Adrian Furtwängler
@adrianwe.bsky.social
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Jurist -neuerdings an der Uni-; Vorstand
@Berlstrafvv.bsky.social
; SCF; 161; Klimagerechtigkeit
Jeder der auf dem Dorf aufgewachsen und zum erstbesten Zeitpunkt gegangen ist, kennt dieses Muster. Das sind die Leute, die die Gardine zuziehen, wenn man als Zecke vor ihrer Haustür vermöbelt wird.
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about 21 hours ago
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Adrian Furtwängler
Andere Ansicht
about 23 hours ago
Und das schönste ist: Die Arbeitgeber haben sogar selbst in der Hand, ob Arbeit belohnt wird. 😍
www.zeit.de/arbeit/2025-...
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Sozialsystem: Arbeitgeberpräsident fordert "ein System, das Arbeit belohnt"
Der Sozialstaat sei eine Großbaustelle, sagt Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger. Die Kombination aus Sozialleistungen und Teilzeit oder Minijob sei zu attraktiv.
https://www.zeit.de/arbeit/2025-12/sozialsystem-grundsicherung-arbeitsmarkt-reform-gxe
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Same procedure as every year
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1 day ago
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Tja, kann man nichts machen. GaLiGrü, eure SPD-Spitze
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1 day ago
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Was ist nur falsch mit den Menschen?
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2 days ago
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Adrian Furtwängler
Jörg Lengersdorf
4 days ago
Wenn man übrigens mit Leuten, die „wirklich unangenehm“ sind und „kein Gewissen haben" in einer Koalition regiert, ist man möglicherweise „recht unangenehm“ und hat „wenig Gewissen", jedenfalls nach den eigenen Maßstäben.
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Adrian Furtwängler
Maximilian Pichl
5 days ago
"Die neue deutsche und europäische Migrationspolitik unterstützt praktisch die Migrationspolitik der extremen Rechten und trifft die Würde des Menschen ins Herz". Gesine Schwan in der Weihnachtsausgabe der Süddeutschen Zeitung.
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Adrian Furtwängler
Michael Albert
5 days ago
24.000 Euro im Monat, privatversichert und wenn er ein Zipperlein hat, geht Thorsten Frei in die Privatsprechstunde. Aber wer nicht so privilegiert ist, soll auf eine ordentliche Gesundheitsversorgung verzichten.
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Kanzleramtschef Frei: Im Gesundheitswesen müssen manche Leistungen entfallen
„Wir werden deshalb nicht kränker”, sagt der CDU-Politiker dem RND. Er beklagt, Deutschland habe das teuerste System der Welt, aber keine überdurchschnittlich gesunde Bevölkerung. Franzosen gingen sel...
https://www.rnd.de/politik/cdu-minister-thorsten-frei-manche-leistungen-im-gesundheitswesen-muessen-entfallen-PF7NHZYLWZCXNAFSOMIRNCB7BE.html
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Adrian Furtwängler
Für sachliche Politik
7 days ago
"Das Justizministerium behauptet erneut, dass ihre anlasslose Vorratsdatenspeicherung notwendig sei. Dafür gibt es jedoch keinen wissenschaftlichen Nachweis. Das Max-Planck-Institut für Strafrecht hat Strafverfolgung in Deutschland
netzpolitik.org/2025...
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Anlasslose Speicherung: Justizministerium veröffentlicht Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
Die Bundesregierung will Internet-Zugangs-Anbieter verpflichten, IP-Adressen aller Nutzer für drei Monate zu speichern. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung hervor, den das Justizministerium veröffentlicht hat. Das Gesetz betrifft auch Internet-Dienste wie E-Mails und Messenger.
https://netzpolitik.org/2025/anlasslose-speicherung-justizministerium-veroeffentlicht-gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung
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Adrian Furtwängler
Anna Katharina Mangold
7 days ago
"Denn Strafrecht ist genau dafür da, besonders rechtswidriges Verhalten mit Sanktion zu ahnden. Nimmt es davon Abstand, regelt es genau genommen nichts und schützt auch nichts."
#wegmit218
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Adrian Furtwängler
Christoph Nebgen
7 days ago
Wer schon immer mal wissen wollte, was „Zensur“ ist: das.
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Adrian Furtwängler
Sebastian Weiermann
7 days ago
Es ist der 23.12., morgen ist für Christ*innen "Heiligabend" und alle Leute wollen festlich, friedlich sein. Und das Geschenk der Regierung an die deutsche Volksseele? Eine Abschiebung nach Syrien. Ich habe einen leicht wütenden Kommentar geschrieben.
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
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Geschenk für die Volksseele
Während syrische Regierungstruppen die kurdische Selbstverteidigung bekämpfen, schiebt Deutschland erstmals wieder nach Syrien ab. Ein Geschenk für die deutsche Volksseele. Es dürfte ihr allerdings zu...
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196411.kommentar-geschenk-fuer-die-volksseele.html
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Die Rechten sind wirkmächtig in der Zerschlagung von Strukturen, weil sie selten auf wirklichen Widerstand stoßen. So scheint es auch hier der Fall zu sein.
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7 days ago
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Adrian Furtwängler
Doreen Reinhard
9 days ago
2015 kam Pegida breit auf die Dresdner Straßen. Es wurde viel dazu analysiert, diskutiert. 10 Jahre später gibt es eine AfD, viel größer, aber verroht wie Pegida damals. Und es fühlt sich an, als hätten einige über den Umgang mit Rechten nichts gelernt, als würden wir immer wieder bei 0 beginnen.
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Adrian Furtwängler
taz
9 days ago
Offene Grenzen seien sehr wohl realisierbar, meint Polit-Ökonom Fabian Georgi im Interview mit der taz:
taz.de/!6136084/
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Adrian Furtwängler
RASH und Subkultur
9 days ago
„Das Polizeibudget übersteigt nicht nur das Budget für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, sondern ist auch mehr als doppelt so groß wie jenes für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
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Steigende Ausgaben für Berliner Polizei: Endlose Aufrüstung
Die Ausgaben für die Polizei Berlin wachsen seit Jahren, während in anderen Bereichen gespart wird. Kritiker*innen fordern das genaue Gegenteil.
https://taz.de/Steigende-Ausgaben-fuer-Berliner-Polizei/!6138267/
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Adrian Furtwängler
Maximilian Pichl
10 days ago
Aus dem Interview: "Die allermeisten, die AfD wählen, tun das nicht zufällig, sondern aus Überzeugung. Und viele jetzt auch schon zum dritten oder vierten Mal. Diese Menschen wollen keine andere Regierung, sondern ein anderes politisches System. Das muss man sich klar vor Augen führen."
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Puh, BVerwG. Was soll ein Chapter sein, wenn nicht eine Teilorganisation. Wieso sollte man sonst ein Chapter sein?
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11 days ago
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Adrian Furtwängler
LiLuMiLi
12 days ago
'Die Nationalsozialisten, so stellte er fest, hatten besonderen Wert darauf gelegt, schon Schulkindern Verachtung gegenüber Schwäche einzutrichtern.' 'Nach Zerschlagung des faschistischen Staatsapparates bleibt der Faschismus in den Köpfen übrig.' Dagmar Herzog
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Ich gebe ja die Hoffnung nicht auf, dass die derzeitige Weltlage das letzte Aufbäumen des Faschismus ist und in den Weiten dieser Welt noch das Potential all derer schlummert, die den Schwur von Buchenwald umsetzen und eine Welt des Friedens und der Freiheit aufbauen werden.
14 days ago
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Adrian Furtwängler
Christoph Nebgen
14 days ago
Alle Journalisten haben Pfefferspray bei sich aus Angst vor rechtsextremen Übergriffen, die es zuhauf gibt, außer Constantin, der hat Angst vor linksextremen, die es nicht gibt.
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Adrian Furtwängler
Maximilian Pichl
15 days ago
Worte einer Afghanin, die eine Mädchenschule aufgebaut hatte und die jetzt von 🇩🇪 hängen gelassen wird „Ich habe jeden Glauben an die Menschenrechte verloren“, sagt sie. Später schreibt sie per Whatsapp: Falls sie zu emotional geworden sei, wolle sie sich entschuldigen."
www.faz.net/aktuell/poli...
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Afghanistan: Deutschland verweigert Aufnahme zugesagter Afghanen
Manche Afghanen haben mehr als zwei Jahre in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland gewartet. Nun hat Berlin sie abgelehnt. Die Betroffenen fürchten das Schlimmste.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/afghanistan-deutschland-verweigert-aufnahme-zugesagter-afghanen-accg-110803105.html
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Adrian Furtwängler
Sebastian Bohrn Mena
16 days ago
Wenn man Euch das nächste Mal erzählt, dass kein Geld da wäre, um Kinder aus der Armut zu holen: Das ist eine Lüge. Es ist genug Geld da, es ist nur falsch verteilt. Überreiche werden immer reicher - nicht, weil das so sein müsste. Sondern weil manche sehr erfolgreich dafür lobbyieren.
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Ich werde es auch dieses Mal wieder bereuen, mir dieses Spiel anzugucken, oder?
#scfbvb
16 days ago
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Adrian Furtwängler
Milla Schoen
16 days ago
Wenn existentielle Not und Gewalt gegen vulnerable Personengruppen, gegen Alleinerziehende und Kinder zu deinem Weihnachtsfrieden gehört - wo genau bist du dann falsch abgebogen?
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Adrian Furtwängler
Patrick Breitenbach
16 days ago
"Wir steigen nicht mehr aus, wir steigen endlich wieder ein in Aderlässe, Pökelfässer, Holzpflüge, Wachstafeln und Sonnenuhren - denn dann sind wir wieder ein modernes Land!" Die Rentnerrepublik frisst ihre Enkel.
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Der Zug mit dem ich jeden Tag zur Arbeit und zurück fahre ist jedes Mal zwischen Spandau und Zoo bis auf den letzten Zentimeter voll. Ab heute fährt der Zug die Strecke nicht mehr. ÖPNV wird einem wirklich nicht leicht gemacht.
16 days ago
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Lag die SPD sich eigentlich wieder weinend in den Armen?
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18 days ago
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Adrian Furtwängler
Velbrück Wissenschaft
18 days ago
Strafen scheint – auch in aufgeklärt liberalen Gesellschaften – alternativlos. Dabei ist der Streit um Alternativen zu Strafe und Strafrecht so alt wie diese Institutionen selbst. Die Beiträge des neuen Bandes bei
#velbrückwissenschaft
greifen diese Debatte auf. 📚
www.velbrueck.de/Programm/The...
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Zwischen Transformation und Abolitionismus von Christoph Burchard, Tobias Singelnstein, Benno Zabel
Die Debatte um Alternativen zu Strafe und Strafrecht ist so alt wie diese Institutionen selbst. Und doch kommen liberale Gesellschaften von beiden nicht los. Strafen scheint alternativlos. Der vorlieg...
https://www.velbrueck.de/Programm/Theorie-des-Rechts/Zwischen-Transformation-und-Abolitionismus.html
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Bin echt nicht mehr in dem Alter für Anpfiff 21 Uhr
#scf
19 days ago
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Adrian Furtwängler
Matthias Oomen
19 days ago
Die ehemalige CDU-Bundesministerin Kristina Schröder thematisiert übrigens Behinderte Menschen. Und zwar unter dem Kostenaspekt. Unter der Überschrift "Was wir uns künftig nicht mehr leisten können". Ihr wisst, wo die Reise hingeht. Und ihr wisst, wie sie endet.
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#pastpuzzle
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www.pastpuzzle.de
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past puzzle
Errate das gesuchte Jahr mit Hilfe von 4 historischen Ereignissen. Ein von Wordle und Geschichte inspiriertes Spiel.
https://www.pastpuzzle.de
19 days ago
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Einerseits nicht mehr nur Profs als Träger der Wissenschaftsfreiheit. Andererseits was für eine krasse Abwertung der MTSV
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19 days ago
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Wenn die Menschenrechtskonvention der eigenen Politik entgegensteht, könnte die Sozialdemokratie die eigene Politik in Frage stellen oder eben sagen, dass man dann halt die Menschenrechtskonvention anpassen muss.
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UK and Danish leaders call for reinterpretation of ECHR
British and Danish leaders joined together to publish an open letter calling for a reinterpretation of the European Convention on Human Rights. They say it is needed to align more pragmatically with m...
https://www.infomigrants.net/en/post/68647/uk-and-danish-leaders-call-for-reinterpretation-of-echr
19 days ago
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Adrian Furtwängler
Maximilian Pichl
20 days ago
Immer wieder wird gesagt: Die Flüchtlingskonvention, das Asylrecht, die Menschenrechte seien aus einer anderen Zeit, sie seien heute nicht mehr aktuell. Aber: diese Konventionen entstanden ja inmitten des größten Leids, unvorstellbar großer Fluchtbewegungen und aus der Asche zerstörter Städte.
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Adrian Furtwängler
Maximilian Pichl
20 days ago
„Ich habe nur eine einzige respektvolle Bitte: Töten Sie mich und meine Familie nicht auf diese schreckliche Weise. Rufen Sie mich und meine Familie in die angesehene 🇩🇪 Botschaft in Islamabad und beenden Sie mein Leben in einer Grube mit ein paar Kugeln, das ist alles.“
www.fr.de/politik/dobr...
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Dobrindt entzieht Ortskräften Aufnahmezusage – „Warum zerstören Sie mich und meine Familie wissentlich?“
Dobrindt wollte nur noch Ortskräften aus Afghanistan ein Visa gewähren. Man habe eine politische Verantwortung für diese Menschen. Es kommt anders.
https://www.fr.de/politik/dobrindt-entzieht-ortskraeften-aufnahmezusage-betroffener-verzweifelt-94077855.html
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Adrian Furtwängler
Julia Pühringer
20 days ago
Könnt ihr euch erinnern, wie's hieß,
#metoo
wär zu weit gegangen. Echt jeden Tag gibt's Nachrichten, die bestätigen: Das Gegenteil ist wahr.
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Gestriger Test hat ergeben: Guiness 0,0 taugt was.
21 days ago
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Adrian Furtwängler
Patrick Breitenbach
22 days ago
"Die Militärexperten (in der Schweiz) kommen zu dem Schluss, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen technisch nicht verhindert werden könne." Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
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Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
https://netzpolitik.org/2025/schweiz-palantir-software-hat-verheerende-risiken/#netzpolitik-pw
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Adrian Furtwängler
Frau Büüsker
22 days ago
Was in Venezuela passiert, hat auch klimapolitische Auswirkungen. Denn: Im Fokus steht auch Venezuelas Öl. Maduros Gegnerin Machado hat den USA bereits zugesagt, die üppigen Ölreserven des Landes großzügig öffnen zu wollen.
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Film you’ve seen more than six times. Hard mode: no Stars (Wars nor Trek), LOTR, or Marvel. Come on now
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23 days ago
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Adrian Furtwängler
Adam Rothman enjoys a good sandwich
23 days ago
In the era of slavery, free black people had to carry their "free papers" with them so they could prove to the authorities that they were free, or else they would be thrown in jail and sold.
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Adrian Furtwängler
Maximilian Pichl
24 days ago
"Der Glaube, man erreiche etwas gegen die Autoritären, indem man notfalls ein bisschen flexibler in Rechtsstaatsfragen ist, ist nicht nur gefährlich. Er ist auch – da reicht ein Blick auf die Umfragen – großer Quatsch."
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Treffender wäre eher: “Bundestag beschließt weitere Einschränkung der Rechte von Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft” oder “Bundestag beschließt nächste AfD-Forderungen”
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25 days ago
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Ich habe noch kein Argument gegen ein AfD-Verbotsverfahren gehört, das mich auch nur ansatzweise überzeugt. Außer die grundsätzliche Ablehnung des Parteiverbots als Mittel, aber das argumentiert ja kaum jemand.
25 days ago
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Das ist ein Thema, das auch Deutschland betrifft. Auch hier werden Asylanträge abgelehnt, wenn das Engagement in der kurdischen Opposition zu “niedrigschwellig” war. Das Kernmerkmal der Willkür wird ignoriert.
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25 days ago
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Adrian Furtwängler
Volker Gerloff
25 days ago
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins
anwaltverein.de/newsroom/sn-...
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Adrian Furtwängler
Johannes Franzen
25 days ago
8000 Artikel über zu viel "Wokeness" an den deutschen Unis; vornehmes Schweigen dazu, dass diese Unis gerade im Rahmen einer harten Austeritätspolitik abgewickelt werden.
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Adrian Furtwängler
René Engel
25 days ago
Tahsim Durgun. Das Video braucht keinen Kommentar. Was für ein Glück, die Stimme dieses Mannes im öffentlichen Diskurs zu haben.
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Adrian Furtwängler
Abschiebungsreporting NRW
26 days ago
Und Freitag will die Mehrheit von CDU, CSU und SPD die Pflichtanwält:innen bei der
#Abschiebehaft
im
#Bundestag
abschaffen. Keine 2 Jahre nach deren Einführung. Die Betroffenen sollen wieder noch stärker entrechtet werden. Abschiebehaft ist ein Freiheitsentzug, nur um dann abzuschieben. 1/2
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