spd: wir wollen arbeitslose mehr bestrafen leute: kritisieren spd spd: wir müssen in unserer kommunikation besser werden

Antifaschistisches Infoblatt (#148) ▶️ t.me/klarmann_ac/... (Aus: Newsletter #78, 26. Oktober 2025)

Ganz auf sich allein gestellt versucht der Schreiner #GeorgElser #AnDiesemTag 1939 Hitler und die NS-Führung im Münchner Bürgerbräukeller zu töten. Den Katalog zu unserer Wanderausstellung über Georg Elser und seine mutige Tat gibt es jetzt zum kostenfreien Download: www.georg-elser.de/literatur

Das kommt ausgerechnet von jemandem, der die "Prager Erklärung" unterzeichnet hat, mithilfe derer die Shoa nivelliert wird: www.spiegel.de/politik/deut...

"Die Haushaltssperre in den USA trifft Millionen Amerikaner, die auf Essenskarten angewiesen sind. Nun hat sich das Oberste Gericht eingeschaltet. Auch zur Nationalgarde in Portland gibt es eine juristische Entscheidung." www.spiegel.de/ausland/usa-...

"Zehn Monate vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt wächst in den jüdischen Gemeinden die Sorge vor einem Sieg der AfD" www.juedische-allgemeine.de/politik/afd-...

Man hätte auch am Donnerstag bei #3sat reinschauen sollen. Dort ging es bei #Nano und anschließend beim #NanoTalk über #Stromhunger gegen #Klimakrise und wie wir das #Dilemma lösen könnten. Besonders gut war Claudia #Kemfert, auch im #Einzeltalk zuvor! www.3sat.de/wissen/nano-...

Headline in the Austrian daily @derstandard.at: "How does the narcissist in the White House react to the loss of voter support?" 10/10, no notes.

Die Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats „Nationaler Aktionsplan Pflanzenschutz“ empfehlen in ihrer aktuellen Mitteilung „mit Nachdruck“, das Ziel des von Rainers Amtsvorgängers Cem Özdemir (Grüne) initiierten „Zukunftsprogramms“ zum Thema „weiter zu verfolgen“.

Polen: Parlament entzieht Ex-Justizminister Zbigniew Ziobro die Immunität: Polens Ex-Justizminister Ziobro gilt als Mann fürs Grobe und steckte hinter der autoritären Justizreform. Nun verliert er seine parlamentarische Immunität. Gegen ihn liegen 26 Anklagepunkte vor, darunter Machtmissbrauch.

Es gebe keine Rebellion in Portland, urteilt Bundesrichterin Karin Immergut. Die Nationalgarde muss draußen bleiben. Beendet ist der Rechtsstreit damit allerdings nicht.

photos of Trump sleeping through yesterday's Oval Office event via Andrew Harnik of Getty

Selten haben Netzwerktreffen der Neuen Rechten so viel kreative Gegenaktionen der Zivilgesellschaft ausgelöst wie jetzt in Halle (Saale). In meiner Kolumne für @campact.de schreibe ich über das Wir-Festival… (1/2) blog.campact.de/2025/10/seit...

Alle Farben von Blau bis Braun - @jntlv.bsky.social fasst für @belltower.news zusammen, wer auf der neurechten Buchmesse #Seitenwechsel präsent ist. Finden wir übrigens nicht gut, @annerabe.bsky.social und ich - und sind froh, mit einer Matinee am Sonntag einen Beitrag zum Kontrastprogramm zu (1/3)

Ich bin mir nicht sicher, ob Menschen, die nicht an Orten wohnen, in denen Rechtsextremismus Mainstream ist, verstehen, welche Gefahr die Normalisierung und Einbindung Rechtsextremer birgt, die eben gar nicht so selten selbst auch schon straffällig geworden sind oder ansonsten Kontakte in ein 1/8

Wo der Koalitionsvertrag schon jetzt gebrochen wird: - Deutschlandticket wird teurer - Mindestlohn niedriger - Keine Stromsteuersenkung Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.

Totalausfall Katherina Reiche. Das ist die Kapitulation einer Wirtschaftsministerin.

Wie verkommen muss eine Partei sein, dass man nicht in Schwierigkeiten gerät, wenn man windig Millionen oder Milliarden versenkt wie Andi Scheuer und Jens Spahn - aber der Posten wackelt, wenn man sich menschlich, christlich und empathisch äußert… www.fr.de/politik/roch...

Gestern habe ich noch über Gerüchte geschrieben, heute veröffentlichen wir die Dokumente, die belegen: Die EU-Kommission plant einen Frontalangriff auf den Datenschutz. Mit @daniel.netzpolitik.org netzpolitik.org/2025/digital...

Es gibt übrigens gute Bücher zum Thema #Ableismus. Und ich würde allen einmal empfehlen sich mit diesem Thema ganz unvoreingenommen zu beschäftigen. Andrea Schöne, @unrastverlag.bsky.social "Behinderung und Ableismus" unrast-verlag.de/produkt/behi... 🧵 1/x

Wenn der hiesige öffentliche Verkehr funktionieren soll, dann reicht es nicht, die bisherigen Strukturen bloß mit mehr Geld zu versehen. Vielmehr müssen Form und Inhalt des staatlichen Tuns neu überdacht werden: www.blaetter.de/ausgabe/2025...

"Die gesetzlich festgelegten Klimaziele im Freistaat stehen in der Diskussion. Harald Lesch bringt die Debatte in Rage. In einem Interview attackierte der Physiker und ZDF-Moderator die bayerische Landesregierung scharf - (...)." www.ksta.de/panorama/pro...

Nach dem "Weiber"-Flyer bei Rot-Weiss Essen sind die Diskussionen um Sexismus neu entfacht. Einige Fans wollen das nicht weiter hinnehmen. Auch beim Verein selbst bewegt sich was.

Journalistin Ann-Katrin Müller vom Spiegel stellt während der Eröffnungsmatinee der dritten Hamburger Woche der Pressefreiheit im NDR die wichtige Frage, die medial zu kurz kommt: Welchen Zweck haben denn die vielen rechten Lügen?

Russen-Drohne jagt Zivilisten Auf das Surren folgt der Tod www.n-tv.de/politik/Auf-...

"Heimlich gemachte Aufnahmen beim diesjährigen "Tag des Familienunternehmens". [...] Dann ein Tisch mit Namensschildern. Darauf die Namen einiger der reichsten Personen des Landes. Unternehmen mit Umsätzen im dreistelligen Milliardenbereich. Es war kaum ein mittelständisches Unternehmen dabei."

Peinlich und unverzeihlich: www.spiegel.de/politik/deut...

"Der Vortrag der Journalistin Andrea Röpke „Die Umsturzpartei – wie die AfD die Demokratie gefährdet“ hatte es in sich. 80 Besucher hatten sich zu der von der Solling-Gruppe „Omas gegen Rechts“ organisierten Info-Veranstaltung angemeldet –(...)." www.hna.de/lokales/nort...

"Aktivisten besetzen am Freitag (7. November) das ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin. Die Polizei ist mit zahlreichen Einsatzkräften und Fahrzeugen vor Ort und plant eine Räumung." www.derwesten.de/politik/zdf-...

1/6 Kaum zu glauben, aber wahr: Deutschlands frisch gekürte Gaslobbyministerin Katherina Reiche will offenbar prüfen, ob man die Atomkraft „praktisch“ zurückholen kann. Praktisch – das klingt so herrlich bürokratisch. Nur: Es geht hier nicht um Papier, sondern um Menschenleben.

Ich verstehe es nicht. Mutmaßlich hat eine Bürgermeisterin gemeinsam mit Rechtsextremisten (darunter ein brutaler Neonazi) ihren Stellvertreter abgesägt, weil sich dieser, anders als die Bürgermeisterin, von Rechtsextremisten abgrenzt. Warum wird das nicht überregional beachtet? 👇 Ohne Paywall

Only in Sachsen – Ex-„Ein Prozent“-Vize John Hoewer darf Rechtsreferendar werden und an Gericht und Staatsanwaltschaft arbeiten, weil: Zur Ablehnung reicht fehlende Verfassungstreue nicht, es braucht „strafbares Verhalten“

Es ist ein faschistisches Willkürsystem: correctiv.org/aktuelles/in...

"Im Zuge einer Debatte im Erfurter Stadtrat hat der AfD-Abgeordnete Daniel Mandler queere Menschen als „irgendwelche Transgender-Wesen“ betitelt." www.thueringer-allgemeine.de/lokales/erfu...

"Diese hätten nicht nur lautstark auf Ausländer geschimpft und Gewaltfantasien durch das Zugabteil posaunt, sondern seien sogar aufgesprungen, nachdem ein Mann mit Migrationshintergrund vorbeigegangen war, und hätten den Hitlergruß gezeigt, (...)." www.abendzeitung-muenchen.de/promis/1860-...

Ja, das angebliche „Neutralitätsgebot“ sitzt auch einigen im Nacken. Hier ein schöner Film der Teachers for Future zum Thema. youtu.be/hKpBooy8P_A

Politisches Kalkül über Menschlichkeit. Ein unanständiges Angebot. Die ganze Sache zeugt von einer, man muss es so sagen, besonderen Niedertracht, kommentiert @peterhornung.bsky.social treffend. www.deutschlandfunk.de/kommentar-zu... #Afghanistan #Taliban #Pakistan

Traumatisierte Flüchtlinge, die Vergewaltigung, Folter und den Tod von Angehörigen erleben mussten sind Union und SPD vollkommen egal.

PRÜF-Demo: 8.11. / 14:00 / Hamburg / Stephansplatz taz.de/Nico-Semsrot... #PRUEF! @pruef-de.bsky.social @pruef-hh.bsky.social

„Schule zeigt Haltung – Lehrkräfte stärken gegen Hass und Hetze“ Gemeinsam starten wir mit @gew.de @greenpeace.de Bundesschülerkonferenz @elterngegenrechts.bsky.social Deutsche Vereinigung für Politische Bildung diese Petition. Unterstützung für engagierte Lehrkräfte + Schülys mit Haltung. #BlueLZ

"Die Institution Schule gerät zunehmend unter Druck. Bundesweit gehen AfD-Politiker gezielt gegen Lehrerinnen und Lehrer vor, die angeblich Schülerinnen und Schüler indoktrinieren würden." www.ardmediathek.de/video/kontra...

Oha: Wer über Belarus und Polen nach Deutschland reist, kann hier einen Asylantrag stellen, so das VG Hannover. "Systemische Mängel" in Polen verhinderten eine Rücküberstellung nach den Dublin-Regeln. Details von @mkolter.bsky.social.

Now in detailed Black and White: The #Trump administration is blackmailing other countries to actively destroy the environment at the behest of the US oil industry. There is no sugarcoating it. Evil seems a fitting adjective. #MännerDieDieWeltVerbrennen

Upsi 😁 "Mehrere AfD-Politiker sollen in der nächsten Woche nach Russland reisen. Aus einer geplanten Diskussionsrunde mit Ex-Präsident Medwedew wird jedoch nichts, aus der Bundestagsfraktion gibt es keine Zustimmung." www.spiegel.de/politik/deut...

I had a run in with ICE snatching a man out of his car while walking my children to school this morning in NW DC I asked a neighbor to continue walking my kids to school and I turned back to document and confront the ICE agents. I am in contact with @dcmigrantmutualaid.org with the full video.

Der Satiriker Nico Semsrott will eine Prüfung verfassungsfeindlicher Parteien durch das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dafür startet er eine neue Kampagne.

Falls jemand dieses Buch haben will, kommt morgen um 16.00 Uhr nach Regensburg nachrichten.idw-online.de/2025/11/04/b... Oder bestellt es ab morgen bei der BpB www.bpb.de/shop/buecher...

Webdokumentation über rechte Gewalt im Landkreis #Leipzig jetzt mit der Episode über den rechten Mord an den portugiesische Zimmermann Nuno Lourenço. Auch wir konnten unsere Erinnungsarbeit der letzten Jahre im Rahmen eines Interviews vorstellen: leerstellen-lkl.de/cases/nuno-l...

Exklusiv | In der Fördergeldaffäre um Ahmad Mansour springt ihm nun die Ethnologin Susanne Schröter publizistisch zur Seite. Sie gibt die neutrale Beobachterin. Interne Dokumente zeigen jedoch: Auch sie sollte von den rund 9 Millionen Euro für Mansours Projekt profitieren. 1/x