#JobAlert: Du möchtest dazu beitragen, dass wir uns weiterhin für die #Grundrechte einsetzen können? Dann werde Teil unseres Fundraising-Teams – wir haben zwei Stellen frei! Du kannst dich bis zum 7. Dezember bewerben. Mehr Infos findest du hier: freiheitsrechte.org/jobs#senior-...

Das war ein wunderbarer Auftakt in Hamburg! Vielen Dank an alle, die daran schon mitgewirkt haben!!! Nicht wundern: Wir lassen es hier in den nächsten Tagen ein wenig ruhiger angehen und planen und koordinieren im Hintergrund fleißig weiter.

Steinmeier: Wir sollten vielleicht darüber reden, demokratiefeindliche, verfassungswidrige und rechtsextreme Parteien zu verbieten. AfD: Da fühlen wir uns natürlich angesprochen!

Angesichts der Debatte über die Rückkehr Geflüchteter nach Syrien: ein Gespräch über die Fakten- und Rechtslage mit dem Experten für Migrationsrecht @danielthym.bsky.social www.zdf.de/nachrichten/...

Die Katapult-Redaktion hat 150 Ideen für eine bessere Welt gesammelt. Dazu gehören bekannte Ideen ebenso wie solche mit noch unbekanntem Potenzial.

Ich habe wirklich viele Reden gehalten, aber bei dieser ist alles anders. Ich habe Gänsehaut, wenn ich mir selbst zuhöre und das sage ich nicht, weil ich selbstverliebt sei, sondern weil ich über mich und meine Familie rede. Friedrich Merz ist und bleibt ein rhetorischer Brandstifter!

Yes, Mr. President: You’re right. We do have “the worst health care” of any major country. Despite spending twice as much per capita, we are the only major country not to guarantee health care to all as a human right. The solution: Medicare for All.

Das ist absolut Weltklasse.

2026 will die AfD erstmals ein Bundesland regieren – dafür steckt sie allein in Sachsen-Anhalt 1,5 Millionen in den Wahlkampf. Nun legen wir zusammen: Mit dem NoAfD-Fonds kontern wir jeden Euro der Rechtsextremen. Spende jetzt! aktion.campact.de/rechtsextrem...

So sieht übrigens die erste PRÜF-Demo in Hamburg aus, mit @pruef-hh.bsky.social und @nicosemsrott.de. Bald in weiteren deutschen Landeshauptstädten, jeden zweiten Samstag im Monat. Bis rechtsextreme Parteien geprüft werden. Mehr Infos gibt es bei @pruef-de.bsky.social!

Die Lust an der Grausamkeit ist das Kennzeichen des Faschismus. Nie wieder bedeutet alles dafür zu tun diese Dynamiken zu verhindern. Es ist nie ganz zu spät. Menschen dürfen nicht in den Faschismus hinein gesogen werden. Am Ende stehen immer Gewalt, Tod und Zerstörung.

Ich arbeite mit vielen syrischen Ärzten. Es ist absurd, ihren Wert fürs Gesundheitssystem in Relation zur Zahl der Zugewanderten zu setzen. Dahinter steckt die Vorstellung, dass Migration nicht die Bewegung von Individuen, sondern die einer homogenen Masse ist. Ich bin dankbar für jeden Kollegen.

In a nutshell: Der Berliner SPD-Abgeordnete Mathias Schulz stimmte Mittwoch gemeinsam mit seiner Fraktion, CDU & AfD gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«. www.nd-aktuell.de/artikel/1195...

Das ist es, was passiert. Und es passiert schon lange. Unsere Freund*innen, unsere Nachbarn und Kolleg*innen verlassen uns.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den PRÜF-Demos in ganz Deutschland gibt es hier gesammelt:

Der politische Diskurs in Deutschland ist nach rechts gerückt. Wer sein Weltbild vor 2015 nicht gefestigt hatte, ist oft mitgeschoben worden – und hält die neue Normalität für selbstverständlich. Junge Menschen werden in diesem Neuen Normal sozialisiert.

Hörtipp | Wokeness: Sind die Linken schuld an den Rechten? Identitätspolitik, Gendern, Neopronomen: Rechte Politik ist auch wegen ihrer Kritik an der "woken Linken" erfolgreich. Aber sind die Linken wirklich schuld an den Rechten?

Die Überzeugung, geheime Pläne böser Mächte zu durchschauen, verschafft das Triumphgefühl der Selbstermächtigung, schreibt Isolde Charim in ihrer Kolumne. Das macht es schwierig, dagegen anzukommen

Genau ist das Ziel von @pruef-de.bsky.social. Wenn wir das auf Dauer so hinbekommen, wird der Impact riesig sein! Nächste PRÜF-Demos am 13.12.!

In #hamburg ruft @nicosemsrott.de zur #prüf Demonstration auf. Mehrere tausend Menschen sind dem Aufruf gefolgt und fordern die Prüfung aller Parteien du im Verdacht stehen oder gesichert rechtsextrem sind #demonstration

Auf Deutschland sei Verlass, so Merz auf der Klimakonferenz, als er die Zahlen der Vorgängerregierung präsentierte, um zu kaschieren, dass unter ihm das Klimaziel längstens abgeräumt und durch die in die üblichen Wortstanzen gegossenen Selbstlügen der Herrschaft fossiler Zombies ersetzt worden ist.

Der Volksverpetzer-Gründer Thomas Laschyk ist morgen in München in den Landtag eingeladen worden, um auf einem Kongress für junge Erwachsene zu sprechen. Die Rechtsextremen haben davor Angst und fordern sofort seine Ausladung, damit er zum Schweigen gebracht wird und nicht ihre Lügen entlarven kann!

Elon Musk radikalisiert momentan die englische Öffentlichkeit mit rechtsradikalen Botschaften. Extreme politische Inhalte werden von einem rechten Algorithmus gezielt gepusht, andere werden unterdrückt. Deshalb: X gehört reguliert und Musks Einfluss eingeschränkt - international!

Wadephul war persönlich in Syrien, und sein Urteil ist: "Schlimmer als D 1945. Da kann man nicht leben." Dass CDU-ler, die höchstens mal zwischen Berlin und Sauerland pendeln, das Gegenteil behaupten und sich im Recht fühlen, sagt vor allem etwas über das Verhältnis von Konservativen und Fakten.

Quelle: 2/2

Linken-Chefin fordert Enteignungen von Wohnungskonzernen www.n-tv.de/politik/Link...

Debatte um Kurs der CDU, Interview mit Monica Wüllner von Compass Mitte. Podcast Lage der Nation 453 Kapitel 6 & 7 ab Minute 1:09:05 #CompassMitte #CDU lagedernation.org/podcast/ldn4...

Linke, die hier denunziatorische Listen von anderen Linken anlegen, nur weil diese gelegentlich "Google Share"-Links posten: Wer hat denen ins Gehirn geschissen? Ihr wundert euch darüber , dass Progressive immer zerstritten sind, während ihr Petz-Listen über Leute führt, die Google News nutzen?! 🤯🤪🫣

PRÜF-Demo: 8.11. / 14:00 / Hamburg / Stephansplatz taz.de/Nico-Semsrot... #PRUEF! @pruef-de.bsky.social @pruef-hh.bsky.social

Schlafwandeln in die Katastrophe: Dagegen gibt es jetzt einen Podcast, der offensiv die Strategiediskussion gegen die AfD führt!

Der Satiriker Nico Semsrott will eine Prüfung verfassungsfeindlicher Parteien durch das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dafür startet er eine neue Kampagne.

Erfreuliche Nachrichten: Die Gesellschaft kippt nicht nach rechts. Um das zu stabilisieren, wären konkrete Verbesserungen und mehr Demokratie gut.

SPD völlig baff: Politiker gewinnt Wahl mit sozialdemokratischem Programm #mamdani www.der-postillon.com/2025/11/mamd...

Heute hat in Dresden der zweite Prozess um die rassistische Mordserie des #NSU begonnen. Susann Eminger wird vorgeworfen, das Kerntrio jahrelang beim Leben unter falscher Identität unterstützt zu haben. Die späte Anklage geht auch auf eine Aussage von Beate Zschäpe zurück:

Einige Netzdebatten sind für Ak­ti­vis­t*in­nen & Organizer, die Menschen vor Ort z.b. in Selbstorganisationen zusammenbringen, kaum der Rede wert. Auch, weil es aus der Praxis Verständnis gibt, dass viele auf der Suche nach Wegen sind, der Gesamtscheiße zu begegnen. @taz.de taz.de/Linke-Graben...

komisch, hab ich von der Tagesschau nicht gelesen

Mittlerweile freue ich mich mehrmals täglich darüber, keine Kinder zu haben.

Ich erinnere mich, dass ein Lehrer von mir plötzlich aus der Schule verschwand, weil herauskam, dass er einmal Mitglied in einer sozialistischen Studentenvereinigung war. Heute dürfen Lehrer in einer gesichert rechtsextremen Partei Mitglied sein und gleichzeitig Lehrer oder Polizist oder Richter.

Sahra Wagenknecht nennt ihre Partei jetzt „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“... Oder war es "Bündnis Wirtschaftliche Gerechtigkeit und Soziale Vernunft"? Klingt nach: Wir wollten „Volksfront von Judäa“, war aber schon vergeben.

Viele in der CDU haben Angst ihre Meinung zu sagen. Wer offen menschliche oder ökologische Regungen zeigt, und sich gegen den harten Kurs der Parteiführung ausspricht muss mit aggressiven Reaktionen und sofortigen Rücktrittsforderungen der rechten Hartliner rechnen. Verständlicher weise sind nur...

Die humanitäre Lage verhindert Rückführungen nach Syrien nicht generell, sondern abhängig vom Einzelfall, analysiert Prof. Dr. Daniel Thym. Die Politik sollte daneben aber auf Rückkehrförderung, Erkundungsreisen und Bleiberechte für gut Integrierte setzen:

Ein paar Punkte die wichtig sind beim Sieg von Mamdani. Wer es sich nicht durchlesen möchte, der Sukkus ist, dass er alles negiert was die europäische Sozialdemokratie in weiten Teilen für gesichert hält. Er zeigt wie Sozialdemokratie sein könnte. Fangen wir von vorne an:

Nach dem Sieg von Zohran Mamdani sieht sich die deutsche Linke gestärkt, bei der Berlin-Wahl setzt sie auf Sieg. Auch Grüne und SPD senden Glückwünsche.

Ein Grund zur Hoffnung, ein klares Zeichen gegen Trump - und die Erinnerung daran, dass wir den Rechtsruck nicht mit Anpassung stoppen, sondern mit eigenen Themen. Und mit einer Kommunikation, die verbindet & auf eine bessere Zukunft gerichtet ist.

Super Kommentar in der Tagesschau, denn endlich wird der Begriff des Rechtsstaats mal zutreffend verwendet.

Das politische Programm der CDU: Syrien ist so sicher, dass dort niemand um sein Leben fürchten muss. Der Dortmunder Hauptbahnhof allerdings ist so gefährlich, dass dort jeder um sein Leben fürchten muss.

Die mitschwingende Nervosität und die Vehemenz, mit der die CDU-Rechtsausleger rund um Spahn auf die sehr zutreffenden Äußerungen von #Wadephul reagieren sind Ausdruck eines fortgeschrittenen Erosionsprozesses. Diese Partei ist längst zerrissen und geht ihrer Kannibalisierung durch die AfD entgegen.

Ein Außenminister, der angesichts völliger Zerstörung in Syrien nur darauf hinweist, dass dort kurzfristig niemand leben kann, wird dafür von seinen eigenen Leuten (die diese Zerstörung nie selbst gesehen haben) heftig kritisiert. In diesem Land ist wirklich einiges heruntergekommen.