Stephen Colbert will love this.

Ist schon fast eine Art Suchtverhalten, würde ich sagen.

So sieht der Regierungs- "Ruck" in Bezug von Arbeitslosigkeit und Engagement und dessen "Wirtschaftskompetenz" aus.

Füße hoch! Aber leise.

Leude, 1150 sind viel besser als die knapp 500 gestern - aber noch ist extrem viel Luft nach oben. Daher: bitte registrieren, mitstimmen, teilen - ist immerhin eine echte Petition im echten Bundestag, keine reine Online-Unterschriftensammlung. Go for it!

28.964 braucht es noch in knapp 24 Stunden. Bei der Eingliederungshilfe ging das tatsächlich so schnell. Also los!

1063. Komm, da geht noch was.

AAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAHHHHHHHHHHHHHHHH

Das ist ein veritabler Skandal: Das von Katherina Reiche geführte Bundeswirtschaftsministerium teilt und bedankt sich für eine Onlinekampagne der rechten Wirtschaftsverbands-Lobbytruppe INSM. Man stelle sich vor, das Wirtschaftsministerium hätte zu Habecks Zeiten eine Greenpeace-Kampagne geteilt.

Sieht das nur für mich so aus, oder plumpst der Führer Russlands ganz schön schwer in seinen teilvergoldeten Polstersessel...? (Quelle: www.spiegel.de/ausland/ukra...)

Heute wurde der #Grundrechte-Report 2026 in der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe der Öffentlichkeit vorgestellt. Herta Däubler-Gmelin präsentierte den Report. @neuerichter.bsky.social @vdjinfo.bsky.social @proasyl.de @freiheitsrechte.org @grundrechtekomitee.bsky.social @rav-ev.bsky.social

Hier auch eine Einordnung des renommierten Klimawissenschaftlers Stefan Rahmsdorf dazu: bsky.app/profile/rah... 12/13

Und dadurch werden sie auch politisch wirksam: Es ist sicherlich kein Zufall, dass die aktuellen Kampagnen gerade parallel zu dem massiven Rollback in der deutschen Klimapolitik stattfinden. Sie dienen dazu, diesen Rückschritt zu legitimieren. 9/13

Das wird sicher Eindruck machen.👍

"Unter Korruption versteht man den Missbrauch anvertrauter Macht – sei es in Politik, Verwaltung oder Wirtschaft –, um sich selbst oder Dritten unrechtmäßige Vorteile zu verschaffen. Sie reicht von Bestechung und Vorteilsannahme bis hin zu Vetternwirtschaft."

Mit diesem Thread samt Kommentaren ist Social Media durchgespielt. Ihr könnt euch jetzt ausloggen, ausschalten und zu Bett/nach Hause/an die frische Luft gehen.

Das sind übrigens so Dinge die tatsächlich der AfD nützen.

After this Thursday’s show, the Ed Sullivan Theater will go dark, and we’ll lose one of the nation’s funniest and most courageous, truthful, and gentlemanly critics of Trump and his regime. Farewell, and thank you, Stephen. https://robertreich.substack.com/p/farewell-and-thank-you-stephen-colbert

So ein #LobbyismusExperiment hat es noch nie gegeben: Wir sind in die Rolle von Lobbyist:innen geschlüpft, um zu zeigen wie Wirtschaftsvertreter:innen versuchen, Politiker zu beeinflussen. 1,5 Jahre Recherche, undercover im Bundestag & in Privatclubs:...

Muss man sich mal vorstellen: Die CxU wettert seit drei Jahren (!) praktisch pausenlos gegen "Habecks Heiz-Hammer" ("Bild"), schrieb ein "Gegengesetz" in die Koalitionsvereinbarung und schafft es jetzt lediglich, etwas vorzulegen, von dem sie selbst annehmen, das Verfassungsgericht wird es kippen. 🫣

Inmitten zunehmender öffentlicher Unmutsbekundungen sei Merz auf der Suche „nach dem richtigen Ton“. Statt des richtigen Tons fehlen jedoch die richtigen Inhalte und Kompetenzen. Inhalte aber entspringen dem Charakter. Merz tönt daher ob leise oder laut, ob dozierend oder belustigt, eben wie Merz.

"Ein asoziales Netzwerk Ich sehe das anders und stimme dem Autoren Jan Skudlarek zu,der X als „Nazikneipe“ ansieht.Wer Anstand hat, geht in einer Nazi-Kneipe kein Bier trinken. Und er setzt sich auch nicht beim Glas Selters zur Diskussion an den digitalen Stammtisch." www.campact.de/blog/2026/05...

Migranten zahlen mehr in die Sozialkassen ein, als sie ausbezahlen. Ohne Migration hätte man höhere Krankenkassenbeiträge. Zuwanderung hat die Renten stabilisiert. Dass das rechte "Zuwanderung in die Sozialsysteme" jetzt so unkritisch Mainstream geworden ist, ist so absurd. Hinterfragt das doch!

Unpopular Opinion: Ich finde illegale Migrationspolitik schlimmer als "illegale" Migration.

Keiner soll sagen, er habe es nicht wissen können.

Das "Project 2026" der deutschen Rechtsextremisten. Niemand soll hinterher überrascht tun.

Am Sonntag ist #IDAHOBIT – der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Trans- und Asexuellenfeindlichkeit 🌈 Setzen auch Sie sich ein für die gleichen Rechte von Lesben, Schwule, bisexuellen, nichtbinären, trans und intergeschlechtlichen sowie queeren Menschen! #AtTheHeartOfDemocracy

Auf die kurze und brüchige Waffenruhe folgt ein langer und heftiger Angriff: In Kyjiw wurden mindestens drei Menschen getötet, weitere verletzt. Seit Mittwoch hat Russland nach ukrainischen Angaben mit über 1500 Drohnen und Dutzenden Raketen angegriffen. Das ist Terror, keine Friedensbereitschaft.

Habecks Gesetz war nachbesserungsbedürftig, als es als Referentenentwurf vorzeitig durchgestochen wurde. Und wurde nachgebessert. Reiche scheint dagegen den Ehrgeiz zu haben, alle Schwächen ihres Entwurfs tatsächlich durchs Gesetzgebungsverfahren zu drücken. Das Parlament muss das stoppen.

Nicht zu fassen. Die Bundesregierung scheint nach dem Grundsatz zu verfahren: Tue täglich Schlechtes.

Wenn CDU & SPD sich noch auf eines einigen können, dann darauf, den #Klimaschutz zu schreddern. Mit den neuen Regeln für Heizungen geben CDU & SPD die #Klimaziele einfach auf. Folgen: Mehr fossile Abhängigkeit, höhere Kosten für MieterInnen. Verantwortungslos & sozial ungerecht.

Die Koalition einigt sich auf Kürzungen bei Integrationskursen und spart damit rund 700 Millionen Euro im Jahr. Also die Summe, die man später für Berater ausgeben muss, um herauszufinden, warum Integration bei uns nicht funktioniert.

Friedrich Merz, 15.05.2025: ,Und ich möchte, dass Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger unseres Landes spüren, hier verändert sich langsam etwas zum besseren. Es geht voran.‘

Deutschland müsse sich aufraffen, man könne nicht so weitermachen wie in den letzten 20 Jahren, sagt BK Merz beim DGB. Das ist ja in Teilen durchaus richtig, aber warum gilt diese Devise nur bei Sozialpolitik, aber bei Energie und Klima will die Union Politik von vorgestern.

1/n: I could be wrong, of course, but my take about this hantavirus outbreak is less about the actual outbreak and more about what it means in the context of the last two decades and moving forward. Let me explain...

Virologin Isabella Eckerle zum aktuellen Hanta-Ausbruch, der sich auf mehrere europäische Länder verteilt hat.

Why are scientists more concerned than ever before? DW TV has a clip on the risk of instability of the Atlantic ocean overturning circulation #AMOC. www.dw.com/en/ocean-cur...

Die Bürgergeldreform war ein Kulturkampf, aufgebaut auf Lügen. Die Migrationskrise ist ein Kulturkampf, aufgebaut auf Lügen. Die Nichtfinanzierbarkeit des Sozialstaats ist ein Kulturkampf, aufgebaut auf Lügen. Die Wiedereinführung der Atomkraft ist ein Kulturkampf, aufgebaut auf Lügen. #CDU #SPD

Merz damals: Scholz muss zurücktreten, schlechte Unfragewerte (~50%) Merz heute: Ich werde zu schlecht bewertet (~30%) keine Pointe #Merz

Immer häufiger kürzen Jobcentern Hilfebeziehenden die Leistungen – zuletzt gab es ein Plus von 25 Prozent bei Sanktionen. Aber Hamburg zieht nicht mit.

Das ist übrigens die Einschätzung des Juristen, Klimaunion-Vorsitzenden und ehemaligen CDU-MdB Thomas Heilmann zum Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes. (Quelle: @table.media)

Vibe-Coding und AI-Agents sind die Lösung für Effizienz und Kostenersparnis? Lest "Dario Amodei, hype, AI safety, and the explosion of vibe-coded AI disasters" von @garymarcus.bsky.social. Es ist eine Illusion, die das gesamte Business kosten kann. 1/ garymarcus.substack.com/p/dario-amod...

AfD bei 41% in Sachsen-Anhalt. Das ist bei diesem Gesamtbild knapp vor absoluter Mehrheit im Landtag.

Asylsuchende können aufgrund einer Weisung von Innenminister Dobrindt seit einem Jahr nicht mehr einreisen. Die Weisung war illegal – und wirkungslos.

Langsam tauchen hier auch Accounts auf, deren Inhaber scheinbar hauptsächlich damit beschäftigt sind, Provokationen abzusetzen. Ich weiß, wie es in den Fingern juckt, auf so etwas zu reagieren… Doch es gibt einen guten Grund, warum eine der ältesten Internetweisheiten lautet: Don‘t feed the Trolls!🤝

Das Ifo-Institut hat jetzt berechnet: Die Ölkonzerne reichen den Diesel-Tankrabatt um nur 4 Cent weiter. Bedeutet: Mehr als 3/4 des Tankrabatts geht beim Diesel in die Taschen von Shell, Exxon Mobil & Co. Jetzt die Meldung: „Die Bundesregierung schließt eine Verlängerung der Maßnahme nicht aus“🤯

Es bleibt, zumindest im Artikel, auch mal völlig unklar, worin denn die Entlastung bestehen soll.

Weil gerade manche Stimmen tatsächlich behaupten, man müsse die einfallenden rechten Krawallmacher hier unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit "aushalten": „Du kannst mit niemandem debattieren, der gekommen ist, um den Debattierclub abzubrennen.“ (Marina Weisband @afelia.bsky.social )

Die Bundesregierung bringt lauter Maßnahmen, die für die Bevölkerung "schmerzhaft" sein sollen (Merz eigene Worte!), & die kontraproduktiv Probleme verschlimmern, & wundert sich dann, dass die Probleme schlimmer werden und die Bevölkerung die "Reformen", unter denen sie leidet, nicht wertschätzt.

Mitten in einer gigantischen Öl- und Gaskrise will Wirtschaftsministerin Reiche eine Lockerungen bei neuen Öl- und Gasheizungen durchsetzen. Noch im Jahr 2040 soll fossil geheizt werden dürfen. Mehr braucht man nicht zu sagen, wie absurd derartige Forderungen sind.