Trumps Terror-Memo (Audio) Es geht um einen Regimewechsel Grundlegende Punkte zu Rechtsstaatlichkeit, Phantomverschwörungen, großen Lügen und bürgerlichem Engagement.

Die Eurofighter starteten auf dem Fliegerhorst Rostock-Laage. (...) Es habe sich um ein russisches Aufklärungsflugzeug vom Typ Il-20M gehandelt, das mit einer sogenannten Sichtidentifizierung aufgeklärt wurde, so die Luftwaffe. (...) www.br.de/nachrichten/...

#de2109 2025 Dessau-Roßlau Die MZ berichtete über die Demo für "Wirtschaft und Frieden", ein größeres Event der rechtsextrem-verschwörungsideologische Szene in Sachsen-Anhalt in diesem Jahr. Die Polizei schätzte 500 Teilnehmer:innen www.mz.de/lokal/dessau...

So langsam komme ich immer mehr von Twitter (X) weg, wo ich über 15 Jahre verweilte. Mein Account dort ist zwar nicht gelöscht, aber dicht. Früher war Twitter der erste Social Media Kanal, den ich früh morgens für aktuelle News öffnete. Das hat sich mittlerweile geändert #Gewohnheiten. Gut so!

Wow, kaum soll die nächste Kandidatin der SPD für das Bundesverfassungsgericht gewählt werden, "findet" der rechte "Plagiatsjäger" die exakt gleichen Vorwürfe zur Doktorarbeit wie zu Brosius-Gersdorf. Langsam wird das Spiel echt lächerlich undurchsichtig. Wer soll diese Tricks noch glauben?

Republik 21 wird jetzt institutionell gefördert. Eine Viertelmillion in diesem Jahr. www.tagesspiegel.de/politik/staa...

Konservative 🤝Rechtsextreme = politischer Selbstmord? In vielen EU-Ländern versuchen konservative Parteien durch Kooperationen, rechtsextreme Parteien zu „zähmen“. Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung hat untersucht, was das für Konsequenzen hat. Spoiler: Es funktioniert nicht. 1/6🧵

Italien wird zum Vorreiter: Wer Deepfakes verbreitet, muss mit bis zu fünf Jahren Haft rechnen, auch bei Fake-Pornos. Ein neues Gesetz schützt gezielt Frauen, Kinder und Amtspersonen vor digitaler Gewalt. KI-Manipulation wird zum Straftatbestand. www.mimikama.org/deepfake-ki-...

Wäre für eine neue #Unteilbar Demo zu haben. Um zu zeigen, wie viele wir sind, die diesen Rechtsdrift ablehnen, wenn sich viele Redaktionen schon nicht mehr trauen, uns zu erwähnen, aus Angst vor rechten Kampagnen. Oder Überzeugung.

Nach Luftraumverletzungen: Nato droht Russland mit militärischen Mitteln

In ganz Deutschland kann man den Rechtsruck in Schulen erkennen. Aber es gibt Orte, an denen die Stimmung bereits gekippt ist. Wir haben für unsere Recherche mit dem @zdfmagaz.in von @janboehm.bsky.social mit drei Schülern gesprochen, die sich wehren. Ihr solltet ihnen zuhören. THREAD 🧵

Wahlkampf in Sachsen - Christian Pudack, der einzige Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Freiberg, der sich klar von Rechtsextremen abgrenzt, erhält öffentliche Morddrohungen. Ich wundere mich sehr über die mediale Stille dazu. 1/2

Die Trump-Regierung sorgt mit einem bizarren Framing für Empörung: Antibabypillen und Spiralen wurden als „Abtreibungsmittel“ bezeichnet – medizinisch falsch. Die Folge: Verhütungsmittel im Wert von 10 Millionen Dollar wurden vernichtet. www.mimikama.org/trump-regier...

Jetzt ist klar: Für die @spd-berlin.bsky.social war das Ganze von Anfang an nur inszeniertes Theater, um die längst getroffene Entscheidung für eine Bebauung zu legitimieren. Bürger:innen und Architekt:innen wurden dafür missbraucht, ihre Beteiligung war nur zum Schein. Kein Monopoly mit dem Feld!

Obwohl 18 Sanktionspakete verabschiedet wurden, können russische Staatsbürger Immobilien in der EU kaufen. Mehrere Länder halten das für ein Sicherheitsrisiko. Deutschland hat keine Daten zu den Käufern correctiv.org/aktuelles/eu... via @alexejhock.bsky.social @fridathurm.bsky.social @correctiv.org

Spahn nennt Rassismus „legitim“. In einer normalen Welt hätte er heute zurücktreten müssen.

Man muss bei den Fakten bleiben: Die Veranstaltung wurde abgesagt, weil eine Mitarbeiterin sie ablehnte. Und weil dem Leiter des Literaturhauses, der an der Veranstaltung festhielt, mit beruflichen Konsequenzen gedroht wurde. Und ja, das ist ein noch viel größerer Skandal.

Müsste man jeden Tag jetzt posten.

Bei #TiKTok wird wieder gestreikt! „In dieser Auseinandersetzung geht es um Grundsätzliches: Wir wollen, dass die Tech-Riesen Verantwortung übernehmen für die sozialen Folgen von #KI," so #verdi. Die Gewerkschaft fordert einen Sozialtarifvertrag. bb.verdi.de/presse/press...

Was Tim schreibt.

Drohnen über Flughafen Kopenhagen - Flugverkehr eingestellt#Kopenhagen#Dänemark#Flughafen

Ah, okay. Man muss, geht es nach FAZ-Redakteur Philip Eppelsheim, schon den Hitlergruß zeigen oder zum Sturm auf den Bundestag aufrufen, um als ÖRR-Moderator abgesetzt zu werden. Und natürlich ist alles dadurch legitimiert, dass man nur sagt, "was die Mehrheit denkt". zeitung.faz.net/data/460/rea...

Kann mich nicht erinnern, dass deutsches Fernsehen live in Sondersendung von der Trauerfeier von George Floyd berichtet hat.

Ein Rechtsextremer wird erschossen, die US-Rechte stilisiert ihn zum Märtyrer, erfindet Lügen über die Motive des Täters, beschuldigt kollektiv Linke, Antifaschist*innen, Trans Menschen, erklärt der halben Bevölkerung den Krieg und deutsche Medien bieten einen Live-Blog für die Trauer-Inszenierung.

Das Pentagon fordert, dass Journalisten nur noch vom Ministerium autorisierte Informationen verbreiten - oder ihren Pressezugang verlieren, wenn sie dem nicht Folge leisten. Also: kein Journalismus mehr, sondern nur noch Stenografie dessen, was das Regime kommuniziert haben will.

@tagesspiegel.de Was ist denn das für eine Message? Eine Zufahrt zur Rettungsstelle in der Luisenstraße wurde m.E. nicht blockiert. Abtreibungsgegner hielten dort ihren Marsch ab. Und der wurde mit Bestimmtheit wissentlich und nicht "eigentlich" blockiert. In dieser Straße finden oft Demos statt.

Merkt Euch genau, wer gerade in Medien & Politik über die Vorgänge in den USA schweigt & sich stattdessen lieber am Thema „Cancel Culture beim NDR“ abarbeiten. Prioritäten sagen viel über das Wertesystem von Menschen aus.

Mehrere Menschen im oberen dreistelligen Bereich protestierten am #b2009 gegen den antifeministischen und christlich-fundamentalistischen "Marsch für das Leben" der Abtreibungsgegner. Vereinzelt kam es durch Rechtsextremisten teils zu körperlichen Übergriffen. (1)

Der Sinn „die AntiFa“ zu verbieten ist es übrigens nicht „die AntiFa“ zu verbieten, sondern Mittel in die Hand zu bekommen gegen jede einzelne Person, die einem nicht passt, vorzugehen mit der Behauptung sie sei Teil „der AntiFa“.

Trixie von Storch ist auch wieder da, ihre personenschützerin steht im gedenkfeld #nofundis #b2009

Charlie Kirk war nicht „rechtskonservativ“. Er war in den letzten Jahren dem Spektrum des White Nationalism zuzuordnen, ein Faschist und offen rechtsextrem, hat gegen BPoC und LGBTQ Menschen gehetzt, ein radikaler Sexist obendrein. Man kann seine Ermordung verurteilen ohne ihn zu verharmlosen.

Rechtsextreme Streamer "übernahmen" am #b1109 die "Pressebegleitung" einer queeren Initiative in Berlin, was ich so noch nie erlebt habe. Offizielle Presse-und Medienvertreter fehlten gänzlich. Wie kann das sein??? 😑 Alle Fotos und Text bei Flickr: flic.kr/s/aHBqjCtTdB

Rechtsradikaler Hassprediger in den USA erschossen. Dass man so eine Titelzeile heute nirgendwo lesen kann, zeigt ein weiteres Mal, wie weit fortgeschritten die Normalisierung des Rechtsextremismus bereits ist.

Der Rassist, Antisemit, Frauen- und Queerfeind, Verschwörungsideologe und Antidemokrat Charlie Kirk hat in den USA Jugendliche gezielt zum Hass aufgestachelt. Oder wie die Tagesschau sagt: "Er hat wirklich Millionen junger Leute für Politik begeistert." Eine unfassbare Fehlleistung.

Oh wow - Caroline Bosbach (CDU) huldigt einem Rechtsextremisten.

Protest von @queermany.de @queermany.berlin und @campact.de (WeAct) gegen das Sonderregister queerer Menschen am #b1109 in #Berlin, siehe auch: www.demokrateam.org/aktionen/bun... Alle öffentlichen Fotos auf Flickr: flic.kr/s/aHBqjCtTdB (Text folgt) #Selbstbestimmungsgesetz #SBGG #LGBTQ

Beispiel Helsinki zeigt: 1 ganzes Jahr ohne Verkehrstote ist möglich mit #Tempo30, strengen Kontrollen & gutem ÖPNV. Klare Botschaft an den Berliner Senat: So geht #VisionZero - so geht Verkehrspolitik für Menschen! #SepTempo30 www.spiegel.de/auto/helsink...

Festival gegen Rechts vom Zentrum für politische Schönheit #ZPS am #B0609 auf dem Tempelhofer Feld in Berlin mit dem #Adenauer Bus.

Was für eine Geschichte - als 15jährige in einen Vertrag gesigned, wo sie nie ihr eigenes Werk besitzen wird, mitangesehen wie mit den Rechten an ihrem Werk andere reich werden, Musikindustrie mit Re-Recordings umgeworfen und jetzt gehören ihr die Rechte an allen Alben. Gut so.

„In der DDR-Schule wurde man zum Humanismus erzogen“, sagte Egon Krenz am Montagabend beim Plausch mit Verleger Holger Friedrich von der „Berliner Zeitung“. Aber es kommt noch krasser, wie @juliusgeiler.bsky.social im Newsletter „Tagesspiegel im Osten“ notiert:

80 Jahre nach dem Porajmos, dem massenindustriellen Völkermord an bis zu 500.000 Sinti und Roma, zieht die deutsche Bundesregierung einen Schlussstrich unter das Thema Antiziganismus. Es ist eine verdammte Schande.

“Ausflug in den Rechtspopulismus” ist eine so hanebüchene Verharmlosung - der reichste Mann der Welt teilt seit Jahren rechtsextreme Inhalte, macht bei der Amtseinführung 2 Hitlergrüße, führt einen beispiellosen illegalen Datenklau durch, verursacht den Tod unzähliger Menschen…

Witold Pilecki (13. Mai 1901 -25. Mai 1948) lässt sich 1940 in Warschau von den dt.Besatzern aufgreifen, um ins KZ Auschwitz zu gelangen. Dort organisierte er den Widerstand der Insassen, informierte bereits 1940 die westlichen Alliierten über Gräueltaten im gerade erst errichten Lager. 

Wann schmeißt die #SPD #Schröder endlich raus. Wer immer noch für russische Staatskonzerne (und sei es nur auf dem Papier) arbeitet und dafür hohe Beträge kassiert hat in einer demokratischen Partei nichts mehr zu suchen. #Sparkasse #Hannover #NordStream www.t-online.de/nachrichten/...

Russland greift Deutschland massiv mit Cyberattaken an, versucht, Flugzeuge in die Luft zu sprengen, verwickelt unser Land in einen Krieg, und Kretschmer bietet Putin an, Gas von ihm zu kaufen? Das sollte ein Grund für Rücktrittsforderungen sein.

"Auf diese Form der hybriden Kriegsführung sei der Westen unzureichend vorbereitet, meint Suchanow. 'Wir sind in diesem Spiel unterlegen.'" taz.de/Netzwerke-ch...

Wir sollten keine Mordprozesse mehr durchführen, denn es besteht die Gefahr, dass der Mörder freigesprochen wird. Würde ein Rechtsstaat nie sagen; aber bei dem A*D-Verbotsverfahren werden selbst ernannte „Law&Order“-Parteien wie CDU/CSU zu windelweichen Zauderern. Warum? Weil sie die A*D braucht.

Es gibt die noch - die guten Nachrichten. #fckafd geht bei 3 Landratsstichwahlen in MV leer aus.

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands, Michael #Kretschmer, der direkte Vertreter von Friedrich #Merz. Der Fisch stinkt in der #CDU vom Kopfe her, Moskaus Propaganda sitzt direkt im Parteivorstand. #russlandconnection www.n-tv.de/politik/Kret...