1/ Kaum ein Tag, an dem Springer zuletzt nicht an Kanzler Merz sägt, Wüst wie Günther als mutmaßliche Königsmörder des Konservativen isoliert & Spahn weiter gepusht wird. Journalismus ist das nicht – Bambi für Ronzheimer hin, Freiheits-Gerede von Döpfner her. Worum geht’s dann?

Kommt vorbei!

Schöne Grüße aus Düsseldorf - hiermit ist die Pride-Saison eröffnet!

Die USA sind noch nicht verloren, es gibt noch prides! 🌈🏳️‍⚧️🏳️‍🌈🦄🇺🇸

Hut ab für Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Eine Frau, die ihren Laden nicht aufgibt. Sie riskiert hier was, weil es ihr was bedeutet. Inhaltlich sind wir oft meilenweit entfernt. Aber der Stil, der ist stilgebend.

Während wir im Verteidigungsausschuss geheim tagen passiert in Litauen das, wovor so viele Angst hatten: ein Luftalarm zwingt das tägliche Leben in den Stillstand. Alle müssen Schutzbauten aufsuchen. Historischer Erstfall für das demokratische Litauen. www.deutschlandfunk.de/erneut-lufta...

Wir haben einen neuen Beirat und freuen uns auf die Zusammenarbeit u.a. mit: @cbrandi.bsky.social, @joerglau.bsky.social, @carlomasala1.bsky.social, @sarananni.bsky.social, @spagung.bsky.social, @jpuglierin.bsky.social, @kiravinke.bsky.social. www.bmvg.de/de/aktuelles... #BAKS #IntegrierteSicherheit

Mit dem Flugzeug in die Ukraine? Seit Russlands Großangriff 2022 geht das nicht mehr. War Kyjiw früher in ein paar Stunden erreichbar, dauert die Reise heute einen ganzen Tag. Für alle, die dort leben und arbeiten, längst Routine – für mich ein guter Grund, euch mal mitzunehmen.

Wisst ihr noch wie Trump damals das Kapitulationsabkommen mit den Taliban abgeschlossen hat und dann einfach gesagt hat, ja voll gut der Krieg ist vorbei wir gehen dann bald mal, ciao Kakao schafft ihr schon irgendwie (nicht) liebe Republik Afghanistan?

Genau, erstmal die Lage schönreden, dann nichts machen, dann Entwicklungen ignorieren, dann Panik bekommen und dann weiter nichts machen aber genau das falsche öffentlich vorschlagen, ohne mit jemandem in der EU drüber zu reden. Nach wem und was hört sich das an?

Diese Koalition macht wieder das, was sie am besten kann: Diejenigen gängeln, die eh schon kaum eine Lobby haben. Und das nennen sie dann "Sozialpolitik". Wir sagen: Das ist schäbig. Die verletzlichsten Gruppen in unserer Gesellschaft brauchen Unterstützung, keine Kürzungen!

Reiche will Studie vertuschen, Giegold macht ein Webinar dazu. Legit.

Ich werde in nächster Zeit ein Webinar mit den Forscher*innen organisieren, bei dem sie ihre Ergebnisse präsentieren können! Bis dahin könnt Ihr die Studie hier lesen: www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE... Zum Projekt: www.ioew.de/projekt/stae...

Das Problem ist bekannt! Konkrete Maßnahmen sind nötig: mehr europäische und deutsche Wechselrichterproduktion, verlässliche Standards & ein geordneter Übergang, damit die Energiewende nicht gebremst wird. Wer Abhängigkeiten von China verringern will, muss Alternativen schaffen — nicht nur Vorgaben.

Bereits 2014 hat das Verfassungsgericht die Regierung verpflichtet, den Bundestag regelmäßig nach Sitzungen des Bundessicherheitsrates über Genehmigungen für Rüstungsexporte zu informieren. Aber Reiche scheint diese Pflicht nicht sehr ernst zu nehmen www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...

Acht Patrouillenboote für Kuwait und Gewehre für Kosovo für rund 1,6 Millionen – das sind die einzigen Genehmigungsentscheidungen zu Rüstungsexporten, über die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche seit Amtsantritt den Bundestag informiert hat. Recherche für @table.media table.media/security/the...

Dass die Regierung „mit den Informationsrechten des Parlaments so sträflich umgeht, ist inakzeptabel“, sagt jetzt @sarananni.bsky.social von den Grünen. @janinewissler.bsky.social von den Linken nennt die Informationspraxis „ein Desaster“. Sie will das Problem im Wirtschaftsausschuss ansprechen

@sarananni.bsky.social wie immer stabil. Sie spricht mehr über die Menschen im Iran als über den Ölpreis. Muss inzwischen extra vermerkt werden.

Diese Woche: Tokyo. Singapur. Australien. Der Minister war so freundlich und mitzunehmen. Mal sehen, was der Tag bringt.

Mit dem Teuer-Heizen-Gesetz treibt die Union die Menschen in die Gaskostenfalle! Das führt zudem zu mehr Abhängigkeit von Trump und der #Klimaschutz wird geradezu mit Füßen getreten. Das ist keine Politik für die Menschen, sondern nur für die fossile Lobby!

Am Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine treffen EU-Vertreterinnen mit leeren Händen zum Solibesuch in Kyjiw ein. Schuld ist Ungarn.

Fakt ist: hätte Europa sofort entschlossener gehandelt, der Krieg könnte vorbei sein. Es ist so bitter! Jeden Tag sterben Menschen, weil wir in Europa zu zögerlich waren. Diesen Winter eskaliert Russland den Krieg gegen die Zivilbevölkerung. Und wieder nur warme Worte zum Jahrestag.

5000 Helme, "leichte Waffen", "Defensivwaffen", ewige Diskussionen, schleppende Hilfe, noch immer kein Taurus, noch immer europäisches Geld für Putins Kriegskasse - Haben wir in den vier Jahren wirklich alles getan, um diesen Krieg schnell zu beenden?

Heute geht es in die Ukraine. Erste Station: Warschau. Hier treffen wir uns mit über 30 Abgeordneten aus nationalen Parlamenten und dem Europaparlament um gemeinsam den Weg nach Kyjiw anzutreten.

Gestern durfte ich mit @sarananni.bsky.social , @nicolekoenig.bsky.social + @helgaschmidt.bsky.social die Ergebnisse der MSC 2026 diskutieren. Danke an die Petra-Kelly-Stiftung und @margaretebause.bsky.social für die Einladung, und an Birgit Frank für Moderation www.youtube.com/live/Yru_cr7...

www.youtube.com/watch?v=iTwU... MdB @sarananni.bsky.social spricht Klartext. Das ist genau die Sprache, die wir brauchen. Entladen wird nach vorne. Pragmatismus muss her. Mit "the almighty @carlomasala1.bsky.social " #MSC2026

Heute vor einem Jahr hat J D Vance den Demokraten in Europa auf der MSC offen ins Gesicht geschlagen. Heute hat Marco Rubio den Demokraten in Europa auf der MSC lieblich säuselnd ins Gesicht geschlagen. Und der Saal hat sich überwiegend für standing ovations entschieden. WTF

Einen Moment wie die Rubio-Rede habe ich schon einmal erlebt Am 25. September 2001 bei der Rede von Vladimir Putin im deutschen Bundestag Bis heute verstehe ich nicht warum diese Rede 15-mal von Applaus unterbrochen wurde Haben die nicht zugehört? Zumindest @sarananni.bsky.social blieb heute sitzen

Marco Rubio just invented blood-and-honor gaslightening as a speech. #msc26

Vllt ein wenig auf die Schweiz schauen, die ein Thiel Unternehmen jetzt die Tür zeigen.

Das wird jetzt interessant, ob das Verteidigungsministerium bei einem Rüstungsprojekt erneut Probleme bekommt

Alle reden davon dass Europa unabhängiger von den USA werden muss, weil man MAGA-US nicht mehr zu 💯 vertraut. Währenddessen verhandelt das dt STARK Defence wohl mit MAGA-supporter 1er Stunde Peter Thiel über ein noch größeres Investment. „And the Bundestag (aka Steuerzahler) will pay for it!“

STARK erklärt dem Parlament - das in 12 Tagen einer Beschaffung bei Ihnen in potenzieller Milliardenhöhe zustimmen soll - lang und breit, das Investment von Thiel habe keine Einfluss auf das Business, weil unter 10%. Währenddessen wurde wohl das hier verhandelt. Frechheit! 1/x

Das dienstälteste Mitglied des US-Geheimdienstkontrollgremiums macht sich Sorgen wegen der #CIA - darf es eigentlich nicht sagen, will aber trotzdem, dass es alle wissen. | #Geheimdienste

Lasst euch nichts einreden, minderjährige arabische Flüchtlinge, schwule Berliner Berghain-Fans und grüne Frauen mit sehr kurzem Pony sind der Anfang vom Ende des Abendlandes, nicht reiche weiße mächtige Männer. Ich bin SO wütend. Es ist 2026. Wahnsinn.

Die Taten im System Epstein sind an Niedertracht nicht zu überbieten. Frauen und Kinder wurden misshandelt, vergewaltigt, ermordet. Daran erfreut haben sich mächtige Männer. Es ist widerlich.

Bin gespannt wer in den nächsten Tagen alles das Land verlassen, aus dem Fenster springen, mit dem Heli abstürzen oder ungeschickt an der Teetasse schlürfen wird. #EpsteinFiles Es wird ja immer wilder.

Die CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg bietet eine Lifestyle-Stelle an. Faul sind immer nur die Anderen. #Teilzeitverbot #Teilzeit

Muss man nicht verstehen. Zeitenwende naja.

1/9 Gestern fand der ,WELT-Wirtschaftsgipfel, im Axel-Springer-Hochhaus statt. Fast die gesamte Bundesregierung bis hin zum Bundeskanzler nahm teil. Auch mit dabei: Palantir-CEO Alex Karp, Trump-Vertrauter Steve Witkoff, der Bundeswehr Generalinspekteur & diverse Investoren. 🧵

Trump und seine Deportations- und Mörderbande will, was Terroristen wollen: dass alle Angst vor Ihnen haben und sie deshalb gewähren lassen. Teilt keine Exekutionsvideos. Sie dienen nur den Exekutierenden. Absoluter Wahnsinn, was aus den USA geworden ist.

Terrorists need media and YOU to share videos and photos of their acts of terror to feel and be powerfull. So just don't do that! And do not like or retweet if others did! #minneapolis

Die Zeit der Schönrederei und der Beschwichtigung ist vorbei. Für diesen Trump-Auftritt in #Davos2026 kann niemand Verständnis haben. Selbst Jens Spahn nicht. 1/

Heute mal hier, zu Davos, Trump und wie Merz mit dem Bully umgehen sollte.

Hat Armin Laschet schon erklärt warum man da leider nichts machen kann?

So Herr Bundeskanzler: kompliziert? Jetzt wird die territoriale Integrität zum sehr konkreten nationalen Interesse der Bundesrepublik. Weiter am US-Rockzipfel oder endlich Allianzen der Gegenmacht schmieden?

Die EU muss eine machtpolitische Antwort darauf geben, dass sich jetzt auch die USA unter Trump von der internat. Ordnung verabschieden. Es braucht eine „Allianz der Gegenmacht“ zwischen allen Ländern, die faire Regeln & gegenseitige Unterstützung wollen. Die EU muss aus ihrer Zuschauerrolle raus.

Auf Instagram sind hunderte, vermutlich tausende von Videos zu sehen, in denen die Gestapo (ICE) Bürger*innen "kontrolliert" und, meist gewalttätig, verschleppt. Immigranten, US-Bürger, Native Americans (sic!). Nicht nur in Minnesota. Es ist Wahnsinn. Und immernoch stehen nur wenige auf. 1/

Nun soll es eine USA-DEN Arbeitsgruppe zum Thema Sicherheit in der Arktis geben, laut dänischem Außenminister. Ein klares „Stopp“ ist das nicht. Kein Wunder, wenn einem die anderen Europäer nur mehr schlecht als recht den Rücken frei halten. Wann wird Merz aktiv? Oder zu kompliziert?