🍂 Herbstwetter ist bestes Plenumswetter 😉 💬 Deswegen freuen wir uns auf die Plenartage und Debatten u.a. zu 🗽 Dem Verhältnis #RLP und #USA 💶 Den #Nachtragshaushalt ☝️ Unseren erfolgreichen Dauerbrenner #KIPKI 📺Schaltet ein und seid live dabei ab 14 Uhr: landtag-rheinland-pfalz.media.video.taxi

🗃️ Heute hat der Bildungsausschuss des #Landtag #RLP im #Ahrtal getagt. Dort gab es eine Anhörung zum Thema #Wiederaufbau der #Schulen. 💬 "Das Ahrtal macht Schule: Dieses Fazit nehmen wir mit“, sagten unser bildungspol. Sprecher Florian Maier & unsere MdL aus der Region @susannemueller.bsky.social.

❗Wir sind entsetzt: Laut Medienberichten sollen AfD-Politiker und deren Sympathisanten gemeinsam mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Damian Lohr eine friedliche Bürgerversammlung massiv gestört und die Teilnehmenden eingeschüchtert und bedrängt haben. ❗Es wäre eine beispiellose Entgleisung.

👀❓Zu welchem rheinland-pfälzischen Erfolgsprojekt haben unsere Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen aus Schleswig-Holstein bei uns ein bisschen gespinkst? (1/2)

🤝Unser Arbeitskreis Kultur hat in der vergangenen Woche die Kulturkarawane in Trier besucht und sich vor Ort über die Bedeutung von verlässlichen Förderungen und besseren Planbarkeiten für Kultur-Projekte im Land ausgetauscht.(1/2)

3️⃣5️⃣ Heute feiern wir nicht nur den 35. Jahrestag der #Wiedervereinigung, sondern auch den #Zusammenhalt, der uns stark macht und unser Land verbindet.

Der September brachte #RheinlandPfalz mehr Regen 🌧️ und wärmere Temperaturen 🌞 als sonst, aber genauso viele gute Nachrichten wie immer. 📰😀 Wer beim Kastaniensammeln🌰 nicht alle mitbekommen hat, für den liefern wir gerne nach, wo die parlamentarische Arbeit unserer #SPD -Fraktion Erfolge zeigt. ☝️🤓

💪 #Weiterbildung für alle zugänglich und bezahlbar halten - gerade in Zeiten der #Transformation: Das ist ein klares Ziel unserer parlamentarischen Arbeit als #SPD -Fraktion #RheinlandPfalz. 🤝 Wie wir dies erreichen, dazu ist unser AK #Soziales mit den #WB7 in regelmäßigem Austausch.

🙏🫶Mit der dritten Veranstaltung am gestrigen Abend in Trier ist unsere Reihe zu „Kulturelle Bildung gemeinsam gestalten“ zu Ende gegangen. Kunst und Kultur sind das Herzstück unserer Gesellschaft und unseres Landes. Sie verbinden Menschen, schaffen Identität und machen RLP so einzigartig. (1/2)

🎉👏 Wir sagen 218 Mal: Herzlichen Glückwunsch.👍🍀 Heute wurden in #Morbach 218 Absolventinnen & Absolventen des 28. Bachelorstudiengangs #Polizeidienst zu #Kommissarinnen & #Kommissaren ernannt. Unter den Gratulierenden war für unsere Fraktion u.a. unsere Abgeordnete aus der Region Dr. Tamara Müller.

🤝🙏„Überall wo gepflegt wird, brauchen wir Menschen, die diese wichtige Aufgabe übernehmen“ 💬Unsere Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler spricht in unserer neuen Talk-Folge #ImGesprächmit unserer pflegepolitischen Sprecherin Kathrin Anklam-Trapp über das Mega-Thema Pflege.

🍎🍯 Shana tova 🍯🍎 Zum Jüdischen Neujahrsfest Rosch Haschana wünschen wir allen Jüdinnen und Juden in #RheinlandPfalz ein frohes neues und süßes Jahr. Wir begleiten das frohe Fest mit der klaren Botschaft, dass wir uns heute und in Zukunft jeder Form von Antisemitismus entschieden entgegenstellen.

⏰💬In 30 Sekunden erklärt euch unser Sprecher für Rettungswesen Benedik Oster, wie wir mit unserer Arbeit im Landtag dem Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz ein Update verpasst haben. #30sekundenfürRLP

🏃Joggt Andreas Rahm in seiner Freizeit durch den Pfälzer Wald? 💬Fragen über Fragen. Antworten gibt’s im neuen Video. Im Format #AoderB stellen sich unsere Abgeordneten dem gnadenlosen Fragenhagel und stehen vor knallharten Entscheidungen: Parlamentarischer Abend oder Kerwe?

🤓 #Solarstreber 😉 🌞 Wir haben es wieder getan: Zum dritten Mal in Folge hat #RheinlandPfalz das Jahresziel für den Zuwachs an #Photovoltaik schon im August erreicht. ✅ Mehr als 500 Megawatt sind bereits zugebaut. ▶️ Unser #Solarpaket der Ampel zeigt seine Wirkung. 😎 Sonnige Aussichten für #RLP.

🚫 #Messer & Waffen in Bus und Bahn? Nicht in #RLP. ❗Eine neue Landesverordnung verbietet das Mitführen im ÖPNV, stärkt Kontrollrechte für #Polizei und #Ordnungsamt und fördert die #Präventionsarbeit schon in #Schulen. Und sie sanktioniert Verstöße - mit einer Geldbuße bis 10.000 Euro. (1/2)

💶 Mehr Geld für die Kommunen in #RheinlandPfalz, das Sondervermögen des Bundes, der Nachtragshaushalt #RLP: Das waren Kernthemen bei unserem regelmäßigen Arbeitsfrühstück mit den #Gewerkschaften, das heute digital stattfand. Wie entfaltet die historische Investitionsoffensive ihre volle Wirkung?

⚠️„Digitale Gewalt gegen Frauen nimmt immer mehr Raum ein. Wir müssen Betroffene schützen und klar machen, dass digitale sowie analoge Gewalt niemals ohne Folgen bleiben darf“ - so unsere frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin @susannemueller.bsky.social zur gestrigen Veranstaltung.

🎉Alles Gute zum Geburtstag, @alexschweitzer.bsky.social! 🎉 🥂 Wenn unser Fraktionsmitglied, #Ministerpräsident und #Oasis -Fan Geburtstag hat, hoffen wir auf „Champagne Supernova“ – stoßen aber auch mit Riesling an. 😜 Und als Ständchen singen wir Dir auch gerne Oasis: 🎶 You gotta make it happen 🎶

❓ Was haben #Mainz, #Mudersbach und #Worms gemeinsam? 🚌 Überall dort waren wir jüngst mit #DemokratieheißtDialog auf Tour. ❗ Patric Müller, @sabinebaetzing.bsky.social und Dirk Beyer haben über unsere Arbeit als #SPD -Fraktion #RLP informiert und Fragen beantwortet. Danke für den regen Austausch.

🚨 Frauen sehen sich im Netz immer häufiger Angriffen und sexistischen Anfeindungen ausgesetzt. 👉 Wie können Frauen und Mädchen besser geschützt werden? 👉 Welche Rolle spielen Politik, Zivilgesellschaft und Medien? (1/2)

🎓🤝 „Zusammen ist man einfach besser!“ So bringt es unsere Sprecherin für #Hochschulen, Katrin Rehak-Nitsche, auf den Punkt. 👉 Bestes Beispiel: Die Rhein-Main-Universitäten ( #Mainz, #Frankfurt, #Darmstadt) sind ein starkes Bündnis der klugen Köpfe. Von den #RMU profitieren viele in #RLP und Hessen.

🤝Wir haben heute erstmals das neue Landesmediengesetz im Landtag beraten. 💬Unser medienpolitischer Sprecher Daniel Schäffner erklärt euch in unserem Format „Parlament uff Platt“, wie wir mit dem neuen Gesetz der rheinland-pfälzischen Medienlandschaft ein Update verpassen.

💧Heute haben wir im #Landtag #RLP das neue #Wassergesetz für #RheinlandPfalz debattiert! Es bietet ▶️Mehr #Hochwasserschutz ▶️Weniger Bürokratie ▶️Bessere Infos für Bürgerinnen und Bürger. 👉 So setzen wir auch u.a. Empfehlungen der #Enquetekommission Zukunftsstrategien zur #Katastrophenvorsorge um.

🤝Der Landtag hat ein neues Bestattungsgesetz beschlossen. 💬Unser gesundheitspolitischer Sprecher Oliver Kusch betonte in seiner Rede: „Mit dem Gesetz, das wir nun nach mehr als 40 Jahren modernisieren, wird jedem der würdevolle Abschied ermöglicht, den er sich wünscht.“

🎥⁩ ⁨💪 1,2 Milliarden Euro Landesgeld on top für unsere Kommunen. ➕ Darum geht's im Kern beim #Nachtragshaushalt #RLP, den wir heute debattiert haben. 🤝 Von Schlagloch bis Schulklo, Schwimmhalle bis Sportplatz, Bürgerhaus bis Bushaltestelle - überall dort soll das Geld euren Alltag verbessern.

🎉💪Here we go again. Heute startet das erste Plenum nach der Sommerpause und das hält direkt ein dickes Highlight für euch bereit: Die Debatte rundum den Nachtragshaushalt 2025/2026 und den damit verbundenen kolossalen Kraftschub für unsere Kommunen. (1/2)

🔟Jahre #GemeindeschwesterPlus in #RheinlandPfalz: Wir sagen herzlichen Glückwunsch an dieses Erfolgsprojekt.🎉 🤝💪Was 2015 unter Ministerin Bätzing-Lichtenthäler als Modellprojekt begann, ist heute fester Teil der Versorgung in Stadt und Land. Ein Projekt, das bundesweit Beachtung und Anklang findet.

⁨⁨⁩🙏Unser AK für Arbeit, Soziales, Pflege & Transformation hat sich heute im Rahmen eines Besuchs des Dr.-Carl-Kircher-Hauses in Meisenheim zu Innovationen in der Pflege ausgetauscht. Dabei stand die Frage im Mittelpunkt, wie innovative Konzepte die Pflege strukturell weiterentwickeln können. (1/2)

💬🤝 Ohne öffentlichen Dienst und den sozialen Bereich läuft nichts! Das wurde beim zweiten Beschäftigtendialog unserer Fraktion einmal mehr deutlich: Ob #Sicherheit, #Bildung, #Gesundheit oder #Mobilität – die Beschäftigten im ÖD und sozialen Bereich halten unser Gemeinwesen am Laufen.

🎉👏 Wir gratulieren zum Jubiläum: Heute findet in #Ingelheim der 20. #Demokratietag #RheinlandPfalz des Bündnisses " #Demokratie gewinnt" statt. Unter den vielen Gästen ist auch unsere Abgeordnete aus der Region, Nina Klinkel, für uns vor Ort. Der Tag ist wichtiger Baustein der #Demokratieförderung.

☝️ Im August gab’s in #RheinlandPfalz Ferien, Sonnenschein – und natürlich gute Nachrichten! 😎 📰 Falls ihr zwischen Freibad und Eisdiele nicht alles mitbekommen habt, haben wir euch die Top 5 zusammengestellt. 🌞 Auch in der Sommerpause zeigt sich: Unsere parlamentarische Arbeit wirkt!

⁨Die Rolle von #RheinlandPfalz bei den transatlantischen Beziehungen, die Bedeutung als Standort für #Bundeswehr und #US-Streitkräfte, Infos zur aktuellen Lage und Vorsorge: All das und mehr waren Themen unseres Formats #30mit39 mit Oberst Michael Trautermann, Kommandeur des Landeskommandos #RLP.

⁨⁨📱📵 #Handy oder kein Handy - das ist hier die Frage. Ganz konkret, was die private Nutzung an #Schulen angeht. 🤝 Wir als #SPD -Fraktion sind sicher: Es braucht dafür spezifische Regeln, selbst erarbeitet mit allen Beteiligten vor Ort, angepasst an verschiedene Altersstufen und Schularten.

🚌 Der Bus hat keine Bremsen 😉 ▶️ Wir rollen weiter mit der #DemokratieheißtDialog -Tour durch #RLP, um über unsere parlamentarische Arbeit zu informieren und Feedback einzuholen. 🙏 Wir freuen uns über den guten Zuspruch – auch bei Nina Klinkel in #Ingelheim und Katrin Rehak-Nitsche in #Hagenbach.

🙂🫶1,5 Millionen - so viele Menschen üben in #RheinlandPfalz ein #Ehrenamt aus. Dafür sagen wir 1,5 Millionen mal Danke! 🙏🤝Als Teil der Anerkennung für euer riesiges Engagement feiern wir heute in #Alzey euren Tag - den 22. #Ehrenamtstag #RLP. 💎❤️Denn euer Ehrenamt ist ein Edelstein für unser Land!

⁨📷⁩🤝Mit Abgeordneten unserer AKs #Soziales und #Bildung hat Fraktionsvorsitzende @sabinebaetzing.bsky.social die integrative #Kita & #Krippe „Hoppetosse“ in Mainz-Bretzenheim besucht. ❤️Das interdisziplinäre Kita-Team kümmert sich mit viel Herzblut um etwa 80 Kinder mit und ohne Beeinträchtigungen.

4️⃣Orte, 2️⃣Abgeordnete, 1️⃣starke Tour: So lassen sich die jüngsten Stationen von #DemokratieheißtDialog zusammenfassen. 📍Claus Schick & Daniel Schäffner haben bei der Tour unserer #SPD -Fraktion #RLP in #Haßloch, #Deidesheim, #Weilerbach & #Landstuhl über unsere parlamentarische Arbeit informiert.

⚕️Von Unfall- & Lärmschutz bis Impfberatung für Lehrkräfte: All das und mehr war gestern Thema beim Austausch unseres AK #Bildung mit dem Institut für #Lehrergesundheit am Institut für Arbeits-, Sozial- & Umweltmedizin. Für uns ist klar: Die #Gesundheit der Lehrerinnen und Lehrer hat hohe Priorität.

🏃 Gestern Abend gab es bei uns "großen Sport": Wir hatten als #SPD -Fraktion #RLP zum Diskussionsabend zum Thema " #Sportland #RheinlandPfalz" geladen und nicht nur viel Prominenz aus Sport und Politik war gekommen, sondern auch rund 100 interessierte Gäste aus Verbänden und Vereinen.

💶💶💶 600 Millionen Euro + 600 Millionen Euro = Massive Unterstützung für die Kommunen und euren Alltag. ❗Heute wurde der Entwurf für den Nachtragshaushalt 25/26 vorgelegt, der nun ins Parlament kommt. Er soll die Basis legen für zwei große Kraftpakete für die Kommunen in #RheinlandPfalz.

🍇 Der #Weinbau in #RheinlandPfalz steht vor einem tiefgreifenden Umbruch und historisch großen Herausforderungen. Für uns ist klar, dass wir Winzerinnen und #Winzern dadurch helfen werden. Denn, so unser weinbaupolitischer Sprecher Florian Maier: "Weinbau ist Teil rheinland-pfälzischer Identität."

🧐 Ein bisschen sind wir wie Coldplay. 😉 Wir touren ohne Pause. ☝️Mit #DemokratieheißtDialog kommen wir auch bei euch vorbei. 🎶 Ohne Musik, dafür mit Infos über unsere Arbeit und Raum für eure Fragen. 📍 #Hagenbach - Katrin Rehak-Nitsche 📍 #Ingelheim - Nina Klinkel 📍 #Mainz - Patric Müller

Geht der Leistung wirklich verloren? Nein! Florian Maier erklärt euch, warum ein stressfreies Abfragen nachhaltiges Lernen fördert und somit die besten Leistungen von Kindern und Jugendlichen ermöglicht. Wir als Fraktion setzen uns mit unserer Arbeit im Landtag für eine moderne Bildungspolitik ein.

🧮 Sondervermögen + RLP-Plan der Landesregierung = mehr als 3 Milliarden Euro zusätzlich für unsere Kommunen 💶 💬 "Geld, das von Kita bis Krankenhaus, von Kreisstraße bis Klimaschutz das Leben der Menschen in #RheinlandPfalz verbessert", betont unsere Fraktionsvorsitzende @sabinebaetzing.bsky.social.

🚐 Von #Nierstein bis #Daaden: Unsere #DemokratieheißtDialog -Tour rollt fleißig weiter durch #RheinlandPfalz. Dieses Mal haben Kathrin Anklam-Trapp und @sabinebaetzing.bsky.social euch über unsere parlamentarische Arbeit informiert und mit euch diskutiert. Danke für euer großes Interesse. 🙏

„Wir sind zur Zusammenarbeit geboren.“ 👉 Dieses Zitat wird Marc Aurel zugeschrieben. Die beeindruckende und interessante Landesausstellung über den römischen #Kaiser und Philosophen haben wir heute im Rahmen unserer Reihe #FraktionVorOrt im Rheinischen Landesmuseum in #Trier besucht.

🤝 Kulturelle Bildung gemeinsam gestalten: Das ist Titel und Thema unserer dreiteiligen Diskussionsveranstaltung, die gestern Abend in #Worms erfolgreich eröffnet worden ist. 🎭 Wir besprechen mit euch, wie wir #kulturelle #Bildung in #RLP als Schlüssel zur #Teilhabe entwickeln und stärken können.

🌈🏳️‍🌈 Die Herausforderungen queerer Menschen auch in #RLP nehmen immer weiter zu. Wir sprechen darüber und darüber, was wir als Fraktion mit unserer Arbeit dagegen tun können.     🤝 Hierzu laden wir euch herzlich ein, am 27.08. um 17:30 Uhr, zu spannenden Impulsvorträgen und Diskussionsrunden.   (1/2)

📢 Klare Entscheidung aus Koblenz - der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat bestätigt: Die Öffentlichkeitsarbeit der Staatskanzlei zur Nominierung von neuen rheinland-pfälzischen Mitgliedern der Bundesregierung war verfassungskonform. (1/3)