktuell. Erklärung exklusiv in der taz⬇️ taz.de/Antifa-Proze...

BSW macht AfD-Sachen. www.spiegel.de/politik/deut...