„Zwangsbeitrag“ ist der zentrale Kampfbegriff einer Kampagne, die nichts anderes im Schilde führt, als den ÖRR abzuschaffen. Das weiß Wolfram Weimer natürlich - und verwendet diesen Begriff trotzdem oder gerade deshalb. Das macht ihn als Kulturstaatsminister untragbar.

Immer wieder werden Forderungen nach mehr Neutralität gestellt. Doch wer am lautesten danach schreit, meint oft etwas anderes. www.volksverpetzer.de/analyse/myth...

Im Gesprächsformat “High Noon” von Reporterfabrik zerlegt Melanie Amman nicht nur die größte Lüge von WELT-Chef Ulf Poschardt, sondern aller Rechten: Die Lüge, sie seien liberal oder setzten sich für die Freiheit ein.

Macron: "Es ist befremdlich, dass ein französischer Präsident nach Deutschland kommt, um zu erklären, dass die Demokratie zu unseren Herausforderungen zählt. Aber so weit sind wir inzwischen gekommen (...). Es geschieht etwas in unseren Ländern, ein Verfall unserer Demokratien.“ Treffend zum 3.10.

Natürlich kann uns Manfred Weber das Aus des Verbrenner-Aus versprechen. Aber am Ende ist nichts damit gewonnen, sondern viel verloren - der Markt zeigt uns, wieso.

Die #Grünen sind die stabilste, demokratische Partei im Bundestag. Sie destabilisierten nicht die Demokratie zugunsten der Migrationshysterie, spielen nicht die Dummen gegen die Armen aus, sund Ur- Europäisch, Innovativ, Probblemorientiert und engagiert im Kampf gegen die Klimakrise.

Möglicherweise dämmert es nun langsam dem einen oder anderen C-ler, dass es vielleicht nicht die allerbeste Idee ist, Themen und Talking Points der Faschistenpartei zu übernehmen und gleichzeitig demokratische Parteien zu diffamieren und zum Feind zu erklären. Möglicherweise dämmert es auch nicht.

Zivilgesellschaft unter Druck: Unsere neue Studie zeigt, wie autoritäre Kräfte, Superreiche und Konzernlobbyisten kritische Stimmen zum Schweigen bringen – und aus der Politik drängen möchten. Wir liefern Argumente, warum es jetzt Maßnahmen zur Stärkung der Zivilgesellschaft braucht! 👇/1

Trump verbreitet mal wieder Unwahrheiten, diesmal über Paracetamol. Öffentlich-Rechtliche ordnen seine Aussagen endlich auch schon in den Überschriften ein. Eine positive Wende oder eine seltene Ausnahme? www.volksverpetzer.de/analyse/para...

Wissenschaft unter Beschuss: Im Podcast von Anne Will spricht Prof. Dr. Brosius-Gersdorf über Angriffe auf Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftsferne in der Politik und die Verrohung der Debattenkultur –

Der Spiegel berichtet über Katherina Reiche, u.a. auch meine Kritik an ihrer Arbeit. Hier der Artikel: www.spiegel.de/politik/deut...

Merz dachte, es reicht, nicht die Ampel zu sein. Warken dachte, es reicht, nicht Lauterbach zu sein. Und Katherina Reiche dachte, es reicht, nicht Habeck zu sein. Wenn die Probleme im Land so groß wie derzeit sind wird man für derart viel Unbedarftheit zu Recht abgestraft.

Der Angriff läuft. Demokratiefeinde wollen an die Macht. – weltweit, aber auch in Deutschland. Deshalb starten wir unsere größte #Spendenaktion: In den nächsten vier Wochen zählt jede Spende. Unterstützen Sie jetzt unabhängigen #Journalismus – für eine starke #Demokratie! 👇

www.buendnis-neukoelln.de Solidarität mit dem Bajszel: In Neukölln haben Antisemiten zur Jagd auf die Betreiber*innen aufgerufen.

Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/er...

🇬🇧 verbietet Junk-Food-Werbung – schützt Kinder & entlastet NHS. In 🇩🇪 undenkbar, zuletzt blockierte die FDP. Andere Länder sparen so Milliarden Gesundheitsausgaben, bei uns hingegen steigen Beiträge & Kosten. Verlierer: Kinder & Beitragszahler. Gewinner: Fastfood & Pharma.

Solidarität mit dem Bajszel. "Für die Betreiber:innen ist das Poster 'eine neue Qualität' und ein klarer Aufruf zum Mord, sagt Reinhardt. Überrascht seien die drei aber nicht: 'Sowas ist schon anderen passiert und wir haben quasi nur darauf gewartet', sagt sie. 'Es geht darum, die Täter zu fassen'"

Hand aufs Herz. Die Probleme waren vor 3 Jahren wesentlich größer. Habeck hat’s gerockt und wir hatten die beste Außenministerin.

Nachhaltigkeit #erneuerbareEnergien first

Es wird immer schwieriger, sich gegen den Rechtsruck im Land, gegen Rassismus und Diskriminierung einzusetzen. Antifaschist:in zu sein. Das geht aufs Konto von „Nius“ und „Cicero“, von AfD – und auch der CDU. Meine Kolumne für @campact.de blog.campact.de/2025/10/demo...

Wie bringt man viele Menschen dazu, der Zensur und Unterdrückung von Fakten und anderen Meinungen zu applaudieren? Man sagt, sie seien „linksgrünversifft“ und „woke“, und schon schlucken es Tausende bereitwillig und helfen ein paar Milliardären bereitwillig dabei, ihre eigene Freiheit abzuschaffen.

Quelle: www.djv.de/news/pressem...

Der Deutsche Journalisten-Verband kritisiert das @BMG_Bund erneut wegen gezielter Geheimhaltung. Auch nach dem Rauswurf von Spahns Ex-Sprecher wird Pressearbeit selektiv, willkürlich & nach Gefälligkeit gesteuert. Warken bleibt offenbar weiter Schutzpatronin des System-Spahn.

Quelle: www.aerzteblatt.de/news/britisc...

Wer beim Thema #Sozialstaat und dessen #Reform nur über Leistungskürzungen und Sanktionen diskutiert, hat sich mit dem Thema nicht ernsthaft beschäftigt und handelt folglich fahrlässig.

Trump sprach vor den Top-Generälen der US-Armee über „Krieg im Innern“ (gegen demokratisch regierte Städte) und dass „einigen Leuten hier im Raum dabei eine wichtige Aufgabe zukäme“. Dazu die Einschätzung unseres Korrespondenten. www.zdf.de/nachrichten/... "Städte als militärisches Übungsfeld"

Der Recherchen zu seinen Verbindungen in die rechtsextreme Szene als Denunziantentum betitelt und der das Social-Media-Team des Landkreises nutzt, um Kritiker*innen einzuschüchtern. In aller Öffentlichkeit. 4/4

Sitzung bescheinigte er allen Kreistagsmitgliedern, dass sie keine Rechtsextremisten sind. Einer der Kreisräte lachte, es war Benjamin Moses (Freie Sachsen), der nicht nur gern zu Brieffreundschaften mit R. Wohlleben aufruft sondern an diesem Tag auch ein Soli-Shirt für den NSU-Unterstützer trug.3/4

bescheinigt, bestellte Gutachten zu erstellen? Ein Landrat fährt mit nem Rechtsextremisten Motorrad? Eben dieser Landrat sprach am Montag noch von der ,Endlösung für die Ukrainer‘, die er noch nicht hätte, denn die Geflüchteten, die ihm zugewiesen werden, will er nicht aufnehmen. In der 2/4

Dieser Beitrag von Report Mainz beschreibt recht, wie ich finde, etwas zu harmlos das, was in manchen Teilen Ostdeutschlands längst Alltag ist und was, wenn die CDU-Spitze nichts unternimmt auch im Westen zur Regel werden kann. Ein Ex-Justizminister von der CDU, der dem Verfassungsschutz 1/4

Autobranche: E-Autos? Pah! Das Land soll uns ein deutliches Zeichen geben, wenn wir darauf umsteigen sollen! Das Land:

Es ist gar nicht so leicht über mich zu schreiben, denn ich spreche gar nicht so gern von mir. Ich lasse lieber meine Texte sprechen. @bullion.bsky.social hat es in der SZ heute trotzdem versucht und ja, es stimmt, mir geht es immer ums Weitermachen. Trotz allem was war und allem, was kommen könnte.

Seid ehrlich! Hab ich schon hinreichend Reklame für #unter3 mit der neuen Co-Gastgeberin @juliareuschenbach.bsky.social gemacht? Nein? Oh, dann wird's aber Zeit! Hier ist Folge 128 mit der inoffiziellen Nummer 4 im Land, der Präsidentin @bundesrat.bsky.social, MP Anke Rehlinger: bit.ly/46ZoKB3

zynische Dummschwätzer sollten keine Reichweite kriegen Blockempfehlung @sid069.bsky.social

Der größte Erfolg der Rechtsextremen sind nicht Wahlerfolge, sondern dass heute Sozialdemokraten rechte Rhetorik und Forderungen äußern, die vor 10 Jahren nicht einmal Konservative gesagt hätten.

Nachdem die Bevölkerung zuerst gegen Asylbewerber, dann gegen Migranten allgemein, dann gegen Bürgergeldempfänger, dann gegen Menschen mit Behinderung und dann gegen Rentner aufgebracht wurde, sind jetzt also Pflegebedürftige zu teuer. Man könnte darin ein Muster erkennen...

Dass Ministerin Warken ausgerechnet bei den Menschen sparen will, die Pflegestufe 1 haben und jede Unterstützung brauchen, den Verbleib in ihrem eigenen Zuhause & ein selbstbestimmtes Leben abzusichern, ist ein völlig falsches Signal für die über 800.000 Pflegebedürftigen. 1/3

Vier Monate im Amt – und die Bilanz ist verheerend: Warken hat ihr Haus nicht im Griff, zerstrittene Vorstöße aus BMG & eigener Fraktion ersetzen Führung & Konzept. Ergebnis: Stillstand, Beitrags-Explosion, Kommissionen statt Reformen & verlorenes Vertrauen.

Patient:innen mit 300€ extra für Fachärzte abzukassieren, ist absurd! Statt neuer Hürden braucht es echte Strukturreformen: Primärarztsystem, Notfall- & Rettungsdienstreform, Umsetzung der KH-Reform. Wenn Gesundheit zur Geldfrage wird, kommt es am Ende alle teurer zu stehen.

Gleich startet die Pressekonferenz mit @felixbanaszak.bsky.social! Hier geht's zum Livestream: youtube.com/live/kKjqiUL...

"Die Faschisten gewinnen nur, wenn wir aufgeben. Und wenn wir immer lesen, die AfD gewinnt und gewinnt , was sehr oft ja gar nicht stimmt weil sie ganz viele Wahlen verlieren, dann sehe ich da auch die Medien in der Verantwortung." Absolute Hörempfehlung 👇 podcasts.apple.com/de/podcast/v...

Dass Spahn versucht, Kirk salonfähig zu machen, ist natürlich Meinungsfreiheit, aber man muss da nicht tolerant sein .... Blockempfehlung 👇 @willi.social.tchncs.de.ap.brid.gy

Und in den 70er Jahren haben Frauen im Parlament GESTILLT:) Leute, wann geht es mal um was Wichtiges? Z.B. die Klimakatastrophe?

Kinder sind für gewisse Kreise halt nur vor der Geburt „schützenswert“. Danach sind sie nur noch lästig.

Lustig, vegan muss sich verteidigen, als ob es moralisch prekär wäre („Äh ja, ich schaue Porno, Aber niemand muss es mir nachmachen, meine Kinder machen es Gott sei Dank auch nicht u ich unterstütze sie dabei @alexschweitzer.bsky.social zeitung.faz.net/data/466/rea...