💬 Unsere Fraktionsvorsitzende @sabinebaetzing.bsky.social spricht in der 4. Folge unserer Talk-Reihe #ImGesprächMit mit dem MdL und MP @alexschweitzer.bsky.social darüber, ob man mehr im Fußballstadion oder in der Fraktionssitzung lernt – und wie unsere Fraktionschefin zum Fußball-Insider wurde.

💪🏭 #Wachstumsbranche, #Innovationsmotor, Garant für gute #Arbeitsplätze: All das ist die #GesundheitsWirtschaft in #RheinlandPfalz. Sie steht für 13% der Wirtschaftsleistung im Land, eine Bruttowertschöpfung von rund 22 Milliarden Euro im vergangenen Jahr und 293.000 Arbeitsplätze – Tendenz steigend

🎥 Unser AK #Medien hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern des Beirats des Film- und Medienforums #RheinlandPfalz ausgetauscht. Dabei standen vor allem Maßnahmen im Vordergrund, die zur Stärkung und Weiterentwicklung des Film- und Medienstandortes #RLP beitragen.

🏫💶 Gute Nachrichten für die #Bildungslandschaft in #RLP: Der #DigitalPakt 2.0 von Bund und Ländern ist beschlossen. Damit fließen weitere Milliarden in die Digitalisierung der Bildung. 💪🤝▶️ So können wir den in #RheinlandPfalz erfolgreich eingeschlagenen Weg optimal fortsetzen und ausbauen.

🇮🇱 Schutz, Unterstützung, Gemeinschaft - all das wollen wir der jüdischen Gemeinde in #RheinlandPfalz bieten. 🤝 Diese Themen und deren Umsetzung standen im Mittelpunkt des Gesprächs unserer #SPD -Fraktion mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von #RLP. ❗Die Botschaft bleibt klar: #NieWieder

▶️ Sexuelle Bildung als Teil von #Prävention und #Gewaltschutz, die Versorgungslage bei #Gynäkologie und #Hebammen sowie die Verfügbarkeit von #Menstruationsprodukten und Verhütungsmitteln als Teil der sozialen #Gerechtigkeit: Diese Themen standen im Fokus unseres Austauschs mit #ProFamilia #RLP.

Unsere Fraktionsvorsitzende @sabinebaetzing.bsky.social spricht in der neuen Folge #ImGesprächMit Alexander Schweitzer darüber, was man als Landtagsabgeordneter, Minister und Fraktionsvorsitzender alles für die tägliche Arbeit als #Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz mitnimmt. 💬🎤🙏

💥✊Mehr Highspeed für Rheinland-Pfalz: Die Landesregierung hat Anfang Dezember aktuelle Zahlen zum Ausbau der digitalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Darin zeigt sich klar: Mehr Glasfaser und mehr Mobilfunk im Land - und das immer schneller.

💬 „Politik in #RheinlandPfalz ist offen und nachvollziehbar, Transparenz wird hier aktiv gelebt.“ ▶️ So hat unser parlamentarischer Geschäftsführer Martin Haller das neue Landesgesetz zur Führung eines #Lobbyregister beim #Landtag in seiner Plenumsrede kommentiert. Heute war die Erste Beratung.

💪 Wir stärken den Schutz für #Kinder und #Jugendliche vor allen Arten von Gewalt. 💼 Im #Landtag haben wir heute ein Gesetz beschlossen, mit dem es zukünftig in #RheinlandPfalz eine Landesbeauftragte oder einen Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen geben soll.

📊📈Der Landtag hat gestern in zweiter Lesung das Offene-Daten-Gesetz verabschiedet. Damit haben wir unter anderem den rechtlichen Rahmen beschlossen, um zukünftig noch mehr frei zugängliche Daten für unsere Verwaltung bereitzustellen. Das schafft Innovation, Teilhabe und Partizipation.(1/2)

⁨💶⚡ Rekordinvestitionen, Rekordtempo - auch so kann man den #RLPPlan zur Umsetzung des #Sondervermögen, von dem die Kommunen in #RheinlandPfalz mit 3,5 Milliarden profitieren, beschreiben. 💬 Unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social erklärt im #Landtag, warum RLP schneller war als andere.

✊❤️Unser Parlamentarischer Geschäftsführer hallersihrnmaddin wurde heute im Landtag RLP zum neuen Bürgerbeauftragten & Beauftragten für die Landespolizei verpflichtet.

🎄😇Es weihnachtet sehr! Das letzte Plenum des Jahres steht vor der Tür – und hält schon ein paar Tagesordnungspunkte zum Auspacken für euch bereit. (1/3)

⁨🤝 Wenn ein geliebter Mensch in die stationäre #Pflege kommt, tauchen mitunter Fragen oder Probleme auf. Konkrete Unterstützung für Bewohnerinnen und Bewohner sowie deren Angehörige bietet in #RheinlandPfalz Sven Lefkowitz, Ombudsmann für Pflege. Er ist Ansprechpartner und sucht gemeinsame Lösungen.

🤝💪Für die SPD-Landtagsfraktion war heute unsere regionale Abgeordnete Susanne Müller bei der Betriebsversammlung der ZF Global in Ahrweiler vor Ort. Die aktuellen Transformationsprozesse und der mögliche Stellenabbau stellen viele Beschäftigte und die Region vor große Herausforderungen.(1/2)

⁨🤝Unser AK Wissenschaft hat sich mit Kathrin Zednik über viele zentrale Zukunftsthemen ausgetauscht: Die Neuaufstellung der Pflege mithilfe von Innovationen, die Chancen und Herausforderungen der Baumasterplanung, sowie das Potenzial von Digitalisierung und KI in Gesundheitsberufen insgesamt.(1/2)

⁨⁨🤝❤️Heute ist Tag des Ehrenamts! Wir als SPD-Fraktion in RLP stärken dem Ehrenamt den Rücken – im Parlament, im Alltag und auch in Zukunft. Also: An alle, die anpacken, mitmachen und unser Land jeden Tag ein Stück lebenswerter machen. Ein ganz großes Dankeschön. #Ehrenamt #Ehrenamtstag2025⁩

💪 Rekordzuspruch für den #Pflegetag #RLP mit rund 1.500 Gästen – darunter für unsere Fraktion u.a. Kathrin Anklam-Trapp, pflegepolitische Sprecherin. 🙏 „Der Tag ist ein guter Anlass, den Menschen in der #Pflege erneut vor allem eines zu sagen: Danke! Danke für eure wertvolle Arbeit“, betonte sie.

⁨📷⁩ ⁨🎄 Heute ist der 4. Dezember - und wir haben gar kein Türchen zum Öffnen für euch ☹️ ☺️ Aber wir haben was anderes: Statt 24 Türchen gibt es von uns 5 gute Nachrichten 😉 👍 Denn auch im November ließ sich in der Presse finden, wo und wie unsere parlamentarische Arbeit Früchte trägt. 💪

📊👮 #SensorRLP - das steht für #Sicherheit, Vernetzung, Prognose. ☝️Hinter dem Wort versteckt sich das neue ganzheitliche #Bedrohungsmanagement für #RheinlandPfalz, das Innenminister Ebling im Innenausschuss vorgestellt hat. ❗#RLP ist eines der sichersten Bundesländer – so stärken wir diesen Erfolg.

✊❤️Mit einem Arbeitsfrühstück haben wir heute unseren regelmäßigen Austausch mit der LIGA fortgesetzt. Dabei ging es um aktuelle Themen unserer sozialen Infrastruktur – von der Kita bis hin zur Pflege.(1/2)

🤝 "Gemeinsam bringen wir #RheinlandPfalz voran." Das sagt unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social zur heute vorgestellten #Regierungsbilanz in #RLP. 💪 „Zukunft gestalten, Herausforderungen gemeinsam meistern, Menschen einen guten Alltag ermöglichen: Dafür steht unsere #Ampelkoalition."

❗️Menschen mit HIV erleben immer noch Stigmatisierung. Das lassen wir nicht zu. Zum heutigen #WeltAidsTag machen wir als SPD-Fraktion klar: Wir stehen an der Seite aller Betroffenen. Wir kämpfen gegen Diskriminierung, für Aufklärung & Prävention und setzen uns für eine moderne Gesundheitspolitik.

❗️Menschen mit HIV erleben immer noch Stigmatisierung. Das lassen wir nicht zu. Zum heutigen #WeltAidsTag machen wir als SPD-Fraktion klar: Wir stehen an der Seite aller Betroffenen. Wir kämpfen gegen Diskriminierung, für Aufklärung & Prävention und setzen uns für eine moderne Gesundheitspolitik.

🎉 Die besten Kitas - sie stehen in #RLP 🥇Inklusive Kita Unkel 🥈Kita St. Nikolaus Kirchen 👏 Wir gratulieren als #SPD -Fraktion #RheinlandPfalz von Herzen zum Erfolg beim Deutschen #KitaPreis. 👍 Es zeigt sich: #RLP steht für beste Bildung - von Anfang an. Dafür setzen wir uns parlamentarisch ein.

⁨💻 Mit ihr kommt fast jede Bürgerin und jeder Bürger in Kontakt: unsere #Finanzverwaltung. In kaum einem anderen Bereich sind Leistung und Service für die Menschen in #RheinlandPfalz so direkt spürbar. Eine starke Finanzverwaltung ist eine zentrale Säule eines funktionierenden Staates.

🤖🤔Wie sichern wir Medienvielfalt im KI-Zeitalter? Und müssen wir Big Tech stärker regulieren? 💬Genau darüber haben wir uns als AK Medien und Digitales gestern auf der #ContentConvention in Mainz ausgetauscht. Hier entsteht Medien-Zukunft. (1/2)

🏫 Eine neue Lern- und #Prüfungskultur an #Schulen: Das war das Thema einer gut besuchten digitalen Diskussionsrunde unserer Fraktion mit renommierten Expertinnen und Experten. 💬Keynotes hielten Bildungsforscher Prof. Dr. Kai Maaz und Dr. Birgit Pikowsky, Direktorin Pädagogisches Landesinstitut.

🙏 Danke! 🙏 ▶️ Dieses Wort steht über der Verabschiedung von Regine Schuster, stellvertretende Geschäftsführerin des Paritätischen #RheinlandPfalz / Saarland. Zum Abschied in den Ruhestand wurde sie geehrt, unter den Gästen war für unsere #SPD -Fraktion auch unser stv. Vorsitzender Michael Hüttner.

🎄It's that time of the year ❄️ 🫶 Vorfreude ist die schönste Freude - und die steigt rund um den #Landtag #RLP, weil heute die traditionelle #Weihnachtsbaum -Übergabe war. 😀 Der Baum steht. Schön, dass so bei den vielen Terminen im parlamentarischen Jahresendspurt stets Weihnachtsgefühle aufkommen.

🎉 #RheinlandPfalz hat 53 neue #SchulenderZukunft! 🙌 🏫 Das sind 53 richtig gute Nachrichten für #RLP. Denn mit den Schulen der Zukunft treiben wir über alle Schularten hinweg innovative Lernkonzepte voran – für zukunftsfeste Schulen und beste individuelle Förderung.

👍 #RheinlandPfalz ist eines der sichersten Bundesländer - und wir sorgen dafür, dass das so bleibt. 📝 Heute hat der Ministerrat die Landesverordnung über das Verbot des Führens von #Waffen und #Messern in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Weg gebracht.

✊🟠Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen zeigen wir als SPD-Fraktion Haltung. 💬Mit unserer parlamentarischen Arbeit kämpfen wir jeden Tag dafür, dass Frauen besser geschützt werden und Hilfsangebote zuverlässig erreichbar sind. #OrangeTheWorld2025 #16days #GewaltStoppen

📝 Wir wollen das #Wissenschaftssystem mit gerechten Zugängen für echte #Chancengleichheit, mit guten #Arbeitsbedingungen und verlässlichen Karrierewegen sowie weltoffen aufstellen. #Forschung hat das große Potenzial, das Leben der Menschen umfassend zu verbessern. Im Mittelpunkt steht der Mensch.

🤔🤝Bald ist Weihnachten und unser mobilitätspolitischer Sprecher Bene Oster hat zwei konkrete Wünsche, damit es beim Ausbau der Bahninfrastruktur in Rheinland-Pfalz künftig besser läuft. (1/2))

👩‍💼 #Frauen nach #Familien- oder #Pflegezeit zurück in den Beruf bringen: Ein wichtiges Ziel, denn davon profitieren unsere Gesellschaft, die Unternehmen und auch die Frauen selbst.

💪 Nur so kommen wir auf dem Weg zu echter #Gleichstellung und zu mehr #Geschlechtergerechtigkeit weiter voran.

🔥 „Treffen Sie mutige Entscheidungen!“ Eine Expert:innengruppe fordert aktuell einen Neustart unserer Lern- und Prüfungskultur – moderner, fairer, datenbasiert. Unter der Moderation unseres bildungspolitischen Sprechers Florian Maier wollen wir diskutieren.

🔮🪄Finanzpolitik mit der Glaskugel? Warum wir in Mainz und nicht in Hogwarts sind, erklärt euch unser finanzpolitischer Sprecher @stein-markus.net im Video. 💬Für uns ist klar: Kommunen brauchen seriöse, faktenbasierte Unterstützung. Darum setzen wir beim KFA weiterhin auf Zahlen und Fakten.

❗Jetzt heißt's Tempo machen: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage gegen den Ausbau des #A1 -Teilabschnitts Kelberg – Adenau abgewiesen. ▶️ Die Folge ist für uns klar. „Der Bundesverkehrsminister muss den A1-Ausbau nun mit Vollgas angehen!“, so unsere MdL David Guthier und Jens Jenssen.(1/3)

🇩🇪 Heute fand am #Landtag #RLP das feierliche Gelöbnis der #Bundeswehr statt – große Teile unserer #SPD -Fraktion waren dabei. 7️⃣0️⃣ Jahre Bundeswehr, das sind 70 Jahre Einsatz für #Frieden, #Sicherheit und #Demokratie. Die Bundeswehr ist eine #Parlamentsarmee, verankert in der demokratischen Ordnung.

🤝Milliarden Euro und großes Vertrauen: Beides geben wir unseren Kommunen, um gemeinsam mit ihnen Herausforderungen zu bewältigen und den Alltag der Menschen im Land gut zu gestalten. (1/2)

In der neuen Ausgabe unseres Talk-Formats #ImGesprächMit spricht @sabinebaetzing.bsky.social mit unserem mobilitätspolitischen Sprecher Benedikt Oster über die DB, die Bahn-Infrastruktur und darüber, was wir als Fraktion in RLP mit dem Kand dafür tun, dass die Bahn in Zukunft wieder pünktlich ist.

🤓☝️ #Landeswindenergiegebietegesetz: Das ist nicht nur der Winner für jedes Scrabble-Spiel, das ist vor allem gut, um die #ErneuerbareEnergie in #RLP noch schneller auszubauen. Deswegen haben wir als #SPD -Fraktion das Gesetz im #Landtag unterstützt als Schritt zum großen Ziel #Klimaneutralität 2040.

⁨🤔 #Debatte übers #Stadtbild - jetzt auch im #Landtag #RheinlandPfalz. Losgetreten vom Kanzler der #CDU, freudig aufgenommen von der Fraktion der #AfD, um die üblichen Parolen zu verbreiten. 🔥 Unser Abgeordneter Gregory Scholz machte im Plenum ziemlich klar, was da gerade alles falsch läuft.

💉 Kleiner Pieks, großer Schutz:
Heute gab es im #Landtag die #Grippeschutzimpfung – ein Angebot, das viele Abgeordnete wahrgenommen haben. 🤝 Wir finden gerade niedrigschwellige Angebote im #Gesundheitsschutz richtig gut und setzen uns mit unserer parlamentarischen Arbeit für deren Förderung ein.

📚 Moderne Schulen brauchen moderne Werkzeuge. 📈 Mit dem Projekt #SchulenDerZukunft ist #RLP auf einem guten Weg – den wollen wir als #SPD -Fraktion mit einem Entschließungsantrag zur datengestützten Schul- und #Unterrichtsentwicklung stärken, den wir mit unseren Koa-Partnern eingebracht haben.

⁨📚 #Weiterbildung stärkt #Beschäftigte, #Unternehmen, Gesellschaft – und unser Ehrenamt erst recht. Das wollen wir fördern. Mit dem neuen #Bildungszeitgesetz setzen wir ein klares Signal: ➡️ mehr Chancen für #Weiterbildung, ➡️ bessere Rahmenbedingungen fürs #Ehrenamt, ➡️ moderne, digitale Formate.

👎 #Schulen schlechtreden, auf Schlagzeilen schielen, aber keine Lösungen bieten - so geht's nicht, macht unser bildungspolitischer Sprecher Florian Maier klar. 🏫 In der Debatte über das #Bildungssystem in #RLP am Beispiel einer Realschule plus in #Ludwigshafen fand er klare Worte für die Opposition

⁨❗ #RheinlandPfalz liefert ❗ Klare und richtige Worte unseres haushalts- & finanzpolitischen Sprechers @stein-markus.net, der bei unserer Aktuellen Debatte "Landesregierung und Kommunen im Schulterschluss – Gemeinsame Erklärung zu zielgerichteten Investitionen in zentrale #Zukunftsaufgaben" sprach