Jeder bastelt irgendwie allein vor sich hin? Ok, ja, Justiz ist Ländersache. Aber Vernetzung ausdrücklich erwünscht! Wir haben uns sehr gefreut, Montag eine hochrangige Delegation des OLG Köln bei uns in der Zentralen Online-Redaktion begrüßen zu dürfen ❤️

#Betrug schadet dem Kit unserer Gesellschaft: dem Vertrauen in unsere Gegenüber. Und zahlt sich nicht immer aus: Das #Amtsgericht #Kiel hat einen Mann, der Passanten in der Kieler Innenstadt um größere Bargeldbeträge gebeten und das Geld nicht wie versprochen zurücküberwiesen hat, verurteilt.

1/2 In Sachen Justiz und Social Media haben wir ja eine ganz klare Meinung: wir dürfen das Feld des Erklärens von Rechtsstaat und Justiz nicht aufgeben! Präsenz zeigen, verständliche Angebote schaffen! Und lernen, lernen, lernen!

Voll Schleswig-Holstein! Wir treten hier an, um unseren Gerichten ein Gesicht zu geben. Aber immer nur digital ist ja auch nichts!

Während der Beziehung gemeinsam ein Haustier angeschafft, dann Trennung. Das Wechselmodell funktioniert nicht. Und nun? Über die Eigentumsverhältnisse und den neuen Lebensmittelpunkt einer Hündin hat kürzlich das Amtsgericht Kiel entschieden.

1/4 Eine Frau trat einer Polizistin ins Gesicht – unter Einfluss von Alkohol & Cannabis. Das Amtsgericht Eutin sprach sie frei. Warum? Sie war schuldunfähig. Die Frau war so berauscht, dass sie laut Gericht nicht mehr wusste, wer sie ist – sie erkannte nicht mal die Polizei.

1/2 In der Vergangenheit haben Mobilfunkunternehmen in vielen Fällen ohne Einwilligung der Betroffenen persönliche Vertragsdaten an die Schufa übermittelt. Durften die das eigentlich 🤔?

Und noch einmal #Nahrungsergänzungsmittel: Das #Oberlandesgericht Schleswig hat einem Unternehmen die Bewerbung seiner Nahrungsergänzungsmittel mit Aussagen wie „Solid Joints“, „idealer Gelenksupport“ oder „unterstützt Knochen, Knorpel und Bindegewebe“ verboten.

Lecker Früchtemüsli? Immer her damit! Ist aber ein Naturprodukt 🍑🍒 ! Kann daher auch mal Kerne enthalten. Und das kann dann wehtun (oder einen Zahn kosten). Schadensersatz gibt es in dem Fall von der Müslifirma aber nicht.

1/5 Einem Bekannten das Konto für eine Überweisung zur Verfügung gestellt und schon strafbar gemacht. So ging es einem Angeklagten, den das Amtsgericht Bad Segeberg vor kurzem zu einer Geldstrafe verurteilte.

Wer im Straßenverkehr unterwegs ist, ob mit Auto oder Fahrrad, muss regelmäßig äußerst rechts fahren – auch auf dem Fahrradschutzstreifen im Kreisel. Das zeigt ein aktueller Fall aus Lübeck.

Wir gönnen uns etwas Digital-Detox und gehen für drei Wochen in die Sommerpause. Die Teamumfrage ergab: Der Sommerurlaub wird überwiegend echt nordisch an Nord- und Ostsee verbracht (mit ein paar Querschlägern Richtung Alpen). Wir freuen uns, wenn es Ende August hier weitergeht!

1/6 Künstliche Intelligenz in der Mediation: Kommt jetzt der Mediator-Roboter? Im Rahmen eines Erfahrungsaustauschs trafen sich Mediatorinnen und Mediatoren im OLG Schleswig, um über Chancen und Grenzen von KI-gestützter Konfliktbearbeitung zu diskutieren.

1/2 Vor Gericht wird viel gestritten - auch über die Zulässigkeit von Meinungsäußerungen. Nicht selten etwa im Streit um Google-Bewertungen. Warum gibt es überhaupt Grenzen der Meinungsfreiheit? Dazu im Video:

1/4 Wir finden es manchmal erstaunlich, mit welchem Selbstbewusstsein Leute Urteile kommentieren, über die sie (noch) nichts wissen können. Eines unserer Highlights: ein viel diskutiertes Strafurteil des Landgerichts Itzehoe vom 15. April 2025, dessen Urteilsgründe wir heute veröffentlichen👇

1/5 🚤 Nach der Rettung beginnt der Streit ⚖️ Zum Tag der @seenotretter.de kommt der eine oder andere kuriose Fall ans Licht:

1/5 Ein in Deutschland erstrittenes Urteil kann auch hier vollstreckt werden. Aber wie ist das eigentlich mit ausländischen Urteilen? Das OLG Schleswig war mit einem belgischen Urteil befasst, durch welches ein deutsches Bekleidungsunternehmen zur Zahlung von 30 Millionen Euro verurteilt wurde.

1/6 Wenn von einer schuldunfähigen Person eine erhebliche Gefährdung für die Allgemeinheit ausgeht, kann sie am Ende einer strafrechtlichen Hauptverhandlung unbefristet in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden. Doch was passiert eigentlich bis zu diesem Zeitpunkt?

1/3 Bereits im Studium vor Gericht auftreten? Moot Courts machen es möglich! Hier können Jura-Studierende in simulierten Gerichtsverhandlungen im Rahmen eines Wettbewerbs gegeneinander antreten.

1/3 Auch in zweiter Instanz: Keine Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit infolge Tätowierung. Eine Arbeitnehmerin erhält kein Entgelt, wenn eine Tätowierung zu einer Entzündung führt und sie dadurch arbeitsunfähig wird.

🧑🏽‍⚖️Drei Irrtümer über das Familierecht 📌 Sorge- und Umgangsrecht sind das Gleiche 📌 Bei der Scheidung ermittelt das Gericht, wer „Schuld“ ist 📌 Die Kindesanhörung ist eine große Belastung Die Auflösung gibt’s im Video!

Bremsen oder noch Gas geben? Eigentlich sind die Regeln an der gelben Ampel eindeutig. Aber nicht jeder kennt sie oder hält sich daran. Das OLG Schleswig stellt in einem aktuellen Beschluss klar, was Gelblicht an einer Ampel vorschreibt, nämlich: vor der Kreuzung „auf das nächste Zeichen warten“.

Lebenslange Freiheitsstrafe in Deutschland - das sind doch eh nur 15 Jahre? Nein. Unser Teamleiter Dr. Marc Petit, Vorsitzender Richter am Landgericht, klärt auf.

Das Amtsgericht Rendsburg findet deutliche Worte für einen Polizisten, der im Sekundenschlaf einen Unfall verursachte und sich gegen die daraufhin angeordnete Entziehung der Fahrerlaubnis wehrt.

⚖️ Urteil zu Bleileitungen in Lübecker Wohnanlage 🏢 Das Landgericht Lübeck geht nach Beweisaufnahme von arglistiger Täuschung des Verkäufers aus und verurteilt ihn zur Zahlung von Schadensersatz an die Käuferin der Immobilie.

„Der Rechtsstaat funktioniert nur, wenn wir ihn verstehen und schützen. Mit unseren Workshops haben wir ihn heute ein Stück greifbarer und lebendiger für junge Menschen gemacht.“

1/2 #Gericht ist Text! Schriftsätze, Entscheidungen… Das gilt bislang auch für unsere Beiträge. Dabei ist Gericht auch Sprechen. Miteinander! Das möchten wir nun auch auf Social Media versuchen. Unsere ersten Gehversuche haben wir bei einem Workshop am Landgericht #Kiel unternommen.

1/6 In der Presse ist es häufig zu lesen: Strafverfahren, bei denen eine „schuldunfähige“ Person gehandelt hat. In den sozialen Medien löst dies zuweilen Unverständnis aus. Teilweise besteht offenbar der Eindruck, dass eine schuldunfähige Person unverdient ihrer Gefängnisstrafe entgeht. Ist das so?

🚴‍Entscheidung zu Radfahr-Unfall auf Radweg: Was gilt beim Überholen? ⚖️ Ein Radfahrer stürzte und verletzte sich, nachdem er von einem anderen Pedelec überholt wurde. Das OLG Schleswig hat nun klargestellt: Pedelecs sind keine Kraftfahrzeuge, daher gilt kein Mindestabstand von 1,5 m beim Überholen.

🎓⚖️ Recht.Staat.Bildung – „Justiz-Talk“ am Amtsgericht Neumünster am 11. Juni 2025: Schüler*innen aus Hohenwestedt diskutieren mit Vertreter*innen der Schleswig-Holsteinischen Justiz. Ein wichtiger Beitrag für Demokratie und Rechtsstaat!

🔧 Verschwiegen? Verklagt! Das Landgericht Lübeck hat entschieden: Auto-Verkäufer müssen auf ungewöhnliche Reparaturen von sich aus hinweisen – auch ohne Nachfrage des Käufers. Einzelheiten zum konkreten Fall und zur Begründung des Gerichts gibt`s hier: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...

1/3 Unser Teamleiter Dr. Marc Petit war letzte Woche zu Gast beim Deutschen Anwaltstag 2025 des DAV. Er hatte dort Gelegenheit, an der hochkarätig besetzen Podiumsdiskussion zum Thema „Rechtsstaatlichkeit stärken – Freiheit bewahren“ teilzunehmen.

Gerichtsvollzieher*innen machen viel mehr als nur „Kuckucks“ zu kleben. Sie ermitteln, pfänden Vermögen und bewältigen emotionale Situationen – legen sogar Containerschiffe in die Kette! Ein anspruchsvoller, aber spannender Beruf. Mehr in diesem empfehlenswerten Podcast: www.dbb.de/dbb-kampagne...

1/4 Schwanger werden und abnehmen mit Nahrungsergänzungsmitteln? Das LG Itzehoe verbietet nach Klage eines Verbraucherschutzvereins bestimmte Werbevideos auf Instagram, die solche Versprechungen gemacht haben.

Landgericht Lübeck verurteilt Mann nach "Reinbeker Schließfachraub" zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten. Zu den Hintergründen geht es hier entlang: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...

Stopp! Kritik an gerichtlichen Entscheidungen? Immer her damit! Aber persönliche Bedrohungen und Gewaltfantasien überschreiten jede rote Linie! Sachlich und sorgfältig begründete Entscheidungen dürfen unter keinen Umständen Anlass zu persönlichen Angriffen auf diejenigen sein, 1/3

Wir wissen es doch auch nicht! (🧵 1/4) Am Ende eines Zivilprozesses kommt es oft vor, dass wir Richter:innen nicht herausgefunden haben, was wirklich passiert ist. Wurde ein Vertrag geschlossen? Hatte das Unfallauto einen Vorschaden? Was hat die Erbtante vor dem Tod zu ihrem Enkel gesagt? Was nun?

77. OLG-Präsidentenkonferenz befasst sich mit Künstlicher Intelligenz in Gerichtsverfahren und Verfassungstreue. Mehr dazu in unserer #Pressemitteilung oberlandesgericht-oldenburg.niedersachsen.de/startseite/a...

1/6 Bundesweit wird #Meta, der Mutterkonzern von #Facebook von seinen Nutzer:innen verklagt, nachdem Unbekannte ihre persönlichen Daten #gescrapt und im #Darknet veröffentlicht hatten. Höchste Zeit für einen Thread zu den Leitentscheidungen des Spezialsenats unseres #Oberlandesgerichts #Schleswig.

1/4 Im Mai 2025 wurden im Hamburger Hauptbahnhof 18 Menschen bei einem Messerangriff teils lebensgefährlich verletzt. Bereits im Januar 2025 war die Beschuldigte im Bezirk des Landgerichts Lübeck auffällig geworden.

1/2 Läuft bei der Justiz 🏃‍♀️ im Norden: Staffelmarathon von Meer zu Meer gibt's nur in Schleswig-Holstein. Und wir waren mit sechs starken Teams dabei. Und alle schafften es im Gesamtklassement der fast 700 Staffeln weit nach vorne! Erster Platz: Justiz Kiel mit Platz 26 in der Gesamtwertung!

1/3 #Femizid Einem Mann wird vorgeworfen, seine geschiedene Frau erschossen zu haben. Er habe der Familie zuvor jahrelang angedroht, sie umzubringen. Er gesteht die Tat, plädiert aber auf Totschlag – die Frau habe jahrelang in Angst gelebt und mit der Tat rechnen müssen, daher keine Heimtücke.

1/4 Regelmäßig weisen wir hier auf Entscheidungen hin, die in der Landesrechtsprechungsdatenbank SH veröffentlicht wurden. Die veröffentlichten Entscheidungen werden dabei auch automatisiert von Portalen wie openjur übernommen. Haften diese für Fehler, wie etwa eine fehlende Anonymisierung?

Einladung zur Lübecker Verfassungsrede 2025 mit Festvortrag von Bundesverfassungsrichterin a.D. Prof. Susanne Baer zum Thema „Richtig Recht sprechen. Was Gerichte wissen müssen, um dem Grundgesetz gerecht zu werden“. #reichsbannersrg #lübeck […] [Original post on hameln.social]

1/2 Was wird denn da im Innenhof des Landgerichts Flensburg aufgebaut? 🤨

1/2 Auf Facebook wird es wieder einmal laut! Der Auslöser? Der Motorradunfall, von dem wir heute berichtet haben. Beigefügt ein kleiner Auszug der Kommentare, die sich auf Facebook finden lassen.

1/2 Nach einem tödlichen Motorradunfall im Kreis Stormarn wurde gegen einen zunächst flüchtigen mutmaßlichen Fahrer Haftbefehl erlassen. Dieser wurde nun außer Vollzug gesetzt, weil sich der Mann freiwillig stellte.

#Feierabend bei den Gerichten im echten Norden. Hier am Falckensteiner Strand - keine 20 Fahrtminuten vom Landgericht Kiel.

Praxisferne Juristenausbildung? Von wegen! Kleines Beispiel aus Lübeck? Unser 3-tägiger Workshop Vertragsgestaltung im Referendariat. Hanseatisch praxisnah: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...

1/2 🎶 „Klarinette!Klasse!“ – Konzertabend in Schleswig 🎶 📍 Plenarsaal des Oberlandesgerichts Schleswig 📅 Mittwoch, 21. Mai 2025 🕖 Beginn: 19:00 Uhr 🎟️ Eintritt frei! Spenden kommen den Studierenden zugute!