Die #AfD ist mit dem Versuch gescheitert, dem #Handelsblatt die Berichterstattung in einem brisanten Fall zu untersagen. Das Landgericht Berlin stärkt der Presse den Rücken und betont deren umfassende Freiheit. www.handelsblatt.com/politik/deut...

tazeins zu den Problemen des Kanzlers in den eigenen Reihen @taz.de

Jetzt ist der Beweis öffentlich: Die CDU hat einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky eingebracht. Dazu hat sie die Unterschriften von AFD und einen bekannten Neonazi eingesammelt. Deutlicher kann eine Kooperation mit gesicherten Rechtsextremisten nicht sein. 1/3

Wie wenige verstand Micha Brumlik es, Tagespolitisches mit theoretischen Reflexionen zu verbinden. Zum Tod des jüdisch-deutschen Intellektuellen.

Am 9. Nov 1938 brannte auch in Alsfeld die Synagoge. Kurz darauf übernahm die Sparkasse das Gebäude. Wer vor Ort von der Judenverfolgung profitierte, wurde anfangs nur von wenigen Ehrenamtlichen aufgearbeitet, darunter vom Vater meiner Kollegin @dnah.bsky.social. Ihr Text: taz.de/Aufarbeitung...

Aus gegebenem Anlass (Markus Frohnmaier, AfD, bei @maischberger), unsere Recherche von 2019: "Ein unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter": spiegel.de/politik/moskau… @derspiegel @BBC @ZDF

Wahnsinn 👇🏻

Meine 5 Cents zu der völlig aus dem Ruder gelaufenen Kritik an @aussenminister.diplo.de taz.de/!6123435/

Der Kanzler, schon wieder viel zu pauschal. Mein Kommentar zum unionsinternen Streit über Abschiebungen nach Syrien. Via @taz.de taz.de/!6123019/

Heute vor 14 Jahren flog der #NSU auf. Nach dem Prozess in München wurden alle Verfahren gegen Helfer eingestellt. Nun steht doch noch Zschäpe-Freundin Susann Eminger vor Gericht. Bei einem Besuch Zuhause will sie nichts sagen. Aber ihr Mann, NSU-Helfer André Eminger, spricht taz.de/14-Jahre-NSU...

“Sie will zum CSD keine Regenbogenflagge hissen und vergleicht die taz mit Nius – aber warnt vor Polarisierung. Ist das nur ein Widerspruch oder schon Strategie?” Ich hab mir Julia Klöckners Arbeit als Bundestagspräsidentin für die @taz.de mal etwas genauer angeschaut taz.de/Bundestagspr...

In der CDU melden sich endlich die Liberalen öffentlich zu Wort 👇🏻 taz.de/Neue-CDU-Gru...

Mit der Übernahme des Generalkonsulats in Bonn sind den Taliban wohl sensible Daten in die Hände gefallen. Die Bundesregierung war nach ARD-Informationen gewarnt, ließ die Radikalislamisten aber gewähren. #Afghanistan #Taliban Mit @peterhornung.bsky.social

Der Schritt ist so groß, dass wir uns im Bundestalk, dem Podcast der @taz.de, mal mit uns selbst und der Zukunft des Journalismus beschäftigen: Werktags gibt es die taz jetzt nur noch digital. Mit dabei: @uwiworks.bsky.social, @afromm.bsky.social, @Ann-Kathrin Leclere und ich. taz.de/!6120937/

Dieser Post ist ein Skandal, aber wird er auch Konsequenzen haben? Das ist kaum zu vermuten, denn seit Jahren wird die Kungelei von Udo Witschas mit Rechtsextremen oder auch rechtsextremistischen Positionen in der CDU nicht nur hingenommen, sie wird auch verteidigt. Dass nun auch die Behörde 1/7

Was @mariettaslomka.bsky.social sagt! ⬇️

Diese Verharmlosung als "shitstorm" ist Teil der Strategie. Das ist eine rechtsradikale Kampagne, die eine kritische Journalistin als kritische Journalistin einschüchtern, mundtot, vernichten will. Es ist so menschenverachtend wie systematisch. Wir müssen für @dunjahayali.de einstehen, alle.

Der Koalitionspartner ist skeptisch , @aussenminister.diplo.de ist es wohl auch; die Kritik aus der Opposition ist scharf. Innenminister Dobrindt will seine Leute in Kabul mit den Taliban verhandeln lassen, um mehr Leute nach Afghanistan abschieben zu können taz.de/!6110287/

In Berlin und heute Abend noch nix vor? Die ehemalige Verfassungsrichterin Susanne Baer stellt im Pfefferwerk ihr neues Buch vor. Im Interview dazu für @taz.de fand ich sie klug, klar und echt interessant. taz.de/!6110154/

Heute stelle Susanne Baer ihr Buch im Pfefferwerk um 20:00 Uhr vor über die Arbeit des Verfassungsgerichts.

Trotz Anfeindungen würde sie es wieder tun: Susanne Baer, Professorin für Öffentliches Recht und Gender Studies, war auf Vorschlag der Grünen Richterin am Bundesverfassungsgericht. Wir haben mit ihr ua über Fahrlässigkeit der Politik und Konsenssuche am Gericht gesprochen 👇🏻 taz.de/!6110154/

Ist Robert Habeck eitel - und spielt das eine Rolle? Welche Talente gibts da noch? Wir haben uns schön über die Grünen gestritten, @peterunfried.bsky.social, @tschlze.bsky.social @taz.de und Stefan Reinecke. taz.de/Nach-Habecks...

209 Ex-Botschafter und ehemalige hohe Beamte fordern in einem Brief mehr europäischen Druck auf Israel. Einer der Adressaten: @aussenminister.diplo.de Johann Wadephul. taz.de/!6106419/ via @taz.de

Das war’s erst mal: Robert #Habeck gibt sein Bundestagsmandat ab und geht erst einmal ins Ausland. Das sagt er im Interview den Kollegen @tschlze.bsky.social und @peterunfried.bsky.social. @taz.de taz.de/Robert-Habec...

Wir hatten Besuch! Bundestagsvizepräsident @nouripour.bsky.social ist aus Gruünden spontan zur Blattkritik vorbei gekommen und hat, wie er sagt, deutliche Unterschiede zwischen der taz und Propagandaportalen gefunden. (1/2) @taz.de taz.de/Bundestagsvi...

Bundesinnenminister Dobrindt war sich sicher: das BfV-Gutachten sei keine gute Grundlage für einen AfD-Verbotsantrag. Ein Staatsrechtler hat das geprüft und widerspricht: Im Gutachten gebe es zahlreiche Belege, die auch nach den höheren Verbotsverfahrens-Maßstäben »tendenziell einschlägig« seien:

Weil man es ja nicht oft genug sagen kann 👇🏻

Journalismus will die Öffentlichkeit dauerhaft über die Welt informieren und zwar wahrheitsgemäß und nach anerkannten Standards. Wenn man nicht sicher sein kann, dass unverzerrt die wichtigsten Fakten dargestellt werden, ist es kein Journalismus. Die taz macht Journalismus.

NIUS ist ein Propagandaportal, das zT Inhalte und Aussagen erfindet. Es dient den Macht- und Geldinteressen Einzelner. Jeder Vergleich mit seriöser Presse verbietet sich.

Hier gibt es nichts zu sehen, nur wie die Frau mit dem zweithöchsten Amt im Staat ein ultrarechtes Hetzportal mit einem seriösen Medium gleichsetzt. So werden Desinformation und Hetz-Kampagnen normalisiert und das Vertrauen in traditionelle Medien zersetzt. Unfassbar.

Grüße gehen raus an Julia Klöckner 👇🏻

Meine 5 Cents zu hundert Tage Kanzler Merz 👇🏻 taz.de/!6103026/

Der Kollege @reuanetteur.bsky.social hat absolut recht. Dieser Text unserer langjährigen Russland-Korrespondentin Inna Hartwig ist sooo lesenswert! 👇🏻

Die Union wird aufatmen, aber das sollte sie nicht. Ganz im Gegenteil. Persönlich ist der Schritt von #Brosius-Gersdorf mehr als verständlich, aber für die Demokratie in diesem Land ist das alles andere als ein guter Moment. Und alle sollten ihre Begründung lesen 👇🏻 www.lto.de/recht/nachri...

CDU-Abgeordnete Ludwig zeigte sich auf einem Podium offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD. Alice Weidel dürfte das freuen – sie saß im Publikum. taz.de/CDU-Politike...

Im Abteil sind deutlich mehr als drei Viertel der Plätze leer, weit ist es auch nicht mehr. Kommt ein Typ und sagt, ich soll aufstehen, weil er diesen Platz reserviert hat und das deshalb seiner ist. Auf den Hinweis, dass vor und hinter mir alles frei ist, geht er nicht ein. Leute gibt’s 🤷🏼‍♀️

Friedrich #Merz hat im Kanzleramt einen engen Kreis von Vertrauten um sich geschart. Alle männlich. Mit einer Ausnahme. @sabineamorde.bsky.social und ich sind der Frage nachgegangen, warum das Kanzleramt schlechter aufgestellt ist als die syrische Übergangsregierung. taz.de/Merz-und-die...

CDU-Abgeordnete Ludwig zeigte sich am MCC Feszt in Ungarn offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD. Alice Weidel dürfte das freuen – sie saß im Publikum. / für @taz.de

Saskia Ludwig (CDU), war am Freitag Teil eines Panels des MCC - der Orbánschen Kaderschmiede - zusammen mit Max Tichy, Sohn von Roland Tichy, der ebenfalls bei Tichys Einblick arbeitet. In der 1. Reihe im Publikum: Alice Weidel. Ludwig und Weidel schütteln sich die Hand, sprechen 2x miteinander

“Jetzt müssen Taten folgen”: Christian Clages ist einer der zwölf ehemaligen Botschafter*innen, die @aussenminister.diplo.de Wadephul in einem Brief aufgefordert haben, den Druck auf Israel zu erhöhen, damit sich in Gaza etwas ändert. Ich habe mit darüber gesprochen 👇🏻 taz.de/!6103789/

“Jetzt müssen Taten folgen”: Christian Clages ist einer der zwölf ehemaligen Botschafter*innen, die @aussenminister.diplo.de Wadephul in einem Brief aufgefordert haben, den Druck auf Israel zu erhöhen, damit sich in Gaza etwas ändert. Ich habe mit darüber gesprochen 👇🏻 taz.de/!6103789/

Wow, das ist wirklich ein bemerkenswerter Vorgang 👇🏻

Die konzertierte Kampagne gegen die Juristin erinnert stark an einen Fall in den USA und zeigt: Die Neue Rechte folgt synchronisierten Strategien.

So lang dauert kein Sprengstofftest, nicht mal in Israel: taz-Korrespondentin wird am Flughafen in Tel Aviv der Laptop abgenommen. Nach 9 Tagen erhält sie ihn beschädigt zurück. ElAl beteuert, man habe ihn nicht ausgelesen. Und die staatliche Security? Pressefreiheit in Israel taz.de/Eingriff-in-...

Friedrich Merz spricht von einer „guten Arbeitsbeziehung“ zwischen Union und SPD. Vielen Fragen zur verschobenen Richterwahl weicht der Kanzler aus.

Standhaft bleiben! Meine 5 Cent zum Gezerre um Frauke Brosius-Gersdorf. @taz.de taz.de/!6098174/ 👇🏻

»Wer hingegen in den wissenschaftlichen Positionen einer zur Wahl vorgeschlagenen Professorin vornehmlich seine eigenen politischen „Werte“ sucht, hat weder die Funktion pluralistischer Personalauswahl noch die Arbeitsmechaniken von Verfassungsrechtsprechung richtig verstanden«

Sachsens CDU hat Brosius-Gersdorf 2015 übrigens mit an den Landesverfassungsgerichtshof gewählt. Sie bekam mit 94 Prozent Zustimmung damals das beste Ergebnis aller Kandidaten. Neun Jahre lang war sie stellvertretende Verfassungsrichterin in Sachsen, Kritik an Entscheidungen ist nicht bekannt. #FBG