Tobias Schulze
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Vorsitz @LinksfraktionBerlin * @dielinkeberlin *
#Wissenschaft
* Ossi im Wedding * Sprengbüro
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Tobias Schulze
Michael Albert
about 5 hours ago
Friedrich Merz (2021): "Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben." Carsten Linnemann (2023): "Die Brandmauer zur AfD steht." Carsten Linnemann (2026): "Der Begriff Brandmauer ist ein linker Begriff. Der hat in den letzten Jahren die politische Debatte vergiftet in Deutschland."
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Tobias Schulze
netzpolitik.org
about 8 hours ago
Die Abschaffung des mehrsprachigen Cosmo Radio ist eine demokratische Bankrotterklärung. Wir erleben hier eine Medienpolitik, die schon heute vor den Rechtsradikalen kuscht und die braune politische Agenda in vorauseilendem Gehorsam umsetzt. Ein Kommentar.
netzpolitik.org/2026/aus-fue...
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Die ARD macht schon jetzt die Medienpolitik der AfD
Die Abschaffung des mehrsprachigen Cosmo Radio ist eine demokratische Bankrotterklärung. Wir erleben hier eine öffentlich-rechtliche Medienpolitik, die schon heute vor den Rechtsradikalen kuscht und d...
https://netzpolitik.org/2026/aus-fuer-cosmo-radio-die-ard-macht-schon-jetzt-die-medienpolitik-der-afd/
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Tobias Schulze
Anne Roth
about 22 hours ago
„Cosmo sendet in eine riesige Marktlücke. Er richtet sich an einen großen Bevölkerungsanteil, der von den Öffentlich-Rechtlichen eher vernachlässigt wird: Migranten und Menschen mit Migrationsgeschichte. Ein Drittel bis ein Viertel der Menschen in diesem Land also, ein Millionenpublikum.“ Bitter.
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Tobias Schulze
Jonathan Peaceman
5 days ago
Laut dem KI-Erkennungstool Pangram ist der Text mit hoher Sicherheit zu 100% KI-generiert. Pangram gilt als äußerst zuverlässiges Programm – eine Studie der Universität Chicago fand eine "False Positives"-Rate von höchstens 0,1%. Demnach erkenne Pangram höchstens jeden 1000. Text fälschlich als KI.
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Tobias Schulze
👻 Der Mops von Baskerville 👻
9 days ago
Deutschland in 2 Schlagzeilen gut zusammengefasst: bei den finanzschwachen und sozial benachteiligten wird weiter gekürzt, während die Vermögenden immer mehr Geld anhäufen.
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Marc Raschke
10 days ago
Verleger Holger Friedrich hofiert die A*D. Damit ist klar, für welches Lager er arbeitet. Wie geht es eigentlich der Belegschaft der Berliner Zeitung damit, die Friedrich gehört?
www.volksverpetzer.de/aktuelles/ho...
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Verleger Holger Friedrich spricht bei „Demokratiekongress“ der AfD
Holger Friedrich wird als Redner bei einem rechtsextremen Kongress der AfD auftreten. Er sieht es als "Pflicht". Der Verleger der Berliner Zeitung und Ostdeutschen Allgemeinen normalisiert weiter Rech...
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/holger-friedrich-kongress-afd/
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Tobias Schulze
Laserbrille 💚
12 days ago
"Ich sage diesen dummen faulen Bürgern täglich, dass die dumm und faul sind. Warum sind meine Umfragewerte so schlecht? Dieses Pack müsste doch froh sein endlich die Wahrheit zu erfahren." -ein Politiker, 2026-
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Wir Linke haben Diätenerhöhungen immer abgelehnt und gespendet. Wenn jetzt die CDU darauf einschwenkt, dann nicht aus der selben Verantwortung. Sondern weil sie den Sozialstaat rasieren wollen, und der Verzicht das untermauert. Es gibt keinen Automatismus zwischen Diätenhöhe und sozialer Politik.
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17 days ago
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Tobias Schulze
bpb.de
17 days ago
Gekonnt handeln mit der neuen Handreichung zum Thema Klassismus! ⚖ Mit 11 praxisorientierten Aktivitäten werden konkrete Zugänge für eine kritische Auseinandersetzung gegeben, um über Klassismus ins Gespräch zu kommen. 👉 Kostenlos bestellen oder downloaden:
www.bpb.de/576945
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Müssen wir den Kapitalismus überwinden? Wer Lust hat, mehr zu meiner Geschichte oder zur linken Politik heute zu hören, kann diesen Podcast von Lukas einschalten. Viel Spaß!
www.youtube.com/watch?v=x_Wl...
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Fraktionsvorsitzender, Tobias Schulze, über Kapitalismus, AfD und die Berlin-Wahl | Poli-Tisch #2
YouTube video by Poli-Tisch
https://www.youtube.com/watch?v=x_WlO43ULEM
20 days ago
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Tobias Schulze
Johannes Hillje
27 days ago
Interessanter Fund im Protokoll der Landtagssitzung Sachsen-Anhalt vom 23. April. Thema: Parlamentsreform. Während Grube (SPD) über Wahlen und Mehrheiten spricht, Zwischenruf von Zietmann (AfD): "Wir müssen nur einmal gewinnen." Und dann? Das sind vielsagende autoritäre Fantasien.
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Oliver Das Gupta
about 1 month ago
Die angeblichen „Patrioten“ von Team
#Orban
hauen offenbar ab und ziehen angeblich die in 16 Orban-Jahren zusammengerafften Gelder aus Ungarn ab. Wahre Vaterlandsliebe.
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Felix Huesmann
about 1 month ago
Mitarbeiter des rechtsextremen Compact-Magazins bauen einen neuen „linken“ Onlinekanal auf - und BSW-Politiker liefern Videos dafür. Meine Recherche zeigt: das Querfront-Projekt „Rot&Real“ hat nicht nur eine enge Verbindung nach rechtsaußen - sondern auch nach Russland. (RND+)
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BSW-Politiker liefern Inhalte für Kanal mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu – und nach Russland
Ein neuer Onlinekanal gibt sich betont links und marxistisch, Politiker des BSW steuern bereitwillig Inhalte bei. Doch RND-Recherchen zeigen: Die Betreiber des Kanals haben enge Verbindungen zu Rechts...
https://www.rnd.de/politik/neuer-onlinekanal-rot-und-real-verbindungen-zu-rechtsextremen-und-russland-enthuellt-ORSV5U3AJBB7NJ2RYKEE63T6UQ.html?utm_medium=social&utm_source=app_ios&utm_campaign=share_button
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Hoywoj
about 1 month ago
Das ist alles echt
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Hoywoj
about 1 month ago
Immerhin ehrlich...
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Hoywoj
about 1 month ago
Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung führt eine Newskategorie "Denunziation"
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Isabella Caldart
about 2 months ago
„Was dieses Papier von einer normalen Spardebatte unterscheidet, ist das vollständige Fehlen jeder Abwägung. Kein einziger Vorschlag fragt, was die vorgeschlagenen Einschnitte für die betroffenen Menschen bedeuten. Kein einziger Vorschlag erwägt, ob die Einsparung den Schaden rechtfertigt.“
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Dabei hat sie einfach nur Recht
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about 2 months ago
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SRF News Bot
about 2 months ago
Natascha Strobl erklärt, was die Abwahl Orbans für Europas Rechtspopulisten bedeutet.
https://www.srf.ch/news/international/wahlergebnis-in-ungarn-populismusexpertin-ein-signal-an-europas-rechte
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Expertin zur Wahlniederlage Orbans: «Ein Signal an Europas Rechte»
Natascha Strobl erklärt, was die Abwahl Orbans für Europas Rechtspopulisten bedeutet.
https://www.srf.ch/news/international/wahlergebnis-in-ungarn-populismusexpertin-ein-signal-an-europas-rechte
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Natascha Strobl
about 2 months ago
Diese Leute sind nicht einfach Projektionsfläche an dem einen Tag, wo man sich für sie interessiert. Die Ungar_innen haben lange und hart für heute gekämpft. Linke, Zivilgesellschaft, Medienleute, Kunst, Kultur, Wissenschaft - redet mal mit Leuten aus Ungarn. Hört euch an durch was die durch sind.
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Natascha Strobl
about 2 months ago
Deutsche Linke wissen es schon wieder besser als die ungarischen Linken. Manchen würde es echt gut tun die eigene Arroganz abzulegen und sich mit Gegebenheiten vor Ort auseinanderzusetzen. Redet doch mal mit Ungar_innen. Vielleicht schon die letzten Jahre.
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#Budapest
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about 2 months ago
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Sebastian Weiermann
about 2 months ago
Orbáns Ungarn ist für die extreme Rechte international ein Vorbild. Ich hab mal aufgeschrieben warum das so ist.
www.nd-aktuell.de/artikel/1198...
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Orbáns Ungarn – Vorbild für die extreme Rechte
Mit Gramsci, Massenorganisationen und Thinktanks ist Ungarn zum Sehnsuchtsort der Rechten geworden
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198899.extreme-rechte-orbans-ungarn-n-vorbild-fuer-die-extreme-rechte.html
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Patrick Kaczmarczyk
2 months ago
Gestern: wir wollen Politik für die „arbeitende Mitte machen.“ Heute 👇
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abgeordnetenwatch
2 months ago
🚨NEU Unternehmer, Millionäre, und: der Mann, der den Bundesadler auf den Euro-Münzen entworfen hat. Das waren die wichtigsten Spender:innen:
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/p...
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Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FPD und BSW gingen | abgeordnetenwatch.de
Gründer, Unternehmer, Unbekannte: Im Jahr vor der Bundestagswahl flossen Millionen an die zwei Parteien, die den Wiedereinzug nicht schafften.
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/parteispenden/liste-2026-veroeffentlicht-welche-parteispenden-an-fpd-und-bsw-gingen
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Bodo Ramelow
2 months ago
Ich verurteile Folter und Scheinhinrichtungen gegen Peyvand Naimi. Die Zerstörung der Bahá’í-Gemeinde im Iran muss enden. Freiheit für alle politischen Gefangenen, jetzt! @BahaiBIC_Rights
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Bodo Ramelow
2 months ago
Wir weisen jede Infragestellung des Existenzrechts Israels entschieden zurück. Zugleich stehen wir für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung mit Israel und Palästina in Frieden, Sicherheit und Selbstbestimmung.
tinyurl.com/3kdduztc
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Christoph Bautz
2 months ago
In der Tat: CDU-Chef Merz hat versprochen, die Rechtsextremen zu halbieren. Doch er tut genau das Gegenteil. Der AfD light-Kurs der Union geht auf Kosten von Menschenrechten, Energiewende & gesellschaftlichem Zusammenhalt - und er führt unsere Demokratie direkt in den Abgrund.
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Union und AfD: Die Union ist unbelehrbar
CDU-Chef Merz hatte mal versprochen, die AfD zu halbieren. Bislang erreicht er das Gegenteil. Als AfD light führt der Weg direkt in den Abgrund.
https://taz.de/Union-und-AfD/!6165637/
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Albert Scharenberg
2 months ago
Am 23. März 1933 nimmt der Reichstag das Ermächtigungsgesetz an – gegen die Stimmen der SPD (die Abgeordneten der KPD waren bereits inhaftiert), aber mit der Zustimmung der bürgerlichen Parteien. Über dieses Trauerspiel schreibe ich in "Bürger für Hitler".
www.rosalux.de/publikation/...
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Bürger für Hitler - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Machtübertragung 30.1.1933: Nicht nur die alten Eliten, auch das Bürgertum unterstützte Hitler
https://www.rosalux.de/publikation/id/41555/buerger-fuer-hitler
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Anne Roth
3 months ago
Ich nehme wahr, dass einen Tag später große Hoffnung in die Aussage der Justizministerin gelegt wird, schnell ein Gesetz zur digitalen Gewalt vorzulegen, dass die Situation verbessern sollen. Ich kenne ihren Entwurf nicht, aber die Ankündigung macht mich sehr, sehr skeptisch. 1/
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https://www.bmjv.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2026/0320_Digitale_Gewalt.html
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Tobias Schulze
Claas Gefroi
3 months ago
Am 12. April wird in Ungarn gewählt und Viktor Orbán muss ernsthaft den Machtverlust fürchten. Da ist es natürlich gut, dass es Springers Welt gibt, wo er mit einem Gastbeitrag vor großem Publikum Propaganda und Lügen über die Ukraine und die EU verbreiten kann, ohne Einordnung oder gar Widerspruch.
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Ich brauche einen Termin bei meinem Kardiologen. Ich bin gesetzlich versichert. 30. November Mal den Test gemacht: für Privatversichert. 19. März Es ist unfassbar.
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Tobias Schulze
Robert Reich
3 months ago
Trump is spending $1 billion a day waging war on Iran. Meanwhile... Trump's sons are investing in a drone company that could soon receive Pentagon contracts. And of course Trump's Big Oil donors stand to gain windfall profits as the price of oil skyrockets. War is a racket.
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Anne Helm
3 months ago
… Wenn die Bundesregierung diese kritische Auseinandersetzung zensiert, muss einem wirklich ganz anders werden. 3/3
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Tobias Schulze
Anne Helm
3 months ago
…“Deutschland muss leben, auch wenn wir sterben müssen“ unter dem Millionen Männer in zwei Weltkriege geschickt wurden. Es ist also eine kulturelle Auseinandersetzung mit dem mörderischen deutschen Nationalismus und Militarismus in der Tradition von Kurt Tucholsky. … 2/3
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Anne Helm
3 months ago
Ein bisschen Nachhilfe in Deutscher Kulturgeschichte für den Kulturstaatsminister
#Weimer
: Der Refrain des Liedes „Deutschland“ der Band Slime „Deutschland muss sterben, damit wir leben können“ (im letzten Refrain in der Variation „Deutschland verrecke“) ist eine Antwort auf den Slogan… 1/2
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Tobias Schulze
Linus Westheuser
3 months ago
Wie eine Krisendeutung aussieht, die statt Migranten oder Transferempfängern die eigentlichen Schuldigen für die sinkende Kaufkraft identifiziert und probate politische Antworten anbietet, demonstriert der... Sprecher des Tankstellenverbands?
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Lea Fink
3 months ago
Am 10. März 1943 starb Martha Liebermann im Jüdischen Krankenhaus Berlin. Ein Kriminalbeamter, der sie zum Abtransport ins KZ Theresienstadt abholen wollte, hatte sie fünf Tage zuvor im Koma in ihrer letzten noch verbliebenen Wohnung in der Graf-Spee-Straße 23 (heute Hiroshimastraße) aufgefunden. 🧵
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Wir befragen am Montag die Wissenschaftssenatorin, wie ich es zu solch einer Katastrophe kommen konnte
www.heise.de/news/Fataler...
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Wenn Netzrecherche die Existenz vernichtet: Fataler Klick beim Verfassungsschutz
Ein Irrtum bei der digitalen Identitätsfeststellung kostete eine Hochschulmitarbeiterin ihren Job: die Behörden verwechselten sie mit einer Neonazi-Aktivistin.
https://www.heise.de/news/Fataler-Klick-beim-Verfassungsschutz-Wenn-Netzrecherche-die-Existenz-vernichtet-11200916.html
3 months ago
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Christoph Bautz
3 months ago
Man kann es leider nicht anders sagen: die neue
#Grundsicherung
ist eine Kapitulation vor dem Rechtspopulismus. Zentrales Ziel der Reform: nach unten treten. Arbeitslosigkeit soll wieder Angst machen. So befeuert man die allgemeine Verrohung. Dass die Sozialdemokratie das mitmacht ist ein Fehler.
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Bundestag stimmt für Bürgergeldreform
Striktere Regeln, schnellere Leistungskürzungen: Der Bundestag hat die Einführung einer neuen Grundsicherung beschlossen. In der Debatte verteidigten Koalitionsvertreter das Vorhaben. Kritik kam auch ...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/buergergeld-bundestag-stimmt-fuer-reform-a-6c57a119-c6a0-49c9-b9e5-4177f558763c
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Arne Semsrott
3 months ago
Weimer hat 3 Buchhandlungen von Förderung ausgeschlossen. Grund sind Einschätzungen des Geheimdienstes – und das wahrscheinlich rechtswidrige "Haber-Verfahren", über das wir seit Jahren berichten. Der sog. Verfassungsschutz sammelt Infos u.a. über NGOs und leitet sie Behörden weiter. Betroffene /1
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Tobias Schulze
Erik Peter
3 months ago
Kultursenatorin Wedl-Wilson ist wohl die einzige, die wegen des Antisemitismus-Fördergeldskandals ernsthaft belangt werden kann. Die tatsächlich verantwortliche CDU-Männer-Clique wäscht ihre Hände in Unschuld
taz.de/Verantwortun...
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Verantwortung für CDU-Fördergeldaffäre: Eine Schuldige reicht nicht
Chats zeigen, dass Senatorin Wedl-Wilson wissentlich gegen Haushaltsrecht verstieß – Konsequenzen drohen nur ihr. Verantwortlich ist jedoch eine Männerclique.
https://taz.de/Verantwortung-fuer-CDU-Foerdergeldaffaere/!6159474/
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Tobias Schulze
Helena Steinhaus
3 months ago
Wo kämen wir denn hin, wenn eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von Ärzt*innen noch als Entschuldigung für verpasste Jobcenter-Termine gelten würde?! Auch eine meiner Lieblingsstellen aus den letzten Einigungen zur Ersetzung des Bürgergelds durch die Grundsicherung.
#Bürgergeld
#Grundsicherung
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Tobias Schulze
FragDenStaat
3 months ago
Die CDU Berlin will Transparenz abschaffen. Mit dem Informationsfreiheitsgesetz deckten wir das Ausmaß der CDU-Fördermittelaffäre auf. Jetzt will sie die Informationsfreiheit einschränken und offenbar sicherstellen, dass keine weiteren Skandale ans Licht kommen.
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
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Nach Fördermittelaffäre: CDU will Transparenz beschneiden
Vor wenigen Monaten stolperte die Berliner Union über einen millionenschweren Förderskandal. Nun will die Landesregierung genau das Gesetz einschränken, das die Details zum Skandal ans Licht gebracht ...
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/03/berliner-cdu-will-auskunftsanspruche-einschranken/
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Tobias Schulze
Matthias Meisner
3 months ago
Ich schreibe das hier aus aktuellem Anlass, nachdem ich von Akteuren der „Ostdeutschen Allgemeinen“ – namentlich dem bundespolitischen Korrespondenten Florian Warweg und Verlagsgeschäftsführer Dirk Jehmlich - persönlich attackiert worden bin. Ausgangspunkte waren verschiedene Recherchen zum (1/x)
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Tobias Schulze
Thomas Wiegold
3 months ago
Ist das schon offene hybride Kriegführung? Exclusive: US orders diplomats to fight data sovereignty initiatives
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Exclusive: US orders diplomats to fight data sovereignty initiatives
An internal diplomatic cable said such efforts could interfere with AI-related services.
https://www.reuters.com/sustainability/boards-policy-regulation/us-orders-diplomats-fight-data-sovereignty-initiatives-2026-02-25/?utm_source=braze&utm_medium=notifications&utm_campaign=2025_engagement
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Heute mit Elif und vielen anderen bei der Streikkundgebung vor dem Abgeordnetenhaus: TVöD für alle an der Spree!
@dielinkeberlin.bsky.social
@linksfraktionb.bsky.social
3 months ago
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Starke und große Demo der ukrainischen Community heute in Berlin.
#stopthewar
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Tobias Schulze
Lea Fink
3 months ago
Am 23. Februar 1933 wurde das Karl-Liebknecht-Haus endgültig von der Polizei besetzt. Bald darauf wurde die ehemalige KPD-Zentrale nach Horst Wessel benannt und über mehrere Monate von der SA genutzt: Oppositionelle wurden verhört und gefoltert. Polizeiaufgebot bei einem SA-Aufmarsch, Januar 1933.
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Tobias Schulze
ÄrztInnen gegen Faschistenzugriff auf Gesundheitsdaten
4 months ago
Dringend für netten Berliner Taxifahrer neue 1 Zimmerwohnung gesucht!! 🔥
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