Vor 35 Jahren wuchs die SPD nach 44 Jahren erzwungener Trennung wieder zusammen. Ein historischer Schritt, der Mut und Zuversicht in einer Zeit des Umbruchs zeigte 🌹 Heute wie damals gilt der Auftrag: Wir wollen Ost und West überwinden, um gemeinsam stärker zu werden.

Steffen Krach: Bäume sind eine nachhaltige Investition in unsere Zukunft. Mehr kühlendes Grün, mehr attraktive Räume für Begegnung. Für alle in unserer Stadt. Dazu sollten wir auch das Sondervermögen nutzen. Es ist gut investiertes Geld für eine hohe Stadtrendite. Unsere Kinder werden es uns danken.

Der Landesparteitag hat den Leitantrag, die Anträge zur Parteireform und die Statutenänderungen beschlossen. #lpt25

Nun folgt bereits die Beratung unseres Leitantrags "Berlin: Ein Zuhause für uns alle." Hier findest du den Leitantrag: SPD.berlin/Leitantrag #lpt25

In seiner Rede blickt unser Landesvorsitzender Martin Hikel auf das erste Jahr von Nicola und Martin als Landesvorsitzende zurück und gibt einen Ausblick auf die anstehenden Aufgaben. #lpt25

Unsere Landesvorsitzende Nicola Böcker-Giannini eröffnet den Landesparteitag #lpt25. Den Livestream findet ihr auf unserer Homepage SPD.berlin.

Morgen, Samstag, findet ab 9.30 Uhr unser Landesparteitag I/2025 statt. Zum Livestream: SPD.berlin #lpt25

Morgen, Samstag, findet ab 9.30 Uhr unser Landesparteitag I/2025 statt. Zum Livestream: SPD.berlin #lpt25

Was sagen CDU und AfD zur Mietpreisbremse? Nichts! Die SPD wird die #Mietpreisbremse unbefristet verlängern und ihre Lücken schließen. Deshalb für bezahbare Mieten am 23.2. mit beiden Stimmen SPD wählen! #btw25 #MehrFürDich

Nur mit einer starken SPD gibt es stabile Renten, 15 Euro Mindestlohn, günstigere Lebensmittel und eine Steuerentlastung für 95 Prozent der Beschäftigten. Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Deshalb bei der Bundestagswahl an diesem Sonntag mit beiden Stimmen SPD wählen. #MehrFürDich #BTW25

Olaf Scholz bringt es auf den Punkt. Merz will Teile der Bahn privatisiert, das führt zu Verhältnissen wie in England bei der Bahn. #TVDuell

Für uns ist klar: Olaf Scholz ist der Kanzler unter den Kandidaten. Auch in der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen nach dem #tvduell liegt Olaf Scholz klar vorne.

Mit uns bleibt die Mietpreisbremse dauerhaft – damit Mieten nicht ungebremst durch die Decke schießen. Mit Merz drohen ab nächstem Jahr bei Neuvermietungen saftige Mietsteigerungen. In einer Stadt wie Freiburg kann sich die Miete zum Beispiel um bis zu 56 % erhöhen! #TVDuell

Die Mietpreisbremse wirkt: Mieten steigen nicht unkontrolliert, junge Familien und Berufseinsteiger*innen profitieren. Neubauten bleiben ausgenommen, um Wohnungsbau zu fördern. Die Union? Blockiert die Verlängerung – und riskiert Mietpreise, die ungebremst steigen. #TVDuell

Friedrich Merz hat sein Wort gebrochen und mit der AfD zusammengearbeitet. Man kann ihm nicht mehr vertrauen. Was hält ihn auf, immer wieder dieses Tabu zu brechen? #TVDuell

Die SPD-Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel schlagen eine Infrastrukturprämie vor: Für jeden Geflüchteten, den Bezirke aufnehmen, sollten sie vom Land jährlich 1000 Euro bekommen, um die Bedingungen für alle zu verbessern. Zum Artikel: www.morgenpost.de/berlin/artic... (Abo)

Noch eine Woche geht unsere Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz. Alle Infos gibt es auf SPD.berlin/mitgliederbe...

Das Quorum für unsere #Mitgliederbefragung ist bereits erreicht: Über 20 Prozent der stimmberechtigten Mitglieder haben ihre Stimme schon abgegeben. Hast du auch schon abgestimmt? Alle Infos zur Mitgliederbefragung: spd.berlin/mitgliederbe...

Unser Landesvorstand hat beschlossen, eine Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz durchzuführen. Der Landesvorstand wird dann auf dem Landesparteitag am 25.5.2024 gewählt. Infos zur Mitgliederbefragung: spd.berlin/Mitgliederbefragung

Die SPD bleibt bei der Bundestagswahl in Berlin auch nach der teilweisen Wahlwiederholung die stärkste Kraft, die SPD-Bundestagsfraktion bleibt gleich groß. Es ist uns gelungen, alle unsere vier Berliner Direktmandate zu verteidigen.

Noch habt ihr knapp 1,5 Stunden Zeit, um eure Stimmen bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin abzuholen. Klar, es regnet... aber falls ihr dürft: Bitte geht trotzdem wählen und stärkt die Demokratie!

Am Sonntag bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: SPD wählen!

Demokratie verteidigen, Armut bekämpfen und Wohlstand sichern – das sind die großen Themen unserer Zeit und deshalb auch unseres Wahlkampfes gewesen. Am 11.2. die SPD wählen! ✊❤️

Am Sonntag bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: SPD wählen!

Unsere Bundestagsabgeordnete @anniklose.bsky.social hat mit der taz über die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl btw an diesem Sonntag gesprochen: taz.de/!5989848/

Der Landeswahlleiter ruft dazu auf, am Sonntag in Berlin wählen zu gehen. Damit Berlin auch künftig im Bundestag stark repräsentiert ist. Demokratie zählt. www.youtube.com/watch?v=aA0R...

#WirSindDieBrandmauer Wir stehen auf für unsere Demokratie und gegen Rechtsradikale Komm morgen ab 12:00 Uhr zum SPD-Treffpunkt am Bundestag: spd.berlin/termin/wirsi...

Was ein Tag! Ich freue mich riesig, diese tolle SPD in den Europawahlkampf führen zu dürfen. Mit euch gemeinsam werde ich für ein soziales, für ein starkes, für ein tolerantes Europa kämpfen. Wir werden unser Europa gegen die Angriffe von rechts verteidigen! Fotos: Felix Zahn

Am 11.2 wird in Teilen Berlins die Bundestagswahl wiederholt. spd.berlin/wiederholung...

Rechte Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten. Komm zu den Demos gegen rechts - auch hier in Berlin: 👉 21.01. | 16 Uhr | Platz der Republik 👉 03.02. | Aktionstag mit Menschen­kette als „menschlicher Brandmauer“ um das Reichstags­gebäude spd.de/programm/stark…

Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh findet klare Worte zur AfD und ruft zum Aufstehen auf. Mach mit und verteidige mit uns die Demokratie in Deutschland! ✊

Bis 2025 soll der Anteil der staatlichen Ausgaben für Forschung & Entwicklung auf 3,5% des Bruttoinlandsprodukts steigen. Deutschland muss großflächig in die Modernisierung des Landes investieren. Nur so können wir langfristig wettbewerbsfähig bleiben und den Planeten als Lebensgrundlage erhalten.

Die geplante Kindergrundsicherung bündelt und erhöht die bisherigen Leistungen. Außerdem sollen die Leistungen mit Verwaltungsreformen besser verfügbar gemacht werden. Der Mindestlohn wird weiter konsequent erhöht (2024: 12,41 Euro; 2025: 12,82 Euro). Die Minijob-Grenze wurde auf 520 Euro angehoben.

Der SPD-Landesvorsitzende Raed Saleh plädiert dafür, zunächst die Steuerschätzung im Mai abzuwarten und dann bei den notwendigen Einsparungen im Berliner Landeshaushalt politische Priorisierungen vorzunehmen. Denn einen sozialen Kahlschlag darf es nicht geben. taz.de/Berlins-SPD-...

Unser Auftakt für die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl am 11.2.2024 in Berlin mit Lars Klingbeil, Kevin Kühnert, Franziska Giffey und Raed Saleh: spd.berlin/magazin/aktu...

Der SPD-Landesvorsitzende Raed Saleh fordert, zunächst die Steuerschätzung im Mai abzuwarten, bevor über konkrete Sparvorschläge im Berliner Landeshaushalt entschieden wird. Einen sozialen Kahlschlag darf es nicht geben. Zur Meldung: www.rbb24.de/politik/beit...

Am 11.2.2024 wird in Berlin die Bundestagswahl teilweise wiederholt. Seit heute sind die Briefwahlstellen berlinweit geöffnet und es kann die Briefwahl beantragt werden. Weitere Infos gibt es hier: www.berlin.de/wahlen/wahle...

Raed Saleh: Das Bundesverfassungsgericht hat Fehler festgestellt, die nach Einschätzung der zuständigen Verwaltung inzwischen abgestellt wurden. Bei der nur teilweisen Wahlwiederholung werben wir auch für eine hohe Wahlbeteiligung, damit extreme Kräfte nicht gestärkt werden.

Franziska Giffey: Das BVerfG hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt werden muss. Ziel aller demokratischen Parteien muss es sein, sich für eine möglichst hohe Wahlbeteiligung einzusetzen, damit Berlin im Bundestag keine Stimmen verliert. spd.berlin/pressemittei...

Der SPD-Landesvorsitzende Raed Saleh möchte eine #Privatisierungsbremse für öffentliche Unternehmen, die dem Gemeinwohl dienen, in die Berliner Landesverfassung aufnehmen 👇 www.tagesspiegel.de/berlin/in-de...