Für ein richtungsweisendes Projekt auf dem Gelände der PCK-Raffinerie fehlt anscheinend die Zustimmung aller Gesellschafter.

Untersuchungsausschuss in Frankreich kritisiert Vergabe von Staatshilfen ohne jegliche Prüfung. Betroffen ist nicht nur der Reifenhersteller.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj behauptet vehement, Belarus wolle die Ukraine attackieren und droht mit einem eigenen Angriff.

Nach Kritik an der Streichung von Angeboten rudert die Bundesregierung zurück. Ukrainern und Europäern sollen sie wieder offen stehen: Rassismus pur. Mehr dazu: 👉https://buff.ly/4ltSaWY

Viele hunderte Menschen demonstrierten an diesem Samstag in #Halle für ein Verbot der #AFD & eine soziale, solidarische & weltoffene Politik. Dabei skandierten sie u.a. "FUCK OFF - AFD" Mehr über die solidarische Gegenbewegung gegen Rechts findet ihr hier👇🏻 www.nd-aktuell.de @sweiermann.bsky.social

Dankeschön Berlin 👍🏼

Seit 2023 gehört Finnland zur Nato. Eine Debatte über die Folgen fand jedoch nie statt, meint unser fin­nisches Partner­blatt »Kansan Uutiset«.

Viele hunderte Menschen demonstrierten an diesem Samstag in #Halle für ein Verbot der #AFD & eine soziale, solidarische & weltoffene Politik. Dabei skandierten sie u.a. "FUCK OFF - AFD" Mehr über die solidarische Gegenbewegung gegen Rechts findet ihr hier👇🏻 www.nd-aktuell.de @sweiermann.bsky.social

Heute haben in #Halle mehrere Hundert Menschen für ein Verbot der #AFD und eine soziale, solidarische, menschenfreundliche Politik demonstriert. Mehr dazu hier: www.nd-aktuell.de @omasgegenrechts.bsky.social @w1dersetzen.bsky.social @sweiermann.bsky.social @afdverbotjetzt.bsky.social

Studentische Vollversammlung wurde wegen Entzugs von Räumlichkeiten draußen abgehalten und beschloss Forderungen an Hochschulleitung.

Spaniens Sozis im Schock, Ex-Präsident #Zapatero steht am Pranger US-Regierung soll Daten geliefert haben, die Ex-Ministerpräsidenten als Chef einer kriminellen Organisation und Korruption auf die Anklagebank bringen soll. Unterstützer setzen sich ab. @nd-aktuell.de www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Für ein richtungsweisendes Projekt auf dem Gelände der PCK-Raffinerie fehlt anscheinend die Zustimmung aller Gesellschafter.

Nach Kritik an der Streichung von Angeboten rudert die Bundesregierung zurück. Ukrainern und Europäern sollen sie wieder offen stehen: Rassismus pur. Mehr dazu: 👉https://buff.ly/4ltSaWY

Türkische Justiz enthebt die Spitze der CHP-Partei von ihren Ämtern, weil deren Wahl angeblich nicht korrekt abgelaufen sein soll.

Gestern haben in #Berlin 150 Menschen gegen die völkerrechtswidrige #Hungerblockade der #USA gegenüber #Kuba demonstriert. Die Folgen der kriegerischen Blockade werden immer sichtbarer. So ist u.a. die #Kindersterblichkeit auf Kuba deutlich gestiegen. Mehr dazu:👇🏻 www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Der neue Zusammenschluss Morgenrot widmet sich dem Kampf gegen die AfD und will die Linke als führende Kraft links der Union etablieren.

Die chemisch-pharmazeutische Industrie fürchtet die Kosten des EU-Emissionshandels.

"Eine Bewegung gegen den Ökozid hätte das Potenzial, bei richtiger Mobilisierung und der Arbeit an neuen transversalen Bündnissen, weit über die langsamen Prozesse der Gerichte zu einer radikalen und transformatorischen Kraft zu werden." Mein Kommentar in der @nd-aktuell.de

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @nd-aktuell.de: "Report zur Lage der #Menschenrechte in Deutschland beleuchtet die Auswirkungen von #Aufrüstung und #Militarisierung auf #Sozialpolitik und #Demokratie."

Zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon ist keine Deeskalation in Sicht. Die israelische Armee hat erneut Gesundheitseinrichtungen angegriffen

Bundesverfassungsgericht: Berechnung der Bezüge nach Asylbewerberleistungsgesetz eigentlich verfassungswidrig, aber Nachzahlungen brauche es nicht.

Das Verbot sowjetischer Fahnen am Jahres­tag der Befreiung vom Faschis­mus bleibt wahr­schein­lich bestehen. Ein Termin am Verwal­tungs­gericht Berlin.

Die neue Charme-Offensive der Union gegenüber der SPD ist kein Zeichen politischer Stabilität, sondern ein unglaubwürdiger Akt purer Verzweiflung, meint Patrick Lempges. 👉 buff.ly/LLbm16s

Manfred Kriener plädiert wegen der Folgen des Iran-Krieges für Entlastungen – aber nicht an der Zapfsäule, sondern auf dem Bahnsteig.

Die Klimaforschung hat jüngst ihre Szenarienentwürfe angepasst. Rechte verstehen diese Veränderung fälschlicherweise als Entwarnung – mit Absicht.

Wie sagt man am besten, dass man eigentlich keine Vision für die Zukunft Deutschlands hat & mit der Komplexität der Aufgabe überfordert ist? Genau: Man greift zu Pauschalmaßnahmen. Überall ein bisschen, nichts wirklich, inhaltliche Aspekte werden gar nicht erst abgewogen. Das könnt ihr besser, oder?

Der Finanzminister kann sich vorstellen, Subventionen pauschal zu kürzen und erwartet weitere Sparvorschläge seiner Kabinettskollegen.

Protest gegen die Sozialkürzungen der Bundesregierung ließ lange auf sich warten. Nun bringen sich gleich mehrere Bündnisse in Stellung.

Report zur Lage der Menschenrechte in Deutschland beleuchtet die Auswirkungen von Aufrüstung und Militarisierung auf Sozialpolitik und Demokratie.

OAZ-Karrieren: 2022 holte Michael Hametner den Autor des Buches „Negerküsse in Zigeunersauce“ auf die Bühne des Literaturfests Meißen, wie @benjaminbeutler.bsky.social im @nd-aktuell.de berichtete: www.nd-aktuell.de/artikel/1164.... Nun ist Hametner Kulturautor der „Ostdeutschen Allgemeine“

Mittels kapitalgedeckter Altersvorsorge will die Regierung dafür sorgen, dass die Einkommen der Lohnabhängigen in Wagniskapital-Investitionen fließen. www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Am Samstag gibt es in vielen Orten Proteste für ein AfD-Verbot. Ab dem 1. Juni beginnen Aktionstage Wissenschaft gegen Faschismus. Ich hab mal das wichtigste zu den Aktionen aufgeschrieben. www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Seit einem Jahr ist Wolfram Weimer im Amt und fällt vor allem durch ein sehr eigenes, restriktives Verständnis von Kultur auf. Das nd-Feuilleton hat – nicht immer schmerzfrei – in den Schriften des Kultur­staats­ministers geblättert. 👉 buff.ly/U21tzt0

Die Debatte über längere Arbeitszeiten offenbart den Konflikt zwischen den verschiedenen Lagern in der SPD.

Arbeitsgericht München urteilt gegen Gewissensfreiheit eines Straßenbahnfahrers zugunsten betrieblicher Interessen der Münchner Verkehrsgesellschaft. www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas setzt gegenüber Russland und China auf Provokation – mit unklaren Folgen.

Hakenkreuz und Mordaufrufe wurden in der Ueckermünder Straße in Berlin an Hauswände geschmiert – und mit antifaschistischen Losungen beantwortet. www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Auf dem Katholikentag in Würzburg waren Vertreter der Truppe und Militärseelsorge prominent vertreten, Werbung für die Wehrpflicht inklusive.

Während sich das Virus in Zentralafrika weiter ausbreitet, wird fieberhaft nach den Übertragungsketten gesucht. www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Mieter*innen der Nahariya-Siedlung in Lichtenrade sind in Aufruhr. Eine Mieter*inneninitiative aus der im äußersten Südosten des Bezirks Tempelhof-Schöneberg liegenden Siedlung beklagt einen massiven Befall mit Legionellen in den rund 800 Wohnungen. 👉 buff.ly/JYhTdDi

Der rechtsextreme Polizeiminister Ben Gwir verbreitet ein Video, in dem er die verschleppten Aktivisten der Gaza-Flottille verspottet. Ein Kommentar.

»Übergewinnen« der Krisenprofiteure in Amerika und Arabien stehen Rezessionsängste in Europa gegenüber.

Der rechtsextreme Polizeiminister Ben Gwir verbreitet ein Video, in dem er die verschleppten Aktivisten der #Gaza-Flottille verspottet. Handelt so ein demokratischer Rechtsstaat, als den sich #Israel verkauft? Daran glauben wohl nur noch naive Regierungschefs.

Verband der Stadtführer kritisiert Gebühren für Gruppen im Jüdischen Museum Berlin und in der Gedenk­stätte Sachsen­hausen. Doch die brauchen das Geld.

Es ist eine krasse #Schande, dass die #EU libysche Milizen finanziert, die mit EU Steuergeldern verhindern, dass #Menschenleben im Mittelmeer gerettet werden.❌ Auch die Retter*innen selber müssen um ihr Leben fürchten da auch ihre Boote mit #Waffen angegriffen werden.😡 @proasyl.de @die-linke.de

Die #Republica26: Eine Weltkugel, ein Smiley, eine Discokugel, ein Prisma, ein Gänseblümchen und ein Friedenszeichen. Am Kaffeestand nebenan kocht eine Barista indes einen Iced Matcha Latte mit Karamellpopcorn-Topping. www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn möchte die Zustimmung zur Krankenkassenreform im Bundestag billig einkaufen. www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Im vergangenen Jahr wurden auf der Welt so viele Hinrichtungen dokumentiert wie seit 44 Jahren nicht mehr, berichtet die Menschenrechtsorganisation Amnesty. Das tatsächliche Ausmaß bleibt unklar. Auch in Ländern wie Saudi-Arabien und den USA steigen die Zahlen an. 👉 buff.ly/FlMme2N

Ein Gericht in Köln sieht ausreichende Hinweise auf verfassungsfeindliche Positionierungen des Vereins »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« für eine vorläufige Einstufung als extremistisch.

Die Angeklagten im Prozess um den Anschlag auf eine Geflüchteten­unterkunft in Gehren bestreiten rechts­extreme Gesinnung. Neue Funde wecken Zweifel.