🏫💶 Gute Nachrichten für die #Bildungslandschaft in #RLP: Der #DigitalPakt 2.0 von Bund und Ländern ist beschlossen. Damit fließen weitere Milliarden in die Digitalisierung der Bildung. 💪🤝▶️ So können wir den in #RheinlandPfalz erfolgreich eingeschlagenen Weg optimal fortsetzen und ausbauen.

Wer anpackt, braucht Sicherheit – auch bei Investitionen. Genau darum geht es beim Deutschlandfonds. Der Deutschlandfonds ist eine Anlaufstelle, für alle, die investieren.

Der Fahrplan ist ambitioniert. Bis zum Sommer soll die Rentenkommission ihre Vorschläge für weitere grundlegende Reformen der Altersvorsorge erarbeiten.

„Die Vorschläge der Europäischen Kommission geben der Automobilwirtschaft mehr Spielraum, den Umstieg auf die Elektromobilität voranzubringen - und zwar ohne unsere Klimaziele infrage zu stellen“, sagt unser Fraktionsvize Armand Zorn.

YES! Das EU-Parlament unterstützt die Forderung von 1,2 Millionen Bürger:innen nach einem Fonds für sichere Schwangerschaftsabbrüche #MyVoiceMyChoice. Unsere gleichstellungspolitische Sprecherin Maria Noichl: „Europa darf Frauen nicht im Stich lassen“. Mehr: www.spd-europa.de/nachrichten/...

Heute haben wir im Kabinett die Weichen für eine zukunftsfeste Altersvorsorge gestellt.

Unsere Fraktionsvorsitzende @sabinebaetzing.bsky.social spricht in der neuen Folge #ImGesprächMit Alexander Schweitzer darüber, was man als Landtagsabgeordneter, Minister und Fraktionsvorsitzender alles für die tägliche Arbeit als #Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz mitnimmt. 💬🎤🙏

„Demokratie fällt nicht vom Himmel.“ SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf über seinen politischen Weg, soziale Gerechtigkeit & warum die SPD ein neues Grundsatzprogramm braucht. 🎧 👉 Jetzt reinhören: zukunft-gerecht-talk.podigee.io/32-tim-kluss... #ZukunftGerecht #SPD #Demokratie @spd.de

Wir wollen einen robusten und dauerhaften Frieden in der und für die Ukraine. Dafür setzen wir uns mit einer starken europäischen Stimme ein.

This is the European Union, not Trump's backyard. We are promoting cross-border cooperation among Member States for defence industry and innovation, while ensuring Ukraine will have access to the European Defence Fund. In light of security threats, a stronger Europe is a united Europe.

Paul Löbe, überzeugter Sozialdemokrat, wurde von den Nazis verhaftet. 12 Jahre war er Reichstagspräsident in der Weimarer Republik. Zu seinem 150. Geburtstag hat Victoria Krummel eine Biografie über ihn geschrieben. Im Vorwärts erzählt sie mehr über ihn:

Um 13 Uhr beginnt unsere Pressekonferenz mit SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf im Nachgang zu den Gremiensitzungen. www.youtube.com/live/mPssKUQ...

Holen wir uns das Internet zurück! Unterschreibe jetzt die Petition Save Social auf savesocial.eu

A €120 million fine on X for selling blue check verification to bots. Is it enough for infringing our rules for a company with $2.5 billion profit? Will this stop Musk from using his company against EU institutions? We condemn his reaction. Enforcement of DSA must go on swiftly.

Auch wenn es manchmal nicht einfach ist: Nur wenn man selbst mit anpackt, kann man etwas bewegen. Deswegen haben wir unsere Mitglieder gefragt, was sie antreibt. youtu.be/HndOvAQKhd8?...

Wir müssen uns und unsere Demokratie aus den Fängen der Tech-Giganten befreien.

Der #Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet. Ein guter Tag für jung und alt. Die gesetzliche #Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen. www.spdfraktion.de/presse/press...

Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen ⚽️. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußballs in Deutschland. Das Statement von Bettina Lugk:

Euer Engagement für die Sozialdemokratie ist so vielfältig wie eure Geschichten. Ob im Kampf gegen den Rechtsradikalismus, ob als Vorbilder, Kümmerer oder um gemeinsam die Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit zu finden. Ihr zeigt jeden Tag: Die SPD wird gebraucht. Ihr werdet gebraucht.

Es ist wichtiger denn je, unsere Demokratie, unseren Sozialstaat und unsere Freiheit zu schützen. Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität - das sind unsere Werte und für sie stehen wir gemeinsam ein. 🌹

Mit dem Haushalt 2026 stellen wir die Weichen für mehr Wachstum, sichere Jobs und Zusammenhalt! Wir gehen die Herausforderungen an und wir investieren in die Zukunft💪. Hier das Statement von unserem haushaltspolitischen Sprecher Thorsten Rudolf👉 spdfraktion.de/presse/press...

Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, kann sich auf die Rente verlassen. Unsere Rentengarantie durch die Haltelinie steht. Mit der Rentenkommission werden wir grundsätzliche Reformen für alle drei Säulen der Rente – gesetzlich, betrieblich und privat – anstoßen.

Wir wollen stabile Renten und eine strukturelle Reform, die die Verantwortung auf breitere Schultern verteilt.

Verleihung des Regine - #Hildebrandt - Preises 2025 der @spd.de an @omasgegenrechts.bsky.social #Potsdam und #Bamberg sowie #Musaik – grenzenlos musizieren e.V. #Dresden.

Wir wollen stabile Renten und eine strukturelle Reform, die die Verantwortung auf breitere Schultern verteilt.

Menschen, die 40 oder 45 Jahre lang hart gearbeitet und unser Land vorangebracht haben, verdienen im Alter eine verlässliche und auskömmliche Rente. Diesen Respekt schuldet ihnen der Staat. Dafür haben wir uns im Koalitionsvertrag stark gemacht.

Drei von vier Ostdeutschen haben nur eine gesetzliche Rente. Wenn das Rentenniveau sinkt, werden die Rentner im Verhältnis zur arbeitenden Bevölkerung ärmer. Ein stabiles Rentenniveau schützt vor Altersarmut.

Die Erde wird zu heiß. Daher ist es wichtig, dass wir deutliche Wege beschließen, um dieser globalen Herausforderung gemeinsam zu begegnen. #COP30

🤝 Die Debatte um die Rente braucht Mut - aber keinen Generationenkonflikt! Das Ziel muss sein: eine stabile Rente - fair für alle. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht ablenken lassen. Solange wir uns gegenseitig ausspielen, können wir keine gemeinsamen Lösungen finden.

🫵 Es geht um echte Renten: Und die sind bereits jetzt niedrig. Was wir brauchen ist eine Stärkung der gesetzlichen Rente, Betriebsrenten und privater Vorsorge.

🫵 Es geht um echte Renten: Und die sind bereits jetzt niedrig. Was wir brauchen ist eine Stärkung der gesetzlichen Rente, Betriebsrenten und privater Vorsorge.

Der Dokumentarfilm “UNTEN – Im Ortsverein” zeigt, wie viel die SPD-Mitglieder jeden Tag leisten. Vor Ort im Wahlkampf, in der Kommunalpolitik und in der politischen Arbeit für unsere Demokratie.

This is a woman’s euro. The gender pay gap is real, with women in the EU earning on average 12% less per hour than men. The pension gap is even wider. Equal work should mean equal pay. #equalpaycampaign #EUEqualPayDay

Der Europäische Gerichtshof stärkt uns den Rücken! Das Urteil zur Mindestlohn-Richtlinie bedeutet: Fairness am Arbeitsplatz, tarifliche Absicherung und gerechte Löhne sind kein Nice-to-have mehr – sondern europäisches Recht. 💪 #Arbeitsrecht #FaireLöhne #EuGH #Gerechtigkeit

"Ein Schwangerschaftsabbruch ist eine Frage der Selbstbestimmung, nicht des Strafrechts,“ sagt Carmen Wegge. "Unser Ziel ist, dass niemand Stigmatisierung auf sich nehmen muss, um eine elementare Gesundheitsleistung zu erhalten.“

Dauert noch etwas. Ab 19.20 sollte es los gehen. 📺

Ab 19 Uhr im Livestream: Die Pressekonferenz zum Koalitionsausschuss mit unseren Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil und den Vorsitzenden von CDU und CSU >> www.youtube.com/live/zQtQD70...

Morgen beraten die EU-Umweltminister in Brüssel über das EU-Klimaziel, Carsten Schneider bekräftige im DLF-Interview, dass er eine Einigung der EU auf ein ambitioniertes Klimaziel erwarte. 🇩🇪 strebt eine Minderung der Emissionen von 72,5 % bis 2035 an. Das ganze Interview: bsky.app/profile/hstu...

„Rechtsextreme bekämpft man niemals damit, dass man mit ihnen zusammenarbeitet“, macht unser Generalsekretär Tim Klüssendorf im Interview mit der Rhein-Nackar-Zeitung deutlich. www.rnz.de/politik/poli...

Eine stabile Rente ist auch für junge Menschen wichtig! Bärbel Bas: „Ein stabiles Rentenniveau schützt vor Altersarmut – auch für künftige Generationen.“

Tune in!!! Tag 1 @pes.eu Kongress www.youtube.com/live/L44JIL6...

Das Ehegattensplitting fördert ein veraltetes Rollenbild, oft zum Nachteil von Frauen. Es ist Zeit, etwas zu ändern. In der Koalition müssen wir eine neue Lösung finden. Diese muss die Vielfalt moderner Familien berücksichtigen.

Guttenberg, Peter Tauber und Andreas Rödder fordern eine Abkehr von der Brandmauer und tragen damit zur Normalisierung einer Zusammenarbeit mit Rechtsextremen bei.

Unsere Wirtschaft steht vor großen Herausforderungen – und dafür brauchen wir alle Kräfte, besonders erfahrene Fachkräfte und ältere Arbeitnehmer*innen. Ihr Wissen und ihre Erfahrung sind wertvoll: Sie können jüngere Kolleginnen und Kollegen unterstützen und gleichzeitig aktiv mit anpacken.

Wir wollen, dass Deutschland auch in Zukunft ein starker Stahlstandort bleibt – sozial, klimafreundlich und wettbewerbsfähig. Dazu haben wir heute ein Positionspapier beschlossen: www.spdfraktion.de/system/files...

Wir kämpfen für eine starke Stahlindustrie in Deutschland. Unser Generalsekretär Tim Klüssendorf erklärt, was wir vorhaben.

Wer Unterstützung braucht, kann sich auf den Sozialstaat verlassen! SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt erklärt die Einigung im Koalitionsausschuss.

In unserem Land lassen wir niemanden fallen, der Hilfe braucht. Unser Sozialstaat ist dafür da, Menschen nachhaltig wieder in gute und sichere Arbeit zu bringen. Im Gegenzug erwarten wir die Mitwirkung derjenigen, die Unterstützung in Anspruch nehmen.

Ab 9 Uhr live aus dem Kanzleramt: Das Pressestatement der Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses www.youtube.com/live/TAi5p_S...