Kindschaftsverfahren prägen oft ein ganzes Leben. Es braucht Qualifikation statt nur gesetzlicher Vorgaben. 🔹 Verbindliche Fortbildung 🔹 Praxisnahes Mentoring 🔹 Mehr Personal an Familiengerichten 🔹 Erfahrene Kolleg*innen an Familiensenaten #Kinderschutz #Familienrecht #Justiz #Rechtspolitik

75 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention ⚖️ 275 Organisationen sagen: Es geht auch anders. Menschenrechte statt Ausgrenzung. Solidarität statt Instrumentalisierung von Flucht und Migration. #Menschenrechte #Flüchtlingsschutz #Rechtsstaat www.neuerichter.de/275-organisa...

KI belastet Sozialgerichte 🤖⚖️ Private Chatbots sorgen für fehlerhafte Schriftsätze und blockieren die Justiz. Unsere neue Fachgruppe Sozialrecht fordert: Verbote helfen nicht, wir brauchen verlässliche, digital assistierte Zugänge direkt über eine staatliche Rechtsantragsstelle! Alle Infos: 👇

Ein prekärer Rechtsstaat ist kein resilienter Rechtsstaat! 🏛️⚠️ Die neuen PEBB§Y-Zahlen zeigen: Die Personalnot der bremischen Justiz bleibt alarmierend. Allein an den 3 Amtsgerichten fehlen über 70 Beschäftigte. Resilienz entsteht nicht durch Appelle, sondern durch Ausstattung! 👇

Ein Gericht entscheidet, die Exekutive setzt es nicht um. 🛑⚖️ Dieses Phänomen des „Contempt of Court“ nimmt zu. Welche Folgen hat das für die Unabhängigkeit der Justiz? NRV & RAV diskutieren diese Kernfragen morgen Abend. 📅 27.05., 19:00 Uhr 📍 Berlin & 💻 Zoom Alle Infos & Einwahldaten im Link: 👇

Der Grundrechte-Report 2026 ist da! 📖⚖️ Ob Überwachung, Militarisierung oder Asylrecht: Unsere Freiheitsrechte geraten zunehmend unter Druck. Die NRV ist auch bei der 30. Jubiläumsausgabe wieder als Mitherausgeberin dabei. Alle Infos & den Link zur Bestellung findet Ihr hier: 👇

Opferschutz braucht klare Gesetze🛑💻 Besserer Schutz vor GPS-Tracking, Deepfakes & Verbreitung intimer Aufnahmen. Aber: ⚖️ Strafrecht = präzise Tatbestände. ⚖️ Keine Kriminalisierung ohne Schutzlücke. ⚖️ „Digitale Gewalt“ politisch verständlich, als Rechtsbegriff aber ungeeignet. 👇 Zur Stellungnahme

Unser gemeinsames #Hearing zu neuen #KIBefugnisse für die #Polizei startet. Von allen Seiten werden hier die vorgesehenen neuen intensiven Grundrechtseingriffe betrachtet. #Grundrechte #StPO gemeinsam mit @anwaltverein.bsky.social @neuerichter.bsky.social/ @berlstrafvv.bsky.social u.a.

Sieg vor dem EGMR! 🇪🇺⚖️ Ein Präsident darf Richterernennungen nicht willkürlich blockieren. Gratulation an unsere MEDEL-Schwester Iustitia, die als Drittpartei beigetragen hat! 👏 Eine Mahnung auch für uns: Rechtsstaatsabbau beginnt bei Personalentscheidungen. Rechtsstaat ist Handarbeit! 👇

Am 21. Mai! Expert*innen-Anhörung zu digitalen Ermittlungsbefugnissen! 🏛️📅 „Gigadatenbanken“ & KI-Analysen bedrohen Grundrechte. NRV, DAV, RAV & Strafverteidigervereinigungen diskutieren: 🔎 Zufallsaufnahmen 🔎 Datenanalysen 🔎 KI-Training durch Private Bitte beim DAV anmelden! 21.05.2026, 17 Uhr 👇

Einladung: 30 Jahre Grundrechte-Report 📖⚖️ Krisen hinterlassen Spuren in unseren Freiheitsrechten. Die NRV lädt zur Präsentation der Jubiläumsausgabe ein. Auf dem Podium u.a. Herta Däubler-Gmelin. 📅 21.05.2026, 11:00 Uhr 📍 Karlsruhe & Online Anmeldung bis 20.05. an: [email protected] 👇

Jetzt gibt es eine offizielle Presseerklarung zu Hubers fragwürdiger OVG - Schelte! Ursprünglicher Beitrag: social.schleswig-holstein.de/@gerichteSH/...

🚨 NRV-Appell: Der Pakt für den Rechtsstaat muss JETZT kommen! Rechtsstaat braucht 👩‍⚖️ ausreichend Richter*innen und Staatsanwält*innen 💻 moderne technische Ausstattung 🛡️ Schutz vor politischer Einflussnahme PE hier 👇 www.neuerichter.de/der-pakt-fue...

🏆 Ingrid Heinlein mit Verdienstorden NRW ausgezeichnet! Sprecherin unserer Fachgruppe Internationales und Gründerin von @Jurists4Jurists setzt sich seit 2016 für verfolgte Jurist*innen ein. Wir gratulieren zu dieser verdienten Ehre! #Rechtsstaat #Menschenrechte juristsforjurists.de

Der Fall Maja T. und die Abwahl des Orban- Regimes: Wie geht es in dem Land weiter? Und was für Schlüsse müssen wir aus der rechtswidrigen Auslieferung von Maja T. ziehen? Online-Impulsvortrag mit RA Sven Richwin. 🗓️ Mittwoch, 22.4.2026, 12:30 Uhr! Alle Infos 👇 www.neuerichter.de/termin/nrv-i...

Überlastete Strafjustiz: Warum ist das so? Und wie sieht das konkret aus? Eindrückliche Reportage vom NDR - u.a. auch mit @peterwalter.bsky.social vom Bundesvorstand der NRV 👇 www.ndr.de/fernsehen/se...

Psychiatrische Diagnose = Sicherheitsrisiko? Der Entwurf zum PsychKHG in Niedersachsen will Daten bei Verdacht an die Polizei geben. Wir fordern mit 19 anderen Organisationen: 🛡️ keine Datenweitergabe 🛡️ Schutz vor Diskriminierung 🛡️ soziale Lösungen statt Kontrolle

„Das Gerichte eine psychische Erkrankung erfinden, um jemanden freisprechen zu können, ist eine absurde und infame Behauptung!“ Sprecher unserer Fachgruppe Strafrecht im Interview zu unserer Stellungnahme zum Fall Simon B.👇 www.sr.de/sr/mediathek...

Mal wieder war einer von uns zu Gast beim Podcast Gerechtigkeit & Loseblatt. Dieses Mal Marc Petit aus unserem BuVo. 👏 Es ging um das jüngste "Skandal-Urteil" aus Saarbrücken, die Pressearbeit der Justiz und um den Zusammenhang zwischen Paywalls und Empörungsspiralen. Unbedingt reinhören 🎧 👇

Die geplante VwGO/SGG-Novelle kompensiert Personalmangel durch den Abbau von Standards. Unsere Kritik: ​🫩 Verheizen junger Richter*innen im Asylrecht. 🪽 Einschränkung der Amtsermittlung. 🪛 Mehr erstinstanzliche Verfahren am OVG beschleunigen nichts. Effektiver Rechtsschutz sieht anders aus. 👇

Reflektierte Justizberichterstattung nach dem Urteil in Saarbrücken ist unverzichtbar! ⚖️ Wir stellen klar: 🛑 Keine Strafe ohne Schuld. 🛑 Psychiatrische Unterbringung ist ein massiver Eingriff, kein Vorwand. Solidarität mit den Kolleg*innen aus Saarland! 👇

Die E-Akte darf den Rechtsstaat nicht lahmlegen! 📠 Dauerhafte Systemausfälle blockieren die hessische Justiz. Wir fordern mit @social.verdi.de von Justizminister Heinz: 🕵️‍♂️ Transparenz 📅 Verbindlicher Maßnahmenplan 🛠️ Notfalllösungen 📞 IT-Support auch am Wochenende Wortlaut 👇

💚🤍❤️ ​Die italienische Richterschaft hat mit voller Kraft gegen die Schwächung der Selbstverwaltung gekämpft. Die Erleichterung ist groß: 54 % der Italiener*innen haben gegen die Verfassungsänderung gestimmt. Über unsere Dachorganisation MEDEL waren wir mit vielen anderen Europäern aktiv dabei! 💪

#Massenüberwachung stoppen! ⚖️ Die #Regierung plant weitreichende digitale Ermittlungsbefugnisse. Die NRV & 14 weitere Organisationen lehnen das ab: 🛑 Kein #Richtervorbehalt in StPO & BKAG 🛑 „Super-Datenbanken“ inkl. Daten Unbeteiligter 🛑 Intransparente #KI 👇 www.neuerichter.de/gemeinsame-s...

Verfassungswidrige Auslieferung im Fall Maja T. ⚖️🇪🇺 Behörden vereitelten den Rechtsschutz durch das BVerfG bewusst. Über die Folgen und die unhaltbaren Haftbedingungen in Ungarn berichtet Verteidiger Sven Richwin im NRV-Lunchbreak. 🗓️ 22.04.26, 12:30 Uhr (Online) 👇 www.neuerichter.de/termin/nrv-i...

Asylpolitik vs. Rechtsstaat ⚖️🇪🇺 Die NRV & 188 Organisationen fordern nach den EVP-Absprachen mit der extremen Rechten: 1️⃣ EU-Verordnung stoppen 2️⃣ Brandmauer wahren 3️⃣ Menschenrechte sichern Zum Appell 👇 www.neuerichter.de/keine-zusamm...

Das BVerfG rügt die Besoldung: Leere Kassen rechtfertigen keine Unteralimentierung! 📉 Das Schlusslicht Saarland schweigt. Wir fordern: 💶 Unverzügliche Nachzahlungen 📜 Sofortige Gesetzesreform 🏥 Abschaffung der Kostendämpfungspauschale 💰 150 Mio. € Rückstellungen 👇 www.neuerichter.de/auch-das-saa...

Faktencheck Resilienz: Wie verwundbar ist die hessische Justiz? ⚖️ Die NRV Hessen diskutiert mit Sophie Sendrowski vom @verfassungsblog.de über Unabhängigkeit, Richterwahlausschuss & Beurteilungspraxis. Anschließend Ausklingen im Maingold. 📅 Mi, 25.03.26, 16:00 Uhr 📍 OLG Frankfurt (Zeil 42)

🛑 Berlins Justizsenatorin setzt laufende Einstellungsverfahren der Staatsanwaltschaft aus, weil ihr ein Gesetz nicht passt. 🧭 Für Zweifel gibt es im Rechtsstat das Normenkontrollverfahren ✋ und nicht die eigenmächtige Nichtanwendung von Gesetzen 👇 www.neuerichter.de/eingriff-der...

Reform der Arbeitsgerichte in NRW: Ja – aber konsequent! Mehr Gerichtstage = mehr Aufwand, teils für rein digitale Verhandlungen. Die NRV fordert: 💻 Digitalisierung sinnvoll nutzen 📉 Gerichtstage reduzieren ⚖️ klare Strukturen #Justiz #NRW #Reform www.neuerichter.de/reform-der-a...

Gleichstellung nach Kassenlage? Ein Bruch des demokratischen Grundkonsenses! 🛑 Das Ministerium streicht dem Feministischen Jurist*innentag (FJT) die Mittel. Gemeinsam mit RAV, VDJ, HU & Co. machen wir deutlich: Feministische Perspektiven dürfen nicht aus dem Diskurs gedrängt werden! Wortlaut 👇

Heute für Kurzentschlossene: unser Lunch-Breakout um 12:30 Uhr zur Kampagne „OffeneUrteile“: Transparenz und Justiz - Aufbruch oder Stillstand? Keine Anmeldung erforderlich! Einwahllink direkt hier auf unserer Homepage 👇 www.neuerichter.de/termin/trans...

Der BMJV-Entwurf „Mietrecht II“ greift zu kurz. Wir fordern: 📝 Missbrauchssichere Gesetze ⏱️ Sofortige Schonfristregelung 🛋️ Möblierungszuschlag deckeln 🗣️ Keine schriftlichen Vorverfahren bei Räumung 🏠 Eigenbedarf strikter reglementieren Wortlaut 👇https://www.neuerichter.de/gesetzentwurf-mietrecht-ii

Präsenz zeigen für eine starke Justiz! 🏛️ Unser Landesverband NRW war im Landtag im Austausch mit der SPD-Fraktion. Auf dem Tisch: ⚖️ Gerechtere Stellenbesetzungsverfahren. 📠 Digitale Unabhängigkeit von US-Tech. 🛡️ Stärkung der richterlichen Unabhängigkeit. Wir bleiben dran! 💪

Posse um OVG-Präsidentschaft NRW zeigt: Regeln für Beförderungen brauchen Reformen. Aber bitte nicht zu kurz springen. Die NRV fordert: 🔎 transparente Beurteilungen 👥 Beurteilungsgremien 📝 Dokumentationspflichten 📜 gesetzliche Regeln #Justiz #Rechtsstaat #NRW www.neuerichter.de/zu-kurz-gesprungen/

Die NRV wächst weiter! 🚀 Nach starken Debatten zu Polizeigewalt & Wohnraum auf der Bundesmitgliederversammlung in Berlin nehmen wir großartige News mit: 📈 20 % Mitgliederwachstum in 2 Jahren! 🤯 🌱 Starker Zuwachs bei der jungen Justiz. 🐣 🤝 Neue Fachgruppe Sozialrecht bestätigt!

Das Berliner Beurteilungswesen der Justiz soll reformiert werden. Die NRV fordert grundlegende Änderungen statt Kosmetik! ☝🏻 🛑 Keine personalsteuernden Beurteilungen! 🕵️‍♂️ Trennung von beurteilender & entscheidender Stelle. ❌ Keine Ankreuzbögen. Zur Stellungnahme 👇 www.neuerichter.de/aenderung-de...

Unsere Fachgruppen sind das rechtspolitische Herz der NRV! ❤️‍🔥 Die Fachgruppe Strafrecht hat sich in Fulda getroffen: 🧘‍♂️ Statt Alltagsgeschäft standen Selbstvergewisserung & ein neues Grundsatzpapier im Fokus. 🚀

🚨 „Eine funktionierende IT-Infrastruktur ist keine Komfortfrage, sondern Voraussetzung für eine verlässliche Justiz. Wenn die eAkte 💻 nicht stabil nutzbar ist, wird der Kernbereich der Rechtspflege beeinträchtigt.“ 🚨 Offener Brief der NRV Berlin/ Brandenburg 👇 www.neuerichter.de/rechtsstaat-...

Nur 1 % der Urteile in Deutschland werden veröffentlicht. Ist halt so? Oder kann man das ändern? Offener NRV Online-Lunchtalk mit der Kampagne OffeneUrteile. Dienstag 17.3., 12:30 Uhr! 👇 www.neuerichter.de/termin/trans...

Starkes Signal für die Gewaltenteilung! 🏛️ Der Supreme Court stoppt Trumps Zolldekrete 🇺🇸 Eine Ermutigung in dunklen Zeiten für den Rechtsstaat! Und: Auch wir in Deutschland müssen den Rechtsstaat schützen! ⚖️🛡️⚔️ #NRV #Justiz #usa #trump www.neuerichter.de/ein-ermutige...

Auch im Saarland ist die Staatsanwaltschaft massiv überlastet. 😣Zugleich verzichtet man hier auf die Einstellung von Amtsanwält*innen. Und damit auf deren wertvolle Arbeit in der Strafrechtspflege. 🤷‍♂️ Hierzu eine PM der NRV Saarland 👇 www.neuerichter.de/wiedereinfue...

Die Frankfurter Resolution unserer "Jugend" im Podcast Gerechtigkeit & Loseblatt 🎙️ Our very own Simon Scharf erklärt, warum Rechtsanwendung politisch ist: ✅ Mut, Fehlentwicklungen zu benennen. ✅ Strukturelle Unabhängigkeit der Justiz zum Schutz der wehrhaften Demokratie. 🛑 Reinhören 👇

Die Justiz ist immanent politisch! ⚖️ Mit der Frankfurter Resolution zieht die NRV-Jugend Lehren aus dem Erbe von Fritz Bauer. Gegen falsche Neutralität: Einstehen für das Grundgesetz. 🫣 Mut zur Wehrhaftigkeit: Den Rechtsstaat aktiv schützen. 🛡️ 👇 www.neuerichter.de/das-erbe-fri...

📣NRV unterstützt Senatspläne zur Stärkung des VerfGH Berlin. ➡️Unabhängigkeit, stabile Organisation und Besetzung gehören in die Landesverfassung!⚖️✅️ Aber da geht noch mehr: 🏳️‍🌈 paritätische Besetzung 🚧 Klare Regeln für Nachbesetzung 💶 Finanzautonomie des VGH 👇 www.neuerichter.de/der-berliner...

Krankheit ist keine Straftat! 🚑 Die NRV warnt vor polizeilichen Registern für psychisch Kranke. Unwirksam: Kein bekannter Gewaltfall hätte so verhindert werden können. 🫆 Verfassungswidrig: Diskriminierung kranker Menschen.🛡️ Gefährlich: Schreckt von Therapie ab & senkt die Sicherheit. 🏥 👇

Strafrecht ist kein Signalgeber! 📣 Die NRV lehnt den Entwurf zum Schutz des Gemeinwesens ab. ⚖️❌ 1️⃣Starre Strafrahmen fesseln die Justiz & verhindern Einzelfallgerechtigkeit. 2️⃣„Gemeinwohl“ ist zu unbestimmt. 3️⃣Symbolpolitik schützt niemanden. Gegen die Aushöhlung des Schuldprinzips! 🛡️ 👇

📊 Die JuRa-Studie zeigt: Ungleichbehandlung entsteht oft nicht durch individuelle Vorurteile, sondern ist strukturell bedingt. 🕛 Lunchbreak-Impuls am 19.2. 12:30 Uhr (online) zu Justiz und strukturellem Rassismus mit Nicole Bögelein und RiAG Peter Walter. Um Anmeldung wird gebeten👇

Und wer sollte das besser wissen als wir in den Gerichten? Daher: auch unsere Solidarität gilt den Kolleg*innen, die Hass, Bedrohung und Verfolgung erleben müssen! Mehr Infos hier: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...

„Volle Solidarität“ mit verfolgten Anwält*innen! Dem schließen wir uns aus vollem Herzen an! Der heutige Tag der verfolgten Anwält*innen ist übrigens den 🇺🇸 USA gewidmet! Wen wundert‘s?