Wir gedenken: Gökhan Gültekin Sedat Gürbüz Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Hamza Kurtović Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Ferhat Unvar Kaloyan Velkov Ermordet vor 6 Jahren, am 19. Februar 2020, beim rassistischen Anschlag von #Hanau. Wir gedenken Ibrahim Akkuş, verstorben an den Spätfolgen.

Die Standing Ovations der Europäer bei der #MSC2026 nach der Rede von Marco #Rubio sind zum Fremdschämen. Wer wie Boris #Pistorius aufgestanden ist, hat nicht verstanden, dass Rubio weißen, christlichen Nationalismus gepredigt hat, dem sich die Europäer anschließen sollen. youtu.be/IClG8BP5Olk?...

Der ReGA Newsletter #14 ist da. Diesmal geht es um den Kurs der AfD bezüglich Trump, um die Bedeutung des kriminellen Netzwerks von Jeffrey Epstein für die extreme Rechte in Europa, um den VII Transatlantic Summit des Political Network for Values in Brüssel #globaleRechte 1/x

Ich habe meine Teilnahme als "Experte" im "Prozess gegen Deutschland" von Milo Rau (Thalia Theater Hamburg, 13.–15.02.206) heute abgesagt. Hier meine Erklärung dazu.

Curtis #Yarvin, der "reactionary fascist" (JD Vance), tritt nicht nur bei den Identitären in Wien auf, sondern auch auf dieser von Ivan Krastev kuratierten Tagung in Schloss Elmau, neben @leaypi.bsky.social, Eva Illouz, Dan Diner und @quinnslobodian.com. www.schloss-elmau.de/kultur/sympo...

Gestern war wieder der tolle Research Against Global Authoritarianism (ReGA) Newsletter von @ullijentsch.bsky.social, @uloehning.bsky.social u.a. im Postfach. Darin werden die Geopolitik der extremen Rechten & ihre transnationalen Verbindungen dokumentiert & analysiert. Abonniert den Newsletter.

Die Antwort auf die Dunkelfelduntersuchung kann nicht sein, dass Frauen mutiger sein sollen, anzuzeigen, sondern dass die Gründe ernst genommen werden, weshalb sie sich nicht an den Staat wenden können. Auch nicht die Fussfessel, ein paar Gesetzesverschärfungen, sondern ein Gesamtkonzept.

3 % weiblicher Betroffenen von sexuellen Übergriffe zeigen diese an. Offensichtlich gibt es ein Problem mit dem Vertrauen in staatliche Institutionen. Kann man verstehen. Könnte man draus lernen.

Mehrere #AfD -Abgeordnete beschäftigen Verwandte und Partnerinnen von Parteikollegen als Mitarbeitende. Der Landtag #Sachsen-Anhalt prüft den Vorgang nun auch auf möglichen Missbrauch von #Steuergeld.

Das iranische Regime reagierte mit brutaler Gewalt auf die jüngsten Proteste. Und verliert damit den letzten Rest Rückhalt. @gildasahebi.bsky.social schildert, was Augenzeuginnen über die Massaker berichteten.

ENDLICH. ENDLICH. ENDLICH.

A study at U Mass Amherst finds that Elon Musk manipulated Twitter to bolster the voice of the Neo Nazi Alternative für Deutschland (AfD) before the German 2025 parliamentary elections. No surprises here. groups.cs.umass.edu/equate-ml/20...

Die deutsche Delegation um Norbert Röttgen sagte das geplantes Treffen ab, nachdem das US-Außenministerium der Deutschen Botschaft in Washington mitteilte, es sei bereit nur Abgeordnete von CDU und AfD zu treffen, nicht aber die von SPD und Grünen.

Antirassistische Gruppen in Spanien haben erreicht, was anderen europäischen Linken lange nicht gelungen ist: Druck auf die Migrationspolitik auszuüben. Statt Abschiebungen plant die Regierung Sánchez, über 500.000 Menschen ohne Papiere zu legalisieren.

In Costa Rica hat die konservative Kandidatin Laura Fernández wohl gewonnen. Davon wird auch ihr umstrittener Vorgänger und Mentor profitieren.

Interessantes Interview in der @taz.de ! @kerstenau.bsky.social und @patrihecht.bsky.social interviewten Frauke Brosius-Gersdorf über die Kampagne gegen sie. Es geht dabei bei weitem nicht nur, aber auch um ihre Arbeit in der Kommission, die sich u.a. mit Schwangerschaftsabbrüchen n beschäftigt hat.

1/9 Gestern fand der ,WELT-Wirtschaftsgipfel, im Axel-Springer-Hochhaus statt. Fast die gesamte Bundesregierung bis hin zum Bundeskanzler nahm teil. Auch mit dabei: Palantir-CEO Alex Karp, Trump-Vertrauter Steve Witkoff, der Bundeswehr Generalinspekteur & diverse Investoren. 🧵

The Atlantic Magazine just dropped a tremendous story on the Minnesota Resistance. The author is a war correspondent & sees the echoes of leaderless community empowerment around the globe: www.theatlantic.com/politics/202... (supposed to be a gift link, might not work, it’s in Apple News, too.)

Zum Holocaust-Gedenktag spricht Petra Rosenberg über die Verfolgung der Sinti und Roma im Nationalsozialismus. Ihr Vater Otto überlebte Auschwitz, fast seine gesamte Familie wurde ermordet. Das Zwangslager Marzahn war Ausgangspunkt für die Deportationen nach Auschwitz-Birkenau. 👉 buff.ly/1KVVdEj

Video contradicts Trump’s claim man killed in Minneapolis was a ‘gunman’

Gewerkschaften, NGOs und Kirchenvertreter hatten am Freitag zum Streik gegen das brutale Vorgehen von ICE aufgerufen. Am Flughafen der Stadt wurden rund 100 protestierende Geistliche festgenommen.

Hallo #Nürnberg, ich komme am 27.1. zur #Lateinamerikawoche und spreche über Autoritarismus in Zentralamerika, vor allem über den zweifelhaften Erfolg des Modells Bukele in El Salvador:

Bewegendes Feature von Erika Harzer + Steffi Wassermann über den Anschlag in #Lübeck, bei dem 1996 zehn Menschen starben, der trotz #Brandspuren + Geständnissen aus der extrem rechten Szene juristisch nie aufgeklärt wurde. #MordVerjährtNicht #RechterTerror www.hoerspielundfeature.de/unsere-asche...

Mit seinen Drohungen will US-Präsident Trump Lateinamerika zum Hinterhof degradieren. Würde er seine Antidrogenpolitik ernst meinen, müsste er anders vorgehen.

Vor 30 Jahren starben bei einem Brandanschlag in #Lübeck 10 Menschen. Verurteilt wurde bis heute niemand dafür - obwohl ein Rechter die Tat zwischenzeitlich gestand. Nun gibt es Forderungen, den Fall nochmal aufzurollen & nach einem U-Ausschuss. Mit @heikekleffner.bsky.social taz.de/Toedlicher-B...

Kundgebungen und Demos in #Berlin gedenken Tausender Ermordeter in #Iran und fordern von Deutschland und EU - Sanktionen gegen Angehörige des Mullah Regimes - keine Abschiebungen nach Iran - Aufnahme der iranischen Revolutionsgarde auf die EU Terrorliste

Passend zur Debatte um #Bürgergeld, #Grundsicherung und #Sanktionen. Bewegendes und informatives Radiofeature mit Stimmen von Betroffenen und Expert:innen von @leafauth.bsky.social @deutschlandfunk.de.web.brid.gy www.hoerspielundfeature.de/sanktioniert...

Der ReGA Newsletter #13 von Research against Global Authoritarianism ist da mit Infos zu: - Besuch einer 20-köpfigen AfD-Delegation in New York und zur Annäherung der AfD an Trumps #MAGA-Bewegung - Annäherung des Rassemblement National an Trump Registrierung tinyurl.com/3c6h83ny #GlobaleRechte 1/2

Mit Kulturzeit @3sat.bluesky.com.de habe ich über Philosoph:innen reden dürfen, die die Tech Industrie beeinflussen — und warum das, was das Valley Denken nennt, zutiefst kompatibel ist mit Faschismus urldefense.com/v3/__https:/...

Oh, the child porn factory known as Grok is merging with the Department of Pushups. Maybe they will launch the Epstein papers into orbit?

Zur Erinnerung: Robert F. Kennedy Jr. ist ein antisemitischer Verschwörungstheoretiker, der Corona für eine chinesisch-jüdische Biowaffe hält, siehe Video. Er hatte schon früh Kontakte zur deutschen Querdenkenbewegung um Michael Ballweg. Sein Berater nahm persönlich am Ballweg-Prozess teil.

Bundesweit gingen Un­ter­stüt­ze­r:in­nen der Menschen im Iran auf die Straße. In Berlin teilten sie sich auch politisch in ein Spektrum auf.

"Zunächst einmal bestehen wir darauf, dass es andere Möglichkeiten gibt, als sich den USA zu unterwerfen." Andrés Antillano aus #Venezuela im Interview @tobiaslambert.bsky.social @nd-aktuell.de.

»Dass in Venezuela Gemeineigentum, Natur und die sozialen Rechte der Arbeiterklasse vor kapitalistischem Zugriff verteidigt würden, geht an der realen Lage eben leider auch vorbei.« Gewohnt famose Analyse von @raulzelik.bsky.social www.nd-aktuell.de/artikel/1196...

Die völkerrechtliche Lage ist nicht "komplex". Neutralität bei eklatantem Rechtsbruch ist keine Neutralität, sondern Parteinahme durch Unterlassung. Indem Deutschland eine klare Verurteilung vermeidet, normalisiert es den Rechtsbruch, so @schwarz-alex.bsky.social & @schueller.bsky.social hier:

Donald Trump kündigt 66 internationalen Organisationen die Zusammenarbeit auf. Besonders auf den Klimaschutz hat es der US-Präsident dabei abgesehen.

Im Dezember begnadigte Trump den von der US-Justiz zu 47 Jahren Haft wg #Drogenhandel im großen Stil verurteilten Ex Präsidenten von #Honduras, Juan Orlando Hernández. US Außenminister Marco #Rubio antwortet auf eine Pressefrage nach seiner Rolle bei dieser Begnadigung, er kenne die Details nicht.

Feature von Manuel Gogos über "Spiritual Warfare": "Wie das Trump-Regime sich evangelikaler Kreise bedient, um das Christentum zu einer politischen Waffe zu schmieden, so macht es auch der türkische Machtapparat um den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit dem Islam." www1.wdr.de/mediathek/au...

Umfassende Einordnung der Entführung von #Maduro durch die USA und der Lage in #Venezuela von @tobiaslambert.bsky.social Er beleuchtet auch die US Interventionen bei den letzten #Wahlen in Argentinien und Honduras. @tagesschau.bsky.social www.tagesschau.de/video/video-...

In den ARD-Tagesthemen habe ich ein wenig den US-Angriff auf #Venezuela eingeordnet. Das Gespräch war noch etwas länger, die komplette Version soll wohl auf Youtube veröffentlicht werden. www.tagesschau.de/tagesthemen/...

USA wollen Venezuela vorerst selbst regieren#Venezuela#Maduro#Trump

Der Amerikanische Jurist*innenverband AAJ fordert nach der US Intervention in #Venezuela ein sofortiges Einschreiten des UN Sicherheitsrats, und die Rückkehr zur Einhaltung des #Völkerrecht. @npla-de.bsky.social

————— UN-Charta Art. 2, Abs. 4 Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Was sagt das Völkerrecht?#Völkerrecht#Venezuela

Why should Trump stop at Venezuela? They’re champing at the bit for territorial expansion. Katie Miller, Stephen Miller‘s wife, posted a map of Greenland marked as a US territory with the words „SOON“.

Protest gegen den US-Angriff auf #Venezuela vor der US-Botschaft in Berlin.

"Trump, fascista, vos sos el terrorista" und "Abya Yala no se toca" (etwa: Finger weg von Lateinamerika) heißt es bei einer Kundgebung in #Berlin gegen die US Invasion in #Venezuela. Der #völkerrechtswidrige Angriff wird als Bedrohung für alle anderen Staaten in #Lateinamerika verurteilt.

In den Medien liest man nun, Venezuelas Staatschef Maduro wurde "festgenommen", "gefasst" oder "aufgegriffen". Dabei wurde er durch das US-Militär entführt, Venezuela angegriffen und nein, auch das Maduro ein Diktator ist, rechtfertigt diesen Schritt nicht. Wo bleibt Europas Reaktion?

Angriff auf #Venezuela: Die Trump-Regierung hat heute Nacht Ziele in Caracas und anderen Landesteilen angegriffen - ohne UN-Mandat, ohne Kongressbeschluss, ohne Bedrohung seitens Venezuelas. Es werden zahlreiche Explosionen berichtet. efectococuyo.com/la-humanidad...