Schweden will zurück zum Bargeld.

Die Milliarden-Verschiebung vom Klima- und Transformationsfonds in den Kernhaushalt ist beim Grünen-Vorsitzenden @felixbanaszak.bsky.social auf scharfe Kritik gestoßen:

Die Mangelwirtschaft in Russland ist in vollem Gang. Es werden Plätze in den Warteschlangen vor den Tankstellen verkauft. Es werden in den Autos geheime Tanks installiert, um mehr Benzin tanken zu können. Es tanken Leute, die gar keinen Sprit brauchen, nur um ihn zu handeln.

Zum Nachhören: "Dabei hat auch die Polizei, so der anwältliche Notdienst, auf falscher Rechtsgrundlage gehandelt." Einschränkung der - körperlichen Unversehrtheit, - Meinungsfreiheit & - Versammlungsfreiheit. www.freie-radios.net/143396 #Polizeiproblem #ef0407

Man kann die aktuelle Regierung und die #noAfD Scheisse finden. Geht tatsächlich Beides.

Sind ja nicht nur Fische sondern alle Tiere betroffen, Fische sind halt schnell sichtbar.

Für euch sind nach der Aktion auch Angebote zum emotionalen Auffangen geplant. Link zum Call: tr.ee/oSxvwEoqGv Link zu den Ortsgruppen: WIDERSETZEN.COM#NACHBEREITUN... Spenden: widersetzen.com/spende

Schön zu sehen, dass einige Demonstrierende vom gestrigen Tag in Erfurt den heutigen Tag für einen Besuch der KZ Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar genutzt haben. #Innehalten #Erinnern #AntiFa

❤️‍🔥 in wenigen tagen konnten wir schon für über 200 kinder in Grundsicherung und Asylbewerberleistungen 150€ Schulbonus sammeln. Ihr seid der Wahnsinn! Bis 10. Juli läuft die Aktion noch, macht gerne mit: Sanktionsfrei.de/schulbonus

Einfach mal einen Skandal einem linksgrünen Politiker nachsagen & veröffentlichen. Wenn sich dann die schwarz-blaubraune Welle über den ungeprüften Skandal ergießt, eine Richtigstellung folgen lassen, dass Namen vertauscht wurden & der (echte) Skandal von einem schwarz-blaubraunen Mitglied stammt.🤔

Unglaublich! Jens Spahn ließ sich als Minister die Treffen mit dem Demokratiehasser Peter Thiel vom Steuerzahler bezahlen. Heute trägt er in Dauerschleife vor, dass Land hätte in der Vergangenheit über seine Verhältnisse gelebt und alle (außer ihm?) müssen den Gürtel nun spürbar enger schnallen.

1/ 30 Mio. Arztbesuche zusätzlich durch die #Krankschreibung ab dem 1. Tag. kosten die Beitragszahler übrigens 1.3-1.5 Mrd Euro extra pro Jahr. Ich dacht Union und SPD wollen die Ausgaben im Gesundheitswesen grade unter Kontrolle bringen?

Heute ist übrigens di.day. #diday

Das geht mir nahe. Ich habe Sophie für die Spots, die wir für die @mecfs.at gedreht haben vor 1 Jahr besucht & sie und ihre Familie kennengelernt. Vor allem ihre Mama hat mich sehr beeindruckt. Sie hat ALLES in ihrem Leben der Pflege von Sophie untergeordnet. www.heute.at/s/widrigste-...

Heute haben sich Antifaschist*innen aus über 80 Ortsgruppen auf den Straßen von Erfurt widersetzt. Aber das war nur ein Tag in bereits 2 Jahren Bewegung. Wir haben etwas, was ansteckt: eine Haltung, die klar ist und auf die sich Menschen verlassen können. Schließ dich an!

Das wäre zu schön um wahr zu sein. #СлаваУкраїні

#ef0407 Die weniger friedlichen Szenen einfach mit Szenen bei Fußballspielen vergleichen & feststellen, wir haben ein Polizeiproblem. Stellt euch diese Herangehensweise der P. bei Fussballspielen vor. Deeskalierend selbst bei aggressiven Fussballfans, eskalierend bei friedlichen Demonstrant*innen.

Wer über Regeln für Krankschreibungen streitet, schaut bei der Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes vielleicht nicht so genau hin. Und wer interessiert sich schon für überlastete Ärzte, wenn man an anderer Stelle Vetternwirtschaft und Korruption Tür und Tor öffnen kann? Nur so ein Gedanke.

Was ein Erfolg! Mehr als 50.000 Menschen zeigen in #Erfurt, wie wehrhafte Demokratie von unten geht. Diesen Schwung nehmen wir mit: Für die Verteidigung der Brandmauer in den Ländern & gegen die Normalisierung der AfD überall. Und für ein Verbotsverfahren im Bund. #zusammenstehen #widersetzen

#Polizeigewalt bei #widersetzen #Erfurt Es ist nicht erkennbar, ob die Polizei beim gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstrierenden zur Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung tätig wird. Strategie scheint, zur Abschreckung & Bestrafung massive Gewalt anzuwenden. Das ist eines Rechtsstaates unwürdig!

"Bürokratieabbau" wird derzeit vor allem als Schlagwort dazu eingesetzt, Arbeitnehmer- und Regierungskontrollrechte zu demontieren. Lasst Euch nicht verarschen. Zum Hintergrund im Diskursmonitor: diskursmonitor.de/glossar/buer...

Das hier soll indes vollständigkeitshalber nicht unerwähnt bleiben 🍍

Wir verteidigen die Freiheit und Rechte der Vielen. Wir schauen nicht weg, wenn die AfD ihren Hass in politische Strategie übersetzt. Wenn Verfassungstreue bei Menschen- und Asylrechten endet, eine faschistische Partei aber bis vor die Tür eskortiert wird. Es ist deine Entscheidung: wo stehst du?

Dieser Post dient als Pin für den neuen Impf-Feed (mit Impfstellen) zu #Impfungen gegen #Covid19 in der Saison 26/27. 💡 bsky.app/profile/drmc... Ihr könnt den Feed schon abonnieren. Hashtag ist #impfxfg, da die Empfehlung der #EMA auf diese Variante abzielt: ➡️ www.ema.europa.eu/en/news/etf-...

Das sind fein dokumentierte Fälle von Körperverletzung im Amt und passieren wird einmal mehr nichts.

Ich hätte heute in Erfurt sein sollen. Mit dem Kommunikationsteam der Polizei. Gern hätte ich aktiv vermittelt und auf das Grundgesetz vereidigte Kolleg:innen erinnert, dass Antifaschist:innen gg. gesichert Rechtsextreme demonstrieren. Leider wurde meine Anmeldung für den Einsatz „verbummelt“. Tja…

Mit der falschen Behauptung der Polizei bei #widersetzen #Erfurt, dass die Demoverbotszone gelte, missachtet sie die Gewaltenteilung. Eine – vermeintlich – eingelegte Beschwerde der Stadt gegen die versammlungsschützende Entscheidung des VG Weimar hebt diese nicht auf. Das kann nur das OVG.

Ich weiß, dieses Wochenende gehen alle Blicke nach Erfurt. Völlig nachvollziehbar. Aber wenn Montag der Haushaltsentwurf offiziell präsentiert wird, dann solltet ihr das hier wissen. Und deshalb nerv ich euch jetzt das ganze Wochenende damit steady.page/de/der-uuber...

Die SPD Accounts auf Bluesky sind auch tot, oder? Ein Lichtblick bei der sPD ist, dass Saskia Esken und Robin Mesarosch mit in Erfurt dabei sind. Meine restliche Meinung zur sPD ist bekannt.

Heute bin ich als Parlamentarische Beobachterin bei den Demos zum AfD Parteitag in #Erfurt. #afdverbotjetzt #widersetzen

Die Interpretation der Polizei zum Demonstrationsverbot in bestimmten Bereichen ist mutig. Die Polizei muss juristischen Beistand bei ihren Einsätzen zur Verfügung haben. Medien (wie Th. Allgemeine & der MDR) übernehmen das Wording der Polizei 1:1 ohne eigene Recherche. #Medienversagen #ef0407

Radio Frei aus #Erfurt sendet noch bis 15 Uhr live. Hört gerne rein. #ef0407 www.radio-frei.de/index/?iid=7...

Schönste Kommentar heute: "Ich habe wieder Hoffnung, und ich fühle mich nicht mehr allein." Genau dieses Gefühl sollen die friedlichen Demonstrationen von #ef0407 erzeugen. Die Leute sollen das Gefühl der Ohnmacht loswerden. Was fehlt: - politischer Wille zu #pruef - #noAfD kritischere Presse.

Die Informationsfreiheit ist eine Grundlage unserer Demokratie. Geplante Einschränkungen erschweren den Zugang zu staatlichen Informationen und schwächen journalistische Arbeit. Setzt ein Zeichen für Transparenz, demokratische Kontrolle und eine freie Presse. correctiv.org/themen/buerg... #IFG

Würden Verantwortliche in der Politik zum Schutz unseres Grundgesetzes agieren, wären die #Erfurt Proteste gar nicht nötig.

True. #ef0407 #pruef #AfDVerbotsverfahren

Das VG Weimar hat die #Demoverbotszone beim #noAfD-Parteitag für rechtswidrig erklärt. Dagegen hat die Stadt #Erfurt Beschwerde eingelegt. Nur das OVG kann die Entscheidung des VG aufheben. Bis dahin ist das #Demoverbot unwirksam. Die gegenteilige Behauptung der Polizei ist falsch. #widersetzen

Extrem lesenswert: Die Ignoranz der Hitzewelle durch die Bundesregierung reicht nicht. Klingbeil sorgt dafür, dass Klimaschutzgelder zweckentfremdet werden. Klingbeils Griff nach dem Klimaschutzgeld steady.page/de/der-uuber...

Diese Bilder sind antifaschistisch! Mehr als 250 Busse aus mehr als 60 deutschen und österreichischen Städten haben Erfurt erreicht. Über 17 000 Menschen beteiligen sich in Blockaden. Das ist unser Widerstand gegen die AfD und den Faschismus. Wir halten zusammen: Heute, morgen und für immer!

Hier eine Einschätzung zum Thema Gültigkeit des Demonstrationsverbotes: www.freie-radios.net/143368 #ef0407 Unbedingt anhören! Anwältin wurde von Einsatzkräften der Polizei zu Boden gestoßen. Eine Person befindet sich im Krankenhaus.

Der Staat stuft doch nicht eine Partei als gesichert rechtsextrem ein und die begeht ihren Bundesparteitag exakt 100 Jahre nach dem ersten Parteitag der NSDAP. Falls doch: Die Polizei würde diesen Parteitag doch nicht noch mit aller Gewalt schützen. Oder? ODER??? Der Staat schützt Neonazis!

Es wird wirklich immer absurder bei AfD-Parteitagen: dieser sehr breite Streifen ist dazu da, Delegierte und Journalisten voneinander zu trennen. Diesmal darf man ihn nicht mal betreten, um Delegierte anzusprechen, ich wurde gerade direkt zurechtgewiesen. #pressefreiheit #afdbpt #ef0407

Was ein hin und her. Die Stadt Erfurt hätte auf die Beschwerde verzichten sollen. Das löst nur Chaos aus.

Die Autobahn ist dicht! Die Finger gold, pink, lila, grün und orange haben ihr Ziel erreicht. Unsere Mission: Faschismus verhindern! Heute, morgen, jeden Tag!

Was für ein Auftakt gestern vor dem Protestwochenende anläßlich des AFD-Reichsparteitages in #Erfurt. Danke an #keinBockaufNazis! 🌈🌼😍 #erf0407 #AFDParteitag

Info-Thread 🧵

Moin, heute ist #ef0407. Das Programm in #Erfurt ist in dieser Dimension bisher einmalig. Lest gerne unter den verschiedenen Hashtags mit & schaut unter bekannten SM-Live-Streaming Accounts rein. Auf der Webseite von #Zusammenstehen findet ihr alle Informationen für den Tag. #widersetzen

@europeangreens.eu: Menschen in Skopje, Nordmazedonien demonstrieren für #Cleanair

Bild nochmal mit Alt-Text,.da ich den Post teilen möchte.

Never forget, 2023 hatte Karlsruhe nach Klage der CDU* den Versuch der Ampel, ungenutztes Corona-Geld im KTF zu verwenden (zur Dekarbonisierung der Industrie, Gebäudesanierung, Elektromobilität) einkassiert, weil es nur für Corona gedacht war. Deswegen ist das hier noch frecher, als ohnehin schon: