Tobias Schulze
@tobiasschulze.bsky.social
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Vorsitz @LinksfraktionBerlin * @dielinkeberlin *
#Wissenschaft
* Ossi im Wedding * Sprengbüro
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Tobias Schulze
Robert Fietzke
about 19 hours ago
Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl. Der pure Hass entlädt sich in den Kommentarspalten (die erspare ich euch), wenn man es auch nur wagt, die
#AfD
zu kritisieren. Diese Viralität sprengt alle Grenzen, es handelt sich hier um ein Lokalblatt. Faschismus als Massenpsychose. Es ist extrem gruselig.
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Tobias Schulze
Ingwar Perowanowitsch
3 days ago
In Kopenhagen gibt es die Vorschrift, dass alle wichtigen Radwege bei Schneefall bis spätestens 08:00 Uhr morgens geräumt sein müssen, damit die Menschen sicher mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren können. So sieht dass dann aus❤️😀
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Tobias Schulze
rbb|24
3 days ago
Die Berliner Kulturszene drängt darauf, eine bessere soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden in ein künftiges Kulturfördergesetz aufzunehmen. Am Montagabend will die Berliner Kulturkonferenz Ziele für ein solches Gesetz in einer Publikation vorstellen.
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Berliner Kulturschaffende fordern bessere soziale Absicherung
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/02/berlin-kulturkonferenz-soziale-absicherung-mindesthonorar-kulturfoerdergesetz.html
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Tobias Schulze
Nicole Gohlke, MdB
7 days ago
Die Bundesregierung streitet sich, woher 67 Millionen Euro kommen sollen, die für die Reform der BAföG-Wohnpauschale gebraucht werden. Das ist ein Viertel (!) von dem, was ein einziger F-35 Kampfjet kostet! Prioritäten - so wichtig!
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Die Linke Berlin Mitte zieht mit einem tollen Team in den Wahlkampf: ich freue mich auf die Auseinandersetzung im Wahlkreis 3 Moabit-Süd/Tiergarten. Auf geht's.
@dielinkeberlin.bsky.social
11 days ago
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Tobias Schulze
netzpolitik.org
12 days ago
Bei der Verschärfung des Polizeigesetzes in Sachsen könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht der Minderheitskoalition zur Mehrheit verhelfen. Die BSW-Fraktion hat nur wenige Einwände gegen den massiven Ausbau der Überwachung. Das zeigt die Stellungnahme der Fraktion, die wir veröffentlichen.
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Polizeirechtsnovelle in Sachsen: BSW auf Zustimmungskurs zu massiver Verschärfung
Bei der Verschärfung des Polizeigesetzes in Sachsen könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht der Minderheitskoalition zur Mehrheit verhelfen. Die BSW-Fraktion hat nur wenige Einwände gegen den Ausbau der ...
https://netzpolitik.org/2026/polizeirechtsnovelle-in-sachsen-bsw-auf-zustimmungskurs-zu-massiver-verschaerfung/
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www.n-tv.de/politik/Holo...
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Holocaust-Überlebende erfriert in Kiew
1941 entgeht Jewgenia Besfamilnaja dem Massaker von Babyn Jar. Nun wird sie tot aufgefunden. Die systematischen russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine wurden ihr zum Verhängnis.
https://www.n-tv.de/politik/Holocaust-Ueberlebende-erfriert-in-Kiew-id30299176.html
14 days ago
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Tobias Schulze
☃️S❄️WI-Schneefl❄️cke im Möbelkaufrausch☃️
14 days ago
Die Tatsache, dass es fast überall in Berlin so aussieht und Wetterseiten von "wenig bis keine Glätte" sprechen, sagt alles darüber aus, WIE auto- und straßenfixiert unsere Gesellschaft ist...
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Tobias Schulze
Sören Benn
14 days ago
Warum schaffen es Berliner Senat & Bezirke nicht, Hauseigentümer effektiv in ihre Streupflicht auf Gehwegen zu nehmen ? Was ist da los ? Das hat doch schon mal besser geklappt. Alte Leute sind quasi im Lockdown, die Notaufnahmen voll mit Brüchen.
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Das ist der Grund, warum wir heute die Verkehrssenatorin im Parlament gelöchert haben. Streusalzeinsatz hängt in der Koalition, weitere Maßnahmen haben sie nicht in petto. Autopolitik
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14 days ago
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Wer "Lifestyle-Teilzeit" sagt, zeigt, wie viel von der aktuellen gesellschaftlichen Situation nicht verstanden wurde.
#Klassenkampfvonoben
17 days ago
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Tobias Schulze
Jan-Martin Wiarda
17 days ago
Wo bleibt die digitale Souveränität? Politik redet darüber – Hochschulen hängen weiter an US-IT: Windows, Office, Cloud. Bequem, günstig, abhängig. Einige steigen um. Die Wissenschaft zögert. Warum eigentlich? 👉 Kommentar in ZEIT Wissen3 und im Wiarda-Blog:
www.jmwiarda.de/blog/2026/01...
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Tobias Schulze
Christopher Coenen
18 days ago
R.I.P. Alex Jeffrey
#Pretti
Murdered by
#ICE
Say his name!
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19 days ago
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Tobias Schulze
Michael Bonvalot
19 days ago
🔴 Die FBI-Agentin, die gegen den ICE-Mann ermittelte, der Renée Good erschossen hat, hat offenbar beim FBI gekündigt. Die Führung soll Druck ausgeübt haben: Sie sollte die Untersuchung gegen den ICE-Mörder einstellen. Das passiert, wenn Rechts regiert. [Paywall]
www.nytimes.com/2026/01/23/u...
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F.B.I. Agent Who Tried to Investigate ICE Officer in Shooting Resigns
https://www.nytimes.com/2026/01/23/us/fbi-agent-ice-shooting-renee-good.html
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Die Landesvorsitzenden
@dielinkeberlin.bsky.social
@kerstinwolter.bsky.social
und
@max-schirmer.bsky.social
eröffnen die erste von zwei großen Basiskonferenzen zum Wahlprogramm.
#allegemeinsam
26 days ago
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Tobias Schulze
Johanna Wenckebach
28 days ago
Ein über Jahrhunderte von der Arbeiterbewegung erkämpftes Gesetz, das für ein besseres Leben arbeitender Menschen steht. Für Grenzen der
#Arbeit
. Ziel des Gesetzes: Schutz der Gesundheit.
#Merz
: Das kann weg.
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Tobias Schulze
Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG)
30 days ago
🗺️#KartenundMacht: In der
#DDR
waren öffentliche Karten, auch Schulkarten, absichtlich falsch: weiße Flecken, verschobene Orte, fehlende Wege. Fluchten sollten so unmöglich werden. Es gab 2 Versionen: 🔒 genaue Karten für den Staat 🤞 verfälschte für die Öffentlichkeit
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@isabellamweber.bsky.social
: "Nie wieder ist jetzt" - in allen Politikfeldern. Für eine antifaschistische Wirtschaftspolitik - gegen die Hoffnungslosigkeit.
about 1 month ago
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Ja, haben wir die "Woche des Offenbarungseids"? 1. Kai Wegner "Musste meinen Kopf freikriegen" 2. Vulkangruppe "Hätten wir im Sommer machen sollen" 3. BSW Brandenburg "Gern mit AfD Neuwahlen ausrufen" 4. Dominik Tarczynski MEP "Good Job ICE" 5. BVG "Obdachlose im Eis? Unsere Bahnhöfe blieben zu"
about 1 month ago
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Wenn das Schreiben von den Täter*innen stammen sollte: in jeder Hinsicht eine Bankrotterklärung.
taz.de/Nach-Blackou...
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Nach Blackout in Berlin: „Vulkangruppe“ bedauert Zeitpunkt des Anschlags
Die „Vulkangruppe“, die sich zum Anschlag aufs Berliner Stromnetz bekannte, äußert sich erneut – und amüsiert sich über das Tennis-Debakel von Kai Wegner.
https://taz.de/Nach-Blackout-in-Berlin/!6144148/
about 1 month ago
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Thread
#Drittmittelwahnsinn
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about 1 month ago
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Warum bekommt die ganze Stadt eine Warnmeldung aufs Handy, erschrickt sich, obwohl das lediglich damit zu tun hat, dass im Südwesten der Strom wieder angestellt wird? Was ist das für eine Kommunikation?
#Stromausfall
#katwarn
about 1 month ago
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Unabhängig davon, wer hinter dem Brandanschlag steckt: diese Katastrophe schadet Zehntausenden aller Gesellschaftsschichten, gefährdet das Leben von Menschen und dient politisch ausschließlich der extremen Rechten. Der Anschlag verbreitet Angst und Hilflosigkeit.
#Stromausfall
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Tobias Schulze
Janey
about 1 month ago
GET OFF X.
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Matthias Monroy
about 1 month ago
US-Migrantenjäger fordern direkten Zugriff auf europäische Polizeidatenbanken mit Gesichtsbildern. Washington hat dafür auch eine Drohung parat. Die EU-Kommission soll nun den Rahmen für ein solches
#EBSP
verhandeln.
www.golem.de/news/fingera...
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Fingerabdrücke und Gesichtsbilder: USA wollen Zugriff auf Millionen europäischer Polizeidaten - Golem.de
Die USA fordern direkten Zugriff auf europäische Polizeidatenbanken mit Biometriedaten - nicht nur von Reisenden. Die EU-Kommission soll verhandeln.
https://www.golem.de/news/fingerabdruecke-und-gesichtsbilder-usa-wollen-zugriff-auf-millionen-europaeischer-polizeidaten-2601-203764.html
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Tobias Schulze
Niklas Schrader
about 1 month ago
Wer glaubt, damit könnte man den Kampf gegen den Klimawandel gewinnen, hat jeden politischen Kompass verloren! Danke an alle, die gerade den Betroffenen helfen und an der Wiederherstellung der Stromversorgung arbeiten!
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Zehntausende sind vom kriminellen Anschlag auf die kritische Infrastruktur der Stromversorgung im Südwesten betroffen, darunter Menschen in Hochhäusern etwa der Thermometersiedlung, in denen die Fahrstühle nicht funktionieren, in Pflegeheimen, in denen Technik und Küchen nicht funktionieren.
about 1 month ago
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An solch einem eklatanten Bruch des Völkerrechts gibt es nichts zu beschönigen oder zu relativieren - egal wie man zum Regime in Venezuela steht. Es ist ein Schritt in die Barbarei. Nichts weiter.
#Venezuela
about 1 month ago
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Tobias Schulze
🔴 Rosa-Luxemburg-Stiftung
about 1 month ago
Die USA unter Trump haben, nach einem erneuten völkerrechtswidrigen Angriff auf #Venezuela, Präsident Maduro entführt und einen Staatsstreich begonnen. Mehr zum geopolitischen Hintergrund aus Migration, Drogen, Öl und Chinas Einfluss in Lateinamerika. 👇
www.rosalux.de/news/...
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Tobias Schulze
Michael Efler
about 1 month ago
Volle Solidarität mit
@julenagel.bsky.social
und dem
@linxxnet.de
!
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Ich höre im
@deutschlandfunk.de.web.brid.gy
den Geschäftsführer des Verbandes für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk, der von "Ventilritualen" sprach und meinte, sowas gebe es doch in jeder Gesellschaft 🧐
about 1 month ago
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Tobias Schulze
Anna Katharina Mangold
about 1 month ago
Ja, unglaublich diese Bevorzugung von Reichen, deswegen mein neues Forschungsprojekt zusozio-ökonomischer Ungleichheit als verfassungsrechtliches Thema, Erbschafts- und Vermögenssteuer voran. Bin für Hinweise aller Art sehr dankbar!
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Tobias Schulze
Steffen Mau
about 1 month ago
Anbiederei der billigsten Sorte: Nenne drei vermeintlich positiv besetzte Eigenschaften und schreibe sie (d)einer Gruppe zu.
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Tobias Schulze
Stefan Niggemeier
about 2 months ago
Aus Spargründen trennt sich rbb-Sender radioeins von den langjährigen Moderatoren Christine Heise, Johannes Paetzold und Helmut Heimann. Sie sind heute um 18 Uhr im letzten Medienmagazin von Jörg Wagner, der nach über 30 Jahren auch aufhören muss.
@antenneerden.bsky.social
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Tobias Schulze
Michael Seemann
about 2 months ago
weite teile der cdu glauben, trump sei auf ihrer seite. konservative würde europa opfern, um einen punkt gegen das gendern zu machen.
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Tobias Schulze
Die Linke
about 2 months ago
Weihnachten erinnert uns daran, dass Wohnen ein Menschenrecht ist und Solidarität nicht nur ein Wort. Wir wünschen allen ein frohes Fest in Frieden, Sicherheit und Würde! (2/2)
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Tobias Schulze
Die Linke
about 2 months ago
Über 1 Mio. Menschen sind in Deutschland wohnungslos. Sie schlafen in Notunterkünften, bei Bekannten auf dem Sofa, in Autos oder im Freien. Wohnungslosigkeit ist kein Randproblem und kein Schicksal, sondern die Folge von steigenden Mieten, fehlendem sozialen Wohnungsbau & politischen Willen. (1/2)
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Tobias Schulze
taz
about 2 months ago
Unter dem „Bauen, bauen, bauen“-Senat sind im vergangenen Jahr 14.000 neue Wohnungen fertiggestellt worden. Das sind so wenig wie seit 2016 nicht mehr.
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Kaum Wohnungsneubau in Berlin: Nicht bauen, nicht bauen, nicht bauen
Unter dem „Bauen, bauen, bauen“-Senat sind im vergangenen Jahr 14.000 neue Wohnungen fertiggestellt worden. Das sind so wenig wie seit 2016 nicht mehr.
https://taz.de/!6140985
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Tobias Schulze
RAV
about 2 months ago
Die GLS-Bank und die Göttinger Sparkasse kündigen die Konten der
#RotenHilfe
. Es besteht die Gefahr der Zerschlagung einer linken Solidaritätsstruktur, deren Geschichte in die Weimarer Republik reicht. Die Kündigungen müssen sofort zurückgenommen werden.
#Solidarität
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
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Kontokündigung wegen Antifa: Banken vollstrecken US-Politik in Deutschland
Innerhalb weniger Tage haben zwei Banken die Zusammenarbeit mit dem Verein Rote Hilfe e. V. beendet.
https://rote-hilfe.de/meldungen/kontokuendigung-wegen-antifa-banken-vollstrecken-us-politik-deutschland
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Tobias Schulze
taz
about 2 months ago
In Berlin wurde der Kulturhaushalt der nächsten beiden Jahre verabschiedet. Drastische Kürzungen bedrohen die freie Szene in ihrer Existenz.
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Dramatische Kulturkürzungen in Berlin: Das Ausbluten der kreativen Szene
In Berlin wurde der Kulturhaushalt der nächsten beiden Jahre verabschiedet. Drastische Kürzungen bedrohen die freie Szene in ihrer Existenz.
https://taz.de/!6139739
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@feministconlaw.bsky.social
bringt hier hervorragend auf den Punkt, warum das Rahmengesetz von CDU und SPD gemacht ist, um den Volksentscheid zur Vergesellschaftung kaputt zu machen. Das Rahmengesetz ist nicht einfach unwirksam, es ist gefährlich.
taz.de/Expertin-zum...
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Expertin über das Rahmengesetz zu DWE: „Ein Versuch, Artikel 15 Grundgesetz unmöglich zu machen“
Die Berliner CDU und SPD greifen mit dem Rahmengesetz das Grundgesetz an, sagt eine Juristin der DWE-Expert:innenkommission. Das Gesetz sei juristisch belanglos.
https://taz.de/Expertin-zum-DWE-Rahmengesetz/!6139718/
about 2 months ago
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Tobias Schulze
bastaberlin
about 2 months ago
Uns wurde ein Tipp zugetragen: Sozialtickets für Januar und Februar noch in diesem Jahr holen. Da kosten sie am Fahrkartenautomaten wohl noch 19 Euro. Im neuen Jahr kosten sie dann 27 Euro.
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Tobias Schulze
Ann-Katrin Müller
about 2 months ago
Die neue AfD-Jugendorganisation soll professioneller auftreten und weniger Skandale auslösen. Doch SPIEGEL-Recherchen zeigen: Hinter der Fassade tummeln sich mehr Radikale und Neonazis als in der alten. Wichtige Recherche mit
@mb-journalist.bsky.social
&
@johannesgrunert.bsky.social
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(S+) »Generation Deutschland«: Wie radikal die neue AfD-Jugendorganisation wirklich ist
Die neue AfD-Jugendorganisation soll professioneller auftreten und weniger Skandale auslösen. Doch SPIEGEL-Recherchen zeigen: Hinter der Fassade tummeln sich mehr Radikale und Neonazis als in der alte...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/generation-deutschland-wie-radikal-die-neue-afd-jugendorganisation-wirklich-ist-a-a787ec79-fc03-4b18-bef2-ab8ad7c97fb0?sara_ref=re-so-app-sh
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Dieser Artikel bedient vollkommen falsche Reflexe: 1. Unterscheidet nicht zwischen geförderter Wohnung und Sozialwohnung 2. Ist das eigentliche Problem, dass außerhalb des geförderten Sektors keine Neuvermietung mehr für Normalverdiener bezahlbar ist.
www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
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„Da überwiegt mein Egoismus“: Warum Berliner Normalverdiener in einer Sozialwohnung leben
Sie verdienen normal oder gut – und wohnen trotzdem günstig auf Kosten des Landes. Drei Berliner erzählen, warum sie in Sozialwohnungen leben. Zwischen Egoismus, schlechtem Gewissen und Ärger über sch...
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/da-uberwiegt-mein-egoismus-warum-berliner-normalverdiener-in-einer-sozialwohnung-leben-15052087.html
about 2 months ago
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Tobias Schulze
Markus Beckedahl
about 2 months ago
Im Bundestag sind die Server gerade angegriffen worden, vermutlich aus Russland wegen Besuch von Selensky. Ein Warnzeichen, mehr in IT-Sicherheit zu investieren.
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Tobias Schulze
Konstantin
about 2 months ago
Die niederländische Politologin Rosan Smits warnt: „Faschismus beginnt im Wahllokal.“ Er zerstört Demokratien von innen – nicht mit Uniformen, sondern mit Massenunterstützung und der Normalisierung extremistischer Ideen. 1/
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Tobias Schulze
Eva Murašov
about 2 months ago
Der Berliner Senat beteuerte zuletzt immer wieder, den Sanierungsstau an seinen Hochschulen trotz Sparkurs anzugehen. Eine Anfrage der Berliner Linken (
@tobiasschulze.bsky.social
) gibt Überblick, wie groß der Bedarf ist.
www.tagesspiegel.de/wissen/wegen...
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Wegen Baumängeln und Verfall: 26 Mal mussten die Berliner Hochschulen in den letzten Jahren ihre Räume sperren
Die Ausfälle wegen kaputter Gebäude an Berlins Universitäten häufen sich. Eine Anfrage der Berliner Linken zeigt, wie hoch der Schaden ist. Und was der Sanierungsstau kostet.
https://www.tagesspiegel.de/wissen/wegen-baumangeln-und-verfall-26-mal-mussten-die-berliner-hochschulen-in-den-letzten-jahren-ihre-raume-sperren-15047078.html
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Schweigeminute im Wissenschaftsausschuss im Gedenken an die Opfer des antisemitischen Terroranschlags von
#Sydney
#AGH
#Berlin
about 2 months ago
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