1/ Thiel: Freiheit & Demokratie passen nicht zusammen. STARK: lasst uns den Bundestag über Thiels Rolle bei uns in die Irre führen. Verteidigungsministerium: wir verlassen uns -ohne Prüfung- auf die Aussagen von STARK. Union & SPD: lasst uns deren Drohnen kaufen, passt schon.

„Fürchte Dich nicht vor den Dummen, die nichts wissen, sondern vor den Schlauen, die nichts fühlen.“ ⁃ Erich Kästner -

Das Leben ist ernst und schwer. Und wenn die Menschen, denen es gut geht, den anderen, denen es schlecht geht, nicht aus freien Stücken helfen wollen, wird es noch mal ein schlimmes Ende nehmen. (Aus: Pünktchen und Anton) Heute im Jahr 1899 wurde Erich Kästner geboren.

Und was war Ihre Überraschung der Woche? "Dass der Winter so lange gedauert hat. Und genauso kalt war wie der CDU-Bundesparteitag, auf dem die Demontage der sozialen Demokratie vorbereitet wurde."

Hat das mal jemand so detailliert für Deutschland ausgerechnet? Die Reagan-Thatcher-Kohl-Ära war schließlich keine reine US-Angelegenheit.

Diese Regierung hat sich vorgenommen, den #Sozialstaat, die #Energiewende Arbeitnehmerrechte, #Wirtschaft, #Asylrecht und Europarecht zu zerstören. Dabei ignoriert sie bewusst und vorsätzlich höchstrichterliche Urteile, man will Fakten schaffen. Die sog. #sPD winkt durch - mit Bauchschmerzen...

Mindestalter für soziale #Medien und Regeln für Handyverbot an Schulen, #Cannabis verbieten. Welche Partei war nochmal die "Verbotspartei"?!

Die #CDU ist Deutschlands Niedergang. Ich meine das nicht parteipolitisch oder als Bashing. Die #CDU schadet unserem Land seit über 70 Jahren. Technisch, gesellschaftlich, wirtschaftlich, sozial und durch Korruption. Faktisch. Bewiesen. Wählst Du #CDU oder #AFD, schadest Du Deinem Land. #Fakt

Aber unser Gesundheitssystem ist zu teuer 🤓 www.deutschlandfunk.de/delegierte-l...

Sagt die Frau mit Lebenszeitprofessur und Nebenjob bei Siemens Engery, der jedes Jahr so viel abwirft, dass eine Kündigung auch egal wäre.

Die CDU beschließt heute das Ende des Internets wie wir es kennen und versteht es möglicherweise nicht mal selbst. www.digitalpolitik.de/das-ende-des...

Was ist noch dümmer und gefährlicher als die Nuklear-Nostalgie von CDU und CSU? Eine Zusammenarbeit dem russischen Konzern #Rosatom zur Herstellung von Brennelementen nach russischem Standard zu genehmigen.

Wie ernst meint es die CDU mit dem Schutz von Kindern, wenn ein Social-Media-Verbot mehrheitsfähig scheint, eine Zuckersteuer aber nicht?

Wisst ihr, was ich nicht mehr hören/lesen kann? "Regierungsmitglied XY fordert von den Bürger*innen..." Wisst ihr, was ich dagegen dringend hören/lesen möchte? "Regierungsmitglied XY fordert von sich und seinen Kolleg*innen vollen Einsatz FÜR das Volk und nicht gegen."

Ich will gute Politiker in Parlamenten sehen, aber das Leben ist kein Wunschkonzert.

Bei hoher Arbeitslosigkeit sollten wir doch viel eher für eine 4 Tage Woche sein und das Renteneintrittsalter sogar senken, damit alle die Möglichkeit haben in Teilzeit zu arbeiten. So würde sich das Problem, dass irgendwelche Greise Politik machen von allein lösen. #Merz #Kretschmer

Alles, was es zum Thema #Klarnamenpflicht im Internet zu sagen gibt, habe ich 2012 schon aufgeschrieben. Stimmt alles immer noch: Effektiv sinnlos, aber extrem problematisch. Das sieht man schon daran, was für Länder so eine Ausweispflicht fürs Internet haben: Diktaturen.

E.ONs Netz marode, die Rechnung geht an die Solarbranche. 450.000 unterschreiben, Gutachter warnen, EU-Recht bricht. Die Union ignoriert, die SPD duckt sich – und Reiche liefert E.ON, was E.ON braucht.

Klarnamenpflicht, Vorratsdatenspeicherung, eine schwarzrote Regierung sabotiert die Energiewende: Die nuller Jahre sind nie zu Ende gegangen, sondern ein endloses Lied mit immer den gleichen Strophen.

Hallo? Frau Reiche? Wirtschaftsministerium? Die anderen Länder bauen massiv Batteriespeicher zu und auch bei uns liegen >600 GW Netzanschlussanträge vor. Können wir hier bitte auch technologieoffen unterwegs sein und das nicht verpennen?

Kathi gibt Gas. Sie meint es ernst mit der Zerstörung der Transformation in Erneuerbare

Wir sollen alle mit Klarnamen im Internet unterwegs sein, zum Schutz vor eventuellen Straftaten aber Polizist*innen können keine Kennzeichen tragen zum Schutz ihrer Privatsphäre. Politiker*innen können aber weiter geheime Lobby Treffen abhalten und ihre Privatadresse ist auch geschützt. Logisch.

notorious radical left communist rag says tax the rich

Die Mehrwertsteuer ist die ungerechteste Steuer von allen, weil sie die Armen am stärksten und die Reichsten am wenigsten belastet. Kein Wunder also, dass die widerlichste Regierung, die Deutschland bisher hatte, darauf setzt, um die reichen Erben zu schonen und zu entlasten.

Jetzt mit Alt:

130.000 Menschen sollen keine Sprach- & Integrationskurse mehr besuchen dürfen – trotz bewilligter Mittel. Das blockiert Integration, gefährdet Jobs und schadet der Wirtschaft. Der BAMF-Zulassungsstopp muss zurückgenommen werden! Unterzeichne jetzt die WeAct-Petition weact.campact.de/petitions/zu...

🇩🇪Bürgermails filtern sie weg, Anrufe können sie nicht ignorieren! 📞💥 Wir haben noch wenige Tage, um die #Chatkontrolle zu stoppen.🛑 Deine Mission heute: Ruf EIN Abgeordnetenbüro an (❓). Frag höflich nach der Position und poste sie. 🗣️ Skript & Nummern in den Bildern! 👇

Milliardäre geben sich nicht mehr damit zufrieden, reich zu sein. Sie wollen politische Macht, sagt Amitabh Behar, Chef von Oxfam International. Wenige Länder wehren sich gegen Ungleichheit

Und kein Journalist fragt ihn, ob er bei solchen Aussagen noch alle Tassen im Schrank hat - wie er es Bürgern unterstellte, die gegen die AfD demonstrierten. Kein einziger Journalist…

Allerdings. Und jetzt möge der Vorgang bitte viel Aufmerksamkeit auf die von #Palantir ausgehenden Gefahren lenken....

The only decline in Western Civilization is our ongoing voting for the worst of us.

Bei Diskussionen um ein Mindestalter sollte man nicht vergessen, dass das für jeden bedeuten würde, dass er irgendwie sein Alter nachweisen muss. Und damit seine Identität. Wie das missbraucht wird, weiß man ja nicht erst seit dem Abmahnunwesen, Einreisebestimmungen in den USA und Palantir.

#Merz erteilt der #SPD eine Absage für eine höhere Besteuerung Reicher und Superreicher Menschen in Deutschland. "Die Zitrone sei mit 50% Besteuerung ausgelutscht." Ja, #Merz war der Typ der beim #Bürgergeld und damit den Schwächsten der Gesellschaft zusätzlich 30.000.000.000€ einsparen wollte. 🤡

Wer Cannabis europaweit verbietet, akzeptiert europaweit organisierte Kriminalität. Wer Cannabis europaweit reguliert, stärkt Recht, Kontrolle und Transparenz. Die Wahl ist simpel. #Cannabis #EU #Europa #EuropaLegal @consilium.europa.eu #Legalisierung

Das ist keine Bundesregierung. Das ist eine politische Abrissbirne.

In den USA zahlt Bayer im Zuge eines Vergleichs weitere 7 Milliarden Dollar, um Klagen wegen Krebsrisiken beizulegen und bei uns in Europa wird Glyphosat weiter auf die Felder gesprüht mit allen Folgen für Mensch und Umwelt? Ich fasse es nicht.

Die SPD will Personalausweis-Pflicht für soziale Medien. Für Alle, auch Erwachsene. Soziale Medien definiert sie nicht, vielleicht meint sie damit auch YouTube, Mastodon und WhatsApp. Anbieter, die sich nicht daran halten, sollen per Netz-Sperren zensiert werden. www.spdfraktion.de/system/files...

Übrigens: Ein Parteiverbotsverfahren ist NICHT dazu da, ihre verfassungsfeindliche Ideologie zu bekämpfen. Das kann es nicht lösen und soll es auch gar nicht. Das muss und kann man unabhängig davon machen! Ein Verbotsverfahren ist dazu da, zu verhindern, dass diese Partei die Demokratie abschafft.

CDU plant Einführung von Armensteuer www.der-postillon.com/2026/02/arme...

"Deutschland besteuert Vermögen im Vergleich zu anderen Industrieländern sehr niedrig. ... In Frankreich, Großbritannien oder den USA betragen sie aber drei bis vier Prozent. Eine Anhebung auf dieses Niveau würde in Deutschland Steuermehreinnahmen zwischen 80 und 120 Milliarden Euro bringen."

#Dobrindt lässt hunderte Afghaninnen und Afghanen im Stich und bricht das Versprechen Deutschlands, Ortkräfte, die für unsere Unterstützung durch ihr Engagement ihr Leben riskiert haben unter dem Versprechen in Deutschland Sicherheit und Schutz zu erhalten. #Dobrindt ist ein unerträglicher Rassist.

„Wie konnte es damals geschehen?“ Weil die Regierung es geschehen ließ. Zum Beispiel die Bundesregierung. Nicht einen Finger rühren sie gegen die AfD.

Palantir raus aus Deutschland @christianstoecker.de

Wir hatten keine nationale Notlage, als wir die Grenzen schlossen, und wir haben auch jetzt, da wir die Grenzschließung verlängern, keine. Was wir jedoch fraglos haben, ist eine Politik, die willens ist, ihre nationalistischen Rassismen zum Gesetz zu erheben und niemanden, der sie darin aufhält.

Palantier raus aus Deutschland

„Mit Blick auf die kommende Parlamentswahl in dem Land sagte Rubio: "Ich kann Ihnen mit Zuversicht sagen, dass Präsident Trump sich zutiefst für Ihren Erfolg einsetzt, denn Ihr Erfolg ist unser Erfolg." Soviel zu den besänftigenden Tönen für „Europa“. www.tagesschau.de/ausland/euro...

Alle halbe Jahre verlängert die Bundesregierung die Grenzkontrollen ohne haltbare Gründe - bevor sie von den Gerichten für rechtswidrig erklärt werden. Einmal mehr offenbart das Bundesinnenministerium, was es von Recht und Gesetz hält, nämlich nichts. www.tagesschau.de/inland/dobri...

Es ist dramatisch, was da die fossile Lobbyistin Reiche anstellen will. Ehrlich gesagt, wundert es mich nicht. Hat sie ja schon mal gemacht, als Altmaier Minister war. Nun ist es aber noch dramatischer, weil einen zweiten Einbruch des EE-Ausbaus können wir uns nicht mehr leisten

Stell dir ein Deutschland vor, in dem #Palantir alle Daten aller Bürger:innen gebündelt hat - und eine AfD (zusammen mit der Union in der Bundesregierung) stellt den Innenminister, der Zugriff auf all diese Daten hat...

Wer blöderweise auf das Geld angewiesen ist, um sich so banale Luxusgüter wie Essen, Schulbücher oder Kleidung zu leisten, schaut in die Röhre.