Jeder der auf dem Dorf aufgewachsen und zum erstbesten Zeitpunkt gegangen ist, kennt dieses Muster. Das sind die Leute, die die Gardine zuziehen, wenn man als Zecke vor ihrer Haustür vermöbelt wird.

Und das schönste ist: Die Arbeitgeber haben sogar selbst in der Hand, ob Arbeit belohnt wird. 😍 www.zeit.de/arbeit/2025-...

Same procedure as every year

Tja, kann man nichts machen. GaLiGrü, eure SPD-Spitze

Was ist nur falsch mit den Menschen?

Wenn man übrigens mit Leuten, die „wirklich unangenehm“ sind und „kein Gewissen haben" in einer Koalition regiert, ist man möglicherweise „recht unangenehm“ und hat „wenig Gewissen", jedenfalls nach den eigenen Maßstäben.

"Die neue deutsche und europäische Migrationspolitik unterstützt praktisch die Migrationspolitik der extremen Rechten und trifft die Würde des Menschen ins Herz". Gesine Schwan in der Weihnachtsausgabe der Süddeutschen Zeitung.

24.000 Euro im Monat, privatversichert und wenn er ein Zipperlein hat, geht Thorsten Frei in die Privatsprechstunde. Aber wer nicht so privilegiert ist, soll auf eine ordentliche Gesundheitsversorgung verzichten.

"Das Justizministerium behauptet erneut, dass ihre anlasslose Vorratsdatenspeicherung notwendig sei. Dafür gibt es jedoch keinen wissenschaftlichen Nachweis. Das Max-Planck-Institut für Strafrecht hat Strafverfolgung in Deutschland netzpolitik.org/2025... 1/2

"Denn Strafrecht ist genau dafür da, besonders rechtswidriges Verhalten mit Sanktion zu ahnden. Nimmt es davon Abstand, regelt es genau genommen nichts und schützt auch nichts." #wegmit218

Wer schon immer mal wissen wollte, was „Zensur“ ist: das.

Es ist der 23.12., morgen ist für Christ*innen "Heiligabend" und alle Leute wollen festlich, friedlich sein. Und das Geschenk der Regierung an die deutsche Volksseele? Eine Abschiebung nach Syrien. Ich habe einen leicht wütenden Kommentar geschrieben. www.nd-aktuell.de/artikel/1196...

Die Rechten sind wirkmächtig in der Zerschlagung von Strukturen, weil sie selten auf wirklichen Widerstand stoßen. So scheint es auch hier der Fall zu sein.

2015 kam Pegida breit auf die Dresdner Straßen. Es wurde viel dazu analysiert, diskutiert. 10 Jahre später gibt es eine AfD, viel größer, aber verroht wie Pegida damals. Und es fühlt sich an, als hätten einige über den Umgang mit Rechten nichts gelernt, als würden wir immer wieder bei 0 beginnen.

Offene Grenzen seien sehr wohl realisierbar, meint Polit-Ökonom Fabian Georgi im Interview mit der taz: taz.de/!6136084/

„Das Polizeibudget übersteigt nicht nur das Budget für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, sondern ist auch mehr als doppelt so groß wie jenes für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Aus dem Interview: "Die allermeisten, die AfD wählen, tun das nicht zufällig, sondern aus Überzeugung. Und viele jetzt auch schon zum dritten oder vierten Mal. Diese Menschen wollen keine andere Regierung, sondern ein anderes politisches System. Das muss man sich klar vor Augen führen."

Puh, BVerwG. Was soll ein Chapter sein, wenn nicht eine Teilorganisation. Wieso sollte man sonst ein Chapter sein?

'Die Nationalsozialisten, so stellte er fest, hatten besonderen Wert darauf gelegt, schon Schulkindern Verachtung gegenüber Schwäche einzutrichtern.' 'Nach Zerschlagung des faschistischen Staatsapparates bleibt der Faschismus in den Köpfen übrig.' Dagmar Herzog

Ich gebe ja die Hoffnung nicht auf, dass die derzeitige Weltlage das letzte Aufbäumen des Faschismus ist und in den Weiten dieser Welt noch das Potential all derer schlummert, die den Schwur von Buchenwald umsetzen und eine Welt des Friedens und der Freiheit aufbauen werden.

Alle Journalisten haben Pfefferspray bei sich aus Angst vor rechtsextremen Übergriffen, die es zuhauf gibt, außer Constantin, der hat Angst vor linksextremen, die es nicht gibt.

Worte einer Afghanin, die eine Mädchenschule aufgebaut hatte und die jetzt von 🇩🇪 hängen gelassen wird „Ich habe jeden Glauben an die Menschenrechte verloren“, sagt sie. Später schreibt sie per Whatsapp: Falls sie zu emotional geworden sei, wolle sie sich entschuldigen." www.faz.net/aktuell/poli...

Wenn man Euch das nächste Mal erzählt, dass kein Geld da wäre, um Kinder aus der Armut zu holen: Das ist eine Lüge. Es ist genug Geld da, es ist nur falsch verteilt. Überreiche werden immer reicher - nicht, weil das so sein müsste. Sondern weil manche sehr erfolgreich dafür lobbyieren.

Ich werde es auch dieses Mal wieder bereuen, mir dieses Spiel anzugucken, oder? #scfbvb

Wenn existentielle Not und Gewalt gegen vulnerable Personengruppen, gegen Alleinerziehende und Kinder zu deinem Weihnachtsfrieden gehört - wo genau bist du dann falsch abgebogen?

"Wir steigen nicht mehr aus, wir steigen endlich wieder ein in Aderlässe, Pökelfässer, Holzpflüge, Wachstafeln und Sonnenuhren - denn dann sind wir wieder ein modernes Land!" Die Rentnerrepublik frisst ihre Enkel.

Der Zug mit dem ich jeden Tag zur Arbeit und zurück fahre ist jedes Mal zwischen Spandau und Zoo bis auf den letzten Zentimeter voll. Ab heute fährt der Zug die Strecke nicht mehr. ÖPNV wird einem wirklich nicht leicht gemacht.

Lag die SPD sich eigentlich wieder weinend in den Armen?

Strafen scheint – auch in aufgeklärt liberalen Gesellschaften – alternativlos. Dabei ist der Streit um Alternativen zu Strafe und Strafrecht so alt wie diese Institutionen selbst. Die Beiträge des neuen Bandes bei #velbrückwissenschaft greifen diese Debatte auf. 📚 www.velbrueck.de/Programm/The...

Bin echt nicht mehr in dem Alter für Anpfiff 21 Uhr #scf

Die ehemalige CDU-Bundesministerin Kristina Schröder thematisiert übrigens Behinderte Menschen. Und zwar unter dem Kostenaspekt. Unter der Überschrift "Was wir uns künftig nicht mehr leisten können". Ihr wisst, wo die Reise hingeht. Und ihr wisst, wie sie endet.

#pastpuzzle 195 🟩🟩🟩🟩 (0) ▪️▪️▪️▪️ ▪️▪️▪️▪️ ▪️▪️▪️▪️ 1/4 🥇 www.pastpuzzle.de

Einerseits nicht mehr nur Profs als Träger der Wissenschaftsfreiheit. Andererseits was für eine krasse Abwertung der MTSV

Wenn die Menschenrechtskonvention der eigenen Politik entgegensteht, könnte die Sozialdemokratie die eigene Politik in Frage stellen oder eben sagen, dass man dann halt die Menschenrechtskonvention anpassen muss.

Immer wieder wird gesagt: Die Flüchtlingskonvention, das Asylrecht, die Menschenrechte seien aus einer anderen Zeit, sie seien heute nicht mehr aktuell. Aber: diese Konventionen entstanden ja inmitten des größten Leids, unvorstellbar großer Fluchtbewegungen und aus der Asche zerstörter Städte.

„Ich habe nur eine einzige respektvolle Bitte: Töten Sie mich und meine Familie nicht auf diese schreckliche Weise. Rufen Sie mich und meine Familie in die angesehene 🇩🇪 Botschaft in Islamabad und beenden Sie mein Leben in einer Grube mit ein paar Kugeln, das ist alles.“ www.fr.de/politik/dobr...

Könnt ihr euch erinnern, wie's hieß, #metoo wär zu weit gegangen. Echt jeden Tag gibt's Nachrichten, die bestätigen: Das Gegenteil ist wahr.

Gestriger Test hat ergeben: Guiness 0,0 taugt was.

"Die Militärexperten (in der Schweiz) kommen zu dem Schluss, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen technisch nicht verhindert werden könne." Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔

Was in Venezuela passiert, hat auch klimapolitische Auswirkungen. Denn: Im Fokus steht auch Venezuelas Öl. Maduros Gegnerin Machado hat den USA bereits zugesagt, die üppigen Ölreserven des Landes großzügig öffnen zu wollen.

Film you’ve seen more than six times. Hard mode: no Stars (Wars nor Trek), LOTR, or Marvel. Come on now

In the era of slavery, free black people had to carry their "free papers" with them so they could prove to the authorities that they were free, or else they would be thrown in jail and sold.

"Der Glaube, man erreiche etwas gegen die Autoritären, indem man notfalls ein bisschen flexibler in Rechtsstaatsfragen ist, ist nicht nur gefährlich. Er ist auch – da reicht ein Blick auf die Umfragen – großer Quatsch."

Treffender wäre eher: “Bundestag beschließt weitere Einschränkung der Rechte von Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft” oder “Bundestag beschließt nächste AfD-Forderungen”

Ich habe noch kein Argument gegen ein AfD-Verbotsverfahren gehört, das mich auch nur ansatzweise überzeugt. Außer die grundsätzliche Ablehnung des Parteiverbots als Mittel, aber das argumentiert ja kaum jemand.

Das ist ein Thema, das auch Deutschland betrifft. Auch hier werden Asylanträge abgelehnt, wenn das Engagement in der kurdischen Opposition zu “niedrigschwellig” war. Das Kernmerkmal der Willkür wird ignoriert.

Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins anwaltverein.de/newsroom/sn-...

8000 Artikel über zu viel "Wokeness" an den deutschen Unis; vornehmes Schweigen dazu, dass diese Unis gerade im Rahmen einer harten Austeritätspolitik abgewickelt werden.

Tahsim Durgun. Das Video braucht keinen Kommentar. Was für ein Glück, die Stimme dieses Mannes im öffentlichen Diskurs zu haben.

Und Freitag will die Mehrheit von CDU, CSU und SPD die Pflichtanwält:innen bei der #Abschiebehaft im #Bundestag abschaffen. Keine 2 Jahre nach deren Einführung. Die Betroffenen sollen wieder noch stärker entrechtet werden. Abschiebehaft ist ein Freiheitsentzug, nur um dann abzuschieben. 1/2