Die Nius-Werbung in der BVG stößt auf massiven Widerstand. Die BVG gesteht jetzt doch ein, diese vorher "intensiv diskutiert" zu haben taz.de/Nius-Werbung...

Wie die liberale Demokratie sich selbst zerstört.

Max Heckel ist Lehrer in Sachsen-Anhalt und warnt seine Schüler*innen vor der AfD. Damit verstößt er gegen das Neutralitätsgebot, findet das Schulamt und hat ihn abgemahnt. Er klagt dagegen und könnte einen Präzendenzfall schaffen in der Frage: Wie neutral muss Schule sein? taz.de/Neutralitaet...

Die AfD will die "blaue Welle". Aber zumindest im Lokalen floppt die dieses Jahr bisher. Von 26 Bürgermeister- oder Landratswahlen im Osten verlor sie: 24. Nur in Altenberg & Zehdenick gewann die AfD. Neuste Niederlage: Görlitz (und das recht deutlich) taz.de/AfD-verliert... taz.de/Niederlagens...

Die AfD streicht Projekte und Jugendarbeit in Thüringen, weil die CDU mithilft. Das zeigt, wie viel Einfluss die extrem Rechten inzwischen haben.

Morgen kommt der Verkehrsminister ins Heimatdorf, um feierlich den Spatenstich für die Autobahn zu feiern, die Landschaft und Heimatgefühl zerstört. Jahrzehntelange Planung, die inzwischen völlig aus der Zeit gefallen ist, wird jetzt umgesetzt.

Kehrtwende der Stadtverwaltung Magdeburg: Sie hat mich jetzt doch zu einer Lesung in die Stadtbibliothek wieder eingeladen. Am 6.6. dort um 11 Zusatzlesung, am 5.6. im Moritzhof. Ich danke euch allen sehr. Euer Druck hat gewirkt. Es lohnt sich, in den Konflikt zu gehen. Hier ist die Gegenmacht!

News: Wolfram Weimer behauptet, seine Rollen als Medienunternehmer und als Kulturstaatsminister sauber zu trennen. Doch interne Mails, die der taz vorliegen, werfen Fragen auf. 👇 taz.de/Interne-Doku... @taz.de

Skelette mit Anti-Merz-Parole in Berlin, Schweineköpfe vor Pariser Moscheen: Was soll das? Lange unklar. Nun nicht mehr: Der taz liegt ein Leak vor, dass die russische Propagandafabrik SDA dahintersteckt und "Wegwerfagenten" dafür losschickte. Recherche mit @afromm.bsky.social taz.de/Russische-Ag...

Noch ist nichts entschieden. Aber wie ernst die Lage ist, sollte allen klar sein. Was könnte sich konkret ändern, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt oder MV regiert? Eine Menge. Wir haben recherchiert bei Institutionen und Vereinen, was ihnen droht - und wie sie sich vorbereiten taz.de/Drohende-AfD...

Die internen Chats aus Putins Trollfabrik, die @larswienand.bsky.social und ich ausgewertet haben, zeigen auch: Vor der Bundestagswahl planten Russlands Infokrieger mit Maximilian Krah und Diether Dehm. Von "Vereinbarungen" ist die Rede. In Dehms Fall seien "zusätzliche Finanzmittel" erforderlich.

EXKLUSIV: Russlands wichtigste Trollfabrik wagt den Schritt ins echte Leben und verantwortet Aktionen unter falscher Flagge – darunter die Autosabotage, die den Grünen zugeschoben werden sollte. Wikipedia-Klon soll außerdem KI-Systeme manipulieren. Recherche mit @larswienand.bsky.social Mehr folgt.

Selbst deutsche Diplomaten sprachen schon 2017 von „KZ-ähnlichen Zuständen“ in den libyschen Internierungslagern für Migrant:innen. Gestern stand zum ersten Mal einer der verantwortlichen Milizenführer in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht. taz.de/Internationa...

Ralf Wohlleben besorgte dem NSU die Ceska-Pistole, mit der 9 Menschen ermordet wurden. Zehn Jahre saß er dafür in Haft, nun ist er frei. Vom NSU hat er sich nie distanziert - und wird dafür in der Neonazi-Szene gefeiert. Man blicke "mit Stolz" auf ihn, heißt es dort taz.de/Waffenliefer...

Update aus Sachsen-Anhalt: Nach politischem Druck hat die Stadtbibliothek Magdeburg mich mit der "Gegenmacht"-Lesung am 5. Juni ausgeladen. Der Inhalt ist offenbar zu "provokativ". Auch das passiert, wenn sich eine Verwaltung der autoritären Wende nicht entgegenstellt. Wir ziehen also um:

Ein AfD-Kandidat wird in Brandenburg erstmals direkt zum Bürgermeister gewählt. Im Erzgebirge kommt ein Rechtsextremer in die Stichwahl. Was ist da los?

Für die AfD geht es immer weiter aufwärts? Nicht unbedingt. Von 22 Bürgermeister- und Landratswahlen dieses Jahr in Ostdeutschland verlor die AfD: 21. Wir haben uns alle Orte angeschaut, was man daraus lernen kann - und wie die AfD zu schlagen ist taz.de/Niederlagens...

Niemand braucht eine Kulturkampf-CDU - niemand außer der AfD. 💥

"taz: Was passiert da gerade – ein autoritärer Angriff? Prien: Das ist eine Unterstellung." @kerstenau.bsky.social & ich haben mit Ministerin Karin Prien gerungen über ihren Umbau von "Demokratie leben", dem Wegfall von 200 Projekten und warum sie Vielfaltsförderung ablehnt taz.de/Familienmini...

Die Anwälte der 3 linken Buchläden fordern Weimer zur Unterlassungserklärung auf, nachdem er sie im Interview als "politische Extremisten" bezeichnet hatte. Er weigert sich: Interview habe er als Privatperson gegeben. "Pol. Extremisten" sei abstrakt gemeint. LOL wie albern kann 1 Minister auftreten

"Wir erleben ein mutwilliges Demontieren von demokratischem Engagement." Die Gründerin von "Radikale Töchter" kritisiert in einer Petition Merz - darauf streicht Dobrindts BMI die Förderung ihres Demokratieprojekts. Das Projekt reagiert empört -die @bpb.de mit einem Brandbrief taz.de/Wegen-Petiti...

Die Geschäftsführerin der Gruppe „Radikale Töchter“ initiierte eine Petition gegen Merz – nun stoppte das Innenministerium ihr Demokratieprojekt.

Fühlt sich fast schicksalshaft an, wie Europa innerhalb weniger Jahre 2x gezeigt bekommt, wie wirtschaftlich dumm Abhängigkeit von fossilen Energieträgern ist, aber neeeeeeeeiiiiiiiiiiiiiinnnnn, Verbrennungsvorgänge und Abhängigkeit von Despoten sind unsere kulturelle Identität

Der Kulturstaatsminister lässt Buchläden vom Verfassungsschutz prüfen, Demokratieprojekte bangen, im öffentlichen Dienst ist die Regelanfrage wieder da. Wie geht das weiter? Darüber diskutierten @joswig.bsky.social @malene.bsky.social Martina Mescher & ich im @taz.de Podcast taz.de/Der-Verfassu...

Neu von uns: Schauspielerin Collien Fernandes kämpft gegen Online-Missbrauch. Sie sucht seit Jahren diejenigen, die Fake-Pornografie von ihr verschicken. Nun hat sie Anzeige gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen erstattet. Sie sagt: »Du hast mich virtuell vergewaltigt«. www.spiegel.de/netzwelt/net...

"Die extrem rechte AfD ist mittlerweile ein zentraler Akteur in einem globalen Netzwerk. Das zeigen die Daten der Organisation „Action for Democracy“, (die sie) in einem Index des globalen Autoritarismus zusammengeführt hat." taz.de/AfD-im-Autor...

Droht nach den Buchläden als nächstes Demokratieprojekten das Aussortieren via Verfassungsschutz und dem Haber-Verfahren? Die Sorge dort ist jedenfalls groß, auch wegen einer schwammigen Extremismusklausel. Und es ist nicht die einzige Sorge. Mit @kerstenau.bsky.social taz.de/Haber-Verfah...

Die NPD-Schulhof-CD lässt grüßen: In Mecklenburg-Vorpommern verteilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Grimm ein rechtsextremes Comic an Grundschulen ("Eine Nation erwacht"). Die Linke sieht "Vorgeschmack, was Schulen blüht, wenn die AfD in Regierungsverantwortung käme" taz.de/Rechtsextrem...

Fast täglich kommen neue Fälle der Vetternwirtschaft in der AfD ans Licht, zuletzt aus dem Saarland und aus Thüringen. Damit ihr den Überblick behaltet, haben @joswig.bsky.social und ich sie visualisiert: taz.de/!6161261/

Looksmaxxing, SMV, moggen: Begriffe aus Incel-Foren tauchen inzwischen überall auf TikTok auf, sie sind Teil der Jugendsprache. @veronikakracher.bsky.social sieht Parallelen zu Pro-Ana-Communities. Wie aus misogynem Szene-Slang plötzlich Jugendsprache wird und warum das politisch nicht harmlos ist 👇

In Pirna hat eine Mehrheit von AfD & Freien Wählern im Stadtrat Geld für Demokratiebildung gestrichen. Der Beschluss ist mutmaßlich rechtswidrig, der AfD-nahe Oberbürgermeister nahm das in Kauf. Es geht um lediglich 9000€, aber auch um Rechtsstaatlichkeit. share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

AfD-Abgeordnete häufen auffällig viel Mitarbeiter an. Spitzenreiter in den Ländern: Nadine Koppehel (16), Enxhi Seli-Zacharais (15), Markus Striedl (14). Im Bundestag kennt Thomas Korell seinen eigenen Mitarbeiter nicht. Den Fall prüft nun nach @taz.de-Infos die Verwaltung. taz.de/Verdacht-auf...

Im Terrorprozess gegen die Sächsischen Separatisten gibt sich AfDler Kurt Hättasch harmlos. Aber: Bei ihm fand sich NS Literatur, vor Ort baute er einen Szenetreff auf. Und seine Frau ist Miteigentümerin des rechten Haus Montag in Pirna. 💥 Recherche mit @jeanbaeck.bsky.social taz.de/Terrorvorwur...

Tagelang spricht AfD-Mann Kurt Hättasch vor Gericht. Er sei konservativ, nicht rechtsextrem. Dabei hat er mehr Nähe zur Szene als bisher bekannt. Frau und Schwiegervater gehört das „Haus Montag“ mit, ein Treff der Neonazi-Szene. Recherche für @taz.de mit @litschko.bsky.social taz.de/Terrorvorwur...

Wir haben dann mal elf echte Schmutzkampagnen der CDU aus dem Archiv gekramt, ohne Anspruch auf Vollständigkeit. #Schmutzkampagne #CDU taz.de/Razzien-Will...

Klaus Dörre über den Niedergang der SPD Ba-Wü und die Frage, warum viele Arbeiter*innen AfD wählen - und was demokratische Parteien gegen diesen Rechtsruck tun können. taz.de/Soziologe-ue...

Höckes Thüringer AfD kritisiert Filz in anderen Landesverbänden, während in der Stadratsfraktion in Erfurt die Mutter von MdL Vivien Rottstedt arbeitet - genaue Höhe des Gehalts will AfD nicht angeben, liegt in einer anderen Fraktionen aber zwischen 3.900 und 5.500 Euro. taz.de/Verwandtenaf...

Davon kann Manuel Hagel noch seinen Enkeln erzählen: tazeins zur Wahl in Baden-Württemberg @tschlze.bsky.social @taz.de

Es ist die jüngste Terrorgruppe, die der GBA je anklagte: Ab Donnerstag steht die "Letzte Verteidigungswelle" vor Gericht, 8 Jungnazis, fast alle Teenager. Sie brannten ein Kulturhaus nieder, attackierten Geflüchtete. Die Eltern bekamen die Radikalisierung nicht mit? Wohl doch taz.de/Terrorprozes...

Wir haben nochmal zum Gerangel von Rosenheim nachgefragt: Die Staatsanwaltschaft prüft nun auch Ermittlungen gegen den AfD-Kandidaten Michael Maurer. Der hat mutmaßlich fälschlich Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung gegen Ge­gen­de­mons­tran­t*in­nen gestellt. taz.de/Kommunalwahl...

Wird aus der Vetternwirtschaft-Affäre der extrem rechten AfD ein Richtungskampf? taz.de/!6159402/ Wenn ihr gar keinen Überblick mehr habt, wer mit wem in der AfD eigentlich verwandt ist und/oder wirtschaftet, erkundet den Filz doch Mal in der Grafik von @joswig.bsky.social und mir

Das Urteil des VG Köln ist überraschend, und dann auch wieder nicht. Dynamische und komplexe Realitäten in den Begriffen und Verfahren des Rechts zu fassen und abzuwägen ist oft ein Drahtseilakt - und die Qualität der Zulieferung des Verfassungsschutzes ist unklar.

"Man sollte sich dennoch davon nicht zu sehr in die Irre führen lassen: Es besteht auch für das Gericht weiter ein starker Verdacht, dass die AfD verfassungsfeindliche Bestrebungen entfalten wird, sobald sie an der Macht ist." @joswig.bsky.social zur #AfD Entscheidung taz.de/AfD-gewinnt-...

Das VG Köln hat dem Eilantrag der AfD stattgegeben und untersagt nach summarischer Prüfung die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch. Hier meine ersten Eindrücke nach Lektüre des Beschlusses: 1. Die Entscheidung beruht ausschließlich auf Erkenntnissen des BfV-Gutachtens. 1/

Bei der Gründung der AfD-Jugend ging der Bundesvorstand Helmut #Strauf mit einer Rede viral. Die Recherche von @alinepabst.bsky.social zeigt: Eigentlich kommt er aus dem Saarland – und verheimlicht seinen echten Namen. Alles über den falschen Helmut jetzt auf @taz.de. taz.de/Bundesvorsta...

Habt ihr den Überblick verloren, wer bei der extrem rechten AfD mit wessen Vetter Wirtschaft betreibt? @joswig.bsky.social und ich haben das Netzwerk der bisher bekannten Verbindungen für euch aufgezeichnet: taz.de/Ruecktrittsf...

Die Polizei hat bei dem Fotografen Leon Enrique Montero eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Er hatte für @taz.de eine Reportage zu Lorenz A. fotografiert, der in Oldenburg von der Polizei erschossen worden war. Das ist ein Eingriff in die Pressefreiheit. Wir stehen an der Seite unseres Kollegen.

"'Ich habe lange gewarnt, dass die AfD das Programm an sich aushöhlen will.' Dennoch seien vor Ort viele auf die Kampagne der Partei aufgesprungen. Die sei massiv gewesen, erzählt Hauck. 'Die AfD hat Lügen über unseren Verein verbreitet, ohne davon je etwas belegen zu können'" taz.de/Rechtsextrem...

Die AfD gibt sich als Partei der kleinen Leute – und handelt gegenteilig. Das ist eine Verhöhnung der eigenen Wählerschaft taz.de/Vetternwirts... via @joswig.bsky.social @taz.de

Die #AfD beschäftigt nicht nur Verwandte auf Staatskosten, sondern auch auffällig viel Personal. In Sachsen-Anhalt hat die Abgeordnete Nadine Koppehel gleich 16 Mitarbeiter, Spitzenkandidat Ulrich 10. Was die alle tun und ob Scheinbeschäftigung auszuschließen ist, lassen sie offen. taz.de/!6156430/