Frank Walter
@frankwalter.bsky.social
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Sometimes antisocial, bur always antifascist.
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Frank Walter
Mario Sixtus
about 3 hours ago
"Wir müssen jetzt solidarisch mit Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon sein. Es ist absurd und gefährlich, wenn Menschen sanktioniert werden, weil sie Aufgaben übernehmen, die unser Gesetzgeber ausdrücklich geschaffen hat."
www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...
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USA gehen gegen HateAid vor
Passend zur Weihnachtszeit verhängt das US-Außenministerium Sanktionen gegen fünf Personen. Sie sollen Teil eines angeblichen „globalen Zensur-industriellen Komplexes“ sein – so behauptet es Außenmini...
https://www.digitalpolitik.de/usa-gehen-gegen-hateaid-vor/
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Bei
#Bauernprotesten
in
#Brüssel
hat der hessische
#AfD-Abgeordnete
Johannes
#Marxen
einem Aktivisten des Gegenprotestes brutal eine Fahnenstange ins Gesicht gestossen. Hinterher erzählt er dann noch die Mär von einer angeblichen Bedrohungslage und erfindet die Notwehr für sich.
#AfDVetbot
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about 9 hours ago
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Frank Walter
Rote Hilfe e.V.
about 11 hours ago
Innerhalb weniger Tage kündigen Sparkasse Göttingen und GLS-Bank alle Konten der Rote Hilfe e.V. Der Grund: US-Druck über SWIFT. Auch DKP, ABC und weitere linke Organisationen sind betroffen. Das ist kein Einzelfall. Das ist politisch. Jetzt ist Solidarität gefragt.
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
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Na toll, jetzt auch noch ein türkischer Fascho in der Nachbarschaft. Die Orchon-Runen oder türkische Runen, auf der Heckscheibe stehen für "Turan", dem von den Grauen Wölfen angestrebte Staat, dessen Grenze vom Mittelmeer bis zum chinesischen Meer reicht.
about 13 hours ago
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Andreas Kemper
1 day ago
Dazu muss man wissen, dass zweimal die Amtsleiter des Finanzministeriums von Bayern, welches für Steuererhebungen zuständig ist, direkt zu August von Finck (Mises-Institut: "Steuern sind Raub!") wechselten und dort Geschäftsführer zahlreicher Finck-Unternehmen wurden.
www.br.de/nachrichten/...
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Erbschaftssteuern in Milliardenhöhe in Bayern erlassen
Wird ein Vermögen von mehr als 26 Millionen Euro verschenkt oder vererbt, kann die Steuer teilweise oder ganz wegfallen: wegen "Bedürftigkeit". Bundesweit wurden in vier Jahren fast 7,4 Milliarden Eur...
https://www.br.de/nachrichten/bayern/erbschaftssteuer-in-milliardenhoehe-in-bayern-erlassen,V5Xd7ek
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In Köln wird die
#Brandmauer
zur Farce.
4 days ago
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Während Linke Aussteiger einfach nicht mehr zum Plenum gehen und gut ist, müssen "Aussteiger" Rechts um ihr körperliche Unversehrtheit bangen. Nicht anders, als bei der AfD.
4 days ago
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Kili Weber
4 days ago
Journalistin in
#Sachsen
zu sein, bedeutet auch, abseits der Berichterstattung nicht in Sicherheit zu sein. Als ich gerade privat am Hbf unterwegs war, wurde ich von jemanden wiedererkannt, woraufhin es zu einem Einschüchterungsversuch mir gegenüber kam.
#Leipzig
#Pressefreiheit
#Journalismus
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Auch darum bleibt Antifa Hammerarbeit.
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4 days ago
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Frank Walter
Bürgergeld
5 days ago
Bürgergeld-Empfänger zahlen drauf: Grundgebühr, 1.200kWh und ein Regelsatz, der Strom nicht deckt. Die Tabelle für 40 Städte offenbart das dramatische Defizit und die Unterdeckung. 🔌
#Bürgergeld
#Stromkosten
#Jobcenter
#Sozialpolitik
www.buergergeld.org/news/burgerg...
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Bürgergeld 2026: Strom-Tabelle zeigt bis zu 480 € Defizit
Nullrunde 2026: 563 € Regelsatz decken Stromkosten nicht. 40-Städte-Vergleich belegt: Singles zahlen bis zu 480 € drauf. Jetzt Tabelle prüfen.
https://www.buergergeld.org/news/burgergeld-regelsatz-deckt-stromkosten-nicht/?utm_source=bluesky&utm_medium=social&utm_campaign=community&utm_content=2025_12_19_stromluecke_regelsatz
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Rochus Wolff
5 days ago
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Omas* gegen Rechts Leipzig 🌈🦄🏳️🌈
5 days ago
Lieder einer verbotenen rechtsextremen Band laufen laut auf einem norddeutschen Weihnachtsmarkt. Alles mittlerweile total normal in Dunkel🇩🇪. 🤬👀😏
#fcknzs
#AfDVerbotsofort
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Auch wenn in Hessen AfD und FDP die Abschaffung des Portals "Hessen gegen Hetze" fordern, dürften sie sich über diese "Reform" freuen.
www.deutschlandfunk.de/hessen-refor...
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"Keine Spielwiese für Aktivisten" - Hessen reformiert Meldestelle gegen Hetze - nur noch Fälle mit Bezug zu Bundesland
Das Land Hessen reformiert die Meldestelle "Hessen gegen Hetze", die 2020 nach dem Mord am Kassler Regierungspräsidenten Lübcke eingerichtet worden war. Hintergrund ist auch die umstrittene Hausdurchs...
https://www.deutschlandfunk.de/hessen-reformiert-meldestelle-gegen-hetze-nur-noch-faelle-mit-bezug-zu-bundesland-102.html
5 days ago
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taz
5 days ago
Junge Rechtsextreme formierten sich als „Letzte Verteidigungswelle“. Nun klagt sie die Bundesanwaltschaft an – wegen Terrorismus und versuchter Morde. Zum Text:
taz.de/!6139503
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Hagen Eichler
6 days ago
In der AfD Sachsen-Anhalt platzt gerade eine Bombe. Ex-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt rechnet mit der gesamten Landespitze ab. Ab der zweiten Januarwoche will er Schritt für Schritt schmutzige Details offenlegen.
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„Gehören auf die Anklagebank“: Ex-Generalsekretär der AfD Sachsen-Anhalt erhebt schwerste Vorwürfe gegen Parteispitze
Aufruhr in der AfD Sachsen-Anhalt: Der frühere Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt will ab Januar wöchentlich Belege für Vetternwirtschaft und Missbrauch öffentlicher Gelder durch Parteifreunde auf den...
https://www.mz.de/mitteldeutschland/sachsen-anhalt/gehoren-auf-die-anklagebank-ex-generalsekretar-der-afd-sachsen-anhalt-erhebt-schwerste-vorwurfe-gegen-parteispitze-4168177
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lotta - or what ⁉️ 🦋
6 days ago
Einführung von Werbung bei Prime Video war rechtswidrig Abonnenten von Amazon Prime Video sind laut einem Gerichtsurteil nicht verpflichtet, für ein werbefreies Angebot zusätzlich zu zahlen.
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Golem.de: IT-News für Profis
https://www.golem.de/news/urteil-gegen-amazon-einfuehrung-von-werbung-bei-prime-video-war-rechtswidrig-2512-203365.html
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Heute gibt es was kulturelles: "Die Bettwurst" auf VHS. Möge Dir die Erde leicht sein Rosa.
6 days ago
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Elyseo da Silva
6 days ago
Rest in power, lieber Rosa! 🌈
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Nachruf auf Rosa von Praunheim: Wie bitte, Rosa ist tot?
Im Alter von 83 Jahren ist Rosa von Praunheim gestorben. Er war eine Legende – schon zu Lebzeiten.
https://taz.de/Nachruf-auf-Rosa-von-Praunheim/!6139359/
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Was die AfD will, seht ihr in den USA. Ein totalitäres, menschenfeindliches System, dass von wohlhabenden Weißen in allen Lebensbereichen dominiert und beherrscht wird.
#AfDVerbotJetzt
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6 days ago
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Immer wieder nervige Diskussionensgrundlage in meiner Familie ist meine über 20 Jahre währende WG mit meiner besten Freundin. Sie können nicht verstehen, dass Mann und Frau auch ohne Beziehung und Sex zusammen leben können. Ok, können viele in der Gesellschaft nicht.
#alternativeLebensmodelle
6 days ago
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Frank Walter
nutshell
7 days ago
„Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt erneut gegen Mitglieder der Gewerkschaft der Polizei GdP in Thüringen. Die Ermittlungsbehörde wirft ihnen Betrug vor. Es gehe um Summen in sechsstelliger Höhe, […]“
#Thüringen
#Polizeiproblem
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Thüringen: Neue Betrugsvorwürfe gegen Polizeigewerkschaft | MDR.DE
Erneut ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Polizeigewerkschaft GdP in Thüringen. Mehrere Mitglieder sollen unzutreffende Angaben zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Verbandes gemacht habe...
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/gdp-gewerkschaft-ermittlungen-staatsanwaltschaft-100.html
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In Russland wurde Pussy Riot verboten. Aber bei uns herrscht ja die Zensur.
www.deutschlandfunk.de/russlands-ju...
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Kunstaktionen gegen Putin - Russlands Justiz stuft Kollektiv Pussy Riot als "extremistisch" ein
Weltweit bekannt wurde Pussy Riot vor mehr als einem Jahrzehnt durch eine Putin-kritische Performance in einer Moskauer Kirche. Nun hat die russische Justiz das Kunst-Kollektiv als "extremistisch" ein...
https://www.deutschlandfunk.de/russlands-justiz-stuft-kollektiv-pussy-riot-als-extremistisch-ein-104.html
7 days ago
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DennisKBerlin
8 days ago
Seit Wochen, wenn nicht Monaten werden
@ankestaffeldt.bsky.social
,
@n3ll41.bsky.social
und
@bohngiorno.bsky.social
von einem drogenkranken Kasper auf Twitter bedroht, gedoxxt und beleidigt. Sie haben meine volle Solidarität. Gleichzeitig ist es erschreckend wie viele Menschen dem Täter folgen(1/2)
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Frank Walter
nutshell
8 days ago
„Die Musik soll bereits am vergangenen Wochenende auf dem "Sternenmarkt" gelaufen sein - sowohl am Freitag, Samstag als auch am Sonntag. Dabei handelte es sich laut Polizei unter anderem um Songs einer Band, die von einem Gericht als kriminelle Vereinigung verurteilt wurde.“
#ND
#Otterndorf
#Rex
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Anzeige auf Weihnachtsmarkt: Wurde volksverhetzende und antisemitische Musik gespielt?
Auf einem Weihnachtsmarkt in Otterndorf (Landkreis Cuxhaven) soll an mehreren Tagen Musik mit volksverhetzenden und antisemitischen Texten abgespielt worden sein. Das teilte die Polizei am Dienstag mi...
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/weihnachtsmarkt-in-otterndorf-volksverhetzende-musik-gespielt,otterndorf-102.html
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Frank Walter
Eva Wolfangel
7 days ago
Auf Facebook finden sich immer mehr KI-generierte Fakebilder aus Konzentrationslagern *weil man damit Geld verdienen kann.* Das stärkt Holocaust-Leugner und verhöhnt die Opfer. Meta schweigt sich aus (meine Kommunikation mit Meta dazu ist zusätzlich eine unglaubliche Geschichte).
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KI-Bilder des Holocausts: Leid klickt gut
Auf Facebook verbreiten sich KI-generierte Bilder, die aussehen wie Fotos aus Vernichtungslagern. Holocaustgedenkstätten schlagen Alarm, der Konzern Meta schaut weg.
https://www.zeit.de/digital/internet/2025-12/ki-bilder-holocaust-facebook-meta-geschichte/komplettansicht
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RASH und Subkultur
8 days ago
#Antisemitismus
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Martha 🇪🇺
9 days ago
„Hessen ist ein Hotspot des Rechtsterrorismus" – Berater am Limit
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„Hessen ist ein Hotspot des Rechtsterrorismus" – Berater am Limit
Die mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Hessen verzeichnet stark steigende Anfragen. Doch die Finanzierung bleibt prekär und instabil.
https://www.fr.de/hessen/hessen-ist-ein-hotspot-des-rechtsterrorismus-berater-am-limit-94083408.html
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MeidasTouch
9 days ago
The hero of Bondi: Ahmed el Ahmed, a 43 year old fruit shop owner from Sutherland. He grabbed the gun off one of the terrorists shooting at Jews during a Hanukkah celebration. Ahmed was then shot in the leg and shoulder by another terrorist. He’s being treated in the hospital and expected to be OK.
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Martha 🇪🇺
9 days ago
15 Jahre Haftstrafe. Moskauer Gericht verurteilt Führung des Internationalen Strafgerichtshofs in Abwesenheit wegen „illegaler Strafverfolgung“ von Wladimir Putin zu Haftstrafen
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15 years for a warrant. Moscow court sentences International Criminal Court leadership to prison in absentia for “illegal prosecution” of Vladimir Putin
The Moscow City Court has announced the sentencing of eight judges and the prosecutor of the International Criminal Court (ICC) in The Hague. The court handed down prison terms ran...
https://en.zona.media/article/2025/12/12/ICC
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Wer macht denn sowas 😂
10 days ago
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Einer der Guten ist von uns gegangen. Ruhe in Frieden lieber Dieter.
vvn-bda.de/trauer-um-un...
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Trauer um unseren Kameraden Dieter Bahndorf – VVN-BdA
Trauer um unseren Kameraden Dieter Bahndorf – Wir sind mit dieser Vergangenheit noch nicht fertig. Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Kraftbei der Einweihung des Mahnmals für dieOpfer des nati...
https://vvn-bda.de/trauer-um-unseren-kameraden-dieter-bahndorf/
10 days ago
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DennisKBerlin
10 days ago
Antisemitismus tötet. Hier und überall auf der Welt. Jeden Tag.
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Neun Menschen durch Schüsse auf Channukka-Feier in Sydney ermordet
Am beliebten Bondi Beach in Sydney fallen mehrere Schüsse, mindestens neun Menschen sterben. An dem Strand findet gerade eine Channukka-Feier statt. Auch ein Angreifer wird getötet.
https://www.n-tv.de/politik/Neun-Menschen-durch-Schuesse-auf-Channukka-Feier-in-Sydney-ermordet-id30141021.html
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Walking into 2026
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10 days ago
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Johannes Grunert
11 days ago
In
#Schwarzenberg
wäre die Lage gerade fast eskaliert. Ein Bürgermob von über 100 Personen ließ sich von ein paar Handzeichen aus der linken Demo provozieren, durchstieß eine Polizeikette, es kam sogar vereinzelt zu Auseinandersetzungen zwischen rechts und links.
#szb1312
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Omas* gegen Rechts Leipzig 🌈🦄🏳️🌈
10 days ago
Für Abdelkader Selmi setzen sich >11.300 Menschen ein: Sie wünschen dem jungen Boxer u Azubi eine Zukunft in Deutschland. Doch der Hessische Landtag hat eine Petition mit den Stimmen von CDU, SPD u AfD abgelehnt, die seine Abschiebung verhindern sollte. 🤬
www.faz.net/aktuell/rhei...
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Eintracht-Boxer Selmi: Petition abgelehnt, nun droht die Abschiebung
Für Abdelkader Selmi setzen sich tausende Menschen ein: Sie wünschen dem jungen Boxer und Azubi eine Zukunft in Deutschland. Doch der Hessische Landtag hat eine Petition abgelehnt, die seine Abschiebu...
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/eintracht-boxer-selmi-petition-abgelehnt-nun-droht-die-abschiebung-accg-200349531.html?premium=0x9f0f08edc99c5485eb7d913f0ab464788418612409b5622c57d23c0785254482&share=androidfaznativeshare
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Neonazis in Ausschüsse gewählt. Mensch könnte hier der SPD durchaus Absicht unterstellen. Nazis werden nicht aus Versehen gewählt.
leopoldshoehernachrichten.de/2025/12/13/n...
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Neonazi in Ausschüsse gewählt
Ein schnelles Durchscrollen durch die Ausschussbesetzungsliste, dann eine genauso schnelle Abstimmung. Erst danach wird einigen Mitgliedern des Gemeinderates klar, was sie getan haben. Sie haben zwei ...
https://leopoldshoehernachrichten.de/2025/12/13/neonazi-in-ausschuesse-gewaehlt/
11 days ago
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Frank Walter
nutshell
12 days ago
„Der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau aus Rötha muss wegen seiner Zwiebelgeschäfte in Belarus ein Ordnungsgeld zahlen. Das Verwaltungsgericht Leipzig wies die Klage Dornaus ab. Die knapp 21.000 Euro seien angemessen, heißt es in der Begründung.“
#Sachsen
#noAfD
#Dornau
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Geschäfte in Belarus nicht gemeldet: AfD-Abgeordneter Dornau muss Ordnungsgeld zahlen | MDR.DE
Der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau ist mit einer Klage am Verwaltungsgericht Leipzig gescheitert. Er muss Sachsens Landtag nun in voller Höhe ein Ordnungsgeld wegen eines unangemeldeten Auslandsg...
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/afd-dornau-zwangsgeld-strafe-geschaefte-weissrussland-100.html
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KreuzAcht
11 days ago
Seht Euch das Video an! "Mehrere Videos, die dem NDR vorliegen, zeigen, wie ein Mann einen Jugendlichen tritt und erniedrigt. Bei dem Täter soll es sich um den AfD-Kommunalpolitiker Philip Steinbeck aus Jessenitz im Kreis Ludwigslust-Parchim handeln."
www.ndr.de/nachrichten/...
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Jugendliche drangsaliert: Ermittlungen wegen Deutschlandfahnen-Video
Mehrere Videos, die dem NDR vorliegen, zeigen, wie ein Mann einen Jugendlichen tritt und erniedrigt. Bei dem Täter soll es sich um den AfD-Kommunalpolitiker Philip Steinbeck aus Jessenitz im Kreis Lud...
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/jugendliche-drangsaliert-ermittlungen-wegen-deutschlandfahnen-video,steinbeck-100.html
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Christliche Fundis sind schon lange Teil rechtsextremer Bewegungen. Wie stark ihr Einfluss ist, zeigt gerade die USA. Auch in Deutschland sind sie äußerst aktiv.
#AfDVerbotJetzt
www1.wdr.de/nachrichten/...
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Rechts, im Namen Gottes: Wie christliche Influencer auf Social Media politisch Stimmung machen
Auf YouTube, Instagram und Co. verbreiten rechte Christfluencer ihren Glauben an Gott mit rechten Parolen und Werbung für die AfD.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rechte-christfluencer-social-media-100.html
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Frank Walter
Johannes Grunert
12 days ago
Im AJZ Chemnitz spielt heute eine Band, die mit dem extrem rechten Teil der Black-Metal-Szene (NSBM) wohl so gar kein Problem hat. Nornír aus Freiberg traten 2018 beim Eternal Hate Fest in Tschechien gemeinsam mit harten NSBM-Bands wie Nokturnal Mortum auf und haben Überschneidungen zu rechten Bands
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KreuzAcht
12 days ago
Während ein Familienmitglied einen Diamantenhandel eröffnete, knüpfte AfD MdB Jan Wenzel Schmidt Kontakte zu einem chines. Diamantenhersteller. Nichts habe er mit der Firma zu tun, sagte er. Jetzt taucht eine Visitenkarte auf, die das Gegenteil bezeugt.
www.t-online.de/nachrichten/...
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China-Affäre in der AfD | Die Diamant-Visitenkarte des "Vertriebsleiters Schmidt"
Ein chinesischer Spion, Diamantendeals und eine Visitenkarte bringen Jan Wenzel Schmidt (AfD) in Erklärungsnot. Er selbst wittert eine Kampagne gegen sich.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101039408/china-affaere-in-der-afd-jan-wenzel-schmidt-unter-druck.html
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"Hessen: Landtag beschließt Hausverbot für Verfassungsfeinde" Für AfD Mitarbeiter*innen könnte es im hessischen Landtag eng werden. Wohlwissend haben nur die Nazis dagegen gestimmt.
www.fr.de/rhein-main/l...
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Hessen: Landtag beschließt Hausverbot für Verfassungsfeinde
Der hessische Landtag hat ein Gesetz beschlossen, mit dem die Beschäftigten aller Fraktionen auf ihre Verfassungstreue hin überprüft werden sollen.
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-landtag-beschliesst-hausverbot-fuer-verfassungsfeinde-94079995.html
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Frank Walter
Bigbamboo 🇪🇺
13 days ago
Ja, ich weiß ja auch nicht, warum Menschen Cops nicht trauen.
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IB-Nazis haben als Weihnachtsmänner verkeidet in der Münchener U-Bahn geflyert.
www.sueddeutsche.de/muenchen/rec...
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Als Weihnachtsmänner verkleidet: Rechtsextreme verteilen Flugblätter in Münchner U-Bahn
Als Weihnachtsmänner verkleidet verteilen sie fiktive „Bordkarten“ für „Asylanten und illegale Migranten“ aus. Fahrgäste sind schockiert.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/rechtsextremisten-hetze-flugblaetter-u-bahn-muenchen-kriminalpolizei-weihnachtsmaenner-li.3352317
13 days ago
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Nazis sagen Nazidinge
#HoeckeJugeng
#JA/#GenerationSchland
#AfDVerbot
www.zeit.de/politik/deut...
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Rechtsextremismus: Staatsanwaltschaft prüft Hitlerjugend-Zitat bei Jugendkongress der AfD
Weil ein AfD-Politiker einen Spruch der Hitlerjugend zitierte, ist die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Dem Mann droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-12/rechtsextremismus-afd-junge-generation-ja-hitlerjugend-staatsanwaltschaft
13 days ago
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#Polizeiproblem
#Justizproblem
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#Polizeiproblem
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13 days ago
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Frank Walter
Kollektiv IfS dichtmachen
14 days ago
"Es sind an die 200 Gäste aus verschiedenen rechtsextremen Netzwerken – darunter Aktive der AfD, der Identitären Bewegung (IB) und der Jungen Nationalisten (JN). [...] Gerade bei diesem Fest sei auch zu beobachten, wie entgrenzt die Szene intern mittlerweile ist."
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Timo Büchner
14 days ago
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat
#Reichsbürger
aus
#Boxberg
im Visier. Es geht um Waffen. Meinen Recherchen zufolge ist ein Großteil der Beschuldigten nach
#Russland
ausgereist. (SWP+)
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Gewährt Putin Asyl?: Nach Waffenfund – Reichsbürger-Familie setzt sich nach Russland ab
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat Reichsbürger aus Boxberg im Visier. Es geht um Waffen. Aber: Nach unseren Recherchen hat sich ein Großteil der Beschuldigten aus dem Staub gemacht – nach Russland.
https://www.swp.de/lokales/crailsheim/reichsbuerger-in-baden-wuerttemberg-nach-erneutem-waffenfund-familie-flieht-nach-russland-78506513.html
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Frank Walter
Volker Dohr
14 days ago
Damit's nicht untergeht: Der DJV kritisiert, dass mehrere Journalist*innen in Gießen ihre Arbeit nicht ungehindert verrichten konnten. Weil sie durch die Polizei darin eingeschränkt wurden. Und das war nicht der erste Fall in Hessen.
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Demonstration in Gießen - Einschränkung der…
Journalisten bei den Demonstrationen in Gießen trotz Presseausweis an der Arbeit gehindert
https://www.djv-hessen.de/press-detail/journalistinnen-und-journalisten-bei-den-demonstrationen-in-giessen-trotz-presseausweis-an-der-arbeit-gehindert/
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