Tobias Schulze
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Vorsitz @LinksfraktionBerlin * @dielinkeberlin *
#Wissenschaft
* Ossi im Wedding * Sprengbüro
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Tobias Schulze
Natascha Strobl
about 8 hours ago
Diese Leute sind nicht einfach Projektionsfläche an dem einen Tag, wo man sich für sie interessiert. Die Ungar_innen haben lange und hart für heute gekämpft. Linke, Zivilgesellschaft, Medienleute, Kunst, Kultur, Wissenschaft - redet mal mit Leuten aus Ungarn. Hört euch an durch was die durch sind.
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Tobias Schulze
Natascha Strobl
about 8 hours ago
Deutsche Linke wissen es schon wieder besser als die ungarischen Linken. Manchen würde es echt gut tun die eigene Arroganz abzulegen und sich mit Gegebenheiten vor Ort auseinanderzusetzen. Redet doch mal mit Ungar_innen. Vielleicht schon die letzten Jahre.
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#Budapest
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Tobias Schulze
Sebastian Weiermann
2 days ago
Orbáns Ungarn ist für die extreme Rechte international ein Vorbild. Ich hab mal aufgeschrieben warum das so ist.
www.nd-aktuell.de/artikel/1198...
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Orbáns Ungarn – Vorbild für die extreme Rechte
Mit Gramsci, Massenorganisationen und Thinktanks ist Ungarn zum Sehnsuchtsort der Rechten geworden
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198899.extreme-rechte-orbans-ungarn-n-vorbild-fuer-die-extreme-rechte.html
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Patrick Kaczmarczyk
11 days ago
Gestern: wir wollen Politik für die „arbeitende Mitte machen.“ Heute 👇
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Tobias Schulze
abgeordnetenwatch
11 days ago
🚨NEU Unternehmer, Millionäre, und: der Mann, der den Bundesadler auf den Euro-Münzen entworfen hat. Das waren die wichtigsten Spender:innen:
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/p...
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Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FPD und BSW gingen | abgeordnetenwatch.de
Gründer, Unternehmer, Unbekannte: Im Jahr vor der Bundestagswahl flossen Millionen an die zwei Parteien, die den Wiedereinzug nicht schafften.
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/parteispenden/liste-2026-veroeffentlicht-welche-parteispenden-an-fpd-und-bsw-gingen
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Tobias Schulze
Bodo Ramelow
18 days ago
Ich verurteile Folter und Scheinhinrichtungen gegen Peyvand Naimi. Die Zerstörung der Bahá’í-Gemeinde im Iran muss enden. Freiheit für alle politischen Gefangenen, jetzt! @BahaiBIC_Rights
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Tobias Schulze
Bodo Ramelow
16 days ago
Wir weisen jede Infragestellung des Existenzrechts Israels entschieden zurück. Zugleich stehen wir für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung mit Israel und Palästina in Frieden, Sicherheit und Selbstbestimmung.
tinyurl.com/3kdduztc
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Tobias Schulze
Christoph Bautz
16 days ago
In der Tat: CDU-Chef Merz hat versprochen, die Rechtsextremen zu halbieren. Doch er tut genau das Gegenteil. Der AfD light-Kurs der Union geht auf Kosten von Menschenrechten, Energiewende & gesellschaftlichem Zusammenhalt - und er führt unsere Demokratie direkt in den Abgrund.
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Union und AfD: Die Union ist unbelehrbar
CDU-Chef Merz hatte mal versprochen, die AfD zu halbieren. Bislang erreicht er das Gegenteil. Als AfD light führt der Weg direkt in den Abgrund.
https://taz.de/Union-und-AfD/!6165637/
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Tobias Schulze
Albert Scharenberg
21 days ago
Am 23. März 1933 nimmt der Reichstag das Ermächtigungsgesetz an – gegen die Stimmen der SPD (die Abgeordneten der KPD waren bereits inhaftiert), aber mit der Zustimmung der bürgerlichen Parteien. Über dieses Trauerspiel schreibe ich in "Bürger für Hitler".
www.rosalux.de/publikation/...
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Bürger für Hitler - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Machtübertragung 30.1.1933: Nicht nur die alten Eliten, auch das Bürgertum unterstützte Hitler
https://www.rosalux.de/publikation/id/41555/buerger-fuer-hitler
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Tobias Schulze
Anne Roth
22 days ago
Ich nehme wahr, dass einen Tag später große Hoffnung in die Aussage der Justizministerin gelegt wird, schnell ein Gesetz zur digitalen Gewalt vorzulegen, dass die Situation verbessern sollen. Ich kenne ihren Entwurf nicht, aber die Ankündigung macht mich sehr, sehr skeptisch. 1/
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https://www.bmjv.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2026/0320_Digitale_Gewalt.html
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Claas Gefroi
30 days ago
Am 12. April wird in Ungarn gewählt und Viktor Orbán muss ernsthaft den Machtverlust fürchten. Da ist es natürlich gut, dass es Springers Welt gibt, wo er mit einem Gastbeitrag vor großem Publikum Propaganda und Lügen über die Ukraine und die EU verbreiten kann, ohne Einordnung oder gar Widerspruch.
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Ich brauche einen Termin bei meinem Kardiologen. Ich bin gesetzlich versichert. 30. November Mal den Test gemacht: für Privatversichert. 19. März Es ist unfassbar.
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Robert Reich
about 1 month ago
Trump is spending $1 billion a day waging war on Iran. Meanwhile... Trump's sons are investing in a drone company that could soon receive Pentagon contracts. And of course Trump's Big Oil donors stand to gain windfall profits as the price of oil skyrockets. War is a racket.
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Anne Helm
about 1 month ago
… Wenn die Bundesregierung diese kritische Auseinandersetzung zensiert, muss einem wirklich ganz anders werden. 3/3
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Anne Helm
about 1 month ago
…“Deutschland muss leben, auch wenn wir sterben müssen“ unter dem Millionen Männer in zwei Weltkriege geschickt wurden. Es ist also eine kulturelle Auseinandersetzung mit dem mörderischen deutschen Nationalismus und Militarismus in der Tradition von Kurt Tucholsky. … 2/3
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Anne Helm
about 1 month ago
Ein bisschen Nachhilfe in Deutscher Kulturgeschichte für den Kulturstaatsminister
#Weimer
: Der Refrain des Liedes „Deutschland“ der Band Slime „Deutschland muss sterben, damit wir leben können“ (im letzten Refrain in der Variation „Deutschland verrecke“) ist eine Antwort auf den Slogan… 1/2
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Linus Westheuser
about 1 month ago
Wie eine Krisendeutung aussieht, die statt Migranten oder Transferempfängern die eigentlichen Schuldigen für die sinkende Kaufkraft identifiziert und probate politische Antworten anbietet, demonstriert der... Sprecher des Tankstellenverbands?
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Tobias Schulze
Straßenverlauf
about 1 month ago
Am 10. März 1943 starb Martha Liebermann im Jüdischen Krankenhaus Berlin. Ein Kriminalbeamter, der sie zum Abtransport ins KZ Theresienstadt abholen wollte, hatte sie fünf Tage zuvor im Koma in ihrer letzten noch verbliebenen Wohnung in der Graf-Spee-Straße 23 (heute Hiroshimastraße) aufgefunden. 🧵
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Wir befragen am Montag die Wissenschaftssenatorin, wie ich es zu solch einer Katastrophe kommen konnte
www.heise.de/news/Fataler...
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Wenn Netzrecherche die Existenz vernichtet: Fataler Klick beim Verfassungsschutz
Ein Irrtum bei der digitalen Identitätsfeststellung kostete eine Hochschulmitarbeiterin ihren Job: die Behörden verwechselten sie mit einer Neonazi-Aktivistin.
https://www.heise.de/news/Fataler-Klick-beim-Verfassungsschutz-Wenn-Netzrecherche-die-Existenz-vernichtet-11200916.html
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Christoph Bautz
about 1 month ago
Man kann es leider nicht anders sagen: die neue
#Grundsicherung
ist eine Kapitulation vor dem Rechtspopulismus. Zentrales Ziel der Reform: nach unten treten. Arbeitslosigkeit soll wieder Angst machen. So befeuert man die allgemeine Verrohung. Dass die Sozialdemokratie das mitmacht ist ein Fehler.
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Bundestag stimmt für Bürgergeldreform
Striktere Regeln, schnellere Leistungskürzungen: Der Bundestag hat die Einführung einer neuen Grundsicherung beschlossen. In der Debatte verteidigten Koalitionsvertreter das Vorhaben. Kritik kam auch ...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/buergergeld-bundestag-stimmt-fuer-reform-a-6c57a119-c6a0-49c9-b9e5-4177f558763c
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Arne Semsrott
about 1 month ago
Weimer hat 3 Buchhandlungen von Förderung ausgeschlossen. Grund sind Einschätzungen des Geheimdienstes – und das wahrscheinlich rechtswidrige "Haber-Verfahren", über das wir seit Jahren berichten. Der sog. Verfassungsschutz sammelt Infos u.a. über NGOs und leitet sie Behörden weiter. Betroffene /1
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Tobias Schulze
Erik Peter
about 1 month ago
Kultursenatorin Wedl-Wilson ist wohl die einzige, die wegen des Antisemitismus-Fördergeldskandals ernsthaft belangt werden kann. Die tatsächlich verantwortliche CDU-Männer-Clique wäscht ihre Hände in Unschuld
taz.de/Verantwortun...
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Verantwortung für CDU-Fördergeldaffäre: Eine Schuldige reicht nicht
Chats zeigen, dass Senatorin Wedl-Wilson wissentlich gegen Haushaltsrecht verstieß – Konsequenzen drohen nur ihr. Verantwortlich ist jedoch eine Männerclique.
https://taz.de/Verantwortung-fuer-CDU-Foerdergeldaffaere/!6159474/
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Helena Steinhaus
about 1 month ago
Wo kämen wir denn hin, wenn eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von Ärzt*innen noch als Entschuldigung für verpasste Jobcenter-Termine gelten würde?! Auch eine meiner Lieblingsstellen aus den letzten Einigungen zur Ersetzung des Bürgergelds durch die Grundsicherung.
#Bürgergeld
#Grundsicherung
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Tobias Schulze
FragDenStaat
about 1 month ago
Die CDU Berlin will Transparenz abschaffen. Mit dem Informationsfreiheitsgesetz deckten wir das Ausmaß der CDU-Fördermittelaffäre auf. Jetzt will sie die Informationsfreiheit einschränken und offenbar sicherstellen, dass keine weiteren Skandale ans Licht kommen.
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
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Nach Fördermittelaffäre: CDU will Transparenz beschneiden
Vor wenigen Monaten stolperte die Berliner Union über einen millionenschweren Förderskandal. Nun will die Landesregierung genau das Gesetz einschränken, das die Details zum Skandal ans Licht gebracht ...
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/03/berliner-cdu-will-auskunftsanspruche-einschranken/
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Tobias Schulze
Matthias Meisner
about 1 month ago
Ich schreibe das hier aus aktuellem Anlass, nachdem ich von Akteuren der „Ostdeutschen Allgemeinen“ – namentlich dem bundespolitischen Korrespondenten Florian Warweg und Verlagsgeschäftsführer Dirk Jehmlich - persönlich attackiert worden bin. Ausgangspunkte waren verschiedene Recherchen zum (1/x)
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Tobias Schulze
Thomas Wiegold
about 2 months ago
Ist das schon offene hybride Kriegführung? Exclusive: US orders diplomats to fight data sovereignty initiatives
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Exclusive: US orders diplomats to fight data sovereignty initiatives
An internal diplomatic cable said such efforts could interfere with AI-related services.
https://www.reuters.com/sustainability/boards-policy-regulation/us-orders-diplomats-fight-data-sovereignty-initiatives-2026-02-25/?utm_source=braze&utm_medium=notifications&utm_campaign=2025_engagement
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Heute mit Elif und vielen anderen bei der Streikkundgebung vor dem Abgeordnetenhaus: TVöD für alle an der Spree!
@dielinkeberlin.bsky.social
@linksfraktionb.bsky.social
about 2 months ago
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Starke und große Demo der ukrainischen Community heute in Berlin.
#stopthewar
about 2 months ago
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Tobias Schulze
Straßenverlauf
about 2 months ago
Am 23. Februar 1933 wurde das Karl-Liebknecht-Haus endgültig von der Polizei besetzt. Bald darauf wurde die ehemalige KPD-Zentrale nach Horst Wessel benannt und über mehrere Monate von der SA genutzt: Oppositionelle wurden verhört und gefoltert. Polizeiaufgebot bei einem SA-Aufmarsch, Januar 1933.
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Tobias Schulze
ÄrztInnen gegen Faschistenzugriff auf Gesundheitsdaten
about 2 months ago
Dringend für netten Berliner Taxifahrer neue 1 Zimmerwohnung gesucht!! 🔥
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Tobias Schulze
🚨🚨🚨Wir brauchen eine Wohnung für Hikmet und seine Frau in 13 Tagen. Sie wurden wegen "Eigenbedarf" rausgeklagt. 🚨🚨🚨 Bitte teilt und meldet Euch, wenn Ihr was hört. Dankeschön 🙏
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about 2 months ago
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Tobias Schulze
taz
about 2 months ago
Ukrainer:innen finden sich bisher gut in Deutschland ein. Die Bundesregierung gefährdet das, indem sie Jobcenterberatung und Integrationskurse streicht.
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Integrationskurse gestrichen: Bundesregierung verbaut Ukrainer*innen den Weg in den Job
Ukrainer*innen finden sich bisher gut in Deutschland ein. Die Bundesregierung gefährdet das, indem sie Jobcenterberatung und Integrationskurse streicht.
https://taz.de/!6155389
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Die Bundesregierung legt sich lieber mit Millionen Jugendlichen an als mit Meta, TikTok oder Google.
#RegulierungstattVerbote
about 2 months ago
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🚨🚨🚨Wir brauchen eine Wohnung für Hikmet und seine Frau in 13 Tagen. Sie wurden wegen "Eigenbedarf" rausgeklagt. 🚨🚨🚨 Bitte teilt und meldet Euch, wenn Ihr was hört. Dankeschön 🙏
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Mario Sixtus
about 2 months ago
„Wer – wie Holger Friedrich für die OAZ – Applaus von AfD und BSW bekommt, um mit seinem neuen Projekt ein vermeintlich homogenes Ostdeutschland weiter für Putin-nahe und destruktive Positionen zu begeistern, spuckt auf die von DDR-Oppositionellen hart erkämpften Freiheitsrechte.“
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Matthias Meisner: Ostidentitäre Bewegung im Medienmarkt
Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung, will ein ostdeutsches Leitmedium schaffen: Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung. Das Vorhaben polarisiert schon jetzt, Personalien lassen auf Sympathien…
https://www.journalist.de/werkstatt/werkstatt-detail/ostidentitaere-bewegung-im-medienmarkt/
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Tobias Schulze
Anke Domscheit-Berg
about 2 months ago
und so geht der Unterdrückungsstaat mit digitaler
#Überwachung
weiter,
#US
Regierung verlangt Herausgabe der Identitäten von Menschen, die
#ICE
kritisierten von Techgiganten wie
#Google
u
#Meta
(Facebook, Insta, WhatsApp). Danach - Massenverhaftungen? Neue Lager? Kündigungen? Wahlrechtsentzug? 😫
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@aoc.bsky.social
so inspiring these evening @TU Berlin. Thank you.
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Tobias Schulze
Robert Fietzke
2 months ago
Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl. Der pure Hass entlädt sich in den Kommentarspalten (die erspare ich euch), wenn man es auch nur wagt, die
#AfD
zu kritisieren. Diese Viralität sprengt alle Grenzen, es handelt sich hier um ein Lokalblatt. Faschismus als Massenpsychose. Es ist extrem gruselig.
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Tobias Schulze
Ingwar Perowanowitsch
2 months ago
In Kopenhagen gibt es die Vorschrift, dass alle wichtigen Radwege bei Schneefall bis spätestens 08:00 Uhr morgens geräumt sein müssen, damit die Menschen sicher mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren können. So sieht dass dann aus❤️😀
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Tobias Schulze
rbb|24
2 months ago
Die Berliner Kulturszene drängt darauf, eine bessere soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden in ein künftiges Kulturfördergesetz aufzunehmen. Am Montagabend will die Berliner Kulturkonferenz Ziele für ein solches Gesetz in einer Publikation vorstellen.
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Berliner Kulturschaffende fordern bessere soziale Absicherung
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/02/berlin-kulturkonferenz-soziale-absicherung-mindesthonorar-kulturfoerdergesetz.html
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Tobias Schulze
Nicole Gohlke, MdB
2 months ago
Die Bundesregierung streitet sich, woher 67 Millionen Euro kommen sollen, die für die Reform der BAföG-Wohnpauschale gebraucht werden. Das ist ein Viertel (!) von dem, was ein einziger F-35 Kampfjet kostet! Prioritäten - so wichtig!
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Die Linke Berlin Mitte zieht mit einem tollen Team in den Wahlkampf: ich freue mich auf die Auseinandersetzung im Wahlkreis 3 Moabit-Süd/Tiergarten. Auf geht's.
@dielinkeberlin.bsky.social
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Tobias Schulze
netzpolitik.org
2 months ago
Bei der Verschärfung des Polizeigesetzes in Sachsen könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht der Minderheitskoalition zur Mehrheit verhelfen. Die BSW-Fraktion hat nur wenige Einwände gegen den massiven Ausbau der Überwachung. Das zeigt die Stellungnahme der Fraktion, die wir veröffentlichen.
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Polizeirechtsnovelle in Sachsen: BSW auf Zustimmungskurs zu massiver Verschärfung
Bei der Verschärfung des Polizeigesetzes in Sachsen könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht der Minderheitskoalition zur Mehrheit verhelfen. Die BSW-Fraktion hat nur wenige Einwände gegen den Ausbau der ...
https://netzpolitik.org/2026/polizeirechtsnovelle-in-sachsen-bsw-auf-zustimmungskurs-zu-massiver-verschaerfung/
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www.n-tv.de/politik/Holo...
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Holocaust-Überlebende erfriert in Kiew
1941 entgeht Jewgenia Besfamilnaja dem Massaker von Babyn Jar. Nun wird sie tot aufgefunden. Die systematischen russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine wurden ihr zum Verhängnis.
https://www.n-tv.de/politik/Holocaust-Ueberlebende-erfriert-in-Kiew-id30299176.html
2 months ago
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Tobias Schulze
🌷S🌸WI-Kr🌸kantin im Möbelkaufrausch🌷
2 months ago
Die Tatsache, dass es fast überall in Berlin so aussieht und Wetterseiten von "wenig bis keine Glätte" sprechen, sagt alles darüber aus, WIE auto- und straßenfixiert unsere Gesellschaft ist...
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Tobias Schulze
Sören Benn
2 months ago
Warum schaffen es Berliner Senat & Bezirke nicht, Hauseigentümer effektiv in ihre Streupflicht auf Gehwegen zu nehmen ? Was ist da los ? Das hat doch schon mal besser geklappt. Alte Leute sind quasi im Lockdown, die Notaufnahmen voll mit Brüchen.
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Das ist der Grund, warum wir heute die Verkehrssenatorin im Parlament gelöchert haben. Streusalzeinsatz hängt in der Koalition, weitere Maßnahmen haben sie nicht in petto. Autopolitik
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2 months ago
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Wer "Lifestyle-Teilzeit" sagt, zeigt, wie viel von der aktuellen gesellschaftlichen Situation nicht verstanden wurde.
#Klassenkampfvonoben
3 months ago
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Tobias Schulze
Jan-Martin Wiarda
3 months ago
Wo bleibt die digitale Souveränität? Politik redet darüber – Hochschulen hängen weiter an US-IT: Windows, Office, Cloud. Bequem, günstig, abhängig. Einige steigen um. Die Wissenschaft zögert. Warum eigentlich? 👉 Kommentar in ZEIT Wissen3 und im Wiarda-Blog:
www.jmwiarda.de/blog/2026/01...
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