📸 Erstes Arbeitstreffen im neuen Jahr. Ein ganz zentrales Thema dabei: Zusammenhalt! Denn nur zusammen sind wir stark: In der Fraktion, der Koalition und in der Gesellschaft. 💪 #ZusammenIstUnsereStärke

Wir packen an! 💪 Die Herausforderungen sind klar und 2026 gehen wir diese noch intensiver an. Das ist nur ein kleiner Teil unserer To-Do-Liste, für die wir ab morgen in unserer Jahresauftakt-Klausur nötige Lösungen erarbeiten. Haben wir noch was vergessen? Lasst uns gerne einen Kommentar da!👇💬

Bock auf Politik?! Dann komm zu uns. Im März findet unsere Jugendhospitanz statt. Eine Woche lang kannst Du im Bundestag SPD-Abgeordnete bei ihrer Arbeit begleiten und hautnah erleben, wie wir Politik machen. Bewirb Dich noch bis zum 18. Januar! 👉 www.spdfraktion.de/jugendhospit...

2026 beginnt mit neuen Chancen. 🌹✨ Zusammen packen wir es an und gestalten aktiv unsere Zukunft! 💪❤️ ✨ #ZukunftGestalten #Neujahr2026 #ZusammenistunsereStärke

Weihnachten steht vor der Tür und damit auch oft hohe Erwartungen an sich selbst. 🎁👀 Lasst uns den Feiertagen mit etwas Humor begegnen und den Druck rausnehmen. Im besten Fall ist es die Zeit für Besinnung und Ruhe, egal in welchem Umfeld und in welcher Gesellschaft.

„Die Vorschläge der Europäischen Kommission geben der Automobilwirtschaft mehr Spielraum, den Umstieg auf die Elektromobilität voranzubringen - und zwar ohne unsere Klimaziele infrage zu stellen“, sagt unser Fraktionsvize Armand Zorn.

Paul Löbe, überzeugter Sozialdemokrat, wurde von den Nazis verhaftet. 12 Jahre war er Reichstagspräsident in der Weimarer Republik. Zu seinem 150. Geburtstag hat Victoria Krummel eine Biografie über ihn geschrieben. Im Vorwärts erzählt sie mehr über ihn:

„Die Trump-Regierung strebt offensichtlich einen Regime-Change in Europa an - und eben nur in Europa, denn in allen anderen Weltgegenden ist es den Amerikanern ausdrücklich egal, wie ein Land regiert wird und auch ob es demokratisch regiert wird.“ - Siemtje Möller ggü. F.A.Z.

"Wir erleben, dass das transatlantische Verhältnis so, wie wir es jahrzehntelang kannten, nicht mehr existiert. Für das deutsch-amerikanische Verhältnis bedeutet das eine neue Realität: Wir bleiben Partner, aber wir dürfen nicht naiv sein. Europa muss jetzt souveräner werden." - Adis Ahmetović

Der #Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet. Ein guter Tag für jung und alt. Die gesetzliche #Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen. www.spdfraktion.de/presse/press...

Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen ⚽️. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußballs in Deutschland. Das Statement von Bettina Lugk:

"Gerade Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen dürfen nach einem langen Arbeitsleben nicht in Armut abrutschen." Dirk Wiese spricht im gmx-Interview über Rente, Bürgergeld und die bisherige Bilanz der Koalition. www.gmx.net/magazine/pol...

Mit dem Haushalt 2026 stellen wir die Weichen für mehr Wachstum, sichere Jobs und Zusammenhalt! Wir gehen die Herausforderungen an und wir investieren in die Zukunft💪. Hier das Statement von unserem haushaltspolitischen Sprecher Thorsten Rudolf👉 spdfraktion.de/presse/press...

„Ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislatur bleibt der Schutz von Frauen und Mädchen. Das unterstreicht der Haushalt für 2026“, betont Sonja Eichwede. Das ganze Statement:

Der Verteidigungshaushalt 2026 sichert Planung und moderne Fähigkeiten für die Bundeswehr – von persönlicher Ausrüstung über Digitalisierung bis zur Landes- und Bündnisverteidigung. Mit der Stationierung in Litauen zeigt Deutschland: Auf uns ist Verlass.

Deutschland bleibt einer der wichtigsten Geber für Entwicklungszusammenarbeit. "Indem wir in Entwicklungsprojekte investieren, leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung globaler Herausforderungen", sagt Felix Döring.

🤝 Die Debatte um die Rente braucht Mut - aber keinen Generationenkonflikt! Das Ziel muss sein: eine stabile Rente - fair für alle. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht ablenken lassen. Solange wir uns gegenseitig ausspielen, können wir keine gemeinsamen Lösungen finden.

Statt in teure Scheinlösungen zu investieren, brauchen wir jetzt bezahlbare, sichere und nachhaltige Energie. Hierfür haben wir im Zuge einer Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes weitere Hürden für Energy Sharing und die bessere sektorenübergreifende Nutzbarkeit Erneuerbarer Energien beseitigt.

Wir wollen Frauen besser vor Gewalt schützen! Der Haushaltsausschuss hat im Haushalt für 2026 ein umfassendes Paket für besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen. Mehr dazu im Statement von Wiebke Esdar, Sonja Eichwede & Dagmar Schmidt 👉

"Als Koalitionsfraktionen haben wir es in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses geschafft, Sicherheit, Wirtschaftswachstum und sozialen Zusammenhalt gemeinsam in Zahlen zu gießen. Das ist in diesen Zeiten der richtige Weg," so Thorsten Rudolph. www.spdfraktion.de/presse/press...

Entlastungen bei den Netzentgelten, Abschaffung der Gasspeicherumlage, Stromsteuersenkung für die Wirtschaft: Dirk Wiese betont im Interview mit Bayern 2: "Die #Koalition krempelt die Ärmel hoch, damit es bei uns im Land wieder vorangeht."🎧

"Ein Schwangerschaftsabbruch ist eine Frage der Selbstbestimmung, nicht des Strafrechts,“ sagt Carmen Wegge. "Unser Ziel ist, dass niemand Stigmatisierung auf sich nehmen muss, um eine elementare Gesundheitsleistung zu erhalten.“

Der Europäische Gerichtshof stärkt uns den Rücken! Das Urteil zur Mindestlohn-Richtlinie bedeutet: Fairness am Arbeitsplatz, tarifliche Absicherung und gerechte Löhne sind kein Nice-to-have mehr – sondern europäisches Recht. 💪 #Arbeitsrecht #FaireLöhne #EuGH #Gerechtigkeit

„Man kann Probleme klar benennen, ohne Menschen zu verletzen", sagt Dirk Wiese im Interview mit @t-online.de. "Es ist falsch, sie auf eine Bevölkerungsgruppe herunterzubrechen.“ Die Frage sei: „Wie schaffen wir es, dass man sich in unseren Städten wohlfühlt?“

Die Steuerschätzung geht von höheren Steuereinnahmen aus. Das zeigt: die Investitionspolitik der Koalition ist erfolgreich. Sie schafft Wachstum. Dennoch braucht es Strukturreformen und Konsolidierungsmaßnahmen. www.spdfraktion.de/presse/press...

Eine stabile Rente ist auch für junge Menschen wichtig! Bärbel Bas: „Ein stabiles Rentenniveau schützt vor Altersarmut – auch für künftige Generationen.“

Wir wollen, dass Deutschland auch in Zukunft ein starker Stahlstandort bleibt – sozial, klimafreundlich und wettbewerbsfähig. Dazu haben wir heute ein Positionspapier beschlossen: www.spdfraktion.de/system/files...

Wer Unterstützung braucht, kann sich auf den Sozialstaat verlassen! SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt erklärt die Einigung im Koalitionsausschuss.

Wir gedenken der Opfer des grausamen Überfalls der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Geiseln und den Angehörigen. Erklärung von Sonja Eichwede und Siemtje Möller: www.spdfraktion.de/presse/press...

Die Stahlindustrie ist in Deutschland systemrelevant. Sie sichert Jobs und versorgt fast alle Industriebereiche mit einem zentralen Vorprodukt. Die SPD-Fraktionschefs haben beschlossen, mit aktiver Industriepolitik den Stahlstandort Deutschland zu sichern: www.spdfraktion.de/themen/aktiv...

„Wenn einen in der Politik jede Umfrage nervös machen würde, wäre man diesem Job nicht gewachsen“, sagt Dirk Wiese. Im Porträt über ihn geht es um seine Arbeit, die Zusammenarbeit in der Koalition und seine Leidenschaften – Fußball und Rockmusik:

„Nur die konkrete Aussicht auf zwei souveräne, lebensfähige Staaten eröffnet die Chance auf einen nachhaltigen Frieden – für Israelis, Palästinenser und die gesamte Region.“ Namensbeitrag von Siemtje Möller und Adis Ahmetović: www.t-online.de/nachrichten/...

„Ich freue mich, dass wir heute drei sehr kompetente Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt haben. Sie werden das Gericht stärken und bereichern“, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Sonja Eichwede.

"Wir haben in den letzten Jahren ein Riesenproblem in diesem Land gehabt, denn wir konnten nicht ausreichend in die Zukunft investieren", sagt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. Jetzt können wir endlich Milliarden in die Hand nehmen.

„Wir dürfen nicht zulassen, dass das Stahlwerk gegen die Regenbogenflagge ausgespielt wird“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch im @zeit.de-Interview. www.zeit.de/2025/39/regi...

"Die Berichte über die aktuellen Maßnahmen gegen die CHP in Istanbul – vom gerichtlichen Vorgehen gegen die Parteispitze bis zur Abriegelung des Zugangs zur Parteizentrale – sind besorgniserregend", sagt SPD-Fraktionsvizin Siemtje Möller.

Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2025. 💪 Dazu Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag. www.spdfraktion.de/presse/state...

Das Kabinett hat die Gesetzentwürfe beschlossen, mit denen #GEAS in nationales Recht umgesetzt wird. "Ein wichtiger Schritt für mehr Steuerung und mehr Humanität im europäischen und nationalen Asyl- und Aufenthaltsrecht", sagt Sonja Eichwede. www.spdfraktion.de/presse/state...

Viele Frauen erleben noch immer verbale sexuelle Belästigung. Weil unser Strafrecht eine Lücke hat, bleiben Taten oft ohne Konsequenzen. Das wollen wir ändern: Nicht die Betroffenen sollen ihr Verhalten ändern, sondern die Täter! Wir treten für einen neuen Straftatbestand gegen #Catcalling ein!

Guten Morgen aus Kyjiw! Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU/CSU treffen heute politische Spitzenvertreter und besuchen Orte, die von den Folgen des russischen Angriffskriegs besonders betroffen sind. 📸 Xander Heinl

Bei der Klausur in Würzburg haben die Geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD deutlich gemacht: Wir stellen die Weichen für ein modernes, gerechtes und sicheres Deutschland. www.spdfraktion.de/themen/deuts...

Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist nicht verhandelbar! Das Lagebild vom BKA zu sexuellem Missbrauch Minderjähriger für 2024 zeigt, dass wir den Schutz in diesem Bereich weiter ausbauen müssen, betonen Jasmina Hostert und Dagmar Schmidt: www.spdfraktion.de/presse/press...

„Wir machen den Sozialstaat einfacher, moderner und effizienter.“ Die Einsetzung der Sozialstaatskommission ist ein wichtiger Schritt hin zu einem bürgerfreundlichen Sozialstaat, damit alle wissen, welche Unterstützung ihnen zusteht, sagt Dagmar Schmidt. www.spdfraktion.de/presse/state...

Adis Ahmetović spricht über die Debatte zu möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Er kritisiert dabei den Fokus auf Bodentruppen. Zunächst bauche es erstmal einen Waffenstillstand und einen Friedensvertrag. www.deutschlandfunk.de/interrview-a...

Sebastian Fiedler rät Bundesländern von #Palantir ab: "Zum einen unterstützen wir einen der weltweit mächtigsten Demokratiefeinde, Peter Thiel, mit deutschem Steuergeld." Zudem würden wir uns bei einer Schlüsseltechnologie von US-Unternehmen abhängig machen.

"Die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen ist fest vereinbart im Koalitionsvertrag.“ Trotz der engen Haushaltslage muss das finanziert werden. Eine Lösung wäre eine stärkere Beteiligung der Spitzenverdiener und Superreichen, sagt Wiebke Esdar. www.spdfraktion.de/presse/state...

Trump und Europa stellen sich geschlossen hinter die Ukraine. Jetzt braucht es Waffenruhe, Sicherheitsgarantien – und weiter transatlantische Einigkeit, sagt Siemtje Möller. Hier das ganze Statement: spdfraktion.de/presse/state...

Unser Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Dirk Wiese betont, dass wir kleine und mittlere Einkommen entlasten wollen. Er spricht über die Finanzierung des Bundeshaushalts und den Umgang mit der AfD. www.welt.de/politik/deut...

„Wir haben in den ersten 100 Tagen viel auf den Weg gebracht, etwa das Infrastruktur-Sondervermögen, Entlastungen für die Wirtschaft, den ersten Teil des Rentenpakets.“ Dirk Wiese spricht über den Koalitionsstart:

Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit, Rentenpaket, Tariftreuegesetz: "Unterm Strich hat diese Regierung in den ersten 100 Tagen viel auf den Weg gebracht. Aber die gescheiterte Richterwahl hat vieles überlagert", sagt Dirk Wiese. www1.wdr.de/mediathek/au...