Eine Mitarbeiterin der @amadeuantonio.bsky.social Stiftung bekommt Morddrohungen. Zuvor hatte sie das rechte Portal Apollo News kritisiert. Mein Text für @taz.de: taz.de/!6120936/

Das, was derzeit meinen Kollegen @dunjahayali.de und Elmar Theveßen widerfährt, dürfte z.T. auch eine orchestrierte Kampagne sein. In den digitalen Kloaken genügt es ja, jemanden zu markieren und dann wird das zum Selbstläufer, in rechtsfreien Räumen, denen sich bislang keine Kraft entgegenstellt. 🧵

Das ist krass: Julia Klöckner lässt jetzt einfach abstreiten, dass sie die taz und Nius verglichen hat - mit Verweis auf das schriftliche Redemanuskript. Dabei war @larswienand.bsky.social vor Ort und hat einen Mitschnitt der tatsächlichen Rede. kress.de/news/beitrag...

Der Anschuldigungen und Behauptungen im Welt-Artikel „Geheime Verträge – EU-Kommission bezahlte Aktivisten für Klimalobbyismus“ wurden bereits an anderer Stelle widerlegt und halten einem Faktencheck nicht stand. @bund.net

Innerhalb 1 Woche widersprechen sich Kanzler und Innenminister zum Thema AfD-Verbotsantrag Merz, 28.5.: "Die Frage, ob ein Verbot dieser Partei möglich ist, wird geprüft. Dafür ist das Innen- und das Justizministerium zuständig" Dobrindt, 3.6.: "Ich prüfe kein Verbotsverfahren"

Manche Linke sind inzwischen so lost, dass sie sich über die "Dekonstruktion" einer Meldestelle gegen Antisemitismus freuen.

Mein erster Eindruck vom AfD-Gutachten des BfV: Einige Schlussfolgerungen kann ich nachvollziehen, es fehlen aber auch Elemente, die zumindest für die Frage entscheidend sein werden, ob die AfD nicht "nur" rechtsextremistisch, sondern auch verfassungswidrig ist (und verboten werden könnte). 🧵 1/12

vielen lieben dank für deine worte @tieresindfreaks.bsky.social. und für eure solidarität. diese pressefeindlichen angriffe sind völlig inakzeptabel und sie betreffen nicht nur mich. kolleg*innen werden eingeschüchtert, bedroht und körperlich angegriffen. www.tagesspiegel.de/politik/rufm...

Wir bringen Zivilgesellschaft, Journalismus, Politik & Bürger:innen zusammen: ➡️ Michael Schrodi MdB, @spdfraktion.de ➡️ Jutta Shaikh, @omasgegenrechts.bsky.social ➡️ Mariana Friedrich & @utekorinth.bsky.social, @djv.de ➡️ @felixkolb.bsky.social, @campact.bsky.social Anmeldung: t1p.de/ikb5j

Deutschland hat gewählt, und die AfD gilt als die große Siegerin. Wie lässt sich ihr Ergebnis einordnen, und welche geografischen Merkmale prägen ihre Unterstützung? @hudde.bsky.social und ich haben das AfD-Zweitstimmenergebnis in den 299 Bundestagswahlkreisen ausgewertet. Ein Thread. 🧵👇

Die Linke steht in den nächsten Jahren vor der herausfordernden Verantwortung einzugestehen, dass realistischer Antifaschismus auch militärische Abwehrfähigkeit gegen die faschistoide und imperialistische Oligarchie Russlands heißt. Dann könnte es 2029 eine echte progressive Regierungsoption geben.

Es ist nicht schwer ohne Zögern und Zaudern gegen Faschismus und Islamismus zu sein. Ich sehe nicht warum ich eins gegen das andere relativieren sollte. Die sind sich beide viel ähnlicher, als sie jedem solidarischen Gedanken sind.

Ja, das Tool ist wirklich Unsinn, weil es die Realitäten von Koalitions- und Fraktionszwang komplett ausblendet.

Of course it’s a coup. Miss the obvious, lose your republic. open.substack.com/pub/snyder/p...

Es gibt in Deutschland einen eigenartigen Diskurs, demzufolge die Sozialdemokraten in #Dänemark durch eine harte #Asylpolitik erfolgreich Stimmen gewonnen und Rechtsaußenparteien zurückgedrängt hätten. Das stimmt aber nicht mit den Wahlergebnissen/Umfragedaten überein.

Das investigative Online-Portal Der Postillon ist da einer ganz heißen Sache auf der Spur. Die Journalist*innen des Magazins haben dem ehemaligen Bild-Redakteur Johannes Boie seinen Wunsch erfüllt. Am 3.2. schrieb er Folgendes auf der Schwurbler-Plattform X: (1/x)

Friedrich Merz organisiert im Bundestag erstmals eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD. Ist dieser Tabubruch der Start in eine ausgeprägte Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen? Droht nach der Bundestagswahl eine schwarz-blaue Koalition? Meine Analyse. #brandmauer blog.campact.de/2025/02/merz...

Kurzer Reminder: Bitte wiederholt nicht aus Empörungsgründen Lügen ohne sie einzuordnen und als solche zu benennen. Danke.

Wichtiges Projekt der @freiheitsrechte.org, die wir von @campact.bsky.social sehr gerne finanziell unterstützen werden!

1/8 Was die CDU im Bundestag vorgeschlagen hat, hat die AfD ganz ähnlich in der Schweiz vor Mitgliedern von Blood&Honor vorgeschlagen. B&H sind in Deutschland verboten. Die Argumentation ist sehr nah dran. Sie nennen es nur "Remigration" und gehen ins Völkische. Merz ummantelt es mit Law & Order

Wer hat sich dieses blödsinnige Tool ausgedacht? Das ist alles nur wenig aussagekräftig. Die Ampel-Koalition stimmte wie jede Koalition immer gemeinsam ab. In jeder Koalition verpflichtenu sich die Parteien, sich im Bundestag nicht gegenseitig zu überstimmen. 1/

Das geht unter die Haut: Moderation: Sie haben Angst, dass es wiederkommt? Margot Friedländer: Ich glaube nicht mehr in diesem krassen… Ich weiß es nicht. #Niewiederistjetzt

X-it jetzt! ❌ Soziale Medien, wie wir sie kennen, werden von Männern wie Elon Musk zerstört, dessen Plattform X in Hass und Hetze versinkt. Eine WeAct-Petition fordert jetzt: Die EU muss X vorerst abschalten – und so unsere Demokratie verteidigen. ✍️ aktion.campact.de/weact/musk-stoppen/teilnehmen

I run Datastrategies4change.eu, a small outfit supporting non-profits. Last year went well, so I am looking for 2 new colleagues: data analyst & working student ("Werkstudent:in"). If you are interested, have a look: datastrategies4change.eu/en/jobs.html or talk to me at #38C3 PS: please share.

Wehrhaft gegen Rechtsextremisten? Wir diskutieren #AfDVerbotjetzt, Grundrechtsverwirkung für #Höcke & mehr mit: ▶️ Marco @wanderwitz.bsky.social MdB #CDU ▶️ Prof'in Kathrin Groh @UniBw ▶️ Indra Ghosh #HöckeStoppen ▶️ @felixkolb.bsky.social @campact.bsky.social Jetzt anmelden: t1p.de/n6u1l

"Ich habe mir nichts vorzuwerfen." Mein Gespräch mit Thomas #Haldenwang, gerade noch Chef des #Verfassungsschutz, über seine #CDU-Bundestagskandidatur, warum er nicht Innenminister werden will und wie er mit der #AfD im Parlament umgehen würde taz.de/Haldenwang-u...

Ich weiß, dass das hier nicht gern gehört wird, aber: Wir müssen nicht uns selbst von der Verfassungswidrigkeit der AfD überzeugen, sondern mindestens sechs von acht Richter*innen im Zweiten Senat des BVerfG. Darüber hilft kein "es ist doch klar!" hinweg. Und so klar ist es einfach nicht:

20 Jahre Campact! 🥳 Von Gänsehautmomenten über Schönheitsarbeit bis hin zu Zeitreise-Szenarien: Lies hier das komplette Interview mit der Campact-Geschäftsführung (@christophbautz.bsky.social ,@astriddeilmann.bsky.social, Daphne Heinsen und @felixkolb.bsky.social ) blog.campact.de/2024/02/camp...

Am 6.3., 18 Uhr im Livestream: Rechtsextreme in Regierungsämtern – wie hält der Rechtsstaat stand? Mit @campact.bsky.social laden wir zum Panel. @markard-chair.bsky.social (GFF) & @felixkolb.bsky.social (Campact) gehen u.a. ins Gespräch mit @katjameier.bsky.social (Justizministerin Sachsen) 🧵.

Kundgebung in #Bremen platzt aus allen Nähten. #LAUTgegenRechts

Sonneberg, Bitterfeld-Wolfen und jetzt Pirna: Die AfD setzt ihren Höhenflug fort. Im Podcast haben wir mit @felixkolb.bsky.social darüber nachgedacht, wie Strategien gegen Rechts aussehen und was die Herausforderungen im Kampf gegen Höcke, Weidel & Co sind: blogs.taz.de/was-tun/ein-...

Wilders in den Niederlanden, Milei in Argentinien, die AfD in Deutschland: die Rechten sind auf dem Vormarsch. Warum es so schwer ist, ihnen etwas entgegen zu setzen und was doch vielversprechende Ansätze sind, darüber haben wir mit @felixkolb.bsky.social gesprochen. 🎧Hört rein! Linktr.ee/wastun

Many of my friends have called for an immediate cease-fire almost the minute the Israeli military started its attack against Hamas. But it hasn't been the right call to make. Raluca Ganea, the ED of Zazim elaborates why. www.haaretz.com/opinion/2023... #hamas #gaza

Es gibt sie noch die guten Nachrichten: Die #noafd bleibt besiegbar - auch im ländlichen Raum. Herzlichen Glückwunsch an Sven Herzberger! Und vielen Dank an die lokalen @campact.bsky.social Aktiven und alle Bürger*innen, die diesen Erfolg möglich gemacht haben!

Ja, wer ohne Empathie gegenüber den Opfern eines solchen Massakers ist, ist natürlich kein Linker. So einfach ist das. www.theguardian.com/world/2023/o...