"Wenn jemand wie ich als Faschistin bezeichnet werden könnte, verlöre dieser Begriff seine Schärfe. Dann wird verwischt, wofür er steht, auch historisch. Genau darin liegt aus meiner Sicht ein Teil der Strategie" @tieresindfreaks.bsky.social hat mich zum Rechtsstreit mit Stephan Brandner interviewt

Die Zahlen im Überblick: 2023: 2,20 % (Das Erste) / 1,95 % (ZDF) 2024: 1,49 % / 1,43 % 2025: 1,29 % / 1,29 % 2026 bisher: 0,80 % / 0,70 % Die Klimaberichterstattung hat sich seit 2023 mehr als halbiert. Bei beiden Sendern. 2/6

Alexander Dobrindt und andere verschleppten einst den Breitbandausbau, Reiche macht das gleiche jetzt mit dem Stromnetz. Damals spielte die Telekom eine unrühmliche Rolle, diesmal E.on und RWE. Träge Konzerne - schlechte Infrastruktur. Geschenklink:

*Die neue Lage ist online - Folge 471:* * Klingbeils Reform-Rede: kommt die SPD in die Offensive? * ⁠Fall Ulmen: wie können wir Frauen wirksam vor Gewalt schützen? * ⁠Thiel & Karp: Wer sind die Männer hinter Palantir? Gleich hören 🎧 - in der Lage-App lage.link/app - ⁠oder auf lage.link/ldn/471

Am deutlichsten dürfte in diesem Interview hervorstechen, dass Prien sich nicht gegen "linksextrem" abgrenzt, sondern gegen "linksliberal" - was bei denen in der Regel die Grundrechtsartikel meint. taz.de/Familienmini... Formal mögen die gelten, Minderheitenschutz - sie seien aber kein Kriterium

Das Leid unzähliger Frauen für ekelhaftesten Rassismus missbrauchen - check...! Puh, ist das erbärmlich! Wir sind längst noch nicht wütend genug!

Wenn eine Frau eine Frage zum Schutz vor sexualisierter Gewalt stellt, halte ich es für die schlechteste Idee, sie bei der Antwort auf ihr Alter zu reduzieren, Herr Bundeskanzler. Btw: Die Frage von Lena Gumnior an Friedrich Merz blieb unbeantwortet.

Ungeheuerlich: Die Gründerin eines Anti-Extremismusprojekts kritisiert Aussagen des Kanzlers, darauf stoppt das Innenministerium die Finanzierung - trotz Protestes der Bundeszentrale für politische Bildung. Das belegen Dokumente, die Report Mainz vorliegen.

Ich habe mir angewöhnt, die Quellen im Original zu lesen: web.archive.org/web/20130116...

Der #IranKrieg verschärft die #Energiekrise. Die Bundesregierung sollte jetzt handeln – aber klug. Das bisherige Kraftstoffmaßnahmenpaket ist eher symbolisch. Wir müssen die richtigen Lehren aus 2022 ziehen – mit vier Maßnahmen. 1/n Mein Kommentar Tagesspiegel: www.tagesspiegel.de/wirtschaft/i...

Zur Begründung des geplanten Netzpakets hat Katherina Reiche mehrfach behauptet, dass für nicht genutzten Strom aus Erneuerbaren-Anlagen pro Jahr drei Milliarden Euro bezahlt werden. Tatsächlich, so teilte das BMWE jetzt mit, war im letzten Jahr nicht mal ein Sechstel dieser Summe.

Gekriselt hatte es in der Beziehung zwischen Borussia Dortmund und seinem Sportdirektor Sebastian Kehl schon länger. Der jetzige Zeitpunkt, sich mit sofortiger Wirkung voneinander zu trennen, kommt dennoch überraschend.

Der Denkfabrik "Republik 21" kommt eine wichtige Rolle bei der Annäherung zwischen der #CDU und der #noAfD zu. Vom Bundeskanzleramt sollen diese strategischen Debatten am rechten Rand der Union künftig mit 500.000 € subventioniert werden. www.der-rechte-rand.de/archive/1321...

Merz-Regierung verbrät 95% des Sondervermögens für fremde Zwecke. Aber wenn Bürgergeldbeziehende "zu wenig" Abbuchungen für Lebensmittel auf dem Konto nachweisen können: Holt die Fackeln! Sie könnten ein Barvermögen verborgen halten!

IW und ifo-Institut schreiben, dass ein Großteil der Mittel aus dem Sondervermögen 2025 nicht für zusätzliche Investitionen genutzt wurde, das @bmf-bund.de weist das zurück. Die Argumentation des BMF ist dabei aus meiner Sicht aber nicht überzeugend. (1/x)

www.n-tv.de/politik/CDU-... Also doch. Manfred Weber hatte immer mit Empörung zurückgewiesen, dass direkte Absprachen mit der AfD stattfinden. Bin gespannt auf die Erklärung des Kanzlers dazu.

P.S. Die Pressekonferenz, in der Schneider erklärt hat, dass für das Klimaschutzprogramm die aktuelle Projektion nicht relevant ist, ist hier zu sehen. Er sagt das zunächst in der Antwort auf meine Frage (ab 33:40) und bestätigt es bei 1:03.30 noch mal. www.bundesumweltministerium.de/media/presse...

Tolle Idee. www.deutschlandfunk.de/freiburger-o...

Die CDU habe die Debatte natürlich „für einen selbstreflektierten Umgang über Sexismus in der Politik genutzt“, witzelt sie nach einer Woche Social-Media-Abstinenz. Mayer, das müssten auch politische Gegner anerkennen, zeigt in dem Sturm der Entrüstung echte Steherqualitäten.

Im Rahmen der Spendenkampagne "März gegen Merz" von Staiy war ich zum Interview eingeladen. Es war mir eine Ehre und es hat Spaß gemacht! Schaut gern rein: www.youtube.com/watch?v=6Mou...

Weil jetzt wieder alle CDUler über das Video von Zoe Mayer als angeblich demokratiezersetzendes Negative Campaigning sprechen: Ihr macht gerade wieder die Frau zum Problem, die ein Problem thematisiert statt das Problem selbst.

Es wird höchste Zeit, dass sich die Unternehmen, die eben auch "die Wirtschaft" sind, mal deutlich zu Wort melden. Dass schwarz-rot in Wahrheit Politik für Gasverkäufer und zwei Netzkonzerne macht, wird allen anderen nämlich schaden. www.spiegel.de/wirts...

Durfte mit @annewill.bsky.social mehr als eine Stunde lang das Heizungsgesetz durchdeklinieren (Stand Dienstag). Mehr als eine Stunde! 😱 Hab mich sehr über die Einladung gefreut 🥳 youtu.be/u4ZchL1X1TA?...

Jesus 😂😂😂

Die #Spritpreisbremse 👎🏻 Man sollte seinen Verbrauch reduzieren. Dieses Preis-Signal durch einen Tankrabatt wieder auszuschalten, hätte zur Folge, dass niemand sein Verhalten anpasst und auf den Staat nur hohe Kosten zukommen. Das war schon beim letzten Tankrabatt falsch.

Warum die EZB als Reaktion auf den Irankrieg nicht die Zinsen erhöhen, sondern die Bundesregierung für ihr Heizgesetz ermahnen sollte www.geldfuerdiewelt.de/p/gaspreis-h...

Kathrin Gebel, MdB Die Linke, hat eine bewegende Rede im Bundestag gehalten. #Überlebende #Survivors

Spotify:

Bestes Deutschland aller Zeiten.🏆

Das Handelsblatt mit einem klaren Urteil zu den aktuellen Plänen der Koalition: „Die Diskrepanz zwischen dem, was die Bundesregierung verspricht, und dem, was sie tut, wird gerade unerträglich.“ www.handelsblatt.com/meinung/komm...

Vorerst nicht gesichert rechtsextrem: Tausende treten enttäuscht aus AfD aus www.der-postillon.com/2026/02/nich...

Mit ihrem Teuer-Heizen-Gesetz treiben Union und SPD die Menschen in die Gaskostenfalle und schreddern damit gleichzeitig den Klimaschutz. Das ist keine Politik für die Menschen im Land, sondern Politik für die fossile Gaslobby.

Hier der #EEG -Leak als PDF: table.media/assets/clima...

Der @taz habe ich erzählt, warum für die Atmosphäre nichts gewonnen ist, wenn wir wertvolles Biogas in Gaskesseln verbrennen, statt moderne Wärmepumpen einzubauen. Die Regierung befindet sich mit ihrer „Grüngasquote“ auf dem Holzweg. taz.de/Umwelthilfe-...

Union & SPD dürfen die Menschen nicht in die Heizkostenfalle treiben. Wenn jetzt sozial abgewogene Regeln für klimafreundliches Heizen durch eine teure Luxus-Gas-Quote ersetzt werden, zahlen die Verbraucher die Rechnung. Chaos für Handwerk & Kommunen und das Verfehlen der Klimaziele sind die Folge.

Inside Verhandlungen im Bundestag 🕵️‍♀️ Wer wissen will, wie so eine Grundgesetz-Verhandlung abläuft, hört gerne rein, im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“. Passend zu Karneval diese Woche gibt’s natürlich auch was im Gespräch! 😉 meine-schwerste-entscheidung.blogs.audiorella.com/131-33-katha...

A) Als Habeck das vorschlug wurde er komplett zerrissen. Jetzt kopiert auch die SPD seine Ideen. B) CDU-Vorschlag, dass Bürgergeldempfänger nicht mehr von GKV querfinanziert werden sollen: Fordern Grüne & SPD seit Jahren, scheitert an jedem Finanzminister. www.zeit.de/politik/deut...

Wirtschaftsministerin Reiche arbeitet nach SPIEGEL-Informationen an einem Gesetz, das den Bau neuer Ökostromanlagen an mehreren Stellen verteuert. Die Branche fürchtet einen »Energiewende-Stopp durch die Hintertür«.

YouTube hat ein ekelhaftes Video des Herrn blockiert, der irgendwann bei der Berliner Polizei ausgeschieden ist, bei den Freien Wählern gehen musste, heute vorgibt, hauptberuflich Landwirt zu sein und der der neue Podcast-Partner von DpolG-Funktionär Manuel Ostermann ist.

Bevor jemand die AfD in Sachsen-Anhalt wählt - guckt auf diese Vetternwirtschaft! Abgeordnete stellen überkreuz Tochter, Eltern, Partner, Geschwister ein. Für sehr hohe Beträge. Augenöffnende Recherche von @sebastianhaupt.bsky.social @martinboehmer.bsky.social 🧵 correctiv.org/aktuelles/ne...

Wie sollte die Zivilgesellschaft reagieren, wenn die AfD tatsächlich regierte? Eine Analyse gibt Tipps: Nicht einschüchtern lassen, breite Bündnisse schaffen, dabei pragmatisch sein bei ideologischen Unterschieden. Außerdem: Empörungsspiralen nicht mitmachen & Humor. www.spiegel.de/politik/deut...

Das Innenministerium will de facto Integrationskurse abschaffen. Dobrindt ist das gefährlichste Mitglied der Bundesregierung.

Warum beschimpft die CDU/CSU eigentlich immer wieder die Menschen im Land? Wie abgehoben kann man sein? (1/2)

Statt Menschen zu wenig Leistungsbereitschaft zu unterstellen, bräuchte es eine CDU, die Politik macht für Frauen, Alleinerziehende, Angehörige von Pflegebedürftigen, Menschen mit kleinen & mittleren Einkommen, die, die gern mehr arbeiten würden, aber aus diversen Gründen nicht mehr arbeiten können.

Wie der Wirtschaftsrat – der lieber faule und schiefe Zähne privat richten lässt – stets die CDU direkt beeinflusste, habe ich hier aufgeschrieben. Ich vermute: Der Rat schürt kurzfristig eine Debatte, um sie langfristig zu verschieben - hin zu weniger Krankenschutz www.zeit.de/wirtschaft/2...

Man kann dem ADAC relativ einfach auf freundliche und zugewandte Weise mitteilen was man davon hält www.adac.de/kontakt-zum-...

Im neuen NDR-Film "Tanken und Klima" wirbt die CDU-Politikerin und Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Gitta Connemann offensiv für E-Fuels. Dazu wichtig zu wissen: Connemanns MIT lässt sich von der E-Fuels-Lobby sponsern. 1/5 👇

Die zunehmenden Geldnöte in Deutschland führen zu immer mehr Entsolidarisierung: In Sachsen-Anhalt will man keine GEZ mehr zahlen, in Söders Wahnvorstellungen keinen Länderfinanzausgleich. Dabei braucht es nicht nur mehr Europa, sondern auch mehr statt weniger deutsche Einheit.