Flüchtlinge nehmen dir nicht deine Facharzttermine weg. Aber Rassismus nimmt dir deine Fachärzte weg. www.mz.de/lokal/zeitz/...

Der charmante Jens, der vor wenigen Wochen noch die SPD mit Erbschaftssteuer-Offenheit bezirzen wollte spricht jetzt so über den Koalitionspartner. Was will sich die SPD eigentlich noch bieten lassen? #spahn #SpahnUntersuchungsausschuss

Das politische Programm der CDU: Syrien ist so sicher, dass dort niemand um sein Leben fürchten muss. Der Dortmunder Hauptbahnhof allerdings ist so gefährlich, dass dort jeder um sein Leben fürchten muss.

Er ist nur ein Fliegenschiss in der Geschichte Deutschlands und man muss sich nicht an ihn erinnern.

📢 Kommt morgen alle zur Demo gegen den Einsatz der Überwachungssoftware #Palantir durch Polizei & Sicherheitsbehörden! 🗓 02.11.2025, 14:00 Uhr 📍 Rotebühlplatz, #Stuttgart Für Freiheit & Datenschutz #PIRATEN www.kein-palantir-bw.org

CDU + AfD könnten zur Gefahr für unsere Verfassung werden: Wann müssen wir eine CDU-AfD-Regierung stürzen? Wir müssen uns jetzt auf den Ernstfall vorbereiten. Später werden alle zu verwirrt und betäubt von den Ereignissen sein!

Ausnahmsweise mal eine FB-Story der CDU-Landtagsfraktion, weil sie zeigt, wie egal der AFD die Opfer sexualisierter Gewalt sind. Sie wollen nicht die Täter bestrafen oder Verbrechen verhindern, sie wollen einfach nur Hass auf Ausländer schüren. 1/2

Jetzt weiß er, warum.

Weil es so zu dieser elenden Zeit passt. Ein bisschen Trost von Tracy. ❤️‍🩹

Die CDU stimmt im Kreistag von Vorpommern-Greifswald erstmals einem Antrag der AfD zu. Das nennen wir mal ein problematisches Stadtbild.

Eine Schule, die eine Fahne für Vielfalt aufhängt, wird von AfD + CDU bis aufs Messer bekämpft. Dabei ist die Turnhalle kaputt und unbenutzbar – das ist AfD + CDU aber wurscht. Sie wollen an die Fahne ran!! Es ist das perfekte Sinnbild für unsere Zeit, für alles, was „in der Politik“ schief läuft.

Zur Erinnerung: #Armut in Deutschland ist politisch gewollt.

Unfassbar und unmenschlich, und dann faselt Merz irgendwas von, wir brauchen ausländische Fachkräfte. Und abschieben wolle man ja nur nicht integrierte Personen. Also wiedermal nur einer der berühmten #Einzelfälle? Demokratie am Limit. 😡🤬 www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/2025/10/29/p...

Gut 3000 Menschen singen aktuell: Wehrt euch, leistet Widerstand, gegen den Faschismus hier im Land, auf die Barrikaden auf die Barikaden. Leipzig glänzt mit viel Energie! 🔥🎶🔊 #le2710 #Stadtbild

Schaut dieses Video von @nicosemsrott.de ! Teilt es! Unterstützt die damit verbundene Petition. Danke! www.youtube.com/watch?v=eSgF...

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer lügt. Das EU-Gesetz bezieht sich auf Neuwagen ab 2035. Es wird weiter Millionen von Verbrennerautos geben. Theoretisch könnte man am letzten Dezembertag 2034 noch einen Verbrenner kaufen. Wenn das die Grundlage für Entscheidungen ist, gute Nacht.

„Der neue Lobby-Job für Herrn #Lindner stärkt, wie jeder andere dieser Fälle, die Rechtspopulisten und beschädigt das Ansehen der Demokratie“ (TI) Lindner: „Die Kritik nach Aufmerksamkeit suchender NGOs entbehrt jeder Substanz.“ www.tagesspiegel.de/politik/krit...

Nach wissenschaftlichem Konsens und auf faktenbasierte Entscheidungen bezogen, ist in der aktuellen Regierung niemand, wirklich NIEMAND, dem ich es auch nur ansatzweise zutraue, unserem Land auf egal welcher Ebene auch immer, einen positiven Impuls zu geben. Das ist echt hart und komplett traurig.

Art 21 Abs. 2 GG lautet übrigens: „Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.“ SIND.

Chris Murphy: "There's a lot of history that has taken place in the East Wing & it was just destroyed without any conversation in the public, without any consent of Congress. It's absolutely illegal. That visual is powerful b/c you're watching destruction of the rule of law as those walls come down"

"Ein Verbot würde der AfD nur helfen" Wir verbieten Parteien nicht danach, ob es ihnen hilft oder nicht. Sondern, wenn sie gegen unsere Verfassung verstoßen und unsere Demokratie bedroht ist.

Warum sind eigentlich die tausenden Menschen, die gegen die rassistische Aussagen von Merz protestieren jetzt keine "besorgten Bürger", die man ernst nehmen muss?

#Töchter @luisaneubauer.bsky.social

Ich erinnere mich ja noch gerne, dass die Dorfkneipe im Heimatkaff für mich eine NoGo-Area war, weil es dort für ein minderjähriges(!) Mädchen nicht sicher war. ¯⁠\⁠_⁠(⁠ツ⁠)⁠_⁠/⁠¯ Migrantenanteil=0

#Bürgergeld @mfratzscher.bsky.social

Das ist eine unfassbare Entgleisung von Friedrich Merz. Und es ist GENAU DAS, was @correctiv_org zufolge beim berüchtigten „Remigrations“-Talk in Potsdam besprochen wurde. Das parallel mit dem drolligen Vorstoß, die AfD zu bekämpfen, indem man mit ihr kooperiert. #Brandmauer?

Kinder von Migranten sind kleine Paschas, Geflüchtete nehmen den Deutschen die Zahnarzttermine weg, Wir müssen mehr abschieben damit sich das Stadtbild wieder ändert. Ich kann mich an keinen anderen Bundeskanzler mit solchen rassistischen Entgleisungen erinnern.

We are living in one of the stupidest times in history.

Es geht nicht um die Sache. Es geht ausschließlich noch um politische Gesichtswahrung. Ginge es um die Sache, würde man sich nicht an einer Handvoll »Totalverweigerer« abarbeiten.

Was für eine armselige Rede von Donald Trump vor der #Knesset, zusammenhangslos, selbstbeweihräuchert, von Eigenlob durchsetzt, dass es einem lächerlichem Schauspiel gleichkommt.

Die AfD möchte uns nicht von ihren faschistischen Lügen überzeugen. Die Mehrheit durchschaut ihre Lügen. Die AfD möchte, dass wir uns ohnmächtig, zynisch und hilflos fühlen. Dass es zu anstrengend wird. Dass wir uns nicht mehr wehren. Dass wir aufgeben. Da dürft ihr sie nicht gewinnen lassen.

#Span, #Maskendeal, #Spahn, #Maskendeal, #Spendendinner, #Spahn, #Maskendeal, #Span.... #Spahnakel Wir sollten unsere Aufmerksamkeit auf wichtige und zentrale Dinge konzentrieren. 🤡 😎 Freiheit für die Gummibärchen, weg mit der Tüte! ☝🏼

#Hamburger @markusbarth.bsky.social

📢 Beihilferechtliches Gutachten: Die Pläne von Katherina Reiche zur Subventionierung neuer Gaskraftwerke verstoßen gegen EU-Recht. Wir fordern: Statt #Gas müssen #Erneuerbare, #Speicher, #Netzausbau und #Flexibilität Vorrang genießen.

Ich habe ja durchaus Verständnis dafür, dass wir nicht alle immer der gleichen Meinung sind. Aber wer mir noch immer erzählen will, die Merz Regierung und Reiche wären besser geeignet unsere Wirtschaft in die Herausforderungen der Zukunft zu führen, als ein Habeck, kann ich nicht mehr ernst nehmen.

Stell Dir vor, Du hast 54 Jahre geraucht und nur hin und wieder mal gesund gelebt. Dann bekommst Du Krebs und sagst: "Siehste, hätte ich mal kein Gemüse und Obst gegessen hin und wieder.." Klingt komplett bescheuert,oder? Die letzten 75 Jahren,hat die CDU 54 Jahre den Kanzler gestellt. Grüne 0 🤡

Sich erst darüber beschweren, dass Politkern immer mehr misstraut wird und dann lückenlos sämtliche privaten Chats aller Bürger überwachen und mitlesen wollen. Ganz mein Humor.

Ausgerechnet der König der Missgunst Merz der alle gegeneinander aufhetzt Kultur- und Verteilungskämpfe initiiert und Hass schürt wo es nur geht beklagt jetzt die Spaltung Deutschlands und ruft zu mehr Einigkeit auf…das is doch nen mieser Witz oder?

Die AfD nicht verboten zu haben, wird sich noch als der schlimmste Fehler der deutschen Nachkriegsgeschichte erweisen.

Vertrauen gegen Vertrauen. #DeutscheEinfalt

In den nächsten Wochen wird sich der Wert von Wählerverzeichnissen für autoritäre Regime zeigen. Gerade werden in den USA Listen von registrierten Demokraten erstellt, die in Bundesbehörden tätig sind. Es steht eine geradezu stalinistische Säuberungswelle bevor. #Purge

Täglich eine Person mehr...mit positivem Covid-Test. Erstaunt, belustigt, jammernd, immer falsch informiert, was Vermeidung und Verbreitung angeht. Aber vereint im Glauben, daß Masken überflüssig sind.

Wissenschaft unter Beschuss: Im Podcast von Anne Will spricht Prof. Dr. Brosius-Gersdorf über Angriffe auf Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftsferne in der Politik und die Verrohung der Debattenkultur –

"Der Publizist Michel Friedman warnt davor, dass Deutschland in zehn Jahren keine Demokratie mehr sein könnte. »Ich bin erstaunt, wie viele Menschen ihr Leben normal weiterleben (...)". www.spiegel.de/panorama/leu...

In den kommenden Tagen wird die Bundesregierung entscheiden, wie sie am 14. Oktober in der EU zur #Chatkontrolle abstimmt. Eines ist klar: Kommt die Chatkontrolle, wird es keine verschlüsselte und sichere Kommunikation mehr geben. netzpolitik.org/2025/anlassl...

Wann werden der Bundeskanzler und seine Regierungstruppe wohl merken, dass ihre asozialen Verhaltensweisen und Handlungen, die sich ausschließlich gegen die Schwächsten und Ärmsten richten, uns immer mehr in Richtung Rechtsextremismus treiben? Frage für eine Menge Antifaschisten.

»Es will doch niemand denjenigen schaden, die wirklich Hilfe brauchen, weil sie krank sind, sondern nur denen, die zu faul sind zu arbeiten«. *Pflegegrad 1 für chronisch Kranke streichen* *300 Euro für Facharzttermine* *Kranke aus der Wohnung schmeißen* Warum nicht gleich Euthanasie?