Da mir und anderen ja gern vorgeworfen wird, „rechtsextrem" nur als „Etikett „zu nutzen und gar nicht genau sagen zu können, was das heißt!1!1!1!" hier mal drei Beispiele, die ich heute Morgen bei Phoenix genannt habe. Vielleicht hilft euch das ja bei entsprechenden Diskussionen.

Dringender Weckruf zum #WeltAidsTag: Verhindert die Rückkehr von #Aids! Drastische Kürzungen internationaler #HIV -Programme gefährden Millionen Leben. Fachleute, Organisationen + Prominente fordern mit uns die Bundesregierung und andere Staaten zum Handeln auf. Mehr Infos auf aidshilfe.de/weckruf

Wir müssen reden, #CDU: Der #Bundespräsident fordert noch am 09.11. in seiner viel diskutierten Rede mehr #Zivilcourage von den Menschen, und das Einstehen für unsere #Demokratie - und wenn das dann in #Gießen geschieht, ist es linker Mob! Die meisten Demonstranten waren friedlich! #Politik

Ein Satz, der noch nie über die Lippen eines Kanzlers oder einer Kanzlerin gekommen ist: "Ich störe mich an Neonazis im #Stadtbild. Ich störe mich an der Rückkehr der Hitlerscheitel, den Uniformen, den Hakenkreuzen und Sig-Runen auf Stromkästen und Häuserwänden."

Israelis protest Netanyahu's pardon request. Hundreds protest outside President Herzog’s residence after Prime Minister Benjamin Netanyahu's announcement that he has requested a pardon. On trial for corruption, Netanyahu argues the long-running cases are tearing the country apart

Wieso nimmt sich #Spahn das Recht raus, sich in den Fernseher zu setzen und uns zu belehren? Der Typ gehört vor Gericht. Sonst nichts.

“The girl protecting her toys — that’s all she has. This is my cry for help. As an artist, I can speak about it through my work.” On November 19, six children were killed in the Russian strike on Ternopil.

Herr #Spahn hat keinen Berechtigung, mich als „Mob“ zu bezeichnen, weil ich gegen die AfD bin. Dass dieser Mann immer noch unbehelligt in Talk Shows sitzt, ist ein Skandal. Wir sollte aufhören, uns über die AmerikanerInnen das Maul zu zerreißen: das hier ist keinen Deut besser!

Die Jusos unterstützen ein Mitgliederbegehren in der SPD, das sich gegen schärfere Sanktionen wendet und die Bürgergeldreform stoppen will.

Wieso die AfD mit der »Generation Deutschland« zwei Fehler macht: Sie wird extremistischer und gleichzeitig disziplinierter. Damit liefert sie neue Belege für die Radikalität der AfD– und verliert an Wucht. Meine Gedanken nach der Gründungsversammlung in #Giessen: www.spiegel.de/politik/deut...

Heute ist Weltaidstag. Weltweit stirbt jede Minute ein Mensch an der Krankheit. Durch geplante Sparmaßnahmen könnte sich diese schreckliche Zahl noch weiter erhöhen. 1. Dezember: Welt-Aids-Tag share.google/z9GrwhLgmU6p...

Weil es gestern Zweifel gab ob der Redner bei den Jungrechtsaußen echt sei. Ist er. Die @taz.de mit Hintergrundinfos. www.taz.de/!6132388

*den Freunden und Cousins

Es ist für mich schwer zu akzeptieren, dass die deutsche Polizei inzwischen so weit ist, dass sie Demonstranten, die gegen die gesichert rechtsextremen Feinde unserer Verfassung demonstrieren, niederknüppelt, während das gesichert rechtsextreme, verfassungsfeindliche Pack VIP Behandlung bekommt!

Wie viel NSDAP muss man eigentlich sein, damit man verboten wird?

Der #SchleBAZ #Merz wundert sich, warum seine Beliebtheit so gering ist. Er sollte sich mal Lupines Brandrede zu Herzen nehmen und das tun, was er durch Leisten des Amtseides geschworen hat. 👇

Dieses Wochenende und die Äußerungen von #Merz, #Dobrindt und #Spahn zu den Vorkomnissen von #Gießen, sind eine klare Bekenntnis zum Rechten Rand. Alle konnten es wiederholt offen mitbekommen. Wer da jetzt weiter #FCKCDU und #FCKCSU seine Stimme gibt, weiß was er tut und wen er fördert.

Auf ein Wort Herr Bundeskanzler. Es fällt mir schwer, Sie so anzusprechen, denn mein Kanzler sind Sie nicht. Sie haben mich beschimpft, Sie ignorieren mich, Sie brechen alle Wahlversprechen und Sie sabotieren das Leben vieler Menschen. 1/3

In Österreich werden im Schnitt 335 Betretungs- und Annäherungsverbote pro Woche ausgesprochen. 48 pro Tag. Das heißt: Alle halben Stunden bedroht ein Mann hierzulande eine Frau so massiv, dass die Polizei ihm verbieten muss, ihr nahe zu kommen. Dunkelziffer nicht eingerechnet.

Die Sauerei mit den sozialen Kürzungen in #Dresden geht drastisch weiter: quasi im Eiltempo soll der Gesundheitsausschuss am Mittwoch u.a. die Kürzung Hunderttausender € Fördermittel für die Dresdner Obdachlosenhilfe „SafeDD“ beschließen, .. (1/2) www.saechsische.de/lokales/dres... archive.ph/TuQCr

Alerta! Antifascista ❤️🖤 Und ganz viel Liebe! Mein Bild des Jahres 2025

Bas jammert bei #Jusos: "Ich ernte soviel Kritik wegen der Sozialreform, dabei sind es doch andere die sie abschaffen wollen" Mädchen (unbekannt) z Bas: "Tut mir leid, nach dem durchlesen hätte ich nur noch kotzen können, - da ist mir egal ob es Menschen gibt, die noch schlimmeres wollten" 👏👏👏

Wäre Merz Antifaschist, er müsste heute nicht kritisieren, dass sich in Gießen Menschen den Faschisten entgegenstellten - Es hätte Gießen nicht gegeben, weil er die Union und mit ihr das Land von der Nazipartei systematisch abgegrenzt hätte, anstatt sie durch Legitimation systematisch aufzublähen.

Wir wissen natürlich nicht, welches"linksradikale Chaos" ihr sonst so anzettelt. Aber das gestern in Gießen war nach allen seriösen Definitionen nichts anderes als notwendiger demokratischer Protest gegen gefährliche Verfassungs- und Menschenfeinde. Danke an alle! www.fr.de/hessen/rede-...

Putin will in der besetzten Ukraine eine Russifizierungsquote von 95 %. Das ist kultureller Genozid. Was russische Besatzung bedeutet, ist viel zu wenig Teil der deutschen und internationalen Debatte um "Frieden". Besatzung ist kein Frieden! Sie ermöglicht Gewalt ohne Gegenwehr.

"Auf einer Pressekonferenz berichteten Sprecherinnen und Sprecher des Bündnisses von "willkürlicher und brutaler Gewalt" der Polizei, darunter Faustschläge ins Gesicht, Schlagstockeinsätze und der Einsatz von Pfefferspray." #Gießen

Man muss sich das mal vorstellen. Für Kanzler Merz ist jeder, der gegen Rechtsextremismus friedlich & demokratisch auf die Straße geht und damit unsere Verfassung mit den ihm zu Verfügung stehenden Mitteln versucht zu verteidigen, ein Linksextremist. Er setzt Demokraten mit Linksextremismus gleich.

1) Wir, die Demosanis Düsseldorf, waren gestern mit einer Gruppe von 12 Personen gemeinsam mit vielen Kolleg*innen aus ganz Deutschland und der Schweiz im Einsatz in Gießen, um die Proteste des Bündnisses widersetzen gegen die Neugründung der AfD-Jugend zu begleiten.

Wir kennen das alles: die Ignoranz gegenüber der #Polizeigewalt, die Gleichsetzung von rechts und links, die öffentlichen Diffamierungen von Menschen, die sich den Nazis entgegenstellen. Esther Bejarano hat recht: "Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen."

Übrigens hatte ich erst letzte Woche im Dienst wieder ein „Sensibilisierungsgespräch“, weil ein AfD-Parlamentarier sich über meine Bluesky-Posts beschwert hat. Sorry, meine liebe Polizei - aber beim Kampf gegen Faschismus bleibe ich grundsätzlich unsensibel. Auch Gießen hat gezeigt, warum.

Was man zur neuen AfD-Jugend und dem Demo-Wochenende in #Giessen wissen sollte? Das hier. Mit guter Nachfrage des Kollegen Mathis Schneider bei Jean-Pascal Hohm! Ganzes Video gibt’s hier: www.spiegel.de/politik/deut...

#Merz @christophbautz.bsky.social

Was sind eigentlich all die mit viel Aufwand errichteten, international beachteten und geschützten Denk- und Mahnmale für die Opfer der Nazi-Tyrannei wert, wenn wir heute dem Faschismus allzu bereitwillig und leichtsinnig wieder die Tür öffnen?

CN Antisemitismus Keine Ausrede ist zu absurd, um offenen Kampf gegen Antisemitismus und bloße Jüdischkeit zum Problem zu erklären und zum Anlass für Gewalt, Angriffe, Repression. #GegenJedenAntisemitismus

Ich verstehe nicht, wie wenig Empörung der Polizeieinsatz gegen die Demonstrant*innen auslöst. Haben wir wirklich akzeptiert, dass Bauernrandale begleitet und Naziaufmärsche geschützt, aber friedliche Antifaschist*innen niedergeknüppelt werden? #Gießen #widersetzen

Die gestrigen Ereignisse sind der letzte Tropfen, der mein Vertrauen in Staat und Polizei endgültig vernichtet hat. Und ich bin eine sehr regelkonforme, konservative, staatstreue berufstätige ältere Bürgerin..wenn sie das bei mir schaffen, schaffen sie es bei jedem! Glückwunsch!

"Man sei „müde“, der Parteispitze die immer gleichen Vorhaltungen zu machen; darüber dass die SPD keine Verwalterin des Status Quo werden dürfe und sich von links erneuern müsse. Darüber, dass die SPD angesichts des Rechtsrucks Allianzen links der Mitte suchen müsse. 1/2

Unmittelbar ausreisepflichtig sind in Deutschland 41.500 Personen. Chrupalla wiederholt beim AfD-Parteitag in Gießen die Forderung nach "Millionenfacher Abschiebung" und kann damit rein logisch nur Mitmenschen mit legalem Aufenthaltsrecht meinen.

In Gießen hat sich die »Junge Alternative« neu gegründet – aber nicht neu erfunden. Die radikalsten Redner der neuen »Generation Deutschland« bekamen die besten Ergebnisse. Mein Eindruck von heute aus #Gießen www.spiegel.de/politik/deut...

"Wir prügeln nicht auf Personen ein, und setzen auch keine Polizeigewalt ein." Boris Breitmeyer, Polizeipräsidium Mittelhessen zum heutigen Einsatz in #Gießen. 🤥🤡 Diese Tonspur bitte unter alle Beweisvideos und jeden #Einzelfall anzeigen! Polizeigewalt hat System - seit Jahren. 🤬 #gi2911

CN Gießen Leuten, die Polizeigewalt in Schutz nehmen und denken Schlagstock, Handgriffe und jegliche Gewalt wären die erste Stufe bei Demos will ich auch nur noch - SAMA! ins Ohr brüllen…

Aus aktuellem Anlass empfehle ich nochmal dieses Video: #Polizeigewalt

Der Bundespräsident hat kürzlich die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich den Rechtsextremen entgegenzustellen. Heute haben Tausende Menschen genau das gemacht, und diese Menschen sind nun also für den Bundeskanzler alle "ganz links". Puh.

Was heute in Gießen passiert ist, war kein „harter Einsatz“, sondern ein Angriff auf Grundrechte und ein weiterer Schritt zur Kriminalisierung von Antifaschismus. Friedlicher Protest gegen die neue AfD-Jugend wurde mit Wasserwerfern bei Kälte, Faustschlägen und Schlagstöcken beantwortet. Unfassbar!

Steinmeier "Die Bürger*innen dieses Land sollten als aufrechte Demokrat"innen sich gegen die Rechtsextremisten wehren" Ach was🤨 Damit sie von einer gewaltbereiten Truppe, auch Polizei genannt, ohne Notwendigkeit krankenhausreif geschlagen werden?

Draußen beim #DGB: Kraftklub ✊ „An all die Stabilen, die sich heute 6 Uhr morgens irgendwo auf einen Fußboden gesetzt haben und gefroren haben. Für alle Leute der Sitzblockade.“ Hab fast Sitzpokale verstanden, aber so wars auch super. #gi2911 #giessen #hessen #noafd

Kundin legt Kinderbücher für ca. 70,-€ auf den Tresen. Bezahlt. "Das tun se jetzt mal in die Kiste mit den Geschenken für die Tafel." 🫶

Nazis werden von der Polizei eskortiert. Friedlich singende Familien mit Kindern werden umgerannt und mit Schlagstöcken verprügelt. Und der beliebteste Kanzler aller Zeiten rechtfertigt das Vorgehen der Polizei. Ich bin entsetzt. Ich habe Angst.

Darf man einen Bundeskanzler eigentlich zurechtweisen? Egal, ich mache einfach. Sind Sie des Wahnsinns fette Beute? "Kampf zwischen rechts und links" am Arsch. Da gründet sich die Nachfolge der Hitlerjugend und die Demonstranten macht die Arbeit der Regierung, die das hätte verhindern müssen.

Bei der Gründungsversammlung der neuen AfD-Jugend wurde ein Leitsatz der Hitlerjugend zitiert (beziehungsweise es wurde Höcke zitiert, der die Hitlerjugend zitiert hat). Nochmal zum mitschreiben: Da sind Neonazis. Das ist eine Gefahr für Demokratie und Menschenwürde. #AfDVerbotJetzt!