Report für die @taz.de : Das rechtsradikale Netzwerk des Johannes K. Letzte Woche gab es Razzien bei Neonazis, Soldaten und Polizisten, im Raum Hannover, in BaWü und NRW. Sie sollen eine bewaffnete Gruppe gebildet haben. Was war da los? 👇🧵 taz.de/Neonazis-Sol...

Der Journalismus ist so kaputt in Deutschland. Wenn Flaggschiffe wie die ZEIT nicht mehr in der Lage sind, eine offensichtlich propagandistische Inszenierung als solche wahrzunehmen und einzuordnen, müssen wir uns auch nicht mehr über Bild und Nius aufregen.

Viel wird über das öffentlich-rechtliche Format KLAR diskutiert. Meine Einordnung, welchen Schaden hier journalistische Verantwortungsverweigerung ohne Not erzeugt - und was das Aufweichen journalistischer Standards und das vorauseilende Einknicken vor Agitatoren für die freie Presse bedeutet. 1/6

Formel-1-Kommentator und BVB-Fan Heiko Wasser hat in den vergangenen Monaten mehrfach fragwürdige Inhalte unweit der AfD geteilt. Screenshots dokumentieren dies – und zeigen, warum sich unser Gastautor dafür schämt, dass ausgerechnet er das BVB-Weihnachtssingen moderiert. Ein Kommentar.

Milliardenschwere Maskendeals, nun deckte @correctiv.org auch noch die Verschwendung von 600 Millionen Euro für Covid-Arzneien auf: Jetzt fordern die Fraktionen von Grünen & Linke einen Untersuchungsausschuss, um beide fragwürdige Deals aufzuklären - wann kommt er?🧵 correctiv.org/das-spahn-ne...

Wo ist der Umweltminister? Jedenfalls nicht im Ausschuss, wohin wir ihn heute extra eingeladen hatten, um zu den Angriffen auf den 🇪🇺Klimaschutz zu berichten. Das geht so nicht: Carsten Schneider muss dem Parlament Rede & Antwort stehen! Darauf beharren wir. www.deutschlandfunk.de/klimaziele-i...

Wer verstehen will, warum Jens Spahn bei Miosga den Trumpismus verharmlost & die Linke derart verteufelt, dem lege ich unsere @gabrielakeller.bsky.social Recherche zu Jens Spahns engen Verbindungen zu MAGA-Milliardären & trumpschen Stiftungen ans Herz - erklärt vieles: correctiv.org/aktuelles/ge...

Schuldenbremse. Taurus. Stromsteuer. Kein Preisanstieg beim Deutschlandticket. Keine Erhöhung der Kassenbeiträge. Nur zusätzliche Investitionen mit dem Sondervermögen. Die Wortbrüche dieser Bundesregierung passen langsam nicht mehr in einen Tweet.

Die Menetekel sind zahlreich: rasant zunehmende Massenmorde und Depressionen, wachsende soziale Ungleichheit, niedrige Lebenserwartung. Trump und sein Kabinett setzen auf sterbende Rohstoffmärkte, China enteilt den USA in Technologie und Forschung.

Gibt ein Video:

Und so kippt dann auch ein Daniel Günther (CDU) nach rechts weg; kein Kommentar von ihm zu Dunja Hayali oder Elmar Theveßen, aber Julia Ruhs, die journalistische Standards des ÖRR nicht einhält, verteidigen.

In Hessen scannen Mitarbeiter*innen des Kultusministeriums Social-Media-Accounts von Schulen, ob dort mit Sonderzeichen gegendert wird und weist die Schulen dann darauf hin, dass die verboten sei. Alles normal.

Dass in Interviews nicht auf Fragen geantwortet wird, sondern vorbereitete Statements vorgetragen werden, kennt man ja. Aber so extrem wie bei Katherina Reiche gestern im Heute Journal und in den Tagesthemen sieht man das selten. www.zdfheute.de/video/heute-... www.tagesschau.de/multimedia/s...

Eine CORRECTIV-Recherche zeigt, wie der #CDU-Politiker Jens #Spahn für mehr als 600 Millionen Euro nahezu unbrauchbare #Corona-Medikamente kaufte. Ein Großteil dieser Medikamente wurde später verbrannt, wie das Ministerium erstmals bestätigte.

Zeit für Good News. Enjoy!

Fast ein Wunder, dass dieser Text über Spahn erscheint: Das Gesundheitsministerium torpedierte Recherchen mit irreführenden Infos oder antwortete gar nicht. But here it is: Wie Jens Spahn für mehr als 600 Mio Covid-Arzneien kaufte - und sie klammheimlich verbrennen ließ correctiv.org/dasspahnnetz...

Das #Energiewende-Monitoring ist kein #Realitätscheck, sondern offenbart deutlich die fossile Agenda von Katherina #Reiche. Damit bürdest sie unserer Energieversorgung eine schwere Hypothek auf. www.duh.de/presse/press...

Liebe Kölner*innen, am Sonntag zählt es: Eure Stimme für Berîvan Aymaz als Oberbürgermeisterin von #Köln und starke Grüne im Kölner Rat und in den Bezirksvertretungen. Eure Stimme für eine weltoffene, zukunftsfähige, moderne, vielfältige und Grüne Stadt im Herzen Europas! 💚

Audi-Chef Döllner: ➡️kennt keine bessere Technik als das E-Auto, um die CO2-Emissionen im Verkehr zu reduzieren ➡️Die Vorzüge des E-Autos sollten betont werden ➡️Über den Erhalt des Verbrenners zu diskutieren, ist kontraproduktiv und verunsichert die Kunden www.deutschlandfunk.de/audi-chef-ne...

Damit ergeben sich bei den gewählten Beispielen Belastungen von max. 34 Euro Monat - das ist also die „Abgaben-Bombe“. Bei niedrigen Einkommen sinkt die Belastung dagegen um bis zu 13 Euro im Monat - das ist für Bild allerdings keine „Entlastungs-Bombe“, sondern eine „Mini-Entlastung“.

Markus Söder will, dass Milliardäre weniger Steuern zahlen. Zu Lasten der Haushalte in den Ländern. Das heißt noch mehr kaputte Brücken, noch mehr marode Schulen. Wir Grüne wollen Markus Söder stoppen. Vor dem Bundesverfassungsgericht.

2023, AfD mit Höchstwerten. Politik: Wir sollten es mit Rechtsruck probieren. Anfang 2024, größte Demos der Geschichte der Bundesrepublik gegen die AfD: AfD stürzt ab. Politik: Wir sollten Rechtsruck probieren. 2025, AfD wieder mit Höchstwerten. Politik: Hatten wir bereits Rechtsruck als Lösung?

Wir haben bei Spahns #Maskendeals neue Infos: #Spahn stellt gern Regeln für andere auf, hält sich aber selbst nicht dran. Dieses Bild zeigt ihn 2020 beim Leipziger #Spendendinner, niemand trägt Maske & die Teilnehmer spenden an Spahns Kreisverband Borken. www.spiegel.de/panorama/jen...

Es ist die große Lebenslüge von Friedrich Merz, dass er nur Kanzler werden und die Politik von Angela Merkel abwickeln müsse, um damit die Zustimmung zur AfD zu halbieren. Wir sehen ja gerade, dass dies nicht passiert. Ich finde, Merz muss sich von seiner Lebenslüge verabschieden.

Kluges Zerbröseln des absurden Vorwurfs, SPD-Links-Grüne hätten sich in irgendeiner Art und Weise radikalisiert oder abgeschottet @christianbangel.bsky.social in der @zeit.de

Ich forsche seit 35 Jahren zur Instabilität der Atlantikströmung. Bis vor kurzem haben wir deren Versiegen als Risiko mit massiven Folgen aber geringer Eintrittswahrscheinlichkeit betrachtet. Letzteres jetzt nicht mehr. www.tagesschau.de/klimawandel-...

🙇‍♂️☺️🙋‍♂️ Aber die Petition ist wirklich wichtig! ⬇️

Für die Handlungsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts braucht es endlich Einigkeit in der Koalition und Gespräche mit den demokratischen Fraktionen. Die Wahlen müssen nun stattfinden. Mehrheiten mit der AfD werden wir nicht akzeptieren! rp-online.de/politik/deut...

Zuletzt gab es viel Empörung über den Plan, die Kosten, die durch das Verfehlen der EU-Klimaziele entstehen, künftig aus dem KTF zu bezahlen. Grundsätzlich ist diese Kritik berechtigt. Aber praktische Relevanz hat das Ganze vermutlich erst für die übernächste Regierung. Ein Thread: (1/11)

Es wird ja gerade so dargestellt, als ob radikale Strukturreformen, aka Sozialabbau, Schwächung von Arbeitnehmerrechten und Gewerkschaften und staatliche Kürzungspolitik absolut unvermeidbar und sozusagen die letzte Patrone gegen die AfD wären. Das ist leider totaler Unsinn! Ein kleiner 🧵/1

Perfekt analysiert

Die SZ berichtet heute über einen klimapolitischen Wahnsinnsmove der Bundesregierung. Sie will möglich machen, europäische Strafzahlungen wegen zu wenig Klimaschutz aus dem Topf zu bezahlen, der Klimaschutz finanzieren soll. Wodurch weniger Geld für Klimaschutz da wäre.

Kurzer Kommentar 🧵 zu den aktuellen BIP-Zahlen und vor allem manch unsäglicher Äußerung: O.k.: das 2.Quartal brachte jetzt eine -0,3 %anstatt einer -0,1. Das ist schlecht, offenbar jetzt doch die schon befürchtete Gegenbewegung, nachdem das 1. Quartal vor den Trump-Zöllen mit + 0,3 % positiv war./1

"Hans-Josef Fell saß damals viele Jahre zusammen mit #Reiche im Bundestag. Er hat diese Zeit in wenig guter Erinnerung: "Sie hat die erneuerbaren Energien immer als zu teuer kritisiert und den Niedergang der deutschen Solarwirtschaft mitverantwortet", sagt der Mitautor des EEG."

Als ich im April Amthor und seinen Mitarbeiter angefragt hatte, hatten die beiden damit noch kein Problem.

Diese Vorher-Nachher-Fotos werden immer gespenstischer.

Hui. Das ist doch definitiv interessanter und deutlich relevanter in Bezug auf #KlöcknerRücktritt als ne (leider sehr gelungene und wie immer „ahnungslos empört“ weiter verbreitete) Foto-Op eines unbedeutenden Faschos mit Schnullerface… table.media/berlin/talk-...

Bundesinnenminister Dobrindt war sich sicher: das BfV-Gutachten sei keine gute Grundlage für einen AfD-Verbotsantrag. Ein Staatsrechtler hat das geprüft und widerspricht: Im Gutachten gebe es zahlreiche Belege, die auch nach den höheren Verbotsverfahrens-Maßstäben »tendenziell einschlägig« seien:

Wer heute eine neue Gasheizung muss dafür laut GEG teilweise Biomethan beziehen – bei Neubauten von Anfang an 65 %, bei Bestandsgebäuden 15 % ab 2029, 30 % ab 2035 und 60 % ab 2040. Eine Verivox-Auswertung, die @table.media vorab vorlag, zeigt, dass diese Tarife deutlich teurer sind. (1/7)

NiUS, finanziert und betrieben von Feinden unserer pluralistischen Demokratie, basiert auf Desinformation und Hass auf Andersdenkende. Dieses Medium auch nur ansatzweise zu normalisieren, ist zutiefst ungebildet und unverschämt. Und beweist massiv die Ungeeignetheit einer Bundestagspräsidentin.

"In der Problematik von PFAS habe ich die größte Lobbyismuskampagne erlebt in den vergangenen vier Jahren für Interessen, die sich gegen die menschliche Gesundheit, für die Verschmutzung der Umwelt einsetzen.“, sagt die ehemalige Umweltministerin @steffi-lemke.de im DLF

Einfach mal machen! Scheißegal • ob es gegen die Rechtslage verstößt • ob es das Klima belastet • ob es Reiche entlastet, die Masse der Bürger aber nicht • ob es die Wirtschaft zu tiefst verunsichert • ob es den Nazis hilft Völlig egal, einfach mal machen.

Danke @akm0803.bsky.social www.spiegel.de/politik/deut...

Unter Jens Spahn als Gesundheitsminister erhielten 2 Männer hochrangige öffentliche Jobs, die privat gut mit Spahn bekannt sind. Es erschließt sich nicht unbedingt, weshalb sie die besten Kandidaten waren. Teil 3 der @correctiv.org -Serie: Spahns Machtnetzwerk. Mit @brausechristina.bsky.social

Die Mieten explodieren, man bekommt keinen Termin mehr beim Arzt („keine Neupatienten“), keinen Platz in der Kita oder im Altenheim … Aber Gendern gehört zu den großen Problemen? Wahnsinn, wie entrückt einige Politiker mittlerweile sind.

Wirtschaftsministerin #Reiche will den "Blick auf CO₂ verändern", sagt sie gerade in einer PK. Man müsse CO₂ auch als "Rohstoff" sehen, den man im Sinne einer Kreislaufführung (Carbon Cycle) nutzbar machen könne. Ja, aber nicht bei diesen Mengen! Diskursverschiebung?

Gaskraftwerke sind keine gute Idee, auch, weil sie die Preise treiben könnten. Andere Technologien wären besser, sagt die Klima-Union und stellt sich damit gegen die Pläne der eigenen Ministerin. So berichtet es das Handelsblatt

Ihr wundert euch, warum die AfD die #Maskendeals von Jens Spahn nicht wirklich hörbar kritisiert außer ein paar Gesundheitspolitiker bei denen? Wonder no more. Die Frage ist nur, ob die AfD-Wähler das gut finden. Tippe auf Nein. #Spahn zeitung.faz.net/fas/politik/...

"Teilnehmer der Jahreshauptversammlung bestätigten @t-online.de und @kontraste.de Geldzahlungen." In eidesstattlichen Versicherungen schildern sie: Für Eintritt und Stimme sollten sie 100 Euro, ein Essen und Getränke erhalten. Super Recherche @larswienand.bsky.social & @bastianbrauns.bsky.social

Motherfucking wind farms…