Erik Peter
@retepkire.bsky.social
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Ressortleiter taz Berlin und zuständig für Krawall und Remmidemmi
https://taz.de/Erik-Peter/!a296/
Dass die im Zuge der CDU-Antisemitismusgelderaffäre reich beschenkte Maral Salmassi George Soros einen "Parasit" nannte, lest ihr jetzt in Spiegel und Checkpoint, aber mit allen Hintergründen schon vor 2 Wochen in der taz Berlin
taz.de/Foerdermitte...
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Aktivistin Maral Salmassi: Staatlich geförderte Hasspredigerin
Die Aktivistin Maral Salmassi soll im Auftrag des Senats Antisemitismus bekämpfen. Dabei hetzt sie selbst gegen Juden, kritisiert ein Grünen-Politiker.
https://taz.de/Foerdermittelaffaere-der-Berliner-CDU/!6149527&s=Salmassi/
about 8 hours ago
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Durchs brandenburgische Hennigsdorf soll demnächst eine Bürgerwehr patrouillieren - gegen den Willen des Polizeichefs. Einem entsprechender AfD-Antrag verhalf die CDU-Fraktion zur Mehrheit
taz.de/Brandmauer-i...
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Brandmauer in Brandenburg eingerissen: Hennigsdorfer CDU stimmt mit AfD für Bürgerwehr
Das Stadtparlament von Hennigsdorf beschließt den Aufbau einer „Sicherheitspartnerschaft“. Beantragt hatte das die AfD, die CDU und andere zogen mit.
https://taz.de/Brandmauer-in-Brandenburg-eingerissen/!6157886/
about 19 hours ago
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Die Berliner Linke will nach der Wahl zum Abgeordnetehaus an die Macht. Überzeugen will sie mit dem Kampf gegen hohe Mieten und Einsamkeit sowie einer strategischen Investitionsplanung
taz.de/Klausur-der-...
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Klausur der Berliner Linksfraktion: Vorbereitung auf die Machtübernahme
Die Linksfraktion um Spitzenkandidatin Elif Eralp stimmt sich auf den Wahlkampf ein. Sie sagt hohen Mieten und der Einsamkeit den Kampf an.
https://taz.de/Klausur-der-Berliner-Linksfraktion/!6155853/
5 days ago
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Erik Peter
Lea Fauth
10 days ago
Staatliche Akteur*innen identifizieren sich explizit eher mit einem Rechtsextremen als mit Frauen und Arabern. Das steht symptomatisch für die immer weniger verkappte bürgerliche Nähe zum rechten Rand. Und vielleicht liegt darin das größere Problem.
taz.de/Getoeteter-R...
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Getöteter Rechtsextremer in Frankreich: Der Charlie-Kirk-Effekt
Eine Antifa-Gruppe tötet in Frankreich einen Rechtsextremen. Macron und Minister zeigen sich solidarisch. Bei rassistischen Morden bleibt dieses „Wir“-Gefühl aber aus.
https://taz.de/Getoeteter-Rechtsextremer-in-Frankreich/!6155009/
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Ich habe im Urlaub einen Kommentar geschrieben zu einem unrechtmäßigen Urteil in einem Prozess, den es nicht hätte geben dürfen
#freemaja
22 days ago
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Nur Liebe.
23 days ago
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Erstes Urteil gegen Wuchermieten in Berlin. Vermieter muss Miete zurück- und Strafe zahlen
taz.de/Urteil-zu-Wu...
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Urteil zu Wuchermiete in Berlin: Ende der Straflosigkeit
Erstmals verurteilt ein Gericht einen Vermieter für eine überhöhte Miete. Für eine Wohnung in der Oranienstraße verlangte er doppelt so viel Geld wie laut Mietspiegel vorgesehen.
https://taz.de/Urteil-zu-Wuchermiete-in-Berlin/!6148674/
about 1 month ago
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Dass hochrangige Berliner CDU-Politiker unter dem Vorwand der Antisemitismusbekämpfung ihnen genehmen - völlig ungeeigneten - Partnern Geld zugeschustert haben, ist auf massiven Widerstand der Verwaltung gestoßen, wie nun veröffentlichte Akten zeigen
taz.de/Fragliche-Pr...
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Fragliche Projekte gegen Antisemitismus: Eine Behörde im Widerstand gegen den Filz
FragDenStaat veröffentlicht Tausende Seiten Behördendokumente. Sie zeigen, wie sich die Verwaltung gegen die CDU-Vergabe von Fördergeldern wehrt.
https://taz.de/Fragliche-Projekte-gegen-Antisemitismus/!6147763/
about 1 month ago
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Andreas Pichotta Eigentümer des Hauses in der Haberssathstraße, ist am Donnerstag mit einem Abrisstrupp angerückt und hat Dutzende Wohnungen zerstört. Während Bewohner verzweifeln, sitzt der Eigentümer mit der Bezirkspolitik zusammen
taz.de/Entmietung-d...
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Entmietung der Habersaathstraße: Zertrümmerte Türen und Bäder
Der Hauseigentümer rückt mit einem Abrisstrupp in dem umkämpften Haus an – und lässt Dutzende Wohnungen zerstören. Die Bezirkspolitik soll er vorher informiert haben.
https://taz.de/Entmietung-der-Habersaathstrasse/!6147989/
about 1 month ago
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In der Haberssathstraße sind Truppen vom Eigentümer in zahlreiche Wohnungen eingebrochen. Türen wurden eingetreten, obwohl Bewohner dahinter waren, Einrichtungen und Bäder zerstört
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Bei
#Hertha
kommt es seit einer Weile zu überzogenen und repressiven Polizeieinsätzen, Gespräche werden von Polizei und Innensenatorin Spranger verweigert - die Eskalation vom Samstag ist der Höhepunkt dieser Entwicklungen
@fanhilfe-herthabsc.bsky.social
taz.de/Polizeieinsa...
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Polizeieinsatz gegen Hertha-Fans: Höhepunkt einer bewussten Eskalation
Vor dem Hertha-Spiel gegen Schalke kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Fans. Der Verein kritisiert Polizei und Senatorin Spranger.
https://taz.de/Polizeieinsatz-gegen-Hertha-Fans/!6146589/
about 1 month ago
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Der Verlierer heute in Connewitz ist die Linke insgesamt. Jetzt schon ein Tiefpunkt der Bewegung
about 1 month ago
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Exklusiv: Rouzbeh Taheri, Mitbegründer von
@dwenteignen.bsky.social
wird aller Voraussicht nach für die Linke ins nächste Abgeordnetenhaus einziehen. Er sagt: Ohne Enteignung wird es keine Regierung geben.
@taherirouzbeh.bsky.social
taz.de/Linke-setzt-...
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Linke setzt auf Enteignung: Die dickste rote Linie
Neuköllns Linke will den „Deutsche Wohnen Enteignen“-Mitgründer Rouzbeh Taheri ins Parlament schicken. Er sagt: Ohne Enteignung wird es keine Regierung geben.
https://taz.de/Linke-setzt-auf-Enteignung/!6145554/
about 1 month ago
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about 2 months ago
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Tennisspielen ist nicht einfach eine Runde Spazierengehen. Tennis kommt gleich nach Golf –ein Sport mit deutlicher Eliten-Konnotation. Auf die Idee zu kommen, dass dies während einer Krise der richtige Stressausgleich ist, beweist die Weltfremdheit und Abgehobenheit von Wegner
taz.de/Tennis-Affae...
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Tennis-Affäre im Stromausfall: Das Laschet-Moment des Kai Wegner
Während des Blackouts hatte Wegner nur einen Job: Unterstützung signalisieren. Dass er lieber Tennis spielt, ist abgehoben – und demokratieschädlich.
https://taz.de/Tennis-Affaere-im-Stromausfall/!6143841/
about 2 months ago
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Es braucht keinen Brandanschlag, damit Berliner Mieter tagelang im Kalten sitzen - renditegetriebene Wohnungskonzerne reichen dafür auch
taz.de/Deutsche-Woh...
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Deutsche Wohnen: Mit Deutsche Wohnen im Kalten wohnen
Seit 7 Tagen frieren Mieter*innen mehrerer Wohnhäuser bei ausgefallener Heizung in Treptow. Die Deutsche Wohnen reagiert erst, als die taz nachfragt.
https://taz.de/Deutsche-Wohnen/!6143653/
about 2 months ago
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Stromaggregate für die Ukraine, Flüchtlinge in Hotels, Linksextreme und CDU, die das Volk verachten: Auf Tiktok tobt der rechte Mob über den Stromausfall - angestachelt durch Berliner Zeitung, Welt und Nius
taz.de/Rassismus-He...
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Rassismus, Hetze und Fake-News: Rechte Angstlust am Stromausfall
Stromaggregate für die Ukraine, Flüchtlinge in Hotels, Linksextreme und CDU, die das Volk verachten: Auf Tiktok tobt der rechte Mob, angestachelt durch „Berliner Zeitung“ und „Welt“.
https://taz.de/Rassismus-Hetze-und-Fake-News/!6143473/
about 2 months ago
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Was passiert 2026 in Berlin? Sahra Wagenknecht ernennt sich zur Bürgermeisterkandidatin, ein 1. Mai riot erkämpft die autofreie Friedrichstraße, Kai Wegner wird bekiffter Bezirksbürgermeister der Schinkenstraße & Musks Club X-Hamster wird zum neuen Berghain
taz.de/Satirische-J...
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Satirische Jahresvorschau für Berlin: „Yo so freshes Ganja, checkt ihr?“
Kai Wegner verliert trotz öffentlichen Kiffens die Wahl, Polizisten besetzen ein Haus, und im sozialistischen Berlin sprudeln Bierbrunnen an jeder Ecke.
https://taz.de/Satirische-Jahresvorschau-fuer-Berlin/!6140684/
about 2 months ago
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Erik Peter
Konrad Litschko
2 months ago
"Das stellt uns tatsächlich vor die Existenzfrage.“ Der
#RoteHilfe
wurden die Konten bei der GLS und Sparkasse Göttingen gekündigt. Der Verein vermutet die jüngste Terroreinstufung der
#AntifaOst
durch die USA hinter dem Schritt. Auch weitere Organisationen sind betroffen.
taz.de/Alle-Konten-...
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Alle Konten gekündigt: Rote Hilfe droht das finanzielle Aus
Innerhalb weniger Tage wurden die beiden Konten des linken Hilfsvereins Rote Hilfe gekündigt. Steckt der Feldzug der Trump-Regierung gegen die Antifa dahinter?
https://taz.de/Alle-Konten-gekuendigt/!6140903/
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Tolle Reportage darüber, was es bedeutet, wenn in einem Hochhaus mit 21 Etagen 3 Wochen kein Fahrstuhl funktioniert
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Hochhaus ohne Aufzug: 21 Etagen, 336 Stufen, kein Aufzug
Seit drei Wochen ist in einem Deutsche-Wohnen-Haus der Fahrstuhl kaputt. Die taz hat mit Bewohnenden gesprochen, die kaum mehr das Haus verlassen.
https://taz.de/Hochhaus-ohne-Aufzug/!6139051/
2 months ago
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Mit dem Vergesellschaftungsrahmengesetz versuchen SPD und CDU "dem Vergesellschaftungsartikel 15 im Grundgesetz so enge Grenzen zu ziehen, dass er keine Wirkung mehr entfalten kann", sagt Anna-Katharina Mangold, Mitglied der Expertenkommission. Gelingen tut das nicht
taz.de/Expertin-zum...
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Expertin zum DWE-Rahmengesetz in Berlin: „Ein Versuch, Artikel 15 Grundgesetz unmöglich zu machen“
Die Berliner CDU und SPD greifen mit dem Rahmengesetz das Grundgesetz an, sagt eine Juristin der DWE-Expert:innenkommission. Das Gesetz sei juristisch belanglos.
https://taz.de/Expertin-zum-DWE-Rahmengesetz/!6139718/
2 months ago
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Widerstand gegen
#Nius
ist schon lange überfällig. Endlich tut sich was!
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2 months ago
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Die
#AntifaOst
ist ein Konstrukt. Bei den Prozessen stellt sich die Frage: Wird eine Straftat verfolgt oder ist es ein politisches Verfahren, um Antifaschismus insgesamt zu kriminalisieren?
taz.de/Aktivistinne...
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Aktivistinnen zu US-Terrorvorwurf: „Die Antifa Ost gibt es gar nicht“
Die USA haben die Antifa-Ost als Terrorgruppe eingestuft. In Deutschland gehe die Entwicklung in die gleiche Richtung, klagen zwei Unterstützerinnen.
https://taz.de/Aktivistinnen-zu-US-Terrorvorwurf/!6136525/
2 months ago
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Springer, Rechte und CDU- Bürgermeister Wegner echauffieren sich faktenfrei über die Ausstellung "Decolonizing Christmas". Wie es da wirklich war, Lest ihr hier
taz.de/Decolonizing...
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„Decolonizing Christmas“: Neue Perspektiven aufs Fest
Wie viel Kolonialgeschichte steckt in der Weihnachtsgeschichte? Eine Führung beleuchtet die christliche Tradition aus muslimischer Perspektive.
https://taz.de/Decolonizing-Christmas/!6136799/
3 months ago
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Exklusiv: Für Ergüns Fischbude geht es weiter - ab Mitte Januar in Neukölln
taz.de/Erguens-Fisc...
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Ergüns Fischbude: Neubeginn in Neukölln
Nach Jahren des Kampfes muss „Ergüns Fischbude“ ihren Standort verlassen. Die gute Nachricht: In Neukölln hat das Kultlokal eine neue Location gefunden.
https://taz.de/Erguens-Fischbude/!6136487/
3 months ago
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Exklusiv: Weil über die Mietwucher-App der Linken tausende Falle illegal überhöhter Mieten an Berlins Bezirke gemeldet wurden, werden nun allenthalben Stellen in den Wohnungsämtern geschaffen
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Kontrolleure gegen Mietwucher: 40 Stellen gegen illegale Mieten
Bezirke, Senat und Regierungskoalition schaffen Stellen, um gegen überhöhte Mieten vorzugehen. Sie reagieren auf die Mietwucher-App der Linken.
https://taz.de/Kontrolleure-gegen-Mietwucher/!6137078/
3 months ago
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Wenn die Wohnungskonzerne vergesellschaftet werden, könnten auch Banken Milliarden-Verluste machen. Die Wette in den hochspekulativen Wohnungsmarkt zu investieren, kann auch mal schief gehen
taz.de/Deutsche-Woh...
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Deutsche Wohnen Enteignen: Verlierer könnten auch die Banken sein
Bei einer Anhörung im Ausschuss zeigt sich: Die Debatte über die Vergesellschaftung nimmt Fahrt auf, wird aber trotzdem weiter verschleppt.
https://taz.de/Deutsche-Wohnen-Enteignen/!6136007/
3 months ago
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Bei der Wohnungsbaugesellschaft WBM stiegen die Mieten bei neuen Vertragsabschlüssen von durchschnittlich 7,47 Euro pro Quadratmeter im Jahr 2023 auf 10,10 Euro in diesem Jahr. Auch sonst erhöhen die Landeseigenen die Mieten. SPD-Senator Gaebler sieht kein Problem
taz.de/Landeseigene...
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Landeseigene Wohnungen: Neuvertragsmieten klettern auf mehr als 9 Euro
Zahlen der Wohnungsunternehmen zeigen: Neuvermietungen werden deutlich teurer, auch im Bestand wird erhöht. Senator Gaebler gibt sich gelassen.
https://taz.de/Landeseigene-Wohnungen/!6136402/
3 months ago
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Warum Berlin eine Wohnungsnotlage statt eines nur angespannten Wohnungsmarktes hat und warum das helfen kann, endlich gesetzliche Maßnahmen gegen den Mietenwahnsinn zu treffen
taz.de/Studie-der-L...
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Studie der Linken zum Wohnungsmarkt: Den Mietenmarkt auf links drehen
Wohnungsnotlage statt angespannter Wohnungsmarkt: Dieser feine Unterscheid könnte der Linkspartei helfen, ihre Gesetzesvorhaben zu begründen.
https://taz.de/Studie-der-Linken-zum-Wohnungsmarkt/!6134970/
3 months ago
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In eigener Sache: Ich übernehme zusammen mit Susanne Memarnia die Ressortleitung der taz Berlin. Texte über Krawall und Remmidemmi schreibe ich weiterhin
blogs.taz.de/hausblog/neu...
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Neue Ressortleitung für taz berlin
Susanne Memarnia und Erik Peter übernehmen die Leitung des Lokalressorts der taz. Im kommenden Wahljahr Berlins werden sie eigene Akzente setzen.
https://blogs.taz.de/hausblog/neue-ressortleitung-fuer-taz-berlin/
3 months ago
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Auch im Westend begründete Vonovia Mieterhöhungen mit erfundenen Merkmalen. Nach Protesten, organisiert von der Linken, zieht der Konzern nun zurück
taz.de/Mietenprotes...
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Mietenprotest zeigt Wirkung: Vonovia nimmt Mieterhöhungen zurück
Nach einer Linken-Mieterversammlung im Westend und einem Protestbrief reagiert der Konzern: Die rechtswidrigen Mieterhöhungen werden zurückgezogen.
https://taz.de/Mietenprotest-zeigt-Wirkung/!6135139/
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Nach der großartigen RBB-Doku "Ausgeliefert! Das Geschäft mit den Kurierfahrern“ will man nie mehr bei Wolt, Ubereats und Lieferando bestellen. Diese Ausbeutung vor allem junger Inder:innen ist beschämend
taz.de/Doku-ueber-L...
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Doku über Lieferkuriere aus Südasien: Ausgebeutete Hoffnung
Tausende Inder:innen liefern in Berlin Essen für dubiose Subunternehmer aus, um ihre Uni-Schulden zu begleichen. Das hat System, zeigt eine neue Doku.
https://taz.de/Doku-ueber-Lieferkuriere-aus-Suedasien/!6133821/
3 months ago
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Erik Peter
Danijel Majić
3 months ago
Dass es auf dem 1. Frankfurter Polizeirevier mehr als ein Problem gibt, ist schon länger klar. Gegenüber
@hessenschau.bsky.social
hat nun erstmals eine Augenzeugin Übergriffe auf Gefangene geschildert. Sie durfte als Rechtsreferendarin eine Nachtschicht begleiten...
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"Dann gibt es halt Gewalt" - Zeugin schildert Übergriffe in Frankfurter Polizeirevier
Das 1. Frankfurter Polizeirevier steht schon lange in der Kritik. Gegen 17 Beamte wird wegen Körperverletzung im Amt und Strafvereitelung ermittelt. Gegenüber dem hr hat nun erstmals eine Augenzeugin ...
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/dann-gibt-es-halt-gewalt---zeugin-schildert-uebergriffe-in-frankfurter-polizeirevier-v1,zeugenaussage-polizeigewalt-erstes-revier-frankfurt-100.html
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Erik Peter
Philipp Eckstein
3 months ago
Denkwürdige Regierungspressekonferenz. Mehr als 20min wird zum
#VerbrennerAus
gefragt und Koalitionsausschuss-Beschluss. Was ein "hocheffizienter Verbrenner" ist, wird nicht klar beantwortet und abweichende Interpretationen von Kanzleramt und Umweltministerium bzgl. des Briefs an
#EU
irritieren. 1/x
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130 Nazis haben Aufstellung genommen, aber nach Losgehen sieht es nicht aus. 1.200 Antifas vor ihnen auf der Strecke. Die Polizei scheint mit 300 Einsatzkräften weder gut genug aufgestellt noch bereit den Weg freizuräumen. Es sei "unverhältnismäßig hier durchzurennen", so ein Polizeisprecher
#b2911
3 months ago
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Etwa 100 Neonazis von Die Heimat, DJV, Jägertruppe stehen vor dem Berliner Stadtschloss und wollen gegen Hütchenspieler (Nazi-Synonym für Sinti*zze und Rom*nja ) demonstrieren. Mehrere hundert Antifaschist:innen an der Strecke
#b2911
3 months ago
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Die taz ist mit 6 Reporter:innen in Gießen im Einsatz. Einer hat allerdings nichts zu tun,
@joswig.bsky.social
- und das bleibt hoffentlich so
taz.de/-AfD-Jugend-...
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+++ AfD-Jugend und Protest +++: Blockaden verzögern Beginn von AfD-Kongress
In Gießen will sich heute eine neue AfD-Jugend gründen. Tausende Antifaschist*innen demonstrieren dagegen, die Polizei setzt Gewalt ein.
https://taz.de/-AfD-Jugend-und-Gegenprotest-/!6133377/
3 months ago
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Erik Peter
taz
3 months ago
Zehn Jahre lang muss sich eine Vonovia-Mieterin immer wieder ihre Rechte erstreiten. Jetzt stellt sie dem Konzern diese Arbeitszeit in Rechnung. 👉
taz.de/Mieterin-sch...
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Der Tag gegen Gewalt gegen Frauen ist für cis-Männer eine Mahnung: sich zu interessieren für die Realitäten von Frauen, Fragen zu stellen, sich untereinander mit dem Patriarchat zu beschäftigen, feministische Perspektiven einzunehmen. Essay von
@lillyschroeder.bsky.social
taz.de/Tag-gegen-Ge...
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Tag gegen Gewalt gegen Frauen: Solidarität ist männlich
Patriarchale Gewalt findet nur selten gesamtgesellschaftliche Beachtung. Dabei betrifft sie uns alle. Wie können Männer feministisch handeln?
https://taz.de/Tag-gegen-Gewalt-gegen-Frauen/!6132012/
3 months ago
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Was für ein schlechter Scherz: Berlins CDU-Finanzsenator haut 100k für ein Gutachten gegen die Vergesellschaftung raus, geschrieben von Vonovias Kanzleien und genauso substanzlos
@dwenteignen.bsky.social
taz.de/Gutachten-zu...
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Gutachten zur Vergesellschaftung: CDU findet Enteignung doof
Der CDU-Finanzsenat beauftragte ein Gutachten, das das Vorhaben von Deutsche Wohnen Enteignen als illegal bezeichnet. Die Kampagne widerspricht.
https://taz.de/Gutachten-zur-Vergesellschaftung/!6132071/
3 months ago
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Wenn der Antisemitismusbeauftragte der Berliner CDU allein entscheiden will welche Projekte förderfähig sind und welche nicht und dann als Experte für Diskriminierung gegen Z*g*n*r hetzt
taz.de/CDU-Foerderg...
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CDU-Fördergeldaffäre: Timur und sein Trupp
Der Abgeordnete Timur Husein mischte mit bei der Vergabe von Förderung gegen Antisemitismus. Ein Aufruf zum Besuch der Nova-Ausstellung erntet Kritik.
https://taz.de/CDU-Foerdergeldaffaere/!6131189/
3 months ago
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"Ich kann mich nicht mit einer Partei identifizieren, deren Praxis sich immer weiter von den Grundwerten entfernt, die mich einst überzeugt haben.“ Mehmed König, Co-Vorsitzender der SPDqueer Berlin tritt aus der Partei aus
taz.de/SPDqueer-Che...
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SPDqueer-Chef verlässt Partei: Zu viel des Selbstlobs
Mehmed König tritt aus der Berliner SPD aus und schielt Richtung Linke. Er kritisiert den Umgang der SPD mit der Palästina-Solidarität.
https://taz.de/SPDqueer-Chef-verlaesst-Partei/!6130397/
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Die Berliner Linke zementiert auf ihrem Parteitag ihren Machtanspruch. Bürgermeisterkandidatin Elif Eralp will eine Bewegung wie in New York
taz.de/Landespartei...
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Landesparteitag der Berliner Linken: Eralp gegen Wegner
Die Linke will mit der Spitzenkandidatin Elif Eralp ins Rote Rathaus. Ihre Hauptgegner sind die CDU und der Regierende Bürgermeister.
https://taz.de/Landesparteitag-der-Berliner-Linken/!6130051/
3 months ago
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Berliner Unis verhindern Mobiveranstaltungen der Studis gegen Rechts für die Proteste gegen die AfD-Jugend in Gießen - laut Studis auf Druck der AfD
taz.de/Proteste-geg...
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Proteste gegen AfD-Jugend: Unis verhindern Treffen der Studis gegen Rechts
Mobi-Veranstaltungen gegen die Neugründung der AfD-Jugend werden an zwei Berliner Unis kurzfristig abgesagt. Gab es Druck durch die AfD?
https://taz.de/Proteste-gegen-AfD-Jugend/!6129338/
4 months ago
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Wie andere wurde Shai Hoffman von der CDU aus einer Jury, die Mittel für Projekte gegen Antisemitismus vergibt, aussortiert. Er sagt: „Die CDUler wollen darüber entscheiden, wer die guten und wer die schlechten Juden sind." Auch neuen Jurymitglieder üben scharfe Kritik
taz.de/Berliner-CDU...
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Berliner CDU-Fördergeldaffäre: Guter Jude, schlechter Jude
Die Kulturverwaltung räumt weitere Fehler in der Fördergeld-Affäre ein. Eine Antisemitismus-Fachjury soll zudem als „zu links“ abgelehnt worden sein.
https://taz.de/Berliner-CDU-Foerdergeldaffaere/!6124395/
4 months ago
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Im Fördergeldskandal um Projekte gegen Antisemitismus zeigt sich, die CDU sieht den Staat als Selbstbedienungsladen. Dem Kampf gegen Antisemitismus schadet ihr Gebaren
taz.de/Foerdergeld-...
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Fördergeld bei Antisemitismusprojekten: Es geht um Machtmissbrauch
CDU-Politiker betrachten den Staat als Selbstbedienungsladen. Den notwendigen Kampf gegen Antisemitismus schwächen sie.
https://taz.de/Foerdergeld-bei-Antisemitismusprojekten/!6127692/
4 months ago
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Was für Experten-Projekten im Kampf gegen Antisemitismus hat die CDU eigentlich Geld zugeschustert? Eine Recherche zwischen Briefkastenfirmen, aufgehängten Telefonaten und Geschäftsführern mit dem Namen Max Mustermann.
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Geförderte Antisemitismusprojekte: Klüngel, Briefkästen und eine Immobilienfirma
Zwölf Projekte haben Geld aus dem Topf der Berliner Kulturverwaltung erhalten. Eine Spurensuche der taz weckt Zweifel an der Kompetenz der Empfänger.
https://taz.de/Gefoerderte-Antisemitismusprojekte/!6127489/
4 months ago
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Gutachten: Die Vergabe von mehreren Millionen € für Projekte gegen Antisemitismus ohne fachliche Prüfung und gegen den Rat der Verwaltung durch den früheren CDU-Kultursenator Joe Chialo und seine Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson könnte den Straftatbestand der Untreue erfüllen. Mehr später auf
@taz.de
4 months ago
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Erik Peter
Patrick Bahners
4 months ago
„Zwar befand die Verwaltung, dass keiner der Anträge vollständig sei, doch Wedl-Wilson hielt an dem Vorhaben fest. Zu einem besonders in der Kritik stehenden Projekt schrieb sie: ‚Es besteht der politische Wille, das Projekt zu fördern.‘“
taz.de/Projekte-geg...
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Projekte gegen Antisemitismus: Förderfilz der CDU
Die Berliner Kultursenatoren Chialo und Wedl-Wilson haben willkürlich Millionen Euro Fördergelder vergeben – nach Druck aus der Fraktion.
https://taz.de/Projekte-gegen-Antisemitismus/!6122985/
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So. Und nicht anders.
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4 months ago
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