Meine Güte, @cducsu.de, löst diesen Mann ab - aber durch einen *Besseren*, der versteht, dass "konservativ" heißt, Menschen- und Bürgerrechte zu *bewahren*!

Friedrich Merz appelliert an die Bereitschaft der Bevölkerung, den Sozialstaat, das Renten-, Pflege- und Gesundheitssystem zu schreddern, die Arbeitnehmerrechte zu schleifen und den Klimaschutz fossilen Profiten zu opfern.

Am 12.06. kaufen wir zusammen mit Euch so viele Menschen wie möglich aus dem Gefängnis frei. Parallel zur Justizministerkonferenz in Hamburg. Wir sorgen dafür, dass die Minister:innen dieses wichtige Thema nicht länger ignorieren können. Unterstützen kannst Du hier: freiheitsfonds.de#spenden

So ehrliche Werbung gibt es selten: „Morgens um 6 Uhr schon Lügen & Hetze verbreiten” - das ist die korrekte Version der Werbung für die Hetzplattform. Und nach dem das geklärt ist, kann die #BVG ja aufhören, dieser defizitären Fake News-Schleuder dabei zu helfen, sich Sichtbarkeit zu kaufen.

Wahrscheinlich sind Trump und Merz in der gleichen traurigen Männer-Selbsthilfegruppe:

Kaum Reichweite, Millionenverluste – und trotzdem dominiert das Portal NIUS aktuell das Berliner Stadtbild mit gigantischen Werbeplakaten. Wie passt das zusammen?

„Stiftung Familienunternehmen“ klingt nach Mittelstand, doch dahinter versteckt sich die Lobby der reichsten Familien Deutschlands, die mit viel Druck gegen die Erbschaftssteuer lobbyiert. Im neuen Film von Finanzwende berichten Insider von der Lobbyarbeit der Milliardäre

Ein riesiges Windrad aus tausenden Menschen: Ein starkes Zeichen gegen die klimaschädliche Politik der Regierung! Während Ministerin Reiche an fossilen Gaskraftwerken festhält, zeigen die Menschen in Hamm: Die Zukunft ist erneuerbar und nicht mehr aufzuhalten! ✊

Parteiintern gemäßigt = rechtsextrem! Der niedersächsische AfD-Verband darf weiterhin als gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Offensichtlich richtig, denn auch die als „gemäßigt” geltende AfD-Niedersachsen und gefährdet die öffentliche Sicherheit und verstößt gegen das Demokratieprinzip.

es ist Zeit @bundestag.de #Aufwachen & GO FOR IT

"Ein Land mit alternder Bevölkerung kann sich vieles leisten, nur eines nicht: Junge Menschen aus Bildung herauszupreisen."

Bafög: Bildung nicht mehr für alle | #KlartextmitLilly

#Reiche kommt nach #Hamburg Bereiten wir ihr einen angemessenem Empfang ✊ Es reicht! Für alle! #unkürzbar #Demo gegen Kürzungen und Sozialabbau Samstag, 06.06.2026, 12.45 Uhr, Gänsemarkt Bitte kommt zahlreich und bringt Freund*innen und Familie mit 🔥✊ www.unkuerzbar-hamburg.de

Die NIUS-Kampagne wurde gekapert 🔥

Berlin zeigt: Wenn rechte Multimillionäre die Stadt mit ihrer Propaganda vollkleben, kommt die Antwort aus der Stadt zurück. NIUS wollte den öffentlichen Raum besetzen. Jetzt hängt dort, was sie lieber nicht so groß plakatiert hätten.

Stolpersteinverlegung für die Kinder der Zwangsarbeiter:innen im Gallus. Kostheimer Straße 9.

NIUS gehört nicht in den öffentlichen Raum, sondern auf die Anklagebank: Wir haben uns gewehrt und das Landgericht Berlin gibt uns jetzt recht: Die gezielten Falschbehauptungen sind keine „Meinung“, sondern rechtswidrige Fake News! 1/x

Ja, richtig übel. Der Clip wurde in Portugal gedreht, bei diesem Summit, gelle? Bin juristischer Volllaie, aber dieser Satz geht für mich in Richtung öffentliches Billigen, Verherrlichen oder Rechtfertigen der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft (StGB 130).

Schickt das mal Euren Abgeordneten! 🩷💚 afd-verbot.jetzt/de/abgeordne...

#prüf #pruef Prüfung rettet übrigens Freiheit pruef-demos.de

Euer Verein wird von Rechtsextremen unterwandert und ihr wollt euch wehren, wisst aber nicht wie? Wir helfen euch! Am 17.06 ab 16 Uhr sprechen wir in der Online-Sicherheitssprechstunde über den Umgang mit rechtsextremen Mitgliedern. Meldet euch jetzt an: [email protected]

Die Regierung plant weitere drastische Kürzungen im Sozialbereich, arme Menschen werden denunziert. Aus dem #Armutsbericht der @paritaet.bsky.social ergeben sich die Fakten: die Armut nimmt weiter zu, die Sparpolitik verschärft die Krise massiv. #TaxTheRich www.deutschlandfunk.de/interview-jo...

"Meine" Idee wird endlich gehört! "UN will Elektro-Umbau von Verbrennern bis 2027 international standardisieren Verbrenner zu Stromer: Die UN arbeiten an einem internationalen Standard für den E-Umbau von Verbrennerautos. Ein Regelwerk soll bis 2027 stehen." www.heise.de/news/Interna...

#Schlemmer #Pride @markusbarth.bsky.social

Abschiebezentren außerhalb der EU heißt: Masseninhaftierungen und Verelendung ohne Transparenz und rechtsstaatliche Kontrolle. Wer es mit dem #Rechtsstaat ernst meint, muss eine solche Politik der Rechtlosigkeit bekämpfen. #Asyl www.tagesschau.de/ausland/euro...

Geht #prüf en und schreibt bitte die Abgeordneten der Union an. Fragt Sie, wie Ihre Broschüre zur FckAFD mit Eid zusammen passt und weshalb Ihre Partei sich immer noch gegen den Verbotsantrag stellt 🙏 pruef-demos.de

Erster Landesverband West der AfD ist vorläufig gerichtlich als gesichert rechtsextremistisch bestätigt.* Wichtiges Signal in alle Bundesländer. Die Erzählung, man sei irgendwo gemäßigter, verfängt vor Gericht nicht, im Gegenteil! *Wir nennen das hier Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung.

Die Behauptung, dass die Systemkosten der Stromversorgung durch die Energiewende steigen, wird im neuen Energiemonitor von EY und BDEW eindrucksvoll widerlegt: Zwar steigen die Gesamtkosten der Erzeugung bis 2036 an, doch weil gleichzeitig die Strommenge steigt, sinken die Kosten pro kWh deutlich:

Neuer Armutsbericht: Die soziale Spaltung in Deutschland verschärft sich! 13,3 Millionen Menschen leben in Armut, die Armutsquote steigt auf 16,1 Prozent. Gleichzeitig wächst die Kluft zwischen Regionen und Bevölkerungsgruppen.

Deutschland ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Und man hört oft, ein reiches Land. Irgendwas passt hier nicht zusammen und läuft abgrundtief falsch. #Merz

🚨Alarmierende Befunde in unserem neuen Armutsbericht: Die soziale Spaltung in Deutschland verschärft sich. 13,3 Millionen Menschen leben in Armut, die Armutsquote steigt auf 16,1 Prozent. Gleichzeitig wächst die Kluft zwischen Regionen und Bevölkerungsgruppen.

Ich habe die Regierung gefragt, die Antwort war entlarvend. Mehr dazu im taz-Artikel: taz.de/Heizungsgese...

Großer Andrang auf erste ME/CFS-Ambulanz „Seit April gibt es in Salzburg die erste österreichweite ambulante Anlaufstelle für Menschen mit ME/CFS. Die Multisystemerkrankung betrifft Schätzungen zufolge österreichweit mehr als 70.000 Menschen.“ […] on.orf.at/video/143255...

Blackrot is Little Maga: Gerichte? Egal! Gesetze? Egal! EU-Übereinkünfte? Alles egal! So als würden Dobrindt, Reiche und Merz sich bei Trump bewerben. taz.de/Heizungsgese...

Das BMWE kann nicht erklären, wie Klimaneutralität 2045 und unbegrenzte Laufzeiten für Öl- und Gasheizungen zusammenpassen. Grünen-Abgeordneter Michael Kellner hat nachgefragt. Die Antwort aus Reiches Haus: viele Worte, kein Enddatum, kein Plan. Erste Lesung im Bundestag: 11. Juni.

Der Aschaffenburger OB, der bestimmt hat, dass am Rathaus keine Regenbogenflagge gehisst wird, möchte deswegen nicht „in eine Ecke gestellt oder stigmatisiert werden“. Denn wir wissen alle: Wenn irgendwer in Bayern so richtig krass stigmatisiert wird, dann weiße Hetero-Männer mit CSU-Parteibuch 👍

So nämlich. Es wird permanent über die Demografie geredet, um über den Niedriglohnsektor und generell die im unteren und mittleren Bereich stagnierenden Löhne nicht reden zu müssen. Zu denen wird aber die Rente letztlich ins Verhältnis gesetzt.

Wer kennt schon ‚Alt Rehse', ein Dorf im Mecklenburgischen, das zur Zeit des Nationalsozialismus eine bedeutende Rolle bei der Ausbildung der deutschen Ärzteschaft einnahm und am 1. Juni 1935 eröffnet wurde. 

Unsere nächste Demo findet am 13. Juni zentral in Hamburg statt und wir brauchen Dich! Trag Dich ein als Ordner*in, Teamleitung, Sanitäter*in, Demobegleitung, Stempli oder Spendensammler*in. Hier findest du unser Mitmachformular cloud.pruef-demos.de/apps/forms/s... #pruef #hamburg #mitmachen #demo

🚨OUT NOW: GEGENMACHT🚨 In seinem neuen Buch zeigt uns @arnesemsrott.bsky.social, wie wir die demokratische Gegenoffensive zur autoritären Wende starten. Wir haben alle Instrumente, wir müssen sie nur nutzen! Hier gibt's eine Leseprobe & Lesungstermine: fragdenstaat.de/artikel/eige...

Während Katherina Reiche die Erneuerbaren ausbremst, gibt es gute Nachrichten: Heute startet #EnergySharing: Nachbarn, Vereine & Kommunen dürfen ihren Solarstrom endlich unbürokratisch teilen. Zwar wurde diese wichtige EU-Vorgabe nur halbherzig umgesetzt – aber lasst sie uns nutzen und verbessern!

Im Thüringer Ilm-Kreis beantragte die AfD, alle "Demokratie leben"-Gelder zu streichen - obwohl der Landkreis nur Gelder vom Bund & Land weiterreicht, gar keine eigenen ausgibt. Der Antrag kam durch - mit Unterstützung der CDU, FDP und Freien Wähler. (von David Muschenich) taz.de/AfD-und-CDU-...

Wer steht wirklich hinter der Stiftung Familienunternehmen? Geht es um Mittelstand, Arbeitsplätze und Verantwortung? Oder um knallharte Lobbyarbeit für die Reichsten der Reichen? Unser neuer Kurzfilm blickt hinter die Kulissen der Lobby des großen Geldes: www.youtube.com/watch?v=JvGC...

Ist unsere Welt aus den Fugen? Robert #Habeck im Spitzengespräch live auf der Bühne | DER SPIEGEL Doofes Vorschaubild Müsste von Ende Mai sein, also 2 3 Tage alt

EU (Deutschland) bekommt ihre Lager, Abschiebelager, in denen man Menschen konzentriert. Wie meist in der Geschichte werden diese ausserhalb des eigtl. Gebietes angelegt. Es ist eine Schande. Europa rüstet, um ihre Werte zu verteidigen. Welche warend as nochmals? www.spiegel.de/politik/deut...

"Müssen sparen: CDU-Politiker Spahn stellt viele Sozialleistungen in Frage" Vorschlag: Statt Politiker, die den Steuerzahler Milliarden kosten, auch noch zu befördern, sollte man sie aus der Politik entfernen und auf Schadensersatz verklagen.

Wie die liberale Demokratie sich selbst zerstört.

Krankheitslast stützen, völlig unentdeckt.“ - Hossein Estiri, PhD, leitender Autor der Studie Systematische Untererfassung: „Die Belastung durch Long Covid nimmt weiter zu und verdoppelt die aktuellen Schätzungen“

#AfD-Bundesvorstand Kay #Gottschalk trifft beim „Remigration Summit“ in Portugal den Rechtsextremisten Martin #Sellner, obwohl die Parteispitze gemeinsame Auftritte zuletzt untersagt hatte. Zudem holt er sich Tipps vom früheren US-ICE-Chef Gregory #Bovino für „Remigration“ in Deutschland.