Nie waren die Freundschaft und Solidarität zwischen 🇩🇪 & 🇫🇷 so entscheidend wie heute. Lieber @jnbarrot.bsky.social, danke für dein Vertrauen und dein Engagement. Für die Ukraine & die Sicherheit unseres Kontinents sind die kommenden Wochen entscheidend. Wir müssen gemeinsam handeln.

#Chanukka bleibt ein Fest der Hoffnung. Seine Lichter sind Symbol für jüdische Standhaftigkeit, gerade nach dem schrecklichen Anschlag von Sydney. Heute habe ich gemeinsam mit Rabbiner Teichtal im Auswärtigen Amt das 5. Licht gezündet. Möge es Versöhnung, Wärme & Zuversicht spenden.

Die heutige Unterzeichnung des Übereinkommens zur Einrichtung einer Internationalen Schadensersatzkommission ist ein Meilenstein für die #Ukraine, um die Schäden, die #Russland mit seiner illegalen Aggression in der Ukraine verursacht hat, aufzuarbeiten.

Deutschland als größter Geber und #UNDP arbeiten Hand in Hand bei der Stabilisierung in Krisengebieten. @aussenminister.diplo.de sprach mit Alexander De Croo darüber, wie UNDP die UN80-Reformen umsetzt, um Staaten noch gezielter bei der Überwindung von Krisen zur Seite stehen zu können.

#Info: Live ab +/- 17:45 Uhr – gemeinsame Pressekonferenz mit @aussenminister.diplo.de und seinem italienischen Amtskollegen Antonio Tajani im Rom 👉 youtube.com/live/Mx_ckoX...

Ich bin zutiefst erschüttert über den Terroranschlag in #Sydney – ein Akt des Hasses, der sich am ersten Tag von #Chanukka gegen alle Jüdinnen und Juden weltweit richtet. Meine Gedanken sind bei den Familien der Ermordeten, den Verletzten und der jüdischen Gemeinde.

Die Genehmigung der israelischen Regierung von über 750 neuen Wohneinheiten in israelischen #Siedlungen im #Westjordanland lehnen wir in aller Deutlichkeit ab. Der Siedlungsbau verstößt gegen das Völkerrecht. 👉 Zum ganzen Statement: diplo.de/2748172

Die gewaltsame Festnahme der Friedensnobelpreisträgerin Narges #Mohammadi und weiterer Aktivistinnen bei einer Trauerfeier im #Iran ist zutiefst beunruhigend. Der Einsatz für Menschenrechte und Meinungsfreiheit darf niemals kriminalisiert werden.

Die Gespräche in Peking haben gezeigt: Gerade bei Themen, auf die wir unterschiedlich blicken, ist ein konstruktiver Austausch wichtig. Diesen wollen wir weiterführen und ergebnisorientiert gestalten. @aussenminister.diplo.de

Die Sicherheit Asiens & Europas sind eng verknüpft. Freier Warenverkehr in der Straße von Taiwan ist wichtig für den Wohlstand in Europa & weltweit, eine Eskalation dort beträfe uns auch. Eine Veränderung des Status Quo darf nur gewaltfrei & einvernehmlich sein. @aussenminister.diplo.de

Putin kann seinen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine nur so weiterführen, weil er auf Unterstützung Dritter setzen kann, auch aus China. Wir erwarten von China, dass es seinen Einfluss auf Russland nutzt, damit es einen dauerhaften Frieden für die Ukraine gibt. @aussenminister.diplo.de

Von China in Aussicht gestellte Generallizenzen für Seltene Erden können ein erster wichtiger Schritt sein. Wir brauchen Verlässlichkeit & Kalkulierbarkeit, das ist in beiderseitigem Interesse. Gleichzeitig wollen wir weiter diversifizieren & unsere Lieferketten stärken. @aussenminister.diplo.de

Ein zentrales Thema in Peking waren Wirtschaftsfragen. Wir brauchen offene Märkte & freien Handeln. Der Wettbewerb muss fair & regelbasiert sein. Marktverzerrungen und Exportbeschränkungen sind nicht in unserem Interesse & schaden unserer Wirtschaft. @aussenminister.diplo.de

Es gibt eine Vielzahl von Themen, über die wir mit China sprechen wollen und müssen – gerade in diesen politisch und wirtschaftlich herausfordernden Zeiten. Es waren offene, intensive und konstruktive Gespräche. @aussenminister.diplo.de

Wir haben großes Interesse daran, immer wieder Verständnis füreinander zu entwickeln. So auch in unserem – mit Omid Nouripour, Nicolas Zippelius & Ralf Stegner – sehr guten Gespräch mit Liu Haixing, dem Leiter der Internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei, die China entscheidend prägt.

Wir räumen den 🇩🇪🇨🇳Beziehungen einen hohen Stellenwert ein. Deshalb will auch Bundeskanzler Merz bald nach Peking reisen. Wir sind am fairen Austausch zu Wirtschaft & Sicherheit interessiert. Ich schätze sehr, dass ich heute mit 🇨🇳Vizepräsident Han Zheng ausführlich sprechen konnte.

In Zeiten wachsender internationaler Spannungen & geopolitischer Umwälzungen ist der direkte, intensive Austausch mit China unersetzlich. Dabei gibt es viele wichtige, auch schwierige Themen zu besprechen. @aussenminister.diplo.de vor seiner Abreise nach Peking 👉diplo.de/2747480

Dmytro #Shabanov war Teil der OSZE-Mission, die bis 2022 die Kontaktlinie im Donbas überwachte. Unter Vorwänden nahmen russische Truppen ihn & 2 seiner Kollegen gefangen. Mehr als 3 Jahre später sind sie immer noch in Haft. Wir fordern die Freilassung aller politischen Gefangenen.

Deutschland steht fest zur OSZE, doch sie steht unter Druck. Sie braucht Reformen & auch Einsparungen. Ein funktionierendes #OSZE-System ist ein Gewinn für die Stabilität und Krisenprävention im gesamten euro-atlantischen Raum, betonte @aussenminister.diplo.de heute.

30 Jahre diplomatische Beziehungen verbinden Deutschland & San Marino. @AussenMinDE & sein Amtskollege Beccari sind sich einig: Die Partnerschaft ist stark. Das EU-Assoziierungsabkommen mit Andorra und San Marino hat die Chancen für noch engere Zusammenarbeit eröffnet. 🇩🇪🇸🇲🇪🇺

Die Normalisierung zwischen #Armenien und #Aserbaidschan ist zentral für einen nachhaltigen Frieden im Südkaukasus. @aussenminister.diplo.de und Ararat Mirzoyan besprachen am Rande des OSZE Ministerrats, wie #Deutschland unterstützen kann, Zusammenarbeit in der Region zu stärken.

Der OSCE-Ministerrat bietet auch immer die Gelegenheit, Beziehungen zu Partnern zu vertiefen. So führte @aussenminister.diplo.de am Rande der Konferenz Gespräche mit seinem usbekischen Amtskollegen 🇺🇿 Bakhtiyor Saidov und mit seinem kasachischen Amtskollegen 🇰🇿 Ermek Köşerbaev.

Wir schulden es den ukrainischen von #Russland verschleppten Kindern, für ihre Rückkehr nach Hause zu kämpfen – ihre Identität, Sprache und Kultur zu schützen.

Die #OSZE steht für die Überzeugung, dass Aussöhnung & Dialog möglich sind - gerade auch zwischen nicht Gleichgesinnten. Doch sie steht durch Russlands Angriffskrieg vor elementaren Herausforderungen. Dazu hat der finnische Vorsitz wichtige Reformen angestoßen. @aussenminister.diplo.de

Vor 50 Jahren haben wir uns in Helsinki auf Prinzipien wie territoriale Unversehrtheit & Souveränität verständigt. Prinzipien, die #Putin täglich in der #Ukraine bricht. Sein Angriffskrieg richtet sich gegen die Ukraine & gegen das Fundament unserer Sicherheitsordnung. @aussenminister.diplo.de

Glaubwürdige Abschreckung und belastbare Dialogformate - Sicherheit in Europa braucht beides. Die #NATO bleibt unsere Lebensversicherung, zugleich muss die #OSZE wieder zur Vorsorge werden, um Spannungen abzubauen, bevor Konflikte entstehen. @aussenminister.diplo.de

Von Albanien bis Usbekistan: Heute kommen die Außenminister der OSZE-Mitgliedstaaten in Wien zum jährlichen Ministerrat zusammen. Beherrschendes Thema auch hier: Gerechter und dauerhafter Frieden für die Ukraine. Mehr zur Reise von @aussenminister.diplo.de lesen Sie hier: diplo.de/2747214

Es braucht sofort einen Waffenstillstand. Die internationale Gemeinschaft setzt sich unermüdlich dafür ein, aber #Putin zeigt keine Bereitschaft, seinen Angriffskrieg zu beenden. 🇩🇪 steht an der Seite der #Ukraine 🇺🇦 & wird den Druck auf Putin erhöhen, Andrii Sybiha. @aussenminister.diplo.de

Herausfordernde Zeiten erfordern starke Partnerschaften, für Sicherheit, Freiheit & Wohlstand. Seit 40 Jahren fördert das Japanisch-Deutsche Zentrum Berlin #JDZB40 unsere engen Beziehungen zu Japan. Rede von Staatssekretär von Geyr beim #DJF2025 hier 👉 diplo.de/2747212

Gute Nachrichten für die #Ukraine, José Manuel Albares – Spaniens Zusage von 100 Mio. $ für ein militärisches Unterstützungspaket für die Ukraine ist sehr wichtig. In der #NATO müssen wir unsere gemeinsamen Anstrengungen fortsetzen und unsere Unterstützung verstärken. 🇩🇪🤝🇪🇸 @aussenminister.diplo.de

Vielen Dank für die ausgezeichnete Partnerschaft & Kanadas starke Führung als #G7-Präsidentschaft, Anita Anand. #Canada unterstützt den EU-SAFE-Verteidigungsfonds; unsere vertiefte Zusammenarbeit ist entscheidend, um unsere gemeinsame Sicherheit weiter zu stärken. @aussenminister.diplo.de

Wir begrüßen alle Gespräche, die geführt werden, um Russlands Angriffskrieg in der #Ukraine zu beenden. Wir sehen nur aktuell nicht, dass #Russland in einen Verhandlungsmodus wechselt. @aussenminister.diplo.de

Wir stehen fest an der Seite der #Ukraine. Wir sind in der Lage, sie dauerhaft zu unterstützen. Das zeigen unsere weiteren Anstrengungen auf europäischer Ebene, um das eingefrorene russische Vermögen nutzbar zu machen. @aussenminister.diplo.de

🇩🇪 ist sehr stolz, dass wir gemeinsam mit unseren Freunden in 🇵🇱 ,🇳🇴 und 🇳🇱 weitere militärische Unterstützungspakete für die #Ukraine bereitstellen können. Wir sind vereint in einer schlagkräftigen, handlungsfähigen #NATO. @aussenminister.diplo.de

@aussenminister.diplo.de reist heute zum Treffen der NATO-Außenminister nach Brüssel. Es gilt die Weichen für einen gerechten & dauerhaften Frieden in der Ukraine zu stellen & als NATO Russlands Aggression mit Stärke, Einheit & Abschreckung zu begegnen. Mehr hier: 🔎 diplo.de/2746758

Die Resolution des UN-Sicherheitsrats für #Gaza muss rasch mit Leben gefüllt werden. Es braucht eine handlungsfähige #ISF, die in Gaza für Sicherheit sorgen kann sowie eine palästinensische Verwaltung ohne die Hamas. Darüber hat @aussenminister.diplo.de heute mit Tony Blair gesprochen.

#Ägypten ist ein strategischer Partner, mit dem wir enger zusammenarbeiten wollen. Deshalb haben wir die Einrichtung eines regelmäßigen strategischen Dialogs auf Ebene der Außenminister vereinbart. – @aussenminister.diplo.de heute in Berlin mit seinem ägyptischen Amtskollegen Abdelatty. 1/3

#Info: Live ab +/- 10:45 Uhr MEZ – Gemeinsame Pressekonferenz mit @aussenminister.diplo.de Wadephul und seinem ägyptischen Amtskollegen Badr Abdelatty. 👇 youtube.com/live/efLA4O3...

Die 🇩🇪-🇹🇷 Beziehungen haben einen besonderen Stellenwert. Mit kaum einem anderen Land sind wir gesellschaftlich so eng verwoben. Als #NATO-Alliierte stehen wir vor neuen geopolitischen Realitäten & haben gemeinsame Interessen. - @aussenminister.diplo.de mit seinem 🇹🇷 Kollegen Hakan Fidan 1/4

#Info: Live ab +/- 10:15 Uhr MEZ – Gemeinsame Pressekonferenz mit @aussenminister.diplo.de Wadephul und seinem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan 👇 www.youtube.com/live/TX2EK7H...

In #Gaza fehlt es weiterhin an Zelten und medizinischen Instrumenten. Etablierte humanitäre Nichtregierungsorganisationen müssen wieder in Gaza arbeiten dürfen. Der 20-Punkte-Plan für Gaza muss rasch umgesetzt werden. @aussenminister.diplo.de beim Besuch seines 🇯🇴 Kollegen Ayman Safadi 1/3

🇩🇪 steht ein für die #Menschenrechte und unterstützt die wichtige Arbeit des 🇺🇳 UN Hochkommissariats als verlässlicher Partner. @aussenminister.diplo.de und Hochkommissar Volker Türk sind sich einig: #Freiheit und #Rechtsstaatlichkeit sind die Basis für #Wohlstand und #Frieden – in 🇩🇪 und weltweit.

#Info: Live ab +/- 14:30 Uhr MEZ – Gemeinsame Pressekonferenz mit @aussenminister.diplo.de Wadephul und seinem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi 👇 youtube.com/live/lYdVmBt...

„Die Ukraine kämpft ihren eigenen Kampf der Freiheit. Aber sie kämpft auch den Kampf der Freiheit Europas.“ - @aussenminister.diplo.de beim Treffen der europäischen Außenministerinnen und -minister am Donnerstag in Brüssel. 🇪🇺🤝🇺🇦

30 Jahren Dayton-Abkommen: Der Schutz der Grundprinzipien von #Dayton, die Wahrung von Souveränität und territorialer Integrität des Gesamtstaates sind essentiell. Frieden und Stabilität im #Westbalkan, im Herzen Europas sind und bleiben für uns eine dauerhafte Verpflichtung.

Deutschland und #Samoa sind starke Verfechter des #Multilateralismus und des Völkerrechts. Wir arbeiten eng beim Thema Anpassung an den Klimawandel zusammen & wollen gemeinsam Antworten auf Verluste & Schäden finden. @aussenminister.diplo.de mit 🇼🇸Vizepremierminister Onsemo beim #EUIPMF.

#Brunei spielt eine wichtige Rolle in #ASEAN. Unsere enge Zusammenarbeit bei #Wirtschaft, #Handel und multilateraler Kooperation wollen wir fortsetzen, unsere Partnerschaft stärken & gemeinsam globale Herausforderungen angehen. @aussenminister.diplo.de mit 🇧🇳Erywan Yusof beim #EUIPMF.

#Indonesien ist ein Schlüsselpartner in #Südostasien, wir wollen unsere Zusammenarbeit intensivieren. Das 🇪🇺🇮🇩#Freihandelsabkommen wird unsere Wirtschafts- & Handelsbeziehungen stärken; wir wollen es jetzt zügig ratifizieren. @aussenminister.diplo.de mit 🇮🇩Sugiono beim #EUIPMF.

Mit der Palästinensischen Behörde eint uns die Unterstützung des 20-Punkte-Plans für #Gaza. Die Resolution des UN-Sicherheitsrats gibt einem palästinensischen Staat eine Perspektive – ohne Rolle der Hamas und ohne Gefährdung Israels. @aussenminister.diplo.de heute in Brüssel mit PM Mustafa.

Wir 🇪🇺🇩🇪wollen unsere Partnerschaften in #Asien stärken. Gerade die Indopazifik-Staaten sind für uns von entscheidender Bedeutung, um Wirtschaft & Handel zu stärken. Hier wollen wir noch mehr in unsere Zusammenarbeit investieren. @aussenminister.diplo.de beim #EUIPMF