Auch in seiner Neujahrsansprache schreibt Merz von Habeck ab.

Die 20 Prozent demokratische Opposition zerfleisch sich im Bundestag gerade gegenseitig über taktische Fragen in der Rentendebatte. Einen schöneren Gegner kann sich eine Regierung gar nicht wünschen.

Clash of Cultures: Eine Halle neben dem Grünen-Parteitag spielen heute Abend die Onkelz. Viel Spaß bei der Abreise!

Die größte Non-Mention des grünen Parteitags im geeinten Antrag zum Verbrenner-Aus: Es sei gefährlich für Klimaschutz und Industriestandort, dass "rückwärtsgewandte Politiker*innen, insbesondere von Union und SPD", das Enddatum 2035 in Frage stellen. Cem Özdemir spricht übrigens morgen.

In Baden-Württemberg braucht es jetzt literweise Bachblütentropfen: Der Grünen-Parteitag hat gerade beschlossen, dass die Krankenkassen nicht mehr für Homöopathie zahlen sollen. Nach jahrelanger Debatte erstmals eine klare Entscheidung. Der Vorstand ist mit einem Kompromissvorschlag gescheitert.

Die Grünen-Mitglieder haben abgestimmt, über welche Anträge der Parteitag im November diskutieren soll („V-Ranking“). Auf dem ersten Platz, wie schon im letzten Jahr: ein Antrag zu Verteilungsfragen.

Lesen Sie hinter der Paywall zu dieser unangebrachten Metapher: Unter 6000 Euro Brutto zahlen die Leute unterm Strich weniger.

„Mit zwei anderen Frauen floh sie ins Freie, verbrachte die Tage in Parks und auf öffentlichen Plätzen, zum Schlafen kehrte sie nicht ins Haus zurück. ‚Kann eine Person diesen Stress allein ertragen? Ich möchte nur, dass endlich über mein Schicksal entschieden wird. Ich halte das nicht mehr aus.‘“

Goodbye Deutschland: Der Auswanderer. taz.de/Robert-Habec...

Don’t Stop Believin’: Für @felixbanaszak.bsky.social bleibt es das Ziel, die Grünen zur „führenden Kraft der linken Mitte“ zu machen.

Finde den Fehler.

Das Redemanuskript (kein Transkript des tatsächlich gesprochen Worts) von Julia Klöckner in Koblenz. Die gute Nachricht auf Seite 4: Sie will die knapp 25.000 taz-Genoss*innen tatsächlich nicht canceln.

30 Armutsforscher*innen und zig Redaktionen merken nicht, dass ein Unterschied von 1,1 Prozentpunkten bei 83 Millionen Einwohner*innen nicht „mehr als eine Million Menschen“ ausmacht.

In der Angelegenheit gibt es viele Verlierer, aber #BrosiusGersdorf gehört mit dieser Erklärung nicht dazu.

Zentrale Konsequenz der Grünen aus dem Bericht der Gelbhaar-Kommission ist die Einsetzung einer Kommission, die neue Ombudsstrukturen erarbeiten soll. www.gruene.de/artikel/beri...

Jetzt wieder jemand aus Baden-Württemberg und schon haben die Grünen das Gewinnerthema ACAB in die zweite Woche gezogen.

Steffi Lemke im Abschiedsinterview mit Kritik an den Grünen: "Es ist ein Problem, dass im politischen Diskurs auch meiner Partei die ökologischen Themen stark auf technischen Klimaschutz verengt worden sind. (...) Es wäre wichtig, den Blick wieder zu ­weiten." taz.de/Scheidende-g...

Nur Koalitionsverhandlungen können einen solchen Satz hervorbringen: „Unser langfristiges Ziel bleibt das Bekenntnis zu Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie Abrüstung.“

Pressekonferenzen mit Claqueren der Parteien im Hintergrund sind eine Frechheit.

Die Grünen werden heute auf ihrem Länderrat den Vorsatz beschließen, interne Konflikte nicht mehr mit Formelkompromissen zu übertünchen. Fürs erste führen sie konkurrierende Anträge zur Migrationspolitik aber noch mal in einem Formelkompromiss zusammen. antraege.gruene.de/1lr25/klar-g...

Ich habe nicht die geringste Ahnung von französischem Recht aber trotzdem keine steile These dazu.

Jetzt auch online: Unser Interview mit @ricardalang.bsky.social über politische Strategien, grüne Konfliktfähigkeit, linke Mehrheiten und die Frage, wer eigentlich für die Schulden zahlen muss. Mit @tschlze.bsky.social Für @taz.de taz.de/!6074555/

„Es reicht nicht, wenn du Gerechtigkeit im Wahlkampf auf Plakate schreibst. Die Leute wollen dich ganzjährig dafür kämpfen sehen.” Der Rat von @ricardalang.bsky.social für die Zukunft der Grünen: Mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Zuspitzung und mehr Konfliktbereitschaft. taz.de/Ricarda-Lang...

Die Grünen heute ein bisschen wie der Junge, der sich immer von den Wölfen fressen ließ und dann eines Tages doch „Hilfe Wölfe!“ schrie.

Auf Seite 3 kündigt Schwarz-Rot Einsparungen und eine „ziel- und wirkungsorientierte Haushaltsführung“ an. Auf Seite 4 stehen Mehrausgaben (Agrardiesel+Pendlerpauschale), deren Lenkungswirkung vor allem darin besteht, die Klimaerwärmung zu beschleunigen und das eigene Klientel zufriedenzustellen.

Was die Grünen nun mit ihrer (berechtigten) Empörung anstellen können: a) Bis 2029 über die Dreistigkeit der Union klagen oder b) die eigene Zustimmung einmal im Leben teurer verkaufen, als es die Gegenseite eingepreist hat.

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Gibt es schon etwas gegen amerikanische Desinformationskampagnen?

Für die öffentliche Wahrnehmung wird es einen erheblichen Unterschied machen, ob über den Artikeln in der morgigen Regionalzeitung "Trump wirft Selenskyj vor, undankbar zu sein" oder "Selenskyj entkräftet Lügen des US-Präsidenten vor laufenden Kameras" steht.

Tausende gingen auf die Straße, als Lübcke getötet wurde. Merz warf Linken nun trotzdem Nichtstun vor. Eine taz-Recherche zeigt: Er unternahm wohl selber nichts.

Zur Belohnung für seine geniale Wahlkampfstrategie darf Friedrich Merz jetzt mit Jan van Aken über ein zweites Sondervermögen Rüstung verhandeln. Oder anders gesagt: Rot-Rot-Grün könnte versuchen, gemeinsam eine generelle Reform der Schuldenbremse durchzudrücken.

Soziale Gerechtigkeit sei ihm als Thema so wichtig wie die Klimapolitik, hat uns Robert Habeck vor ein paar Wochen über seinen Wahlkampf gesagt. Auch eine Frage für die Wahlanalyse der Grünen: Warum hat das keiner mitbekommen? Quelle: www.tagesschau.de/wahl/archiv/...

Kernwähler*innen halten und neue Milieus erschließen? Hat beides nicht perfekt geklappt. Quelle: www.tagesschau.de/wahl/archiv/...

Es gibt auch noch gute Nachrichten. m.bild.de/politik/inla...

„Wenn Sie überlegen, Parteien zu wählen, die sagen: 'Wir (…) wollen keine Verantwortung übernehmen, sondern gehen sowieso in die Opposition' – Ist das wirklich die Position, die etwas verändern kann?“ Die Grünen entdecken auf den letzten Metern die Linkspartei als Konkurrenten im Wahlkampf.

Passend dazu aus der letzten Woche: Wie Habeck in seinem Wahlkampf Gerechtigkeitsfragen bespielt („Das Thema ist für mich auf einer Stufe mit dem Klima“) und wie schwer es ihm fällt, damit auch durchzudringen. taz.de/Habecks-Dile...

Noch elf Minuten und noch kein Klima-Block. Erst mal über Koalitionen reden. #Quadrell

Vor drei Jahren gab es bei der ARD ein Triell rein zur Außenpolitik. War die beste TV-Debatte des Wahlkampfs. Hätte diesem Wahlkampf auch gut getan. #Quadrell

Ob sie auch noch danach fragen, warum die Ampel so viele afghanische Ortskräfte im Stich gelassen hat? #Quadrell

Alle paar Tage ist Friedrich Merz’ Privatflugzeug in den letzten drei Jahren gestartet. Nicolai Kary und ich haben die Flüge seines Propellerflugzeugs analysiert. Auch wenn die Maschine sehr effizient ist - die Emissionen sind selbst für reiche Deutsche hoch: taz.de/Privatflugze...

10 Jahre her und immer noch viele Fragen. Am 18.2.2015 verschickt die damalige Chefredakteurin der @taz.de uns Ressortleiterinnen und Ressortleiter diese Mail. Was uns bekannt gemacht wird, erschüttert die ganze taz. Ein Kollege hat über ein Jahr Redaktionscomputer ausgespäht und wurde ertappt ...

Nicht schlecht, aber der Antrag für die Kindergrundsicherung fehlt. www.deutschlandapp.org

Post an Habeck: Beschwerdebrief von Grünen-Mitgliedern gegen den Zehn-Punkte-Plan zu Migration und Sicherheit. Stand gestern Abend knapp 240 Unterschriften, unter anderem aus Grüner Jugend, BAG Migration und manchen Landesvorständen.

Die eigentliche Nachricht (Stand jetzt): Die Grünen haben aus 2021 gelernt und sich auf diesen Angriff sehr gut vorbereitet. #Habeck

Links: Attac-Aktivist Sven Giegold im Streitgespräch mit dem Grünen Cohn-Bendit über schöngeredete Kompromisse (2002). ➡️ taz.de/Die-Gruenen-... Rechts: Der Grüne Sven Giegold im Streitgespräch mit der Fridays-Aktivistin Reemtsma über schöngeredete Kompromisse (2025). ➡️ taz.de/Die-Gruenen-...

Formuliere eine rote Linie, ohne „rote Linie“ zu sagen: „Welche ökonomischen Rahmenbedingungen schaffen wir? Da muss die Einigung sofort erfolgen. Wenn man nicht merkt, dass man das hinkriegt, soll man es sein lassen.“ (R. Habeck in Flensburg zur Schuldenbremse in Koalitionsverhandlungen)

Unser Land ist tief gespalten. Eine sozialere Politik für viele statt für wenige ist beliebt und kann uns wieder zusammenführen. Ich habe eine Umfrage zu sozialen Projekten in Auftrag gegeben. Die @taz.de berichtet über die Ergebnisse. taz.de/Umfrage-zur-...

„Am nächsten Tag fanden wir Friedelschens Füßchen in seinen neuen Schuhen … verschmort. Später fanden wir einen Schädel, den wir für den unserer Thea hielten.“ Bericht einer Mutter über den Feuersturm am 3.2.1945 in Berlin-Kreuzberg. Auch hier gilt #NieWieder @taz.de taz.de/Kriegsende-v...