Darf ich auflösen? So lange die Cancel Culture von links kam, war sie halt bloß eine Einbildung, eine Propaganda-Behauptung der Rechten, die den Linken Forderungen unterstellten, die nie von maßgeblichen Teilen der Linken erhoben worden waren. Jetzt kommt sie von rechts - und ist knallhart real.

just sayin‘

Wort des Tages: #Veggie Unwort des Tages: "Eine Mehrheit aus #Rechtsaußen -Fraktionen und Teilen der konservativen Fraktion um #CDU und #CSU" #EU #MerzIstEineWurst

Solange die Union „christlich“ im Namen tragen darf, wird man auch Veggie-Wurst überleben.

Dieser ständige Kulturkampfnonsens verbraucht so viel Zeit, Energie, Aufmerksamkeit und Ressourcen,dass man sich fragt, ob die Union wirklich nichts Besseres zu tun hat, als der eigenen Wirtschaft ohne Not zu schaden.Maria Marquart hat natürlich völlig Recht. Was soll das? #Wurst

How it started and How it’s going (Oder auch: warum Journalismus sinnvoll ist)

Die Union torpediert das Freiwilligenmodell von Boris Pistorius. Dabei kann es durchaus funktionieren, wenn die Bundeswehr attraktiver gemacht wird.

Warum gilt eigentlich „Es sind schwere Zeiten, wir müssen den Gürtel enger schnallen und ein bisschen mehr abgeben“ nur so lange, bis wir über (höhere) Steuern für Überreiche reden?

Genau, weil die AfD seit Jahren "ignoriert" wird. Das ist doch absurd. »Wir müssen uns und wir werden uns mit der AfD auch inhaltlich sehr viel stärker auseinandersetzen«, sagte der CDU-Chef in der Sendung »MDR aktuell«. »Ignorieren geht nicht mehr.« www.spiegel.de/politik/deut...

Für Menschen, die Applaus auf Bestellung liefern, die Maßnahmen anpreisen, unter denen die Leute später leiden werden, gibt es im Deutschen den Ausdruck "Jubelperser". Sollen wir bei den Mitarbeiter*innen der #Tagesschau in Zukunft Jubel-Strobler sagen?

#Merz investiert noch in den #Fusionsreaktor. #Söder ist schon weiter. Der will das erste Perpetuum Mobile der Welt bauen. #Kernfusion

#NRW #Stichwahl #Gelsenkirchen Die neue Amtsinhaberin Andrea #Henze , #SPD , spricht über die #afd. Man teste mal, wie gut ihr Statement auf die aktuelle Politik der #CDU passt. Mein Fazit: passt perfekt. Arme CDU, armes Deutschland. www.waz.de/lokales/gels...

Wenn ich immer höre, dass die scharf nach rechts gerückte CDU von heute ja bloss die CDU vor Merkel ist: Nein, denn damals gab es Politiker wie Norbert Blüm, der in Geflüchteten-Lager fuhr, um auf die Situation aufmerksam zu machen. Solche Politiker sind in der heutigen CDU unvorstellbar.

Hakenkreuze im Schulflur, Drohungen gegen Lehrer. Rechtsextremismus ist die größte Herausforderung an Schulen in Sachsen, so Kultusminister Clemens. Beratungsstellen sind am Limit, AfD & Co. machen mit "Neutralitätsgebot" Druck auf Lehrer*innen. Hintergrund: share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

Der Journalismus ist so kaputt in Deutschland. Wenn Flaggschiffe wie die ZEIT nicht mehr in der Lage sind, eine offensichtlich propagandistische Inszenierung als solche wahrzunehmen und einzuordnen, müssen wir uns auch nicht mehr über Bild und Nius aufregen.

Unfassbar, SPD! 😳 Zusammen mit der Union haben die Sozialdemokraten eine viertel Million Euro Steuergelder an eine Denkfabrik geschleust, die die Brandmauer zur AfD einreißen will. Ein 🧵

Trumps Angriff auf "die Antifa" ist leider kein Witz und wir sollten ihn auch nicht so behandeln. Stattdessen sollten wir uns auf ähnliches in Deutschland vorbereiten und Solidarität mit Antifaschist*innen in den USA organisieren. www.nd-aktuell.de/artikel/1194...

So hätte man das in der Tagesschau und anderswo gestern auch formulieren können, eigentlich müssen. Stattdessen kein Hinweis auf Falschbehauptungen, obwohl wir wissen, dass Wiederholung in den Köpfen bleibt. www.bloomberg.com/news/newslet...

Der Bericht über die irre Trump-Rede vor der UNO zeigt, wie Nachrichten-Journalismus an seine Grenze stößt: Eine sachliche Zusammenfassung dieses egomanischen Schwachsinns ist völlig sinnlos, aber weil das Format Tagesschau das verlangt, klingt es so, als habe Trump etwas von Substanz gesagt

Wir lieben Präsident Trump. Wenn er mit seinen Exkrementen "Deutschland" an die Wände malt, klatschen wir Beifall. Denn Trump hat damit gezeigt, dass er Deutschland versteht. Oder so ähnlich. Ende Zynismus #Wadephul

Wo soll man da bitte anfangen?

Der ideologische Think Tank des rechtskonservativen Milieus kriegt jetzt staatliche Fördermittel. Vor ein paar Wochen trafen sich Vertreter von Republik21 noch mit einer Studierendengruppe des Orban-nahen Mathias Corvinus Collegium aus Ungarn.

Ich habe 551 Fragen

Durch den Kurswechsel der Wirtschaftsministerin in der Energiepolitik bleiben 65 Milliarden Euro an Investitionen aus. Das zeigt eine Studie.

Das beste Anzeichen dafür, wie weit rechts unsere Medien bereits sind, sieht man daran, dass Radiosender jede halbe Stunde und die Tagesschau sogar mit einer Live Übertragung von der Trauerfeier eines US-amerikanischen Faschisten berichten. Aber fürs Klima haben wir keinen Platz.

Kann mich nicht erinnern, dass deutsches Fernsehen live in Sondersendung von der Trauerfeier von George Floyd berichtet hat.

The Kirk memorial service is set up as a religious revival (his killing has been framed that way by Cardinal Dolan & others). The singer says: "We want the Kirk family to be healed, and we want our land to return to Jesus." Christian nationalism had become part of Kirk's brand - it's on full display

Dreist, wie Spahn bei Miosga das krass autoritäre MAGA-Vorgehen mit Methoden der Demokraten /Linken gleichsetzt. "Both sides" verharmlost, was gerade in den USA passiert. Er kann es nicht lassen.

Wer hier Krokodilstränen wegen Julia Ruhs weint, aber zum buchstäblichen Ende der Pressefreiheit in den USA schweigt, den interessiert nicht Pressefreiheit, sondern dass die Rechten auch hierzulande das sagen bekommen. Lasst euch nicht auf deren Spielchen ein.

Der Sinn „die AntiFa“ zu verbieten ist es übrigens nicht „die AntiFa“ zu verbieten, sondern Mittel in die Hand zu bekommen gegen jede einzelne Person, die einem nicht passt, vorzugehen mit der Behauptung sie sei Teil „der AntiFa“.

Sollten uns nicht darüber lustig machen, dass sie mit Antifa Organisation verbieten wollen, die es gar nicht gibt. Im Gegenteil, das wissen sie natürlich. Es geht genau darum, diffuses Feindbild und scheinbar gesetzlichen Rahmen zu schaffen, um alles zu verfolgen, was neuem Faschismus im Wege steht.

Geht's noch? Die Pressefreiheit ist an allen Ecken und Enden in Gefahr. Kolleg*innen werden massiv beleidigt, eingeschüchtert und körperlich angegriffen. Ihnen wird Folter, Vergewaltigung und Mord angedroht. Demos sind seit Jahren Gefahrenzonen. (1/5)

Es ist übrigens nicht normal, dass konservative Politiker den Öffentlich-Rechtlichen öffentlich vorschreiben wollen, was sie zu senden haben – aber wir scheinen uns ja recht schnell daran gewöhnt zu haben.

Ständige Rechtsprechung des BVerfG mind. seit dem 5. Rundfunkurteil: „In keinem Fall darf die [ÖRR-]Finanzierung beschränkt werden, um Einfluß auf die Art der Programmgestaltung oder gar auf den Inhalt einzelner Programme auszuüben und damit Gebote oder Verbote der Rundfunkfreiheit zu unterlaufen.“

Wir haben einen emotionalen Kanzler. #Merz Hurra! Wir haben aber leider auch einen schlechten Kanzler. Merz. Das Spitzenpersonal von #CDU #CSU ist sowas von daneben. Die Zukunft findet ohne CDU CSU statt. Können wir aufhören, die Emotionalität abzufeiern, und ans Wichtige denken?

#Rechtsruck? Trifft es das noch, was in Deutschland passiert? Oder steuern wir auf einen neuen #Faschismus zu? Sehenden Auges, unterstützt von #CDU #CSU?

Nach den Hirngespinsten über den Rechtsextremen, der offen für Diskussion war & irrwitzigen Deutungen über den mutmaßl. Täter, berichten Medien jetzt hoffentlich in gleicher Intensität über den Versuch, dieses Attentat zu instrumentalisieren, um Leben von pol. Gegnern & Transpersonen auszulöschen?

Irre, dass man sich auf privaten Profilen und in Reddit-Threads umschauen muss, wenn man korrekt darüber informiert sein will, was die Codes des Kirk-Attentäters bedeuten und wo sie herkommen

Für die AfD gehören Behindertenfeindlichkeit und Rassismus zusammen, sagt Dagmar Herzog. Ein Gespräch über die faschistische Einladung zur Schadenfreude.

Eine Prognose ist keine Wahl und Gejammer und Verurteilungen sind nutzlos. Also: Wo sind die relevanten Player, um strukturelle Vorbereitungen für den Fall einer rechtsextreme Landesregierung und den bundesweiten Folgen zu treffen?

Merz legt sich für Richterwahl nicht fest, wer ihm die Mehrheit beschaffen soll: “Wir brauchen dafür eine 2/3-Mehrheit im Bundestag, selbst mit den Grünen zusammen haben wir diese 2/3-Mehrheit nicht, das heißt es müssen entweder von AfD oder Linkspartei Abgeordnete auch zustimmen.” #Sommerinterview

Ein neuer Bericht zeigt, wie Antisemitismus in Europa jüdische Studierende bedroht. Auch Vorfeldorganisationen von Terrorgruppen mischen demnach mit.

Rechts­ex­tre­mis­t:in Liebich soll in einem Frauengefängnis untergebracht werden. Liebichs Aktion befeuert den transfeindlichen Kulturkampf

Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag. Die Grünen hätten ihre neue Rolle nun gefunden, sagt er der taz. Und dann gibt er Julia Klöckner noch eins mit.

Wer Minderheitenrechte mit dem Fingerzeig auf einen Neonazi infrage stellt, verwechselt Rechtsstaat mit Populismus

Die Union brachte queere Menschen gegen sich auf. Nun stellen sich die CDU-Länderchefs beim Schutz der sexuellen Identität gegen die Bundestagsfraktion.

Die Rede von der „Mitte“ der Gesellschaft verfehlt die zentrale Frage, ob der vernünftige Blick auf die Herausforderungen einer sich neu formierenden, globalen Zivilisation ausreicht, um daraus politisches Handeln zu destillieren, das Mehrheiten bilden und beteiligen kann. taz.de/!vn6107385/

In den USA werden Bücher aus Bibliotheken verbannt, Universitäten auch im Hinblick auf Vermittlung von US-Geschichte unter Druck gesetzt, soziale Medien bei der Einreise kontrolliert, Trump möchte Ausstellungen in Museen kontrollieren. Diese Zeile ist Medienversagen.

Deutsche Bluesky-Userin sieht Mängel bei Meinungsfreiheit in USA. www.nbcnews.com/politics/whi...