SPD-Fraktion RLP
@spdfraktion-rlp.de
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Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Impressum:
https://www.spdfraktion-rlp.de/impressum
💬 Unsere Fraktionsvorsitzende
@sabinebaetzing.bsky.social
spricht in der 4. Folge unserer Talk-Reihe
#ImGesprächMit
mit dem MdL und MP
@alexschweitzer.bsky.social
darüber, ob man mehr im Fußballstadion oder in der Fraktionssitzung lernt – und wie unsere Fraktionschefin zum Fußball-Insider wurde.
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about 23 hours ago
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💪🏭
#Wachstumsbranche
,
#Innovationsmotor
, Garant für gute
#Arbeitsplätze
: All das ist die
#GesundheitsWirtschaft
in
#RheinlandPfalz
. Sie steht für 13% der Wirtschaftsleistung im Land, eine Bruttowertschöpfung von rund 22 Milliarden Euro im vergangenen Jahr und 293.000 Arbeitsplätze – Tendenz steigend
2 days ago
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🎥 Unser AK
#Medien
hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern des Beirats des Film- und Medienforums
#RheinlandPfalz
ausgetauscht. Dabei standen vor allem Maßnahmen im Vordergrund, die zur Stärkung und Weiterentwicklung des Film- und Medienstandortes
#RLP
beitragen.
5 days ago
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🏫💶 Gute Nachrichten für die
#Bildungslandschaft
in
#RLP
: Der
#DigitalPakt
2.0 von Bund und Ländern ist beschlossen. Damit fließen weitere Milliarden in die Digitalisierung der Bildung. 💪🤝▶️ So können wir den in
#RheinlandPfalz
erfolgreich eingeschlagenen Weg optimal fortsetzen und ausbauen.
5 days ago
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🇮🇱 Schutz, Unterstützung, Gemeinschaft - all das wollen wir der jüdischen Gemeinde in
#RheinlandPfalz
bieten. 🤝 Diese Themen und deren Umsetzung standen im Mittelpunkt des Gesprächs unserer
#SPD
-Fraktion mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von
#RLP
. ❗Die Botschaft bleibt klar:
#NieWieder
7 days ago
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▶️ Sexuelle Bildung als Teil von
#Prävention
und
#Gewaltschutz
, die Versorgungslage bei
#Gynäkologie
und
#Hebammen
sowie die Verfügbarkeit von
#Menstruationsprodukten
und Verhütungsmitteln als Teil der sozialen
#Gerechtigkeit
: Diese Themen standen im Fokus unseres Austauschs mit
#ProFamilia
#RLP
.
7 days ago
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Unsere Fraktionsvorsitzende
@sabinebaetzing.bsky.social
spricht in der neuen Folge
#ImGesprächMit
Alexander Schweitzer darüber, was man als Landtagsabgeordneter, Minister und Fraktionsvorsitzender alles für die tägliche Arbeit als
#Ministerpräsident
von Rheinland-Pfalz mitnimmt. 💬🎤🙏
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8 days ago
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💥✊Mehr Highspeed für Rheinland-Pfalz: Die Landesregierung hat Anfang Dezember aktuelle Zahlen zum Ausbau der digitalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Darin zeigt sich klar: Mehr Glasfaser und mehr Mobilfunk im Land - und das immer schneller.
9 days ago
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💬 „Politik in
#RheinlandPfalz
ist offen und nachvollziehbar, Transparenz wird hier aktiv gelebt.“ ▶️ So hat unser parlamentarischer Geschäftsführer Martin Haller das neue Landesgesetz zur Führung eines
#Lobbyregister
beim
#Landtag
in seiner Plenumsrede kommentiert. Heute war die Erste Beratung.
13 days ago
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💪 Wir stärken den Schutz für
#Kinder
und
#Jugendliche
vor allen Arten von Gewalt. 💼 Im
#Landtag
haben wir heute ein Gesetz beschlossen, mit dem es zukünftig in
#RheinlandPfalz
eine Landesbeauftragte oder einen Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen geben soll.
13 days ago
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📊📈Der Landtag hat gestern in zweiter Lesung das Offene-Daten-Gesetz verabschiedet. Damit haben wir unter anderem den rechtlichen Rahmen beschlossen, um zukünftig noch mehr frei zugängliche Daten für unsere Verwaltung bereitzustellen. Das schafft Innovation, Teilhabe und Partizipation.(1/2)
13 days ago
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💶⚡ Rekordinvestitionen, Rekordtempo - auch so kann man den
#RLPPlan
zur Umsetzung des
#Sondervermögen
, von dem die Kommunen in
#RheinlandPfalz
mit 3,5 Milliarden profitieren, beschreiben. 💬 Unsere Fraktionschefin
@sabinebaetzing.bsky.social
erklärt im
#Landtag
, warum RLP schneller war als andere.
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Der #RLPPlan - das R steht für Rekord 😉 | #SPD -Fraktion #RheinlandPfalz
YouTube video by SPD-Fraktion RLP
https://youtube.com/shorts/9Y8YjHDSw4E?feature=share
14 days ago
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✊❤️Unser Parlamentarischer Geschäftsführer hallersihrnmaddin wurde heute im Landtag RLP zum neuen Bürgerbeauftragten & Beauftragten für die Landespolizei verpflichtet.
14 days ago
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🎄😇Es weihnachtet sehr! Das letzte Plenum des Jahres steht vor der Tür – und hält schon ein paar Tagesordnungspunkte zum Auspacken für euch bereit. (1/3)
14 days ago
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🤝 Wenn ein geliebter Mensch in die stationäre
#Pflege
kommt, tauchen mitunter Fragen oder Probleme auf. Konkrete Unterstützung für Bewohnerinnen und Bewohner sowie deren Angehörige bietet in
#RheinlandPfalz
Sven Lefkowitz, Ombudsmann für Pflege. Er ist Ansprechpartner und sucht gemeinsame Lösungen.
15 days ago
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🤝💪Für die SPD-Landtagsfraktion war heute unsere regionale Abgeordnete Susanne Müller bei der Betriebsversammlung der ZF Global in Ahrweiler vor Ort. Die aktuellen Transformationsprozesse und der mögliche Stellenabbau stellen viele Beschäftigte und die Region vor große Herausforderungen.(1/2)
15 days ago
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🤝Unser AK Wissenschaft hat sich mit Kathrin Zednik über viele zentrale Zukunftsthemen ausgetauscht: Die Neuaufstellung der Pflege mithilfe von Innovationen, die Chancen und Herausforderungen der Baumasterplanung, sowie das Potenzial von Digitalisierung und KI in Gesundheitsberufen insgesamt.(1/2)
16 days ago
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🤝❤️Heute ist Tag des Ehrenamts! Wir als SPD-Fraktion in RLP stärken dem Ehrenamt den Rücken – im Parlament, im Alltag und auch in Zukunft. Also: An alle, die anpacken, mitmachen und unser Land jeden Tag ein Stück lebenswerter machen. Ein ganz großes Dankeschön.
#Ehrenamt
#Ehrenamtstag2025
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19 days ago
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💪 Rekordzuspruch für den
#Pflegetag
#RLP
mit rund 1.500 Gästen – darunter für unsere Fraktion u.a. Kathrin Anklam-Trapp, pflegepolitische Sprecherin. 🙏 „Der Tag ist ein guter Anlass, den Menschen in der
#Pflege
erneut vor allem eines zu sagen: Danke! Danke für eure wertvolle Arbeit“, betonte sie.
20 days ago
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📷 🎄 Heute ist der 4. Dezember - und wir haben gar kein Türchen zum Öffnen für euch ☹️ ☺️ Aber wir haben was anderes: Statt 24 Türchen gibt es von uns 5 gute Nachrichten 😉 👍 Denn auch im November ließ sich in der Presse finden, wo und wie unsere parlamentarische Arbeit Früchte trägt. 💪
20 days ago
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📊👮
#SensorRLP
- das steht für
#Sicherheit
, Vernetzung, Prognose. ☝️Hinter dem Wort versteckt sich das neue ganzheitliche
#Bedrohungsmanagement
für
#RheinlandPfalz
, das Innenminister Ebling im Innenausschuss vorgestellt hat. ❗#RLP ist eines der sichersten Bundesländer – so stärken wir diesen Erfolg.
21 days ago
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✊❤️Mit einem Arbeitsfrühstück haben wir heute unseren regelmäßigen Austausch mit der LIGA fortgesetzt. Dabei ging es um aktuelle Themen unserer sozialen Infrastruktur – von der Kita bis hin zur Pflege.(1/2)
21 days ago
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🤝 "Gemeinsam bringen wir
#RheinlandPfalz
voran." Das sagt unsere Fraktionschefin
@sabinebaetzing.bsky.social
zur heute vorgestellten
#Regierungsbilanz
in
#RLP
. 💪 „Zukunft gestalten, Herausforderungen gemeinsam meistern, Menschen einen guten Alltag ermöglichen: Dafür steht unsere
#Ampelkoalition
."
23 days ago
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❗️Menschen mit HIV erleben immer noch Stigmatisierung. Das lassen wir nicht zu. Zum heutigen
#WeltAidsTag
machen wir als SPD-Fraktion klar: Wir stehen an der Seite aller Betroffenen. Wir kämpfen gegen Diskriminierung, für Aufklärung & Prävention und setzen uns für eine moderne Gesundheitspolitik.
23 days ago
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❗️Menschen mit HIV erleben immer noch Stigmatisierung. Das lassen wir nicht zu. Zum heutigen
#WeltAidsTag
machen wir als SPD-Fraktion klar: Wir stehen an der Seite aller Betroffenen. Wir kämpfen gegen Diskriminierung, für Aufklärung & Prävention und setzen uns für eine moderne Gesundheitspolitik.
23 days ago
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🎉 Die besten Kitas - sie stehen in
#RLP
🥇Inklusive Kita Unkel 🥈Kita St. Nikolaus Kirchen 👏 Wir gratulieren als
#SPD
-Fraktion
#RheinlandPfalz
von Herzen zum Erfolg beim Deutschen
#KitaPreis
. 👍 Es zeigt sich:
#RLP
steht für beste Bildung - von Anfang an. Dafür setzen wir uns parlamentarisch ein.
26 days ago
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💻 Mit ihr kommt fast jede Bürgerin und jeder Bürger in Kontakt: unsere
#Finanzverwaltung
. In kaum einem anderen Bereich sind Leistung und Service für die Menschen in
#RheinlandPfalz
so direkt spürbar. Eine starke Finanzverwaltung ist eine zentrale Säule eines funktionierenden Staates.
26 days ago
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🤖🤔Wie sichern wir Medienvielfalt im KI-Zeitalter? Und müssen wir Big Tech stärker regulieren? 💬Genau darüber haben wir uns als AK Medien und Digitales gestern auf der
#ContentConvention
in Mainz ausgetauscht. Hier entsteht Medien-Zukunft. (1/2)
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27 days ago
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🏫 Eine neue Lern- und
#Prüfungskultur
an
#Schulen
: Das war das Thema einer gut besuchten digitalen Diskussionsrunde unserer Fraktion mit renommierten Expertinnen und Experten. 💬Keynotes hielten Bildungsforscher Prof. Dr. Kai Maaz und Dr. Birgit Pikowsky, Direktorin Pädagogisches Landesinstitut.
27 days ago
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🙏 Danke! 🙏 ▶️ Dieses Wort steht über der Verabschiedung von Regine Schuster, stellvertretende Geschäftsführerin des Paritätischen
#RheinlandPfalz
/ Saarland. Zum Abschied in den Ruhestand wurde sie geehrt, unter den Gästen war für unsere
#SPD
-Fraktion auch unser stv. Vorsitzender Michael Hüttner.
28 days ago
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🎄It's that time of the year ❄️ 🫶 Vorfreude ist die schönste Freude - und die steigt rund um den
#Landtag
#RLP
, weil heute die traditionelle
#Weihnachtsbaum
-Übergabe war. 😀 Der Baum steht. Schön, dass so bei den vielen Terminen im parlamentarischen Jahresendspurt stets Weihnachtsgefühle aufkommen.
28 days ago
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🎉
#RheinlandPfalz
hat 53 neue
#SchulenderZukunft
! 🙌 🏫 Das sind 53 richtig gute Nachrichten für
#RLP
. Denn mit den Schulen der Zukunft treiben wir über alle Schularten hinweg innovative Lernkonzepte voran – für zukunftsfeste Schulen und beste individuelle Förderung.
29 days ago
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#RheinlandPfalz
ist eines der sichersten Bundesländer - und wir sorgen dafür, dass das so bleibt. 📝 Heute hat der Ministerrat die Landesverordnung über das Verbot des Führens von
#Waffen
und
#Messern
in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Weg gebracht.
29 days ago
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✊🟠Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen zeigen wir als SPD-Fraktion Haltung. 💬Mit unserer parlamentarischen Arbeit kämpfen wir jeden Tag dafür, dass Frauen besser geschützt werden und Hilfsangebote zuverlässig erreichbar sind.
#OrangeTheWorld2025
#16days
#GewaltStoppen
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29 days ago
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📝 Wir wollen das
#Wissenschaftssystem
mit gerechten Zugängen für echte
#Chancengleichheit
, mit guten
#Arbeitsbedingungen
und verlässlichen Karrierewegen sowie weltoffen aufstellen.
#Forschung
hat das große Potenzial, das Leben der Menschen umfassend zu verbessern. Im Mittelpunkt steht der Mensch.
30 days ago
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🤔🤝Bald ist Weihnachten und unser mobilitätspolitischer Sprecher Bene Oster hat zwei konkrete Wünsche, damit es beim Ausbau der Bahninfrastruktur in Rheinland-Pfalz künftig besser läuft. (1/2))
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about 1 month ago
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👩💼
#Frauen
nach
#Familien
- oder
#Pflegezeit
zurück in den Beruf bringen: Ein wichtiges Ziel, denn davon profitieren unsere Gesellschaft, die Unternehmen und auch die Frauen selbst. 💪 Nur so kommen wir auf dem Weg zu echter
#Gleichstellung
und zu mehr
#Geschlechtergerechtigkeit
weiter voran.
about 1 month ago
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🔥 „Treffen Sie mutige Entscheidungen!“ Eine Expert:innengruppe fordert aktuell einen Neustart unserer Lern- und Prüfungskultur – moderner, fairer, datenbasiert. Unter der Moderation unseres bildungspolitischen Sprechers Florian Maier wollen wir diskutieren.
about 1 month ago
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🔮🪄Finanzpolitik mit der Glaskugel? Warum wir in Mainz und nicht in Hogwarts sind, erklärt euch unser finanzpolitischer Sprecher
@stein-markus.net
im Video. 💬Für uns ist klar: Kommunen brauchen seriöse, faktenbasierte Unterstützung. Darum setzen wir beim KFA weiterhin auf Zahlen und Fakten.
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about 1 month ago
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❗Jetzt heißt's Tempo machen: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage gegen den Ausbau des
#A1
-Teilabschnitts Kelberg – Adenau abgewiesen. ▶️ Die Folge ist für uns klar. „Der Bundesverkehrsminister muss den A1-Ausbau nun mit Vollgas angehen!“, so unsere MdL David Guthier und Jens Jenssen.(1/3)
about 1 month ago
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🇩🇪 Heute fand am
#Landtag
#RLP
das feierliche Gelöbnis der
#Bundeswehr
statt – große Teile unserer
#SPD
-Fraktion waren dabei. 7️⃣0️⃣ Jahre Bundeswehr, das sind 70 Jahre Einsatz für
#Frieden
,
#Sicherheit
und
#Demokratie
. Die Bundeswehr ist eine
#Parlamentsarmee
, verankert in der demokratischen Ordnung.
about 1 month ago
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🤝Milliarden Euro und großes Vertrauen: Beides geben wir unseren Kommunen, um gemeinsam mit ihnen Herausforderungen zu bewältigen und den Alltag der Menschen im Land gut zu gestalten. (1/2)
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about 1 month ago
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In der neuen Ausgabe unseres Talk-Formats
#ImGesprächMit
spricht
@sabinebaetzing.bsky.social
mit unserem mobilitätspolitischen Sprecher Benedikt Oster über die DB, die Bahn-Infrastruktur und darüber, was wir als Fraktion in RLP mit dem Kand dafür tun, dass die Bahn in Zukunft wieder pünktlich ist.
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about 1 month ago
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🤓☝️
#Landeswindenergiegebietegesetz
: Das ist nicht nur der Winner für jedes Scrabble-Spiel, das ist vor allem gut, um die
#ErneuerbareEnergie
in
#RLP
noch schneller auszubauen. Deswegen haben wir als
#SPD
-Fraktion das Gesetz im
#Landtag
unterstützt als Schritt zum großen Ziel
#Klimaneutralität
2040.
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Wie kimmt saubere Strom aus de Steckdos'? Parlament uff Platt | SPD-Fraktion RLP
YouTube video by SPD-Fraktion RLP
https://youtube.com/shorts/nBbPhoGlUQs?feature=share
about 1 month ago
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🤔
#Debatte
übers
#Stadtbild
- jetzt auch im
#Landtag
#RheinlandPfalz
. Losgetreten vom Kanzler der
#CDU
, freudig aufgenommen von der Fraktion der
#AfD
, um die üblichen Parolen zu verbreiten. 🔥 Unser Abgeordneter Gregory Scholz machte im Plenum ziemlich klar, was da gerade alles falsch läuft.
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🤯 Debatte übers #Stadtbild. DAS läuft dabei wirklich falsch. | #SPD -Fraktion Landtag #RLP
YouTube video by SPD-Fraktion RLP
https://youtube.com/shorts/1IFhcF4dV-Q?si=6Ik58r-x1pU5Pt36
about 1 month ago
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💉 Kleiner Pieks, großer Schutz: Heute gab es im
#Landtag
die
#Grippeschutzimpfung
– ein Angebot, das viele Abgeordnete wahrgenommen haben. 🤝 Wir finden gerade niedrigschwellige Angebote im
#Gesundheitsschutz
richtig gut und setzen uns mit unserer parlamentarischen Arbeit für deren Förderung ein.
about 1 month ago
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📚 Moderne Schulen brauchen moderne Werkzeuge. 📈 Mit dem Projekt
#SchulenDerZukunft
ist
#RLP
auf einem guten Weg – den wollen wir als
#SPD
-Fraktion mit einem Entschließungsantrag zur datengestützten Schul- und
#Unterrichtsentwicklung
stärken, den wir mit unseren Koa-Partnern eingebracht haben.
about 1 month ago
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📚
#Weiterbildung
stärkt
#Beschäftigte
,
#Unternehmen
, Gesellschaft – und unser Ehrenamt erst recht. Das wollen wir fördern. Mit dem neuen
#Bildungszeitgesetz
setzen wir ein klares Signal: ➡️ mehr Chancen für
#Weiterbildung
, ➡️ bessere Rahmenbedingungen fürs
#Ehrenamt
, ➡️ moderne, digitale Formate.
about 1 month ago
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#Schulen
schlechtreden, auf Schlagzeilen schielen, aber keine Lösungen bieten - so geht's nicht, macht unser bildungspolitischer Sprecher Florian Maier klar. 🏫 In der Debatte über das
#Bildungssystem
in
#RLP
am Beispiel einer Realschule plus in
#Ludwigshafen
fand er klare Worte für die Opposition
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Attacke im #Landtag: #Schlagzeilenpolitik statt Lösungen? So geht's nicht! | #SPD -Fraktion #RLP
YouTube video by SPD-Fraktion RLP
https://youtube.com/shorts/hdKP34RzGoU?feature=share
about 1 month ago
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❗
#RheinlandPfalz
liefert ❗ Klare und richtige Worte unseres haushalts- & finanzpolitischen Sprechers
@stein-markus.net
, der bei unserer Aktuellen Debatte "Landesregierung und Kommunen im Schulterschluss – Gemeinsame Erklärung zu zielgerichteten Investitionen in zentrale
#Zukunftsaufgaben
" sprach
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Milliarden für die Zukunft statt Geschichten von gestern | #SPD -Fraktion #RLP
YouTube video by SPD-Fraktion RLP
https://youtube.com/shorts/83MPH4zK-pc?feature=share
about 1 month ago
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