Wirklich nur eine Bitte an alle Linken, egal welche: Nie wieder „bedingungslose“ oder „uneingeschränkte“ Solidarität mit einer Person, einer Bewegung, einem Staat oder einem Volk erklären. Das ist einfach nur dumm.

Erfrischend, selbst wenn der Ton eher dogmatisch ist, einmal zu lesen, was der Unterschied zwischen Recht haben und richtig handeln bedeutet – am Beispiel einer Leipziger Demo.

Jeffrey Epstein was a key player in helping the UAE develop its relationship with Israel. Important story here from me and @mazmhussain.bsky.social as the UAE's little empire starts to unravel www.dropsitenews.com/p/jeffrey-ep...

Weiß nicht, ob Büttner das weiß, aber das in Los Angelese ansässige Simon Wiesenthal Center ist eine rechtsextreme Organisation, die eng mit Trump zusammenarbeitet, Antifa illegalisieren will und sogar den Antisemitismusbeauftragten von BaWü zum Antisemiten erklärt hat.

Bei allem Verständnis dafür, dass jemand, der erst vor Kurzem Opfer eines Brandanschlags wurde, emotional reagiert: Eine nachweislich rechtsextreme Straftat für die eigenen Positionen im Nahostkonflikt zu instrumentalisieren, ist für ein Mitglied der Linkspartei höchst fragwürdig.

Die iranischen Behörden haben innerhalb weniger Tage ein Massaker an Demonstrierenden verübt. Unser erster Bericht mit einer Zwischenauswertung des bisher verfügbaren Beweismaterials. www.amnesty.org/en/latest/ne...

Erst jetzt auf diesen Tweet gestoßen und er ist ziemlich bezeichnend. Mansour, wie viele andere “Islamismusbekämpfer”, streitet nicht für mehr Demokratie, sondern für weniger. Bin unendlich dankbar nicht in einer Diktatur mit Islam als Staatsreligion zu leben, die "Islamisten" u.a foltert und tötet.

#IsraelFiles Ein Argumenten-Papier für ein Treffen Ende 2015 zwischen der rechtsextremen Justizministerin Shaked und den 🇩🇪 Ministern Maas und Steinmeier gegen die Kennzeichnungspflicht für Siedlungsprodukte. Es zeigt wie AIPAC drohte, das TTIP-Abkommen zu torpedieren, falls EU diesen Schritt geht.

Heute um 17 Uhr in Berlin Hermannplatz - Solidarität mit den Protesten in Iran!

In New York wurde die zionistisch-rechtsextreme Gruppe Betar nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu zahlreichen Gewaltverbrechen aus ihrem Umfeld aufgelöst. Interessant ist, dass auch das Beschimpfen von Kufiyas als rassistisch motiviert gewertet wurde. Quelle: ag.ny.gov/press-releas...

Spannende Analyse über die Emiraten und ihren Einfluss in der Welt (auch wenn sie in einem Katar-nahen Medium veröffentlicht wird).

60 Jahre danach ist bewiesen - die Mossad hat gemeinsam mit Marokko den linken Politiker Ben Barka ermordet.

„The figures come as those on the radical right criticise the city for having a crime problem, hoping to gain politically from such claims being believed.“

Google is forcing more generative AI on Gmail users. I couldn’t think of a better moment to finally drop Gmail (and other Google services)! I have a guide to do just that here: disconnect.blog/getting-off-...

Dokumente aus Israel zeigen, dass 9 bis 50 Millionen Euros für die in Frankfurt ansässige Havas Media Group 2023-4 für Propaganda genehmigt wurden. Jetzt zeigen US-Dokumente, wie 9 Millionen Dollars von der deutschen Gruppe an einen Trump-Berater gingen: jackpoulson.substack.com/p/israel-exp...

Beim Besuch der archivierten ELNET-Webseite von 2015 wird deutlich, wie verlogen die Israel-Lobby seit Jahren gegen die Anerkennung eines palästinensischen Staates agiert – gestützt durch Likud-Politiker, die die Zwei-Staaten-Lösung ablehnen.

➡️GLS Bank: Nehmt die Kontokündigungen zurück! 🔥Unser Brief hat nach sechs Tagen schon 5000Unterschriften. ✍️Hier lesen und mitzeichnen. www.debankingstoppen.de ✊Danke für eure Hilfe! #Debanking #DebankingStoppen #roteHilfe #abcdd #anarchistblackcross #ABCDresden #antifa #glsbank #Brief #Petition

Das meiste, was hier steht, ist nicht falsch

Wir wollen von Herzen Danke sagen. Jede einzelne Spende, ob groß oder klein, war ein Vertrauensbeweis und ein klares Signal: Unabhängiger, linker Journalismus ist vielen Menschen wichtig.

#IsraelFiles Seit 11 Jahren twittert Volker Beck zur Westsahara – fast ausschließlich, wenn es darum geht, die israelische Besatzungspolitik zu legitimieren bzw. Kritik daran zu delegitimieren. Dafür wurde er bereits 2015 vom rechtsradikalen Kohelet-Forum gebrieft, wie eine geleakte E-Mail zeigt.

🚨 BREAKING: Israel has told its Supreme Court that a blanket ban on independent foreign media access to Gaza should remain in place, arguing that security risks persist despite the ceasefire, according to court filings obtained by AFP & reported by Times of Israel & L’Orient Today. Responding...

This included more than 6,000 Euros for drafting a text for a "legal blog post", probably never published, against @hrw.org report on the Israeli occupation economy.

#Israelfiles In just 8 months in 2016, Israel spent 414,562 Euros on various legal memos from the Brussels-based law firm Van Bael & Bellis. The aim was to develop legal arguments to criminalize pro-Palestinian activism, mainly in Europe. More in this article www.lesoir.be/716593/artic...

Nothing to see here, nur der jetzige Außenminister in einem 2017 veröffentlichten Werbevideo für die Netanjahu-nahe Lobby-Organisation ELNET. Im gleichen Jahr ist er auch mit der anderen Israel-Lobby-Gruppe NAFFO nach Israel gereist : Quelle: www.youtube.com/watch?v=3Oc0...

Nach mehreren Kontokündigungen will die GLS-Bank mit der Roten Hilfe »nach Wegen suchen«. Am 16. Januar wird gegen die Sparkasse Göttingen im Eilverfahren verhandelt. Nun wurde auch auf Instagram gelöscht.

Auf Insta behauptet der Hamburger AS-Beauftragter Stefan Hensel, Mamdani sei Antisemit, weil er die IHRA-Definition am ersten Tag seines Amtes aufgehoben hat. Hier die Fakten:

Es fehlen noch 7 400 Unterschriften und es sind noch 9 Tage Zeit. Das muss doch zu machen sein! Keine Führng eigener Register zur Erfassung von trans* und nichtbinärer Personen epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Salsa antiimperialista

No better time than the present to speed up your effort to get off US tech platforms and services.

Ja

Gibt es eine Demo heute vor der US-Botschaft in Berlin?

#israelfiles : Im Juni 2017 fand in Frankfurt eine internationale Konferenz zu „50 Jahre Besatzung“ statt – mit zahlreichen Gästen aus Israel-Palästina. Wie eine geleakte E-Mail aus dem israelischen Justizministerium zeigt, wollte die Netanjahu-Regierung die Veranstaltung verhindern.

Im Sommer 2014 bombardierte die Israel Ziele in Gaza und tötete die dt.-paläs. Familie Kilani: Vater, Mutter und 5 Kinder. Der Sohn stellte mithilfe des ECCHR Strafanzeige, doch die Bundesanwaltschaft beendete die Vorermittlungen. Nun bringt ein Leak neue Details ans Licht. taz.de/Ermittlung-u...

Israel entzieht 37 deutschen & internationalen Hilfsorganisationen die Registrierung, darunter auch medico international. Unsere Pressemitteilung:

Unsere taz-Recherche, basierend auf Hunderten geleakten E-Mails, zeigt, wie eng Deutschland und Israel kooperierten, um die Tötung der Kilani-Familie in Gaza 2014 nicht korrekt zu ermitteln. Eine E-Mail legt nahe, dass offizielle Antworten telefonisch abgestimmt wurden, um den Fall zu schließen.

After an investigation by research platform Itidal revealed extensive ties between German police forces and Israel, member of parliament Lea Reisner and Die Linke parliamentary group spoke exclusively to The New Arab on her efforts to hold the government accountable. Report: Rashad Alhindi

„Gerade, weil dem Ministerium klar ist, dass der privilegierte Zugang zur Ministerin problematisch ist, wird bei Details zu den Terminen gemauert.“ Transparency International widmet sich der „Lobbyministerin“ Katherina #Reiche. www.transparency.de/...

"Der Begriff des „legalistischen Islamismus“ setzt nun Religionsgemeinschaften dem Generalverdacht aus, die Rechtsordnung & das Gesellschaftssystem Deutschlands böswillig zu unterwandern. Das kommt verschwörerischen Theorien nah, die man schon anderen religiös-rassischen Minoritäten vorgeworfen hat"

"Wenn wir unsere Fehler in der Berichterstattung der letzten zwei Jahre nicht anerkennen und transparent aufarbeiten, wird sich daran auch nichts ändern".

Die @glsbank.bsky.social hat @rotehilfe.bsky.social ihr Konto gekündigt. Das ist beunruhigend. Die Stellungnahme der Bank zu lesen beunruhigt noch mehr: www.gls.de/stellungnahme

Clubs, Vereine, Institutionen, Initiativen: Der Berliner Senat spart alles kaputt, was nicht bei drei auf dem CDU-Sommerfest ist. Wo geht nur das ganze Geld hin?! Zum Beispiel an dieses ominöse "Institut": Geschenklink: www.spiegel.de/politik/deut... Archiv-Link: archive.today/cbv3M

Update: Belgium's declaration is excellent. Same theme as its Myanmar declaration: The intent to destroy a substantial part of a group may constitute a military goal, or an intermediate means to achieve a military goal, or otherwise coexist with military goals. Hard agree.

Zu nahezu jedem Konflikt findet man falsch zugeschriebene oder KI-generierte Bilder. Nur auf solche Verfälschungen hinzuweisen, zu den sehr gut dokumentierten Verbrechen jedoch zu schweigen, dient dazu, Misstrauen & damit Apathie zu verbreiten. Manchmal ist das auch die Intentionen hinter den Fakes.

Ich hatte das Glück, seine Solo-Performance „Der Pessoptimist“ mit 13 live zu erleben, als er sie für unsere Jugendfriedensbewegung aufführte. Er lehrte mehrere Generationen über palästinensische Geschichte und Widerstand – und war einer der besten Schauspieler zwischen Meer und Fluss.

Als die USA Sanktionen gegen eine UN-Sonderberichterstatterin und gegen Richter am Internationalen Strafgerichtshof verhängten, haben wir geschwiegen– denn wir waren keine Israel-Kritiker*innen...

Krass: Die US-Regierung hat Sanktionen gegen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von @hateaid.org erlassen, dazu trifft es auch den früheren EU-Kommissar Thierry Breton, weil "These radical activists and weaponized NGOs have advanced censorship crackdowns by foreign states". Einreiseverbot

Das Bundesinnenministerium will künftig nicht mehr allein den „gewaltbereiten Islamismus“, sondern auch den sogenannten „legalistischen Islamismus“ bekämpfen. NAHED SAMOUR hält den Begriff für rechtsstaatlich gefährlich. verfassungsblog.de/legalistisch...

"Man stelle sich vor, konservative Kräfte in den USA erklären etwa Schwangerenberatungsstellen oder queere Organisationen zu ›terroristischen‹ Feindbildern – würden unsere Banken dann ebenso bereitwillig deren Konten kündigen? Was absurd klingt, rückt leider in den Bereich des Möglichen“