Timmys tragische Geschichte führt uns vor Augen: Unsere Ökosysteme sind in Gefahr. Ozeanverschmutzung, Klimakrise und Überfischung bedrohen Wale und viele andere Arten. Wir müssen diese Warnsignale ernst nehmen und Arten- und Meeresschutz stärken. 1/2

Energiekrise = Wirtschaftskrise = teures Leben für Alle! Die Lösungen? Ganz klar: 👉 bezahlbare Mobilität, z.B. mit dem 9-Euro-Ticket. 👉 bezahlbare Energie, durch Förderung der Erneuerbaren. 👉 Energie sparen, z.B. mit einem Tempolimit. Was nicht hilft: Reiches fossile Abhängigkeits-Politik!

Die Bundesregierung will persönliche Daten wie frühere Namen und Geschlechtseinträge erfassen, die zwischen Behörden weitergegeben und staatlich gespeichert werden sollen. Damit würde die Regierung de facto ein trans* Register schaffen und Personen outen sowie diskriminieren. 1/3

Stabile Beiträge bei den Krankenkassen erreicht man nicht mit dem Griff ins Portemonnaie der Versicherten, sondern mit einer Reform, die endlich an die echten Kostentreiber geht. Die Bundesregierung muss jetzt handeln! @janoschdahmenmdb.de hat im ZDF erklärt, wie das aussehen müsste.

5,6 Mio. Muslim*innen gehören zu uns. Sie sollen ihre Religion genauso frei ausleben können wie alle anderen. Die nötigen Strukturen, die bei anderen Religionen seit Jahrzehnten bestehen, fehlen aber oft. Mit unserem Antrag wollen wir das ändern. Für echte Religionsfreiheit!

Warum geraten Demokratien unter Druck? Immer mehr Staaten driften Richtung Autokratie, Freiheitsrechte bröckeln – auch in Deutschland. Der Blick in die USA zeigt: Erosion passiert schleichend. Klar ist: Demokratie ist kein Selbstläufer. Wir müssen sie aktiv verteidigen.

Die Bundesregierung will das Recht von Umweltverbänden einschränken, für den Gesundheitsschutz der Menschen einzutreten. Aber: Das Klagerecht der Umwelt-NGOs – das sogenannte Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – setzt eine internationale Vereinbarung um 👇 1/2

Immer mehr Frauen erleben den Albtraum von Deepfakes & digitaler Gewalt. Wir brauchen einen gesellschaftlichen Wandel und müssen das Unrecht beenden – jetzt! Denn das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung endet nicht im Internet. Lena Gumnior zu unserem Plan für echten Schutz im Netz👇

Wir müssen handeln. Nicht nur das Gesetz muss Frauen besser vor sexualisierter Gewalt schützen. Auch in unserer Gesellschaft muss Übergriffigkeit gegenüber Frauen und Mädchen klar benannt werden als das, was es ist. Nur so schaffen wir es, diesen tolerierten Sexismus zu beenden.

Die Krise ist da, Preise steigen. Die Regierung hat keine Konzepte und unternimmt nichts. Wo sind die Übergewinnsteuer, eine Stromsteuersenkung, das 9-Euro-Ticket, ein günstiges Leasing für E-Autos und stabile Lebensmittelpreise? Lösungen, anstatt mit Öl- und Gasbossen kuscheln!

Die Öl- & Gas-Krise droht sich zu einer schweren Wirtschafts- & Preiskrise auszuwachsen. Die Bundesregierung muss das Land jetzt darauf vorbereiten, bislang ist nichts davon erkennbar. Das müssen Merz & Reiche jetzt tun: 1/5

Der Ukraine droht die Zahlungsunfähigkeit. Viktor Orban blockiert Hilfe. Deutschland war im Europäischen Rat noch nie so wenig durchsetzungsfähig, wie unter Kanzler Merz. Wie will er die Finanzierung der Ukraine trotzdem sicherstellen?

Klimaschutz steht bei der Koalition ganz hinten. Das Klimaschutzprogramm ist eine dreiste Täuschung. Frau Reiche stellt öffentlich die Klimaziele in Frage, plant ihr Teuer-Heizen-Gesetz und bremst Solar & Wind. Und der Umweltminister darf das schönreden. Das ist maximal unehrlich.

Morgen will die Regierung ein neues #Klimaschutzprogramm präsentieren. Kurz davor kapituliert Katherina Reiche komplett und räumt die #Klimaziele gleich ganz ab. Wir fordern von Umweltminister Schneider: Machen Sie Ihren Job und stoppen Sie den fossilen Irrweg!

Beim Praxisdialog Wärmewende haben uns Expert*innen von der großen Unsicherheit in der Heizbranche berichtet. Planlosigkeit, Kostenfalle und Klimakrise. Schwarzrot muss Gesetze vorlegen, die den fossilen Ausstieg konsequent vorbereiten und die Wärmewende sozialverträglich machen. 1/2

Heute ist der internationale Tag gegen Rassismus. Und es gibt noch viel zu tun. Die zweite UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft ist eine Chance, strukturellen Rassismus in Deutschland wirksam anzugehen. 1/3

Für den Schutz von Frauen vor Gewalt müssen wir mehr tun. Auch mit besseren Gesetzen! Wir danken Collien Fernandes für ihren Mut. Wir wollen in der nächsten Woche einen Gesetzentwurf für besseren digitalen Gewaltschutz im Bundestag beraten und gemeinsam mit anderen demokratischen Fraktionen handeln.

Ein Kulturstaatsminister, der die Freiheit der Kultur unter politischen Vorbehalt stellt, der ist eine Fehlbesetzung. Wolfram Weimer überschreitet bewusst Grenzen, die er in seinem Amt eigentlich schützen müsste. #Weimer #Buchhandel

Wir wollen sauberes Wasser und reine Luft! Recht und Ordnung müssen für alle gelten! Die Union stellt dieses Recht in Frage. Aber Fakt ist: Umweltverbände sind Ausdruck zivilgesellschaftlicher Beteiligung und helfen, Umwelt- und Gesundheitsrechte durchzusetzen. 1/4

Alles wird teurer? Muss nicht sein! Und dennoch: Heizen, Strom, Mobilität - unter Merz und Klingbeil wird das Leben belastender. Dagegen setzen wir uns ein: Wir wollen ein Comeback des 9-Euro-Tickets. Soziale Entlastung statt Symbolpolitik. Und ein Land, in dem Mobilität kein Luxus ist.

Frauen haben ein Recht auf Gleichstellung, auf Würde, auf Macht, auf Einfluss, auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit & auf ein selbstbestimmtes Leben. Davon sind wir noch weit entfernt. Deshalb kämpfen wir im Bundestag für echte Gleichstellung – an jedem Tag.

Trotz Krieg und Krisen setzt die Merz-Regierung weiter auf Öl und Gas und verkauft das als Strategie. Das verstehe wer will, wir verstehen es nicht. Nur die Erneuerbaren machen unsere Energieversorgung sicher, günstig und krisenfest.

Das fossile Zeitalter ist vorbei! Das machen spätestens die Auswirkungen des Iran-Krieges auf die Preise von fossilem Öl und Gas gerade deutlich. Die logische Konsequenz: Der Ausbau der Erneuerbaren und ein Stopp der fossilen Energiepolitik! Nur hat das die Regierung immer noch nicht begriffen...

Berechnung des ifo Instituts zeigen: Das-500-Mrd. Sondervermögen wird von Schwarzrot 2025 nur zu 5% wie geplant für notwenige zusätzliche Investitionen genutzt. Die Merz-Regierung verspielt die einmalige Chance, unser Land zukunftsfähig & sicher zu machen. 1/3

Bisher hat die Bundesregierung noch keine Maßnahmen gefunden, die echte Entlastungen für die Menschen erreichen. Dabei ist die Sache klar: Schluss mit der Öl- & Gas-Abzocke & raus aus der fossilen Kostenfalle! Unser Plan dafür 👇 1/6

Friedrich Merz muss dafür sorgen, dass es keinerlei Zusammenarbeit der CDU mit Rechtsextremen gibt. Während Jens Spahn „Chatgruppen“ herunterspielt und den Ernst der Lage nicht begreift, findet der Kanzler nicht mehr als Worte der "Missbilligung" in Richtung Brüssel. Das reicht nicht.

Sorry, aber Einschüchterung hat die Zivilgesellschaft in diesen Zeiten wirklich nicht nötig. Im Gegenteil: Gerade jetzt braucht es die Bereitschaft der Zivilbevölkerung, sich in den Bereichen politische Bildung und demokratische Teilhabe zu engagieren. 1/2

Frau Reiche verbreitet in ihrem Ministerium lieber Angst und Schrecken, anstatt die Beamten sinnvoll einzusetzen. Es braucht jetzt konkrete Maßnahmen, um Menschen zu entlasten. Was wir vorschlagen 👇 1/3

Die Regierung versagt beim Klimaschutz und als Lösung soll das Klagerecht der Zivilgesellschaft eingeschränkt werden? Dahinter steckt nicht nur Unfähigkeit. 👇 1/2

CDU und SPD haben voll auf die Abhängigkeit von fossiler Energie gesetzt. Jetzt lassen sie die Menschen mit explodierenden Preisen allein. Das muss stoppen. Wir brauchen: Weniger fossile Energie, mehr Erneuerbare, gerechte Entlastungen für alle. Etwa durch Senken der Stromsteuer. #Energiewende

1. Jetzt entlasten. Und das klimafreundlich: • Stromsteuer senken • Solarbonus für kostenlosen Sonnenstrom • D-Ticket günstiger machen • Benzin-Preissprünge & Übergewinne bei Ölkonzernen verhindern • Krisenbedingte Steuermehreinnahmen zurückgeben • Heizungsförderung ausbauen 1/4

Unsere Abhängigkeit von Öl und Gas ist eine Kostenfalle - die Preise steigen rasant. Der schreckliche Krieg im Iran zeigt das noch einmal ganz besonders. Auf Fossile zu setzen statt auf Erneuerbare Energien schreddert gleichzeitig den Klimaschutz. 1/2

Weltfrauentag heißt: weiterkämpfen. Gleichberechtigung bedeutet eine bessere Zukunft für alle. Wir kämpfen für gleiche Rechte an eurer Seite - in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und überall. Für gleiche Rechte, gegen patriarchale Strukturen. Wehrt euch! 💜

Überall bröckelts, wen juckts? – Jedenfalls nicht Union & SPD. Dabei ist klar: Wer #Kommunen vernachlässigt schwächt die Gesellschaft, Gewaltbereitschaft wächst & auch die Zahl politisch motivierter Straftaten steigt. Wir brauchen einen Pakt für starke Demokratie vor Ort! 1/3

Reiche will privaten Solaranlagen die Förderung streichen. Ein Frontalangriff auf die Energiewende mit dem Schwarz-Rot die Energiewende abwürgt! Auch wenn man kein Solardach hat, ist diese Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes schlecht, denn 👇 1/3

Warum treiben CDU und SPD die Bürger in einer Zeit, wo sich jede Krise sofort an der Zapfsäule bemerkbar macht, trotzdem immer weiter in die Abhängigkeiten von Öl und Gas und damit den Autokraten dieser Welt? Die verbrennen die Welt und machen damit weiterhin Billionen an Gewinn. #Energiewende

CDU und SPD treiben Mieter*innen in die Gaskostenfalle - und Klimaminister Schneider hat keinerlei Antwort. Das Teuer-Heizen-Gesetz muss gestoppt werden. Wir brauchen Politik für Menschen & nicht für die Gaslobby.

Katherina Reiche ist so kurz davor, einen historischen Fehler ein zweites Mal zu machen! Sie macht mit Hilfe von gleich mehreren Gesetzen Erneuerbare teurer, würgt sie damit wie Altmaier ab und erfüllt der Gaslobby ihre kühnsten Träume! Wir alle bezahlen das - mehrfach! #Energiewende #Klimaziele

Wir MÜSSEN weg von Öl und Gas. Die Politik von Katherina Reiche treibt die Preise durch die Decke und zerstört das Klima. Erneuerbare Energien bedeuten günstige Preise, Unabhängigkeit und Klimaschutz. Schluss mit Lobby-Politik!

Zur Lage in Nahost👇

Die Union spricht von mehr Freiheit und ersetzt beim Heizen die Erneuerbare-Energien-Quote durch eine Grüngas-Quote. Sogenanntes "Grüngas" ist aber ineffizient und teuer. Das werden insbesondere Mieter*innen teuer bezahlen. Mehr Freiheit gibts so letztlich nur für die Gas-Lobby!

Das neue Teuer-Heizen-Gesetz der Regierung macht uneingeschränkte Installationen von Gas- und Ölheizungen möglich. Die Kosten, die dabei für Mieter*innen entstehen, werden von Katherina Reiche gekonnt ignoriert – dabei sind sich Expert*innen sicher: Es wird deutlich teurer. 👆

Unsere Gedanken sind bei den Menschen im Iran, die so furchtbar unter dem iranischen Regime leiden und die einen absolut berechtigten Wunsch nach einem Ende des Regimes und ein Recht auf ein Leben in Sicherheit und Freiheit haben. 1/12

Die Epstein Files zeigen einen tiefen Abgrund aus systematischem Missbrauch und sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Minderjährige. Klar ist: Wir müssen diese Gewalt da stoppen, wo sie auftritt – überall in unserer Gesellschaft! 1/3

Die CDU will, dass ihr für eine Solaranlage auf dem Dach kein Geld mehr bekommt. Für Einfamilienhaus, Scheunendach oder Werkshalle soll es in Zukunft keine Vergütung mehr geben. Reiche zerstört so den beliebtesten Teil der Energiewende und macht nur Politik für die Gaslobby. #Solar #Klimaschutz

Reiche & die Union schaffen die Energiewende ab: Die Streichung der Solarvergütung würde viele Anlagen unrentabel machen. Die beliebteste Form Erneuerbarer Energien wird bewusst sabotiert. Offenbar macht Reiche Politik für Großkonzerne & die fossile Lobby – nicht für Menschen.

Junge Erwachsene finden keinen eigenen Wohnraum und Familien leben in beengten Wohnungen. Unserem Antrag „Faire Mieten jetzt – Schutz und Aufklärung für Mieterinnen und Mieter“ und unser Gesetzesentwurf zur Stärkung des sozialen Mietrechts schützt Mieter*innen. 1/2

Ungezählte Strafverfahren, Immunitätsaufhebungen und jetzt die Vetternwirtschaft. Die AfD ist keine Alternative für irgendwas. Ein skandalöses System, Strukturen, um bestehende Regeln auszunutzen. Das ist Steuergeldmissbrauch. Es bedarf dringend der weiteren Aufklärung. #AfD #Vetternwirtschaft

Mit dem Teuer-Heizen-Gesetz treibt die Union die Menschen in die Gaskostenfalle! Das führt zudem zu mehr Abhängigkeit von Trump und der #Klimaschutz wird geradezu mit Füßen getreten. Das ist keine Politik für die Menschen, sondern nur für die fossile Lobby!

Lobby-Alarm! Die Änderungen am sogenannten Heizungsgesetz machen nur eine glücklich. Und das ist die Gas-Lobby. Wir fordern: Machen Sie endlich Politik für alle Menschen in unserem Land, Frau Reiche!