💪 Heute ist der Tag der #Arbeit. Der 1. Mai ist ein Tag für all jene im Land, die jeden Tag den Laden am Laufen halten: ob in der Pflege, im Handwerk, im Einzelhandel oder in vielen anderen Berufen. In ganz RLP sind heute Abgeordnete unterwegs, um sich stark für ihre Anliegen zu machen.

#ZusammenArbeit mit den Gewerkschaften und den Arbeitgeber:innen für faire Löhne und die Rechte der arbeitenden Bevölkerung!

Wir wollen die Diätenerhöhung stoppen! Denn wie sollen wir Glaubwürdigkeit und Vertrauen zurückgewinnen, wenn wir auf der einen Seite schmerzhafte Sparpakete schnüren und auf der anderen Seite bei uns selbst aber die Diäten unentwegt weiter steigen - das geht nicht.

Wir handeln: Das Abgeordnetenhaus hat die von uns vorgeschlagene Ausbildungsplatzumlage beschlossen. Künftig zahlen Unternehmen ab 10 Mitarbeitenden, die zu wenig ausbilden, in einen Fonds ein. Das schafft mehr Fairness zwischen Betrieben.✊

🤝Gemeinsam gehen wir auf die Straße, um für gute Arbeit, faire Löhne und ein bezahlbares Leben zu demonstrieren. Denn wer täglich arbeitet, soll sich auf einen sicheren Arbeitsplatz, Respekt und gute Bedingungen verlassen können.

The EU Commission launched an investigation into Meta to verify whether the company is failing to prevent under-13s from using Instagram and Facebook. “The message from the European Union today is unmistakable: the era of impunity for big platforms is over,” says our @lauballarin.bsky.social

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf betont im @ntvde.bsky.social Frühstart die Einigung der Koalition zu Reformen - jedoch "gibt es sicherlich noch Gesprächsbedarf".

Tim Klüssendorf ist da sehr deutlich: "Wir müssen den Druck auf geschäftsmäßige Steuerbetrüger erhöhen, sodass sich ihr illegales Geschäftsmodell schlichtweg nicht mehr lohnt. Das ist die einzige Sprache, die diese Wirtschaftskriminellen verstehen."

Mehrheit hält Wohlstand für ungerecht verteilt#Wohlstand

Politik muss gerecht sein. Und diese Gerechtigkeit muss im Alltag der Menschen spürbar werden.   Mir ist wichtig, dass eine Steuerreform genau dort ankommt, wo sie gebraucht wird: Bei denen, die jeden Monat genau rechnen müssen, um über die Runden zu kommen.

Raus zum 1. Mai – für ein bezahlbares und gutes Leben! ✊ Die letzten Jahre haben viele belastet: Miete, Wocheneinkauf, Energie – alles ist teurer. Arbeitnehmer*innen haben diese Krisen nicht verursacht. Sie halten das Land am Laufen – und verdienen Respekt, Sicherheit und faire Löhne.

Heute vor 40 Jahren explodierte der Reaktorblock 4 des Kernkraftwerkes in Tschernobyl ☢️ Am Beispiel der @spd.de habe ich nachzuzeichnen versucht, wie die Reaktorkatastrophe die Debatten um die zivile Atomkraft beeinflusst hat - bis hin zum Atomausstieg: www.vorwaerts.de/geschichte/4...

Wir möchten die Menschen entlasten, die unser Land tragen. Das sind die, die jeden Tag um sechs Uhr aufstehen, ihre Kinder zur Kita bringen, dann zur Arbeit fahren und anschließend noch ihre Kinder ins Bett bringen.

Übergewinnsteuer bleibt richtig. Krisen dürfen kein Geschäftsmodell sein! Wer abzockt, muss zahlen. #ZusammenIstUnsereStärke

Freunde (m/w/d) des gepflegten Gesprächs: Hier hört ihr Sachen über die @spd.de, die ihr nicht immer so hört (echt wahr). Generalsekretär Tim #Klüssendorf war "unter 3"-Gast bei @juliareuschenbach.bsky.social und mir. Es ging - recht munter - um Analyse, Selbstkritik und Strategien. ➡️ bit.ly/4u7TNna

Können wir nur empfehlen.

"Die Rentenkommission hat den expliziten Auftrag, eine lebensstandardsichernde Altersvorsorge vor allem für kleine und mittlere Einkommen zu entwickeln. Das ist, was die Menschen von uns zu Recht erwarten. Das sollte der Kanzler nicht leichtfertig aufs Spiel setzen." - sagt Dagmar Schmidt

Die Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne soll kommen – auch ohne Einigung in der EU. Das fordert die SPD und provoziert den nächsten Streit mit dem Koalitionspartner CDU.

Ab 15.30 Uhr übertragen wir das Abschlusspanel vom Tag der Progressiven Wirtschaftspolitik der @fesonline.bsky.social. Lars Klingbeil wird dort eine Keynote-Rede halten. Schaltet gerne ein. youtube.com/live/nBqtE9x...

Energiekrise ist Folge unserer Abhängigkeit – und sie wird durch den Nahostkonflikt weiter verschärft. #AccelerateEU geht in richtige Richtung, bleibt aber ohne neue, mutige Impulse. Was fehlt:👇 -EU-Rahmen für Übergewinnsteuern -Tempo bei Erneuerbaren shorturl.at/XS3QG

Seit 2009 sind uns allen mehr als 100 Milliarden Euro Erbschaftssteuer entgangen, weil sich Überreiche durch Steuertricks künstlich arm rechnen. So müssen sie am Ende keinen Cent Steuern zahlen.

Die Zeit läuft – auch bei der Erbschaftsteuer. Mit der Erbschaftsteueruhr der FES wird sichtbar, wie viel Vermögen in Deutschland steuerfrei weitergegeben wird. Wer profitiert und wer nicht? Wir kennen die Antwort und haben deswegen mit #FairErben ein neues Erbschaftsteuerkonzept entwickelt.

Heute Früh zu Gast beim @ntvde.bsky.social Frühstart. 📺 🎥 www.n-tv.de/mediathek/ma... www.n-tv.de/mediathek/ma...

E-Autos überholen Benziner! Damit ihnen dabei nicht der Saft ausgeht, fördern wir auch den Bau von Ladesäulen. Die neue Förderung für private Ladestationen läuft seit April 2026. Der Bund unterstützt private Ladesäulen in Mehrparteienhäusern mit bis zu 2.000 € pro Stellplatz!

Heute treffen sich in Barcelona progressive und sozialdemokratische Parteien zum Weltkongress. Mit dabei auch Lars Klingbeil und unser Generalsekretär Tim Klüssendorf, der im Intervoew mit der @taz.de über die Ziele der Vernetzung spricht taz.de/SPD-Generals...

Wir wollen die #Einkommensteuer reformieren! Das haben wir mit der Union beschlossen. „Wer Entlastungen verspricht, aber die Finanzierung offenlässt, handelt unseriös. Unsere Antwort darauf ist gerecht und einfach zugleich – starke Schultern tragen mehr“, betont SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar.

Das ist nicht unser Krieg, aber natürlich spüren wir die Auswirkungen dieses Krieges auch hier in Europa sehr deutlich. Beim Besuch von Lars Klingbeil in Washington werden die geopolitischen und geoökonomischen Auswirkungen dieses Krieges ein großes Thema sein.

👏Wir haben uns soeben auf neue+strengere EU-Schutzmaßnahmen für Stahl geeinigt! Entscheidender Schritt um unsere Stahlindustrie vor unlauteren Handelspraktiken zu schützen, sie im globalen Wettbewerb &bei Übergang zur Klimaneutralität zu unterstützen👇 tinyurl.com/4bc46way

Die Spitzen von Union und SPD beschließen nach einem Verhandlungsmarathon Entlastungen und Reformen. Dirk Wiese (SPD) begrüßt die schnelle Einigung der Koalition auf eine befristete Senkung der Mineralölsteuer und betont die Bedeutung für Pendler. www.welt.de/politik/vide...

Die befristete Senkung der Energiesteuer entlastet Pendler:innen, die Entlastungsprämie stärkt Arbeitnehmer:innen. Die Regierung treibt die Einführung der Übergewinnsteuer vor. "Maßlose Krisengewinne abzuschöpfen und sie den Verbraucher:innen zurückzugeben, wäre der richtige Weg", so Armand Zorn.

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Wir lassen euch in dieser Krise nicht allein. Mit unserem Energie-Sofortprogramm haben wir gezielte Entlastungen beschlossen: Wir senken die Energiesteuer auf Benzin und Diesel für zwei Monate um rund 17 Cent pro Liter. Das macht sich direkt an der Zapfsäule bemerkbar und entlastet im Alltag.

Unsere Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern ist real. Der Klimawandel ist real. Wir gemeinsam als Sozialdemokratie können den Schutz des Klimas mit einer positiven Erzählung von einer nachhaltigen Wirtschaft in Deutschland zusammenzubringen.

Die SPD stellt sich an die Spitze der Veränderung und bringt die Reformen voran.

Heute kamen das Präsidium der SPD im erweiterten Kreis zu einer Sondersitzung zusammen. Verfolgt das Pressestatement von Bärbel Bas, Lars Klingbeil und Tim Klüssendorf ab ca. 16.30 Uhr im Livestream. www.youtube.com/watch?v=UCfh...

Es ist unerträglich, dass sich Konzerne in der Krise bereichern und wir alle dies zahlen sollen. Ob nun mit schärferem Kartellrecht oder mit einer Übergewinnsteuer - das Instrument ist mir relativ egal, mit dem wir in den nicht funktionierenden Markt eingreifen. Aber die Preise müssen sinken.

Diese Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg schmerzen. Sie sind ein harter Einschnitt. Aber wir haben Verantwortung übernommen, um das Land und die SPD wieder nach vorne zu bringen.

Um 11.15 Uhr streamen wir das Pressestatement unserer Parteivorsitzenden >> www.youtube.com/live/Lg11oke...

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Der Fall #CollienFernandes erschüttert mich. Er steht exemplarisch für ein wachsendes Problem: Frauen werden im digitalen Raum gezielt entwürdigt und angegriffen – oft anonym und folgenlos für die Täter. Unser Recht hinkt der digitalen Realität hinterher.

#Landtagswahl Mainzer SPD-Ministerpräsident Alexander #Schweitzer stellt sich erstmals Wählervotum. #AFP -Porträt via rtl.de

SPD-Justizministerin Stefanie Hubig will digitale Gewalt und Deepfakes härter bekämpfen. Hier erklärt sie, was künftig unter Strafe stehen soll.

Volle Solidarität mit Collien Fernandes. Dank ihres Mutes wird ein weiteres Mal öffentlich, welche grausamen Formen Gewalt an Frauen annimmt. Und weiterhin ist es Tätern möglich im Netz unerkannt zu bleiben. Das muss sich schnellstmöglich ändern.

❗Laut Medienberichten sollen Christdemokraten und #AfD-Politiker im Europaparlament in Chatgruppen zusammengearbeitet haben. 🙏Parlamentarische Zusammenarbeit mit Rechtsaußen? Für uns als SPD-Fraktion im #Landtag Rheinland-Pfalz ist die Antwort klar: Niemals!

Sehr angenehm zu hören 👍

Noch unterwegs oder beim Morgenkaffee? Dann hört mal rein bei @mickybeisenherz.bsky.social, der unseren Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten in Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer zu Gast hat. #ApoFika #ltwrlp open.spotify.com/episode/1aoA...

Heute Abend können sich die Bürger*innen erneut ein Bild davon machen, warum Alexander Schweitzer der Richtige für Rheinland-Pfalz ist. Ab 18.30 Uhr im Livestream von "Die Rheinpfalz" #ltwrlp www.rheinpfalz.de/pfalz_artike...