Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Der Fall #CollienFernandes erschüttert mich. Er steht exemplarisch für ein wachsendes Problem: Frauen werden im digitalen Raum gezielt entwürdigt und angegriffen – oft anonym und folgenlos für die Täter. Unser Recht hinkt der digitalen Realität hinterher.

☪️ Eid Mubarak! Mit dem Fest des Fastenbrechens endet weltweit der muslimische Fastenmonat Ramadan. Die Landesregierung mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer wünscht allen Musliminnen und Muslimen ein frohes und segensreiches Zuckerfest. #Ramadan #EidMubarak

🌙 Ramadan und Fastenzeit fallen zusammen – was uns verbindet, ist stärker als das, was uns trennt. Samstagabend war Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Iftar (Fastenbrechen) des VIKZ in Mainz: Begegnung, Dialog, Zusammenhalt. Menschen verschiedener Religionen an einem Tisch.

Minsterpräsident Alexander Schweitzer gratuliert Norbert Himmler herzlich zur Wiederwahl als #ZDF-Intendant: Er steht für einen unabhängigen und modernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Sein Kurs, das ZDF digitaler, jünger und interaktiver aufzustellen, zeigt erste Wirkungen.

Preiserhöhungen an Tankstellen nur einmal täglich⛽️ Alexander Schweitzer: Abzocke der Mineralölkonzerne muss aufhören. Gut, dass Bundesregierung handelt. ▶️ Österreich zeigt, dass Modell funktioniert. Zudem Änderungen Kartellrecht & schärfere Missbrauchsaufsicht. ▶️ Habe bei MPK dafür gekämpft.

👏 Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat Tara-Louise Wittwer mit dem Marie-Juchacz-Frauenpreis 2026 ausgezeichnet. 💬 „ Sie macht strukturelle Ungleichheiten sichtbar, entlarvt frauenfeindliche Narrative im Netz und widerspricht Sexismus auch dort, wo andere wegsehen", so der Ministerpräsident.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Die #Spritpreise gehen durch die Decke. Und ich finde: Es kann nicht sein, dass die Verbraucher/innen die Zeche dafür bezahlen müssen. Hier muss das Bundeskartellamt aktiv werden und die Preisentwicklung bei Kraftstoffen kritisch prüfen. #Benzinpreis

☝️ Heute bei der MPK in Berlin. Im Mittelpunkt standen unter anderem: 🚉 Sicherheit im Bahnverkehr 🏠️ die finanzielle Lage der Kommunen ❗️die Auswirkungen des Nahost-Krieges auf Sicherheit und Wirtschaft in Deutschland #MPK #Berlin #Bund #Länder #RLP

Krieg im Nahen Osten treibt Öl- und Gaspreise nach oben. Deshalb plant Ministerpräsident Alexander Schweitzer Spitzengespräch mit Verbänden, Unternehmen und Gewerkschaften. So wie im Frühjahr bei den US-Zöllen. Ziel: Betroffene Branchen in den Blick nehmen und gemeinsam Lösungen finden. #Energie

🥳 "Der Zuuuuch kimmt" Der vierfarbbunte Rosenmontagsumzug schlängelt sich durch Mainz. Die 121 Zugnummern begrüßt Ministerpräsident Alexander Schweitzer vor dem Staatstheater. Helau! 🔴⚪️🔵🟡

🎉 Was für ein Abend bei "Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht". Ministerpräsident Alexander Schweitzer: "Die politisch-literarische Fastnacht hält traditionell der Politik den Narrenspiegel vor. Das ist gut so! Wichtig ist auch über sich selbst lachen zu können." 😉 📷️ STK RLP / Pulkowski

Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist geschockt und traurig. Am Montag wurde in einem Regionalzug zwischen Landstuhl und Homburg der Zugbegleiter Serkan C. bei der Ticketkontrolle angegriffen und tödlich verletzt. Unsere Gedanken sind bei der Familie und Angehörigen. https://s.rlp.de/rn8e5tT

Ministerpräsident Schweitzer: Wer heute #Niewieder sagt, darf nicht schweigen und nicht wegschauen. Das Gedenken an die NS-Opfer gehört zu unserer Verantwortung. Der 27. Januar verpflichtet uns, unsere freiheitliche Demokratie zu verteidigen und für eine humane Gesellschaft einzustehen. #WeRemember

Solidarität für die Menschen im #Iran Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Ich bewundere den Mut, mit dem die Menschen für Freiheit, Menschenrechte und eine bessere Zukunft eintreten. Unter großen Gefahren gehen sie weiter auf die Straße. Ihr Ruf geht um die ganze Welt. Wir stehen an ihrer Seite

Fusion der #Bundesländer steht aktuell nicht zur Debatte – löst keine strukturellen Probleme. ▶️ Für viele Menschen ist das eigene Bundesland Heimat und Identität. ▶️ #RheinlandPfalz & #Saarland: Zusammenarbeit statt Fusion ▶️ Auch heutige Geberländer haben einst von Solidarität profitiert.

🚨 Blutreserven sind knapp! ❗️ Krankenhäuser sind auf Blutspenden angewiesen, das Deutsche Rote Kreuz (DRK) schlägt Alarm. Zu Jahresbeginn wurde zu wenig Blut gespendet. ℹ️: Spenden kann man bei dem DRK, den Unikliniken, vielen Krankenhäusern oder bei kommunalen & privaten Blutspendezentren.

✨ Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Neujahrsempfang in der Staatskanzlei: #RLP ist ein Zusammenhalt-Land. 1,4 Mio. Menschen engagieren sich ehrenamtlich. Der Glücksatlas zeigt: Hier leben die zufriedensten Menschen Deutschlands. Meine Botschaft: Vertrauen wir uns und unserem Land.

🥳 Ministerpräsident Alexander Schweitzer freut sich auf die weitere gute Zusammenarbeit: "Für die Erfüllung seiner Aufgabe wünsche ich Frank-Walter Steinmeier weiterhin viel Kraft und Tatkraft – und zu seinem 70. Geburtstag von Herzen alles Gute, Gesundheit und Freude". 📷️ Bundesregierung / Steins

Die #Ahrtal-#Bahn fährt wieder! Vier Jahre nach der Flut verbindet sie ab Sonntag Remagen und Ahrbrück. 🚉 29 km Strecke, 22 Brücken, 10 Stationen – wiederaufgebaut, erstmals elektrifiziert. Das ist ein ein Meilenstein. Hier Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit DB-Chefin Evelyn Palla.

Wir setzen hier in #RLP gemeinsam Maßstäbe bei der zügigen Umsetzung der Investitionsoffensive. Unser gemeinsames Ziel ist klar. Unsere Investitionen sollen Alltag der Menschen sichtbar verbessern: Sie stärken die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und fördern den Klimaschutz. #Sondervermögen

Ministerpräsident Alexander Schweitzer empfängt #Bundeskanzler Friedrich Merz in der Staatskanzlei in Mainz. Im Mittelpunkt stehen Austausch, Weiterentwicklung #Biotechnologie-Standort und Besuch von TRON. 🔴 Pressestatements 11 Uhr live via https://www.youtube.com/channel/UC8-gkeqRkHZ4iTtBejr_Zew

Feierstunde für die Sprache Am 18.1. wird Ministerpräsident Alexander Schweitzer die österreichische Schriftstellerin Monika Helfer im Staatstheater Mainz mit der Zuckmayer-Medaille ehren - bekannt für berührende Familiengeschichten, verwandelt sie autobiografische Erlebnisse in große Literatur.

⏩️ Bürokratie abbauen, Verfahren beschleunigen, staatliche Strukturen effizienter gestalten, dass haben die 16 Länder in der MPK gemeinsam beschlossen. Ziel ist es mit dieser föderalen Modernisierungsagenda den Staat und die Verwaltung in Deutschland grundlegend zu erneuen.

💪 Wir haben Wort gehalten. In den letzten Jahren haben wir unermüdlich für die Menschen in #RLP gearbeitet. Dabei haben wir sas Land auf die Herausforderungen und Chancen des Veränderungsjahrzehnts 👉️ Hier lässt sich sehen, was daraus geworden ist: rlp.de/regierung/gesamtbilanz-2021-bis-2026

Frauen im #Iran werden weiterhin massiv in ihren Rechten eingeschränkt und sind Opfer staatlicher Gewalt. Das Treffen von Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit Farideh Salawati und Nachirvan Maroufi machte das nochmal deutlich. Begleitet wurden sie vom Menschenrechtsaktivisten Behrouz Asadi.

Was wir online sehen, entscheidet längst kein Zufall mehr. Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Plattformen sind längst keine neutralen Vermittler mehr. Ihre Algorithmen bestimmen, wer welche Inhalte sieht. Wer Einfluss auf öffentliche Meinungsbildung hat, muss Verantwortung übernehmen. #ConCon2

Lesen ist der Schlüssel zu Bildung, Chancengerechtigkeit und zu neuen Welten. Zusammen mit Dr. Jörg F. Maas von der Stiftung Lesen hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer aus „Wir Jungs vom Prinzenpark“ an der IGS Hechtsheim in #Mainz vorgelesen. #Vorlesetag

🤝 Mitbestimmung stärkt Arbeit und Demokratie Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat beim "Jubiläumsforum" für Arbeitnehmendenvertretungen in Mainz rund 400 Betriebs- & Personalräte getroffen. Seit 25 Jahren bietet #RLP hier einen offenen Austausch. Das ist bundesweit einmalig. #Arbeit

📺️ Am Donnerstag (22:15 Uhr) ist #RLP-Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim ZDF in Talkshow „maybrit illner“. Weitere Gäste sind Ministerpräsident aus Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, "Wirtschaftsweise" Veronika Grimm & Journalist Robin Alexander. https://www.zdf.de/talk/maybrit-illner-128

Viele Gemeinden in #RLP stehen finanziell unter Druck. Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat sich mit „Jetzt reden wir - Ortsgemeinden stehen auf“ getroffen. 👉️ Bund soll Aufgaben, die er überträgt, auch finanzieren (Wer bestellt, muss bezahlen.) Bis MPK im Dez. will er Ergebnisse erreichen.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer gratuliert Susanne Wingertszahn & Timo Ahr zur Wiederwahl an Spitze #DGB Rheinland-Pfalz/Saarland: Gewerkschaften sind Brückenbauer für Demokratie und gute Arbeit – in Betrieben & Gesellschaft. Sie stehen für Zusammenhalt, faire Löhne & Respekt.

MP Schweitzer: Brief der 13 Oberbürgermeister an #Bundeskanzler ist Appell von denen, die in Kommunen Verantwortung tragen und täglich dafür sorgen, dass es vor Ort funktioniert. Bund muss Mehrbelastungen der Länder & Kommunen auskömmlich ausgleichen. Ich erwarte bis zur MPK mit Kanzler Ergebnisse.

Monat der Weiterbildung: Im November machen Wirtschaft, Gewerkschaften und Kammern sichtbar, was Weiterbildung in #RLP leistet. 💬 Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Weiterbildung ist der Schlüssel, um Zukunft zu gestalten und Fachkräfte zu sichern. Mehr unter rlp.de #RheinlandPfalz

Jede Deutschstunde, jedes Konzert, jede Spende zeigt: #RLP steht an der Seite der Ukraine. 💙💛 Bei „Mainz versteht die Ukraine – und hilft weiter!“ dankte Alexander Schweitzer den Engagierten im Land. 👉 RLP gründet Regionalpartnerschaft mit Winnyzja. 📷️Herbert Management / Mykhailo Lozovyi

Wir haben keine Zeit verloren: Ministerrat hat mit Landesgesetz Startschuss für Investitionsoffensive gegeben. 👉️ Sie wird #RLP spürbar verändern. Wir investieren, wo Menschen es im Alltag merken – in Kitas, Verkehrswege, digitale Infrastruktur und Klimaschutz. Über 3,5 Mrd. Euro gehen in Kommunen.

❕ Aufgepasst: Heute Nacht wird die Uhr umgestellt. 👉 In der Nacht von Samstag, dem 25. Oktober, auf Sonntag, dem 26. Oktober, wird die Uhr von 3:00 Uhr auf 2:00 Uhr zurückgestellt. 🎉 Das bedeutet, dass die Nacht eine Stunde länger ist – und für manche, eine Stunde mehr Schlaf.

🇩🇪 Deutschland zu Gast in Mainz: Die Landeshauptstadt hat sich als gute Gastgeberin präsentiert. Danke 🙏 Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Wir Ministerpräsidenten sind die Möglichmacher. Wir können auch in schwierigen Fragen tragfähige Kompromisse erarbeiten. Ergebnisse auf rlp.de

Wirtschaft stärken, Sicherheit ausbauen, den Staat modernisieren und Kosten gerechter verteilen. Das sind die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz. 1️⃣ Wirtschaft stärken 2️⃣ Sicherheit ausbauen 3️⃣ Staat modernisieren und Kosten gerechter verteilen Mehr auf rlp.de

♥️ 🇩🇪 Mainz empfängt Deutschland: 16 Bundesländer zu Gast Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Herzlich willkommen in Rheinland-Pfalz! Ich begrüße alle Regierungschefs in Mainz. Im Herzen Europas, mit Blick auf den Rhein und den Mainzer Dom, beginnt Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs.

Beim #Bahn-Gipfel am 28.10. sollte besprochen werden, welche Projekte in RLP am dringendsten sind & wie Milliarden aus Sondervermögen umgesetzt werden können. Bundesverkehrsminister Schnieder hat abgesagt, #Bahn angekündigt, auf Sommer 2026 zu verschieben. RLP hat dafür kein Verständnis.

MPK in Mainz: Die Kraft des Föderalismus und viel #RLP-Gefühl. Vom Rittersturz bis Mainz: Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Ich will mich als Vorsitzender mit aller Kraft dafür einsetzen, dass wir als Länder zusammenbleiben und in den großen Fragen vorankommen. 🔗 rlp.de

„Die Waffenruhe zwischen #Israel und der Hamas ist in Kraft. Das gibt mir Hoffnung, dass der Krieg dauerhaft zu Ende ist, dass alle israelischen Geiseln umgehend freigelassen werden und humanitäre Hilfsgüter ungehindert zu den Menschen in den Gazastreifen gelangen“, so Ministerpräsident Schweitzer.

🇩🇪 Der 3. Oktober ist und bleibt ein herausragender Tag in unserer Geschichte! 🤝 Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Einheit bedeutet heute, die Herausforderungen der Gegenwart mutig anzunehmen. PM: https://s.rlp.de/kZ2ywCL #TDE25 #Saarbrücken

🇩🇪 Startschuss für MPK-Vorsitz! Ministerpräsident Schweitzer betont die Bedeutung des Gremiums und erklärt, dass er sich weiter für ein konstruktives Miteinander der Länder und des Bundes einsetzen werde. Themen für RLP: die Belange der kommunalen Ebene sowie Staatsmodernisierung ℹ️ rlp.de/mpk

🇺🇸 #USA planen derzeit keinen Abzug ihrer Truppen aus Rheinland-Pfalz Delegationsreise in US-Hauptstadt Washington, D.C. war geprägt von Gesprächen zu Sicherheit sowie Wirtschaft & Handel. Ministerpräsident Schweitzer und Innenminister Ebling haben Gespräche im Pentagon und Außenministerium geführt

🤝 Ministerpräsident Alexander Schweitzer wird vom 27. September bis zum 2. Oktober unter dem Motto „Common Heritage – Shared Security – Joint Future“ mit Delegation in US-Hauptstadt Washington reisen. #USA #US https://s.rlp.de/hufqx1S

📊 Rheinland-Pfalz wächst leicht: Im ersten Halbjahr 2025 stieg Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent. Damit liegt RLP über Bundesschnitt. Wachstumstreiber sind die Pharma 👩‍🔬, Bau 🏗️ und Handel 🛒. Die Zahlen zeigen, dass #RheinlandPfalz in einem schwierigen Umfeld Stabilität beweist und Kurs hält.

📍 Der Deutsche Wetterdienst hat für weite Teile des südlichen und westlichen #RheinlandPfalz eine Unwetterwarnung herausgegeben. Es tritt ergiebiger Dauerregen auf. Dabei werden Niederschlagsmengen zwischen 50 l/m² und 80 l/m² erwartet: dwd.de

🇺🇸 MP Schweitzer bei Gesprächsrunde der Atlantischen Akademie: "Kein anderes Bundesland ist so eng in transatlantischen Beziehungen verwoben wie Rheinland-Pfalz. Als Landesregierung pflegen wir deswegen die Partnerschaft zu den USA auf vielen Ebenen." #RLP 📷️Staatskanzlei RLP / Sämmer

Ministerpräsident Schweitzer: Steuersenkung bringt vielen mehr Netto vom Brutto. Bundesregierung hat Erhöhung der #Pendlerpauschale beschlossen, im Pendlerland #RLP bedeutet das große Entlastung für viele. Absenkung der Umsatzsteuer für #Gastronomie werden hoffentlich Kunden & Gastro spüren.