Am 16.6. fand unsere Podiumsdiskussion "Weniger #Demokratie wagen?" zur Blockadehaltung des Bundestags gegen mehr demokratische #Mitbestimmung statt. Hier geht es zur Videoaufzeichnung. #Demokratisierung #vorgänge #Volksentscheide

Am 15.6. fand unsere Podiumsdiskussion "Zur Einengung öffentlicher #Diskursräume" statt. Es diskutierten: Jörg Arnold & Wolfram Grams. Daniela Dahn moderierte. Hier geht es zur Videoaufzeichnung. #Bürgerrechte #Gesellschaftspolitik #Redefreiheit #Hassrede

"Anlasslose und einschüchternde Gesinnungsüberprüfungen per Regelanfragen auf 'Zweifel an der Verfassungstreue' von Anwärter*innen des Öffentlichen Dienstes darf es nie wieder geben! Das lehrt die Geschichte der Berufsverbote und ihrer existentiellen Folgen." Rolf Gössner in den "vorgängen".

16.6., 19 Uhr: Unsere virtuelle Podiumsdiskussion "Weniger #Demokratie wagen?" Wie kann die parlamentarische #Blockade gegenüber einem Zuwachs an Beteiligungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger überwunden werden? #Bundestag #Parteien #CDU #SPD #Volksentscheid

Mo., 15.6., 19 h: Jörg Arnold & Wolfram Grams diskutieren die aktuelle Einengung öffentlicher #Diskursräume aus strafrechtlicher und gesellschaftstheoretischer Perspektive. Moderation: Daniela Dahn. #vorgänge #Redefreiheit #Meinungsfreiheit

#Bayern lässt seinen geplanten Microsoft-Milliardendeal fallen und will einen „unabhängigen und krisenfesten“ Verwaltungsarbeitsplatz aufbauen. Das ist eine Grundsatzentscheidung darüber, wer Zugriff auf wessen Daten erhält. #MS365 #Microsoft @orangersperling.bsky.social

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: "Der Report kritisiert insbesondere die Zunahme der digitalen #Überwachung durch Software wie #Palantir sowie die #Aufrüstung der Bundeswehr im Rahmen der sogenannten Zeitenwende, was als dramatische Zuspitzung interpretiert wird."

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: Athena Möller im Interview mit @rdl-aktuell.bsky.social: Im Mittelpunkt stehen #Militarisierung, neue #Überwachungsinstrumente, Einschränkungen des #Demonstrationsrechts und Verschärfungen gegen Geflüchtete." #Versammlungsfreiheit #Flucht #Asyl #Palantir

Der #Grundrechte-Report in den Medien: @fr-zeitung.bsky.social: "Der Grundrechte-Report 2026 zeigt, wie #Polizei, Behörden und #Ministerien Macht missbrauchen, Gesetze überdehnen, Gerichtsentscheidungen missachten und somit tief in die #Freiheitsrechte von Bürger:innen eingreifen."

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @hpdticker.bsky.social: "Im Angesicht zahlreicher nationaler und internationaler #Krisen greifen staatliche Stellen 'zu den #Waffen'". #Militarisierung #Überwachung #Gotham #Palantir #Schulstreik #Flucht #Asyl

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: Athena Möller im Gespräch mit @deutschlandfunk.de.web.brid.gy

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien. @zdfheute.de.web.brid.gy: Die Herausgeber sehen die Rechte von Bürgern zunehmend gefährdet. Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin erklärt, woran es liegt. Hier geht's zum Interview mit Däubler-Gmelin, die in diesem Jahr den #GRR präsentiert hat.

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @zdfheute.de.web.brid.gy: "Der Staat versuche zunehmend zu kontrollieren und zu überwachen, er opfere dafür #Freiheitsrechte, stellt der Report fest: Die #Videoüberwachung auf Plätzen nehme zu, #Gesichtserkennung, #Massendatenabgleiche."

Morgen erscheint der #Grundrechte-Report 2026. Heute könnt ihr schon den Artikel von Athena Möller aus dem Report bei @netzpolitik.org kostenlos lesen. #Polizei #Öffentlichkeitsfahndung

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @deutschewelle.dw.com: "Der Grundrechtereport 2026 von zehn Menschenrechtsorganisationen kritisiert, dass in Deutschland Sicherheitsinteressen zunehmend über #Grundrechte gestellt werden." #Militarisierung #Überwachung

Heute wurde in Karlsruhe der #Grundrechtereport 2026 vorgestellt. Herta Däubler-Gmelin betonte angesichts des Erstarkens autoritärer Kräfte die demokratische Verpflichtung, die #Grundrechte durchzusetzen und zu verteidigen.

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @nd-aktuell.de: "Report zur Lage der #Menschenrechte in Deutschland beleuchtet die Auswirkungen von #Aufrüstung und #Militarisierung auf #Sozialpolitik und #Demokratie."

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: "Der Grundrechte-Report 2026 kritisiert neue digitale #Überwachungstechniken und sieht eine dramatische #Militarisierung der deutschen Politik." #Grundrechte #GRR #Überwachung

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: Baden TV: "In dieser Ausgabe besonders im Fokus: das Thema #Militarisierung und #Wehrdienst. Julia Kristin Mitschele hat darüber mit Rechtsanwältin Herta Däubler-Gmelin gesprochen." #Grundrechte #GRR

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @deutschlandfunk.de.web.brid.gy: "Die Herausgeber des Berichts warnen vor einer „existenziellen Bedrohung des demokratischen #Rechtsstaats“ durch einen verstärkt repressiv-autoritär handelnden Staat." #Militarisierung #Grundrechte #GRR

Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @stuttgarter-zeitung.de: "Bürgerrechtsorganisationen warnen vor einer starken #Militarisierung Deutschlands. Der neue Grundrechte-Report sieht dadurch #Freiheitsrechte zunehmend unter Druck."

Der Grundrechte-Report in den Medien: @fr-zeitung.bsky.social: Der #Staat schaut zu – und zwar buchstäblich. #Überwachung #Grundrechte

Heute wurde der #Grundrechte-Report 2026 in der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe der Öffentlichkeit vorgestellt. Herta Däubler-Gmelin präsentierte den Report. @neuerichter.bsky.social @vdjinfo.bsky.social @proasyl.de @freiheitsrechte.org @grundrechtekomitee.bsky.social @rav-ev.bsky.social

Morgen, 11 h in der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe: Die Präsentation des #Grundrechte-Reports 2026. Der #GRR 2026 thematisiert die aktuelle Lage der Bürger- und #Menschenrechte in Deutschland. Vorgestellt wird der Report in diesem Jahr von der Rechtsanwältin Herta Däubler-Gmelin. #Grundrechte

#savethedate: 15.6., 19 Uhr: Unsere Podiumsdiskussion "Zur Einengung öffentlicher Diskursräume". Die Veranstaltung ist Teil der neuen Reihe "Vorgänge im Hier und Jetzt". #Diskursräume #Meinungsfreiheit #Zensur #Diskurs #vorgänge

20.5., 18:30 h in der VHS Marburg: Eine neue Veranstaltung unserer Reihe #Filme - #Fakes - #Fakten. Diesmal sehen und diskutieren wir die Doku "Der Aufsteiger – Hitlers #Herrschaft #Propaganda, #Täuschung und der Weg an die Macht" vom @zdfde.bsky.social. Anmelden könnt ihr euch bis 17.5. #Faschismus

#savethedate: 16.6., 19 Uhr: Unsere Podiumsdiskussion "Weniger Demokratie wagen?" Wie kann die parlamentarische Blockade gegenüber einem Zuwachs an Beteiligungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger überwunden werden? Die Veranstaltung ist Teil der neuen Reihe "Vorgänge im Hier und Jetzt".

Heute ist der Tag der Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft und Völkermord sowie der Erkämpfung und Verteidigung demokratischer Werte. Wir fordern daher, den 8. Mai zum bundesweiten Feiertag zu machen.

#Savethedate: 21.5., 11 Uhr in Karlsruhe: Wir präsentieren den #Grundrechte-Report 2026. Der #GRR 2026 thematisiert die aktuelle Lage der Bürger- und #Menschenrechte in Deutschland. Vorgestellt wird der Report in diesem Jahr von der Rechtsanwältin Herta Däubler-Gmelin. #Grundrechte

Die #RanglisteDerPressefreihet 2026 ist da – und die Lage für Journalist*innen ist so schlecht wie nie zuvor. Zum ersten Mal in der 25-jährigen Geschichte der #RanglisteDerPressefreiheit fällt mehr als die Hälfte aller Länder in die Kategorien „schwierig“ und „sehr ernst“.

#Wohnungskrise bedroht Menschenrechte: Wir haben heute ein umfassendes Gutachten veröffentlicht & fordern eine verbindliche #Sozialwohnungsquote für Wohnungsunternehmen, um schnell bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Mit Gesetzentwurf für Berlin: freiheitsrechte.org/themen/sozia...

Lektüretipp zum Wochenstart: In der neuen Ausgabe der "vorgänge" macht Katrin Gierhake eine Ausweitung der #Strafbarkeit bestimmter Äußerungen nach politischen Kriterien in jüngster Zeit aus, was zu #Zensur oder dem Schweigen im öffentlichen #Diskurs führen kann. #Redefreiheit #Meinungsfreiheit

Erneut politischer Stillstand bei der Entkriminalisierung des Schwarzfahrens. PASCALE FETT zeigt, wie ein fehlendes Ticket viele in die Haft führt und warum § 265a StGB soziale Notlagen kriminalisiert, statt sie zu lösen. verfassungsblog.de/schwarzfahre...

Kluger Kommentar zur #Kriminalstatistik www.taz.de/!6173303 Von den Autorinnen soeben erschienen ist eine ausführliche Darstellung der von einer aufgeklärten #Kriminologie behandelten Fragen: „True Criminology. Mythen, Fakten, Hintergründe“ (304 Seiten, Klappenbroschur, 20,00 Euro)

Im September erscheint das neue Buch unseres Bundesgeschäftsführers Philip Dingeldey bei @transcript-verlag.bsky.social: "Dies ist keine #Demokratie. Plädoyer für ein System der #Selbstgesetzgebung statt repräsentativer #Herrschaft". Wir gratulieren. #Repräsentation #Demokratisierung

22.4., 18:30h: die neue Episode unserer Reihe " #Filme, #Fakes, #Fakten" an der vhs Marburg zur Doku "Aufstieg #rechts: Wie die #AfD wurde, was sie ist". Eine Anmeldung bis 19.4. noch möglich.

Mein jüngster Artikel in der Zeitschrift "vorgänge" befasst sich mit dem Thema "Frieden braucht Konfliktbearbeitung - auch in Deutschland". Er ist von @humanistischeunion.bsky.social im Volltext ins Netz gestellt worden:

Andreas Fisahn in der neuen Ausgabe der #vorgänge: Eine repressive #Toleranz wirkt auf die politischen Kräfte- und Diskursverhältnisse. Diese Sehnsucht nach #Autorität zeigt sich auch an Forderungen nach Sprech-, Versammlungs-, Einreise- und Berufsverboten. www.humanistische-union.de/publikatione...

Niedersachsen plant derzeit eine verschärfte Neufassung des #PsychKHG (Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke). Das bedeutet das Ende der ärztlichen #Schweigepflicht und stellt Menschen mit psychiatrischen #Diagnosen unter #Generalverdacht.

#savethedate: 22.4., 18:30 Uhr: " #Filme, #Fakes, #Fakten - Debatten über Dokumentationen zur Demokratie" in der vhs Marburg. Gezeigt wird die Dokumentation "Aufstieg rechts: Wie die AfD wurde, was sie ist", gefolgt von einer gemeinsamen Diskussion.

Mehr als ein Dutzend Fachstellen, darunter auch die Humanistische Union, kritisieren die Pläne der Bundesregierung, #KI-Systeme wie #PimEyes und #Palantir für die Polizeiarbeit zu erlauben, weil damit erhebliche verfassungs- und menschenrechtliche Gefahren verbunden sind. Unsere Stellungnahme.

Reinhard Kreissl nimmt uns mit in die kriminologischen Debatten um die vermeintlich steigende Straflust in der Gesellschaft. Trefflich streiten konnte man mit Fritz Sack über das P-Wort bei einer Flasche Rotwein, Konsens fand man dann bei der Frage, ob noch eine zweite geöffnet werden sollte...

Neue Handreichung: Die Erben Stalins. Wie Young Struggle und Rote Jugend Deutschland autoritäre Ideologien, militante Aktionsformen und antisemitische Agitation verbinden. PDF auf democ.de

Neuer Beitrag: Wenn das Sagbare schrumpft Eine nicht ganz neutrale Rezension der „ #Vorgänge Nr. 253 – Einengung der öffentlichen #Diskursräume“ von @orangersperling.bsky.social @humanistischeunion.bsky.social die-flaschenpost.de/2026/03/27/w...

Das Mitglied des Bundesvorstandes der Humanistischen Union, Dr. Wolfram Grams, wirkt aktiv in der Initiative "Bildungswende Jetzt" mit, deren jüngste Presseerklärung wir hiermit kenntlich machen: www.bildungswende-jetzt.de/wp-content/u...

Lektüreempfehlung zum #Wochenende: In der neuen Ausgabe der #vorgänge sehen Jörg Arnold und Wolfram Grams eine #Einschränkung öffentlicher #Diskursräume. Sie zeigen grundlegende Zusammenhänge, in denen die Einschränkung sichtbar wird und ordnen dies gesellschaftstheoretisch und medienkritisch ein.

#Polizist mit #Turban? Polizistinnen, Lehrerinnen, Richterinnen mit Kopftuch? Ein Fall in #Bremen bringt die Diskussion wieder in Gang. Erlaubt sein müsste das mindestens während der Ausbildung, meint Prof. Kirsten Wiese, Mitglied der #GRÜNEN und der #HU. www.butenunbinnen.de/videos/poliz...

Die neue Ausgabe der Zeitschrift "vorgänge" (Nr. 253) ist da. Thema: Einengung der öffentlichen #Diskursräume. Hier könnt ihr viele Beiträge kostenlos lesen: www.humanistische-union.de/publikatione... Kaufen könnt ihr das Heft hier: www.humanistische-union.de/service/shop...

#Vonovia #Mietenwahnsinn Wenn also das nächste Mal im Fernsehen über Sozialschmarotzer geredet wird, lohnt es sich vielleicht, an diese Ak­tio­nä­r:in­nen zu denken, deren Einkommen tatsächlich auf anderer Menschen Arbeit basiert taz.de/Housing-Acti...

Dienstag, 19 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin): Unsere Podiumsdiskussion "Was können wir heute aus der Friedensbewegung der 1980er Jahre lernen?" Die Finnisage zur Ausstellung "Die Friedensbewegung der 1980er Jahre in der BRD".