Neues vom Fall des Präsidenten am VG Osnabrück: Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat wegen der mutmaßlichen Hasskommentare im Internet ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Das ist gerade ausgesetzt, weil parallel noch strafrechtliche Ermittlungen laufen. Grundlage ist unsere @taz.de Recherche.

"taz: Was passiert da gerade – ein autoritärer Angriff? Prien: Das ist eine Unterstellung." @kerstenau.bsky.social & ich haben mit Ministerin Karin Prien gerungen über ihren Umbau von "Demokratie leben", dem Wegfall von 200 Projekten und warum sie Vielfaltsförderung ablehnt taz.de/Familienmini...

Frau Prien, was passiert da gerade – ein autoritärer Angriff auf die Zivilgesellschaft? @litschko.bsky.social und ich haben mit Familienministerin Karin Prien gesprochen, wie und warum sie das Programm "Demokratie Leben" umbauen will. 👇 @taz.de taz.de/Familienmini...

Sowas 👇 findet man in sehr vielen Dörfern in #Mecklenburg-Vorpommern. Und eben auch Menschen, die das genau beobachten und einordnen können. Und deswegen glaube ich auch, dass das Thema der #Wasserkrise auch im ländlichen Raum Resonanz finden könnte - wenn es "richtig" diskutiert werden würde. /1/

"Wir erleben ein mutwilliges Demontieren von demokratischem Engagement." Die Gründerin von "Radikale Töchter" kritisiert in einer Petition Merz - darauf streicht Dobrindts BMI die Förderung ihres Demokratieprojekts. Das Projekt reagiert empört -die @bpb.de mit einem Brandbrief taz.de/Wegen-Petiti...

Hamburg will künftig alle Einstellungen im öffentlichen Dienst vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Im Visier sind dabei Rechtsextreme und Islamisten, treffen wird es am Ende auch Menschen, die sich für demokratische Ziele engagieren. Droht die Rückkehr der Berufsverbote? taz.de/Arbeiten-im-...

Stimme beim ersten Punkt nicht so sehr zu, bei den anderen schon: @kerstenau.bsky.social mit Lehren aus der Landtagswahl. taz.de/Landtagswahl...

Auch wenn euch die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz nicht interessieren, solltet ihr das Interview mit der Antifa Weinstraße lesen: "Wir verstehen uns als Dorf-Antifa": taz.de/Antifaschism... #ltwrlp26 @taz.de (Und wie gut ist das Logo bitte?!)

Droht nach den Buchläden als nächstes Demokratieprojekten das Aussortieren via Verfassungsschutz und dem Haber-Verfahren? Die Sorge dort ist jedenfalls groß, auch wegen einer schwammigen Extremismusklausel. Und es ist nicht die einzige Sorge. Mit @kerstenau.bsky.social taz.de/Haber-Verfah...

Falls jemand auch da drüben bei Reddit ist: Am Dienstag, 14 Uhr, beantworte ich dort alle Fragen rund um den Fall Maja T. - und warum die antifaschistische Bewegung hierzulande so unter Druck steht wie seit Jahren nicht. Ask me anything! www.reddit.com/r/Dachschade...

Schönes Wochenende mit dem schönen wochentaz-Titel von Sunny Riedel, Mathias Königschulte, Ali Arab Purian @erikirmer.bsky.social u.a. zu Buchmesse und Kulturkampfminister @taz.de

"Der Sieg von Cem Özdemir könnte ein Statement dieser emanzipatorisch entwickelten Mehrheitsgesellschaft sein: Sie ist nicht gewillt, sich von antiemanzipatorischen Nationalisten in die zivilisatorischen Höhlen zurücktreibenzu lassen und sie ist in Teilen immer noch oder wieder ökoliberal." @taz.de

Die Söhne Mannheims

Wenn alle wissen, dass Özdemir diese Wahl nur ohne Klima gewonnen hat, wird er im Amt auch kein Klima durchsetzen können: @tschlze.bsky.social kippt einen Schluck Wasser in den Wein des grünen Wahlsiegs. taz.de/Landtagswahl...

Wie Özdemir gelang, woran Habeck scheiterte @peterunfried.bsky.social @taz.de taz.de/Landtagswahl...

Davon kann Manuel Hagel noch seinen Enkeln erzählen: tazeins zur Wahl in Baden-Württemberg @tschlze.bsky.social @taz.de

Bestimmt war ich nicht die einzige, die dieser Tage an Joschka Fischers "Excuse me, I am not convinced!" denken musste. taz.de/Merz-Trump-u...

Ein Bündnis der wichtigsten kurdischen Parteien in Iran organisiert den Widerstand in der Opposition. Bekommen sie Waffen von den USA? @jeandumler.bsky.social @taz.de

Videobeweis zeigt klare Schwalbe der AfD Die AfD behauptete, ihr Bürgermeisterkandidat sei von Linksextremen verprügelt worden. Medien übernahmen die Behauptung. Ein Video widerlegt das nun. Von @joswig.bsky.social @taz.de

“Die Haltung ‘Scheiß aufs Völkerrecht’ ist die Schnellstraße in die Hölle.” Wir haben mit @nouripour.bsky.social über den Krieg im Iran gesprochen. Mit @kerstenau.bsky.social via @taz.de taz.de/!6159788/

Oft freue ich mich kurz über den @taz.de-Titel, aber der hier ist einfach groß

tazeins zum Kultur-Kampf um die Berlinale @taz.de

Die Staatsanwaltschaft wirft Montero vor, am Rande der Demo zwei Nazis angegriffen zu haben. Er weist das zurück. Der Vorwurf scheint sich zudem allein auf die Schilderungen der Nazis zu stützen. taz.de/Eingriff-in-...

tazeins zum verheizten Klimaschutz @susanneschwarz.bsky.social @taz.de

Hagel-Alarm @taz.de taz.de/Sexistische-...

Helmut Strauf will in der AfD Karriere machen. Das Problem ist: er heißt gar nicht Helmut. Ich liebe alles an dieser @taz.de Recherche von @alinepabst.bsky.social

Mohamed E. kam zum Arbeiten nach Bayern und starb in Polizeigewahrsam in Dachau. Die taz hat mit seiner Familie gesprochen. Was über sein Leben und seinen Tod bekannt ist. taz.de/Tod-im-Poliz...

taz: Herr Özdemir, Boris Palmer hat Sie am vorigen Wochenende verheiratet, den Rapper Haftbefehl hatten Sie als Geburtstagsgast zu Ihrem 60. Wer von beiden schafft’s eher in Ihr Kabinett? taz.de/Cem-Oezdemir... @taz.de

Mal was anderes als Moorkrams & Blümchen... Im September sind auch in #MV Landtagswahlen und auch dort droht die braun-blaue Welle. Es hat sich nun mit @zusammenbewegen.bsky.social ein landesweites antifaschistisches Bündnis gegründet, das sich dem entgegenstellen will. Guckt ma rein! Und folgt! 👇

“Ihr haltet uns auf”, sagt Holger Friedrich über die Westdeutschen. Diesen Spirit trägt auch seine neue “Ostdeutsche Allgemeine”: Wir gegen euch. Ich fürchte, er wird damit Erfolg haben. Mein Text für @taz.de mit David Muschenich taz.de/Neue-Ostdeut...

Die Polizei hat bei dem Fotografen Leon Enrique Montero eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Er hatte für @taz.de eine Reportage zu Lorenz A. fotografiert, der in Oldenburg von der Polizei erschossen worden war. Das ist ein Eingriff in die Pressefreiheit. Wir stehen an der Seite unseres Kollegen.

Özdemir oder CDU? Wer kann Winfried Kretschmanns neuen Konservatismus weiterentwickeln? Darüber und vieles mehr sprechen wir mit Ex-Ministerpräsident Günther Oettinger und Finanzminister Danyal Bayaz beim Wahltalk von @taz.de und @kontextwz.bsky.social im Theaterhaus Stuttgart. Nur mit Anmeldung.

Ausgerechnet in der Woche, in der die Ostdeutsche Allgemeine breitbeinig auf den Markt kommt, verkleinert die Zeit ihren Regionalteil für Ostdeutschland. taz.de/Neue-Ostdeut...

Die „Ostdeutsche Allgemeine Zeitung“ ist da. Das Blatt bedient eher Befindlichkeiten als zu informieren. Ob der Ost-Markt dafür groß genug ist?

Wie mein Kollege @joswig.bsky.social und die Grafiker der @taz.de versuchen, uns das Netzwerk der Vetternwirtschaft in der AfD zu erklären

Die Vetternwirtschaft in der AfD lässt Infografiker in allen Redaktionen verzweifeln. Schöner, neuer Versuch der taz. Paar Fälle fehlen leider.

Dieses Foto wird gerade von parteiinternen Hatern des AfD-Landratskandidaten Norbert Kleinwächter (LK Elbe-Elster) geteilt und fasst eigentlich den AfD-Wahlkampf 2025 bislang ganz gut zusammen. #Vetternwirtschaft #AfD-Amigos

tazeins zum Besuch von Bundestagspräsidentin Klöckner im Gazastreifen @taz.de taz.de/Julia-Kloeck...

Als der örtliche Supermarkt das Regal mit den Zeitungen leer räumte und durch eine große Auswahl von Proteinriegeln ersetzte, zweifelte er zum ersten Mal ernsthaft an seiner Berufswahl

Friedrich Merz beim Handball: In 60 Minuten und mit so vielen Auszeiten werden wir den deutschen Wohlstand nicht erarbeiten

Interessantes Interview in der @taz.de ! @kerstenau.bsky.social und @patrihecht.bsky.social interviewten Frauke Brosius-Gersdorf über die Kampagne gegen sie. Es geht dabei bei weitem nicht nur, aber auch um ihre Arbeit in der Kommission, die sich u.a. mit Schwangerschaftsabbrüchen n beschäftigt hat.

Wir haben die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf interviewt. Sie hat einen Wunsch und eine Nachricht an die Töchter des Landes. Das ganze Interview @taz.de: taz.de/Frauke-Brosi...

taz.de/Stefan-Liebi... „Zum Abschied hat er noch einen Rat an seine Ex-Partei. Sie solle „an Mitte-links-Mehrheiten arbeiten, damit es eine Alternative zu Schwarz-Blau gibt, wenn die Brandmauer fällt.““

Während tausende Ukrainer:innen bei zweistelligen Minusgraden ohne Licht und Wärme überleben müssen, arbeiten Elektriker:innen unter Lebensgefahr daran, den Strom wieder anzustellen. Über sie habe ich geschrieben, Khrystyna Lizohub hat fotografiert taz.de/Energieverso...

tazeins zum Auftritt des US-Präsidenten beim Weltwirtschaftsforum in Davos @taz.de

tazeins zum Vormarsch der syrischen Armee in dem kurdischen Gebiet im Nordosten des Landes @taz.de

"Das Regime hat weiter an Boden verloren, das Fundament bröckelt immer mehr. Auch wenn die Proteste vielleicht gerade abnehmen, ist kein Problem gelöst. Die Verzweiflung der Menschen ist gewachsen, ihre Wut auch." @nouripour.bsky.social, auch persönlich, in der taz zum #Iran taz.de/Omid-Nouripo...

Solche Hasskommentare gegen Frauen gibt es tausendfach im Netz. Häufig ist es unmöglich, die Menschen dahinter zu ermitteln. In einem Fall, den ich für die @taz.de recherchiert habe, sprechen aber zahlreiche Hinweise dafür, dass dahinter ein hochrangiger Jurist aus Niedersachsen stecken könnte: (1)

Wir haben mit Omid @nouripour.bsky.social über die Lage im Iran, seinen Ärger über die Untätigkeit der Bundesregierung und die mangelnde Solidarität der deutschen Zivilgesellschaft gesprochen. Was soll ich sagen? Es war ein interessantes und auch berührendes Gespräch. Via @taz.de taz.de/!6142381/

Nach tödlichen Schüssen eines ICE-Beamten auf eine 37-jährige Frau in Minneapolis formiert sich derzeit breiter Widerstand gegen Trumps Abschiebebehörde ICE. Unser Schwerpunkt: taz.de/ICE/!t6143939