MP Schweitzer: Brief der 13 Oberbürgermeister an #Bundeskanzler ist Appell von denen, die in Kommunen Verantwortung tragen und täglich dafür sorgen, dass es vor Ort funktioniert. Bund muss Mehrbelastungen der Länder & Kommunen auskömmlich ausgleichen. Ich erwarte bis zur MPK mit Kanzler Ergebnisse.

Monat der Weiterbildung: Im November machen Wirtschaft, Gewerkschaften und Kammern sichtbar, was Weiterbildung in #RLP leistet. 💬 Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Weiterbildung ist der Schlüssel, um Zukunft zu gestalten und Fachkräfte zu sichern. Mehr unter rlp.de #RheinlandPfalz

Jede Deutschstunde, jedes Konzert, jede Spende zeigt: #RLP steht an der Seite der Ukraine. 💙💛 Bei „Mainz versteht die Ukraine – und hilft weiter!“ dankte Alexander Schweitzer den Engagierten im Land. 👉 RLP gründet Regionalpartnerschaft mit Winnyzja. 📷️Herbert Management / Mykhailo Lozovyi

Wir haben keine Zeit verloren: Ministerrat hat mit Landesgesetz Startschuss für Investitionsoffensive gegeben. 👉️ Sie wird #RLP spürbar verändern. Wir investieren, wo Menschen es im Alltag merken – in Kitas, Verkehrswege, digitale Infrastruktur und Klimaschutz. Über 3,5 Mrd. Euro gehen in Kommunen.

❕ Aufgepasst: Heute Nacht wird die Uhr umgestellt. 👉 In der Nacht von Samstag, dem 25. Oktober, auf Sonntag, dem 26. Oktober, wird die Uhr von 3:00 Uhr auf 2:00 Uhr zurückgestellt. 🎉 Das bedeutet, dass die Nacht eine Stunde länger ist – und für manche, eine Stunde mehr Schlaf.

🇩🇪 Deutschland zu Gast in Mainz: Die Landeshauptstadt hat sich als gute Gastgeberin präsentiert. Danke 🙏 Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Wir Ministerpräsidenten sind die Möglichmacher. Wir können auch in schwierigen Fragen tragfähige Kompromisse erarbeiten. Ergebnisse auf rlp.de

Wirtschaft stärken, Sicherheit ausbauen, den Staat modernisieren und Kosten gerechter verteilen. Das sind die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz. 1️⃣ Wirtschaft stärken 2️⃣ Sicherheit ausbauen 3️⃣ Staat modernisieren und Kosten gerechter verteilen Mehr auf rlp.de

♥️ 🇩🇪 Mainz empfängt Deutschland: 16 Bundesländer zu Gast Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Herzlich willkommen in Rheinland-Pfalz! Ich begrüße alle Regierungschefs in Mainz. Im Herzen Europas, mit Blick auf den Rhein und den Mainzer Dom, beginnt Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs.

Beim #Bahn-Gipfel am 28.10. sollte besprochen werden, welche Projekte in RLP am dringendsten sind & wie Milliarden aus Sondervermögen umgesetzt werden können. Bundesverkehrsminister Schnieder hat abgesagt, #Bahn angekündigt, auf Sommer 2026 zu verschieben. RLP hat dafür kein Verständnis.

MPK in Mainz: Die Kraft des Föderalismus und viel #RLP-Gefühl. Vom Rittersturz bis Mainz: Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Ich will mich als Vorsitzender mit aller Kraft dafür einsetzen, dass wir als Länder zusammenbleiben und in den großen Fragen vorankommen. 🔗 rlp.de

„Die Waffenruhe zwischen #Israel und der Hamas ist in Kraft. Das gibt mir Hoffnung, dass der Krieg dauerhaft zu Ende ist, dass alle israelischen Geiseln umgehend freigelassen werden und humanitäre Hilfsgüter ungehindert zu den Menschen in den Gazastreifen gelangen“, so Ministerpräsident Schweitzer.

🇩🇪 Der 3. Oktober ist und bleibt ein herausragender Tag in unserer Geschichte! 🤝 Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Einheit bedeutet heute, die Herausforderungen der Gegenwart mutig anzunehmen. PM: https://s.rlp.de/kZ2ywCL #TDE25 #Saarbrücken

🇩🇪 Startschuss für MPK-Vorsitz! Ministerpräsident Schweitzer betont die Bedeutung des Gremiums und erklärt, dass er sich weiter für ein konstruktives Miteinander der Länder und des Bundes einsetzen werde. Themen für RLP: die Belange der kommunalen Ebene sowie Staatsmodernisierung ℹ️ rlp.de/mpk

🇺🇸 #USA planen derzeit keinen Abzug ihrer Truppen aus Rheinland-Pfalz Delegationsreise in US-Hauptstadt Washington, D.C. war geprägt von Gesprächen zu Sicherheit sowie Wirtschaft & Handel. Ministerpräsident Schweitzer und Innenminister Ebling haben Gespräche im Pentagon und Außenministerium geführt

🤝 Ministerpräsident Alexander Schweitzer wird vom 27. September bis zum 2. Oktober unter dem Motto „Common Heritage – Shared Security – Joint Future“ mit Delegation in US-Hauptstadt Washington reisen. #USA #US https://s.rlp.de/hufqx1S

📊 Rheinland-Pfalz wächst leicht: Im ersten Halbjahr 2025 stieg Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent. Damit liegt RLP über Bundesschnitt. Wachstumstreiber sind die Pharma 👩‍🔬, Bau 🏗️ und Handel 🛒. Die Zahlen zeigen, dass #RheinlandPfalz in einem schwierigen Umfeld Stabilität beweist und Kurs hält.

📍 Der Deutsche Wetterdienst hat für weite Teile des südlichen und westlichen #RheinlandPfalz eine Unwetterwarnung herausgegeben. Es tritt ergiebiger Dauerregen auf. Dabei werden Niederschlagsmengen zwischen 50 l/m² und 80 l/m² erwartet: dwd.de

🇺🇸 MP Schweitzer bei Gesprächsrunde der Atlantischen Akademie: "Kein anderes Bundesland ist so eng in transatlantischen Beziehungen verwoben wie Rheinland-Pfalz. Als Landesregierung pflegen wir deswegen die Partnerschaft zu den USA auf vielen Ebenen." #RLP 📷️Staatskanzlei RLP / Sämmer

Ministerpräsident Schweitzer: Steuersenkung bringt vielen mehr Netto vom Brutto. Bundesregierung hat Erhöhung der #Pendlerpauschale beschlossen, im Pendlerland #RLP bedeutet das große Entlastung für viele. Absenkung der Umsatzsteuer für #Gastronomie werden hoffentlich Kunden & Gastro spüren.

Kinder & Jugendliche brauchen Schutz und Teilhabe in der digitalen Welt. Dafür erarbeitet #RLP ressortübergreifende Medienkompetenzstrategie. Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Ziel ist es, allen Menschen in #RLP selbstbestimmte und sichere Teilhabe an der digitalen Welt zu ermöglichen: rlp.de

Das größte US-Militärkrankenhaus entsteht in #RheinlandPfalz. Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat heute die Großbaustelle in Weilerbach besichtigt. 👉 Ab 2029 beste Versorgung für Soldatinnen, Soldaten und ihre Familien. 👉 Ein starkes Symbol der Freundschaft mit den USA.

🚀 600 Mio. Euro Sofortprogramm, 4,8 Mrd. Investitionen Damit setzt #RLP um, was Ministerpräsident Alexander Schweitzer Anfang Juli angekündigt hat. Land greift Städten & Kreisen, die durch hohe Sozialausgaben stark belastet sind, mit Sofortprogramm unter die Arme. Mehr auf rlp.de

34 Maßnahmen für weniger Bürokratie in #RLP: Straßenbau ohne Papierflut, digitale Anträge fürs Meister-BAföG, Drohnen der Winzer Heute das 2. Bürokratieabbau-Paket mit kommunalen Spitzen beraten. Es wirkt ganz konkret, entlastet Bürger/innen, Unternehmen & Kommunen. Mehr auf rlp.de

Ministerpräsident Alexander Schweitzer lädt gemeinsam mit Vorstand DB AG für den 28. Oktober zum #Bahn-Gipfel ein – für mehr Koordination und schnelleren Ausbau der Bahnverbindungen in & nach #RLP. Ziel ist, Verständigung über Prioritäten und Umsetzung von Investitionen zu erzielen. #Infrastruktur

⚠️🌡️ Achtung bei extremer Hitze! 🥵☀️ Die nächsten Tage werden heiß. Extreme Hitze kann gefährlich sein für Körper und Gesundheit sein! Besonders gefährdet sind ältere Menschen, Babys, chronisch Kranke, Übergewichtige, Obdachlose & alle, die draußen arbeiten. ℹ️🔗 https://hitze.rlp.de/

Die Nachricht vom Zugunglück bei Riedlingen in Baden-Württemberg erschüttert uns tief. Drei Menschen kamen dabei ums Leben, 41 wurden verletzt, mehrere von ihnen schwer. Wir trauern um die Opfer und denken an die Angehörigen. Den Einsatzkräften gebührt für ihren unermüdlichen Dienst großer Dank.

🎙️ Podcast-Tipp: Ministerpräsident Alexander Schweitzer war zu Gast bei Jung & Naiv! Mit Host Tilo Jung hat er über seinen Job als Ministerpräsident, seine Kindheit und vieles mehr gesprochen. Schaut gerne rein! 🔗 Zum Videopodcast: https://s.rlp.de/uDF9NHW

Wir bleiben an der Seite der Menschen im Ahrtal! Vor vier Jahren hat eine unfassbare Naturkatastrophe die Region und ganz Rheinland-Pfalz in den Grundfesten erschüttert. 136 Menschen verloren ihr Leben, ein Mensch wird immer noch vermisst. Wir gedenken der Opfer und fühlen mit den Angehörigen.

🚀 Investitionen für eure Straße. Eure Kita. Für euch vor Ort. 💬 Ich will, dass die Schule gebaut wird. Die Kita saniert wird. Dafür legen wir eine Investitionsoffensive auf. #RLP Regierungserklärung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer: https://s.rlp.de/aCfECon

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Wir wollen in #RLP die Haushaltslage der Kommunen mit 600 Millionen Euro stabilisieren. Das Programm werde ich heute in meiner Regierungserklärung um 13 Uhr erläutern. #Landtag 🔴 Lives https://landtag-rheinland-pfalz.media.video.taxi/watch/FE4K7yPqiEcH

☀️ Achtung bei extremer Hitze!🌡️Bitte teilen und weitersagen ⚠️ 🥵 Extreme Hitze kann gefährlich für unseren Körper und unsere Gesundheit sein! Besonders gefährdet sind ältere Menschen, Babys, chronisch Kranke, Übergewichtige, Obdachlose & alle, die draußen arbeiten. 👉 hitze.rlp.de/was-tun-bei-hitze

🏳️‍🌈 Zum Jahrestag des mutigen Aufstands gegen Ausgrenzung & Gewalt Ministerpräsident Schweitzer: Vielfalt und Toleranz sind Grundpfeiler unseres Zusammenlebens. In #RLP setzen wir auf Offenheit, Respekt und Solidarität. Wir stehen für ein Land, in dem alle ohne Angst leben und lieben können. #CSD

Manipulation und Desinformation dürfen keinen Platz in unserer #Demokratie haben. So hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer das Pressefest eröffnet & die Bedeutung der Vielfalt und Innovationskraft für die Medienlandschaft in #RLP betont. Eine freie Presse ist unverzichtbar für die Demokratie.

3,06 Milliarden Euro bewilligt: Zwischenbilanz Ministerpräsident Schweitzer: "Gemeinsam bauen wir wieder auf" ist seit vier Jahren gelebtes Versprechen. Anlässlich des Jahrestags der Naturkatastrophe tagt Ministerrat im Ahrtal, Austausch auch zu offenen Punkten Broschüre https://wiederaufbau.rlp.de

🚨 Respekt. Bitte! für Feuerwehr 🚒, Polizei 🚔️, Rettungskräfte 🚑️ und alle Mitarbeitenden im öffentlichen Dienst! Aktionstage haben begonnen. Erstmal nimmt die Landesregierung neben den vielen Hauptamtlichen auch gezielt das Ehrenamt in den Fokus. Mehr: https://www.rlp.de/themen/respekt-bitte

🇪🇺 40. Jahrestag des Schengener Abkommens ❤️ 💬 Ministerpräsident Schweitzer: Grenzkontrollen sind nicht als Dauerzustand vereinbart oder angelegt. Und demzufolge sollten Sie auch kein Dauerzustand werden. Sie müssen von der deutschen Bundesregierung neu und gut begründet werden. #Europa

☀️🌡️ Achtung bei extremer Hitze! 🥵 Extreme Hitze kann gefährlich für unseren Körper und unsere Gesundheit sein! Besonders gefährdet sind ältere Menschen, Babys, chronisch Kranke, Übergewichtige, Obdachlose und alle, die draußen arbeiten. 👉 hitze.rlp.de/was-tun-bei-hitze

🧭 Die Ergebnisse der Untersuchung finden sich über den Gesundheitsnavigator der AOK: https://www.aok.de/pk/gesundheitsnavigator/ Für 71 von 85 Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz werden dort die Bewertungen angezeigt. #RLP #RheinlandPfalz #Krankenhaus #Krankenhäuser #AOK #Gesundheit

Aus Rheinland-Pfalz für die Welt 👏 Özlem Türeci & Uğur Şahin erhalten Deutschen Nationalpreis 2025 Ministerpräsident Alexander Schweitzer gratuliert: Wie wissenschaftliche Exzellenz, Innovationsgeist und soziale Verantwortung die Welt verändern können, das zeigen die beiden eindrucksvoll.

Happy Birthday, Nationalpark! 🐾 10 Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald: Ein Ort, an dem Natur einfach Natur sein darf. 🌳 Was als erster länderübergreifender Nationalpark Deutschlands begann, ist heute viel mehr als ein Schutzgebiet. Hier wächst etwas Großartiges heran: 👉️https://www.nlphh.de/

Happy Birthday, Nationalpark! 🐾 10 Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald: Ein Ort, an dem Natur einfach Natur sein darf. 🌳 Was als erster länderübergreifender Nationalpark Deutschlands begann, ist heute viel mehr als ein Schutzgebiet. Hier wächst etwas Großartiges heran: 👉️https://www.nlphh.de/

🏥 Am 7. Juni ist Tag der Organspende: 387 Menschen in Rheinland-Pfalz warten auf ein lebensrettendes Organ. 📉 Häufig scheitert eine Spende an fehlender Dokumentation des Willens. 📝 Treffen Sie eine Entscheidung – im Organspendeusweis, der Patientenverfügung oder unter https://s.rlp.de/zu8awbE

☪️ Heute Abend beginnt das höchste islamische Fest: Eid al-Adha! 🐑🕋 Das ist auch der Höhepunkt der Pilgerfahrt nach Mekka, dem Hadsch, und bringt Gläubige aus aller Welt zusammen. 🙏 Ministerpräsident Alexander Schweitzer wünscht ein friedvolles, gesegnetes und gemeinschaftsstiftendes Opferfest.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Pläne zur Ankurbelung der Wirtschaft dürfen nicht nur auf Deckel von Ländern & Kommunen gehen. Zuversichtlich, dass sich Bund & Länder einigen. https://www.deutschlandfunk.de/steuerentlastungen-f-wirtschaft-int-alexander-schweitzer-mp-rheinland-pfalz-100.html

Ministerpräsident Alexander Schweitzer und das Kabinett in Brüssel – klare Botschaft: Rheinland-Pfalz gestaltet mit! https://www.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail/eu-wettbewerbsfaehigkeit-staerken-forderungen-der-landesregierung-bei-der-auswaertigen-kabinettssitzung-in-bruessel

📝 Vertrag mit dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma unterzeichnet 🤝 Antiziganismus hat in Rheinland-Pfalz keinen Platz. Mit dem Vertrag setzen wir ein starkes Zeichen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung und für Anerkennung, Teilhabe und den Schutz der Kultur und Sprache der Sinti und Roma.

Gerade jetzt ist es wichtig, geschlossen Haltung zu zeigen! Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Ich habe allen Betroffenen meine volle Solidarität ausgesprochen. Zudem habe ich angeboten, Patenschaft für die erneute Verlegung eines der entwendeten Stolpersteine in #Kaiserslautern zu übernehmen.

Die Medienlandschaft trauert um Helmut Thoma. „Er hat die deutsche und auch die europäische Medienbranche maßgeblich mitgeprägt und dazu beigetragen, dass wir heute eine der vielfältigsten Medienlandschaften weltweit haben“, würdigt Ministerpräsident Alexander Schweitzer das Wirken Helmut Thomas.

Es steht fest: Neustadt an der Weinstraße kann RLP-Tag und ist ein wunderbarer Gastgeber! Über 200.000 Besucherinnen und Besucher konnten erleben, was die Stadt und die gesamte Region zu bieten haben. Sie haben die idyllischen Plätze und die schöne Atmosphäre in der Weinmetropole genossen. #RLPtag

🚨 Für uns im Einsatz - Beim Themenfeld #IMMERDA präsentieren sich die Einsatz- und Rettungskräfte von Polizei, Feuerwehr, THW, Rettungs- und Sanitätsdiensten, DLRG und der Bundeswehr. 👏 Ihrem Einsatz gebührt größten Respekt. 📷️ Staatskanzlei RLP / Sell