Gestern in #Chemnitz im Buchladen des @katapultmagazin.bsky.social gelesen. Demnächst ist #MutzumUnmut dann auch in Hildesheim, Frankfurt am Main, Hamburg, Bergen auf Rügen… Wer möchte noch, die Omas gegen Rechts vielleicht? Ladet uns ein!

Ein Mann wird 2018 getötet, in den Tagen danach mobilisieren rechtsradikale Gruppen nach Chemnitz. Nun ist ein weiterer Prozess zu Ende gegangen. Die Nebenklage spricht von Verschleppung und Inkonsequenz.

Nutzen statt abwürgen! Wehrt euch gegen Reiches Angriff auf die Erneuerbaren. Energieministerin Katherina Reiche will privaten Solaranlagen den Stecker ziehen: Statt die Kostenvorteile der Erneuerbaren auf alle zu verteilen, sollen künftig die Großen gefördert und die Kleinen ausgebremst werden.

Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/ke...

Für die Senkung der Körperschaftsteuer sind 25 Mrd (Anteil Bund 12,5 Mrd) da - das wurde gerade beschlossen! Für die Entlastung d Menschen bei den Stromkosten sind nicht mal gut 5 Mrd da. #Stromsteuer Prioritäten. So wichtig. Gerade eine SPD müsste doch Politik auch für die Menschen machen.

Ein wesentlicher Grundsatz des Rechtsstaatsprinzips ist die Bindung an Recht und Gesetz. Der deutsche Innenminister erklärt öffentlich seine Rechtsuntreue. Wo sind wir gelandet? www.tagesschau.de/inland/innen...

Der Ministerpräsident, der seine nach Erneuerbaren Energien rufenden Unternehmen genauso ignoriert, wie die Erfordernisse des Klimaschutzes. So schadet er massiv dem Land! www.zeit.de/politik/deut... unternehmen-zukunft-sachsen.de

Regierung kommt Verantwortung für Zukunft nicht nach Zu Klimazielen stehen ist gut, man muss sie aber auch umsetzen. Koalitionsvertrag ist da eher Rückschritt Klimaneutralität in Gefahr Chance wäre Sondervermögen Interview im @deutschlandfunk.de.web.brid.gy www.deutschlandfunk.de/klimaziele-j...

Zukunft des ÖPNV: Deutschlandticket trägt sich finanziell selbst taz.de/Zukunft-des-...

#Koalitionsvertrag der #KleiKo bringt kein #Klimageld - also Heizen mit Gas und Öl wird teuer. Dieselben wollen die Strompreise um 5 ct/kWh senken. Wie gut, die Wärmepumpe im Plan zu haben. Auch #Energieberater raten längst dazu. Bild: waermepumpe.de

67% der auf die Wärmepumpe Umgestiegenen sind sehr zufrieden. Weitere 29% sind „eher zufrieden“. Es überzeugen Komfort, geringe Betriebskosten und auch geringer Geräuschpegel. Demzufolge würden sich 96% wieder so entscheiden: www.wiwo.de/unternehmen/...

Spart Sachsen am Ausbau der Chaos-Strecke? "Wäre ein schwerer Schlag für die Region" https://www.tag24.de/chemnitz/lokales/spart-sachsen-am-ausbau-der-chaos-strecke-waere-ein-schwerer-schlag-fuer-die-region-3378425 #tag24 #chemnitz

Die Internationale Energieagentur stellt @Robert.Habeck und der Energiepolitik der letzten Jahre ein gutes Zeugnis aus und fordert Kontinuität. Vernunft statt Parteipolitik ist also angesagt, CDU/CSU & SPD. www.focus.de/earth/analys...

Energieeffizienz & regeneratives Heizen mildern Klimagasausstoß, stärken Unabhängigkeit von fossiler Energie u. sind Grundlage für wirksame u. sozialverträgliche CO2-Bepreisung im Gebäude-/Mobilitätsbereich. Klimabündnis C hat hohen Fachverstand dazu. Empfehle die Einladung daher sehr gern weiter.

Nichts beschreibt so gut, wie umfassend und tiefgründig Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Markus Söder die Fragestellungen Ostdeutschlands in ihrem Koalitionsvertrag bearbeitet haben, wie dieser kleine unscheinbare, ganz verlorene Absatz im Text.

Grüne fordern Merz auf, die Moskau-Connection in seiner CDU schnellstens abzuwickeln #MoskauConnection www.sueddeutsche.de/politik/cdu-...

Die Union plant, das Informationsfreiheitsgesetz auszuhebeln. Fordere die SPD auf, keine Koalition ohne Transparenz einzugehen. Jetzt unterzeichnen ✍️​ weact.campact.de/petitions/sp...

Wer wie Michael Kretschmer solche Fake News verbreitet, man habe eine „mutwillige Erhöhung der Energiepreise durch die vorherige Regierung“ erlebt, braucht sich nicht mehr zu wundern, wenn er auf Bundesebene zunehmend überhaupt nicht mehr ernst genommen wird.

Erstaunlich. Herr Heusgen verschweigt, wen er alles in Ämter gehoben hat. Und die Prominenz, die der UN durch Annalena zu Teil wird. Ein Schelm, wer böses denkt. Danke Annalena, dass Du diesen Posten annimmst und damit Licht auf diese Institution wirfst. www.spiegel.de/politik/deut...

CDU-Mann Thomas Bareiß, berühmt-berüchtigt für seine dubiosen Aserbaidschan-Connections, möchte wieder Gas durch die Putin-Pipeline #NordStream2 jagen. Ich frage mich: kommen seine „Nebenverdienste“ neuerdings aus Moskau oder warum will er 🇩🇪 zurück in Putins Würgegriff schicken?

Eine Partei. Ein Wort. Staatspolitische Verantwortung hängt für uns nicht von Opposition oder Regierung ab. Anders als die Union in den letzten Jahren werden wir nicht aus parteipolitischer Profilierung Entscheidungen für das Wohl unseres Landes blockieren.

Widersprüche, die die Zukunft unserer Kinder riskieren: Die Union hält an einer Politik fest, die das Morgen nicht mitdenkt. Nicht mit uns: Wir messen Politik an der Realität. Und die lautet: Klimakrise bekämpfen, Klimaschutz schaffen, Menschenleben schützen! #Merz #Schuldenbremse #Politik

Als Grüne stehen wir zu unserer Verantwortung. Der Zukunft & Sicherheit unseres Landes, den Interessen unserer Kinder fühlen wir uns zutiefst verpflichtet. Deshalb können wir nicht abnicken, was die Herren von Union & SPD sich in ihrer verantwortungslosen Ausgabenorgie überlegt haben.

Die Union war mal die „Sicherheitspartei“, die SPD stellt Verteidigungsminister und Innenministerin, aber es müssen die Grünen sein, die bei den aktuellen Finanzfragen auf Gesamtverteidigung den erweiterten Sicherheitsbegriff hinweisen? Für alle noch mal, was das meint:

Wenn die neue Koalition zu „Klimaschutz“ als einzigen Punkt ein Projekt aus dem Hause Robert Habeck auflisten kann, dann merkst du, dass CDU, CSU und SPD vollkommen blank sind. #Sondierungspapier

Wir alle wussten doch nicht erst seit dem Eklat im Oval Office, dass wir massive Investitionen in unsere Sicherheit in Deutschland und Europa brauchen. Was Merz, Söder und die CSU/CSU betrieben haben, war nichts anderes als Wählertäuschung.

Der Eklat im Weißen Haus war eine Zäsur. Deutschland & Europa müssen jetzt entschlossen handeln, für den Frieden in der #Ukraine & für unsere Sicherheit in Europa. Deshalb haben wir Herrn Scholz aufgefordert, weitere 3 Mrd. € für die Ukraine bereitzustellen.

Morgen haben wir die Chance, unser Land besser aufzustellen. Jetzt braucht es den Willen dafür, für diese Verbesserungen auch Verantwortung zu übernehmen. Ich verspreche: Dafür will und werde ich mit aller Kraft arbeiten. Dafür bitte ich Euch um Eure Stimme für die Grünen. youtu.be/8Ih9G26tQqs

Ich durfte zusammen mit meinem Chemnitzer Parteifreund @bherrmann.bsky.social die @gruenesachsen.bsky.social vertreten, leider musste ich zusammen mit Holger Mann (SPD) nach der Podiumsdiskussion zum nächsten Forum.

„Wir haben die Weichen dafür gestellt, dass unsere Schwerindustrie klimaneutral produzieren kann. Wir haben jetzt die Chance, uns im Wettbewerb mit den Amerikanern durchzusetzen. Und das sollten wir - als starke Europäer“ sagt Annalena Baerbock in der #Schlussrunde.

Belgien schaltet drei weitere Atomkraftwerke endgültig ab. In Westuropa sind seit 2020, d.h. in den letzten 5 Jahren, insgesamt bereits 17 Atomkraftwerke abgeschaltet und endgültig stillgelegt worden und lediglich 3 neu in Betrieb genommen. www.energiejobs.de/news/nachric...

Keine Wärmepumpe? Merz wirkt halt! Jetzt berechnen wieviel Du mit Deiner Gasheizung gespart hast. #merzeffekt merzeffekt.de/calc/heatpump

Das BMEL reicht Eckpunkte für mehr #Tierschutz beim Export lebender Tiere in Drittländer bei EU-Kommission ein. Mit dem nationalen Regelungsvorhaben möchte Bundesminister @oezdemir.de tierschutzwidrige #Tiertransporte mit Ziel außerhalb der EU stoppen. ➡️ bmel.de/goto?id=120214

Aktuelle Debatte im #Landtag: Die #Energiewende ist auf Erfolgskurs, das zeigen die Zahlen. Wir wollen den Ausbau in #Sachsen konsequent fortsetzen. ☀️ Pressemitteilung: www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/press...

Mit wie viel heißer Luft wir zu tun haben, wenn Spahn, Klöckner und Linnemann über die Lage der Wirtschaft schwadronieren, zeigt auch diese Analyse👇 - denn es geht doch um Zukunftssicherung, Forschung, Innovation und Klimaneutralität #TeamHabeck www.handelsblatt.com/unternehmen/...

Für alle, die noch schwanken, wen sie wählen wollen, empfehle ich diese starke Rede von @robert-habeck.de gestern im Bundestag. Spoiler: Es geht darin nicht nur um Klima, sondern u.a. auch um soziale Gerechtigkeit, Bildung, Wirtschaft, Europa und Demokratie www.youtube.com/watch?v=oXA9...

So wenig Braunkohleförderung wie zuletzt vor über 100 Jahren. Wir sind auf dem richtigen Weg. #Klimaschutz #Kohleausstieg

Wärmster Januar global mit 1.75 Grad Abweichung. Gehen Sie weiter. Es gibt nichts zu sehen. #dontlookup #Klimakatastrophe

#Gaza liegt in Ruinen, das Ausmaß der Zerstörung ist erschütternd. Wir sind uns alle einig, dass Gaza so schnell wie möglich wieder aufgebaut werden muss. Wir Europäer stehen bereit, unseren Teil gemeinsam mit den USA und den Partnern in der Region beizutragen. - @abaerbock.diplo.de 1/3

Mehrere Tausend Menschen zogen heute gegen rassistische Politik und die AfD und für die #Brandmauer durch #Chemnitz. Die Veranstaltenden sprechen von 6000 Teilnehmenden.

Es geht eine dramatische, bittere Woche zu Ende. Mehr dazu im Video. youtu.be/4SNcKcWKvbA

Es braucht Maßnahmen, die konkret & real mehr Sicherheit bringen, nicht solche, die pauschal alle treffen: Intensivere Zusammenarbeit zwischen Behörden & besserer Austausch von Daten. Bessere Überwachung von Gefährdern & Gewalttätern. Zügigere Ermittlungsverfahren. Vollstreckung offener Haftbefehle.

Von Adenauer bis Merkel haben konservative Kanzler sich stets in den Dienst Europas gestellt. Doch Friedrich Merz ist dabei, eine Mehrheit mit erklärten EU-Feinden – mit der in Teilen gesichert rechtsextremen AfD – zu bilden. Dieses Verhalten macht Europa kaputt. youtu.be/7TAGh4PEBXY

Windkraft: Mit der Nähe wächst die Akzeptanz – sogar bei AfD-Anhängern (Spoiler: inanzielle Beteiligung an den Erträgen ist dabei ein wesentlicher Faktor) www.maz-online.de/wirtschaft/w...

Vor 3,5 Jahren tat O. Scholz wenigstens noch so, als wolle er „Klimakanzler“ sein. Diesen Anschein gibt er sich nun nicht mal mehr. Was - zum Teufel - bedeutet „ungefähr bis Mitte des Jahrhunderts“? Aufgeben des deutschen Klimaschutzziels? 🤔

Jeder Sektor muss seinen Klimaschutz-Beitrag leisten. Auch der Verkehr! Wir schlagen vor: Preisgarantie für das 49-Euro-Ticket. Mobilitätsgarantie, damit Bus und Bahn auch im ländlichen Raum zuverlässig kommen. #Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Die Mehrheit im Land ist dafür.

Holzkraftwerke in Großstädten sind KEIN Beitrag für eine klimagerechte und bezahlbare Energie- und Wärmeversorgung! Dank an Parents for Future Chemnitz, die örtliche Bürgerinitiative u.a.m.! www.parentsforfuture.de/de/chemnitz-...

Statement unseres Innenpolitikers @valippmann.bsky.social: Es ist die Verantwortung und die Pflicht von Innenminister Schuster und der Polizeiführung in Sachsen, diesen Vorfall unverzüglich und mit aller Konsequenz aufzuklären. (1/2)

Das ist interessant - die politische Stimmung scheint sich zu drehen. #Triell #TeamHabeck (Aufpassen - das ist keine Sonntagsfrage)