Passend zur gesundheitspolit. Diskussion: Auf @gesundheitsrecht.bsky.social eine juristische Klarstellung zur "Zuckersteuer" von Sebastisan Unger und mir gesundheitsrecht.blog/kurzgutachte...

Ein sterbendes Pferd zum Galopp treiben... www.stern.de/news/reiche-...

Wisst ihr noch, als wir diese Leute DAU nannten? www.l-iz.de/top-posts/20...

5 Tote und 34 Verletzte, darunter zwei Kinder und drei Teenager – das ist die derzeitige Bilanz der nächtlichen und morgendlichen Angriffe des russischen Kriegsverbrecher Abschaum auf Dnipro.

Ohne wirklich dringende Beschwerden in die Notaufnahme? Das soll künftig verhindert werden. Das Bundeskabinett will Patienten je nach Bedarf besser verteilen. Kritik kommt von den Kliniken selbst.

Die frz Regierung unter Lecornu verbietet Gasheizungen für Neubauten. Verdoppelt die Hilfen zur Elektrifizierung der Mobilität.Verspricht 1 Millionen Wärmepumpen jährlich. Der Premierminister nennt es eine strategische Entscheidung: Voilà du leadership!

Am 8.4. fand in Salzwedel (Sa-Anh) ein Bürgerdialog der AfD-Fraktion inklusive Auftritt des Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund statt. Dort skizziert dieser schonmal, wie man nach dem Wahlsieg mit Behördenmitarbeitern umgehen wird, die nicht tun, was die AfD will. (Via @davidbegrich.bsky.social) 1/8

Ein Fehler in der deutschen Diskussion über einen möglichen Abzug der USA ist es, sich auf Ramstein zu konzentrieren. Eine Verlegung Ramsteins ist in der Tat ein gewaltiger logistischer Akt, aber Ramstein ist ja nicht der einzige US Stützpunkt in DEU. Die USA könnten Spangdahlem, Miseau, Vilseck,1

Ah, die IG Metall will die Erde auch brennen sehen www.deutschlandfunk.de/ig-metall-fo...

„Four years into the war in Ukraine, the United States is unprepared for the radically new form of warfare that has been raging there. The swarms over Barksdale suggest how high the price could be.“ www.theatlantic.com/internationa...

„Weimer setzt keine Akzente konservativer Kulturpolitik, sondern sägt mit seinen diversen intransparenten Verfahren an zwei Grundpfeilern unserer Demokratie: der Kunstfreiheit und dem Recht auf freie Meinungsäußerung.“ www.zeit.de/feuilleton/2...

Merz in den Raum geworfene Zahl, 80% der hier lebenden Syrer zurückzuführen, ist Ausdruck völliger Ignoranz ggü. der Lebenswirklichkeit. Ein Großteil von ihnen ist hier angekommen, hat die Sprache gelernt, arbeitet, ist integriert. Diese Menschen weghaben zu wollen ist eine Dummheit ersten Ranges.

In Berlin gibt es jahrelanges Gezerre um eine autofreie Straße - in Paris wurde OB Grégoire gewählt, der solche Dinge verspricht: -Parkgebühren von 18 Euro/h - 1000 autofreie Straßen - Ringautobahn für Fußgänger umwandeln... Wie kann das sein? Mein take für @zeit.de www.zeit.de/politik/ausl...

Die CDU macht den Osten schon mal übergabefertig

Die EVP hat SELBST gegen den Vorschlag gestimmt...weil ihr ein Änderungsantrag nicht gefiel

Der SPD-Spitzenkandidat spricht von einer Einkommensgruppe, die vielleicht in Niedersachsen Polo fährt. In Berlin besitzt diese Gruppe meist gar kein Auto und ist auf eine verlässliche BVG sowie sichere Rad- und Gehwege angewiesen! Darum ist die Auto-First-Politik des CDU/SPD-Senats unsozial.

Die Zahl der Verletzten in Saporischschja ist auf 12 gestiegen! Die kommunalen Dienste setzen die Wiederaufbauarbeiten fort. DSNS

Messwerte bis zu 800.000-mal höher als gewöhnlich: Aus dem Wrack eines 1989 vor Norwegen gesunkenen U-Boots tritt weiterhin Radioaktivität aus. Was bedeutet das für eine der fischreichsten Regionen der Welt?

Ganz großes huiuiuiuiiui

Dramatische Entwicklung. Der Anstieg der AfD unter Arbeiterinnen und Arbeitern fällt in Rheinland-Pfalz noch stärker als in Baden-Württemberg aus. #LTW26 #RheinlandPfalz

Orban ist Moskaus Spitzel in der EU. Ist doch klar, dass man solchen Leuten in Döpfners MAGA-Fanclub die große Bühne bereitet. Die illiberale Internationale hält zusammen. www.n-tv.de/politik/Beri...

Der #RassemblementNational konnte zwar seine Städte an der Mittelmeerküste halten und ist in über 70 Gemeinden im zweiten Wahlgang, doch dort will nahezu keine andere Partei mit ihm kooperieren. Die lokalen #Républicains sind weitgehend stabil und wollen sich auch nicht vom RN unterstützen lassen.

Diskursstark!

Flugzeugträger "USS Gerald R. Ford", z.Zt. im Roten Meer stationiert, muss nach Brand eines Wäschetrockners, der sich schnell ausbreitete, den Hafen in der Souda-Bucht auf Kreta anlaufen. ~200 Seeleute wurden durch Feuer/Qualm verletzt, ~600 verloren ihre Quartiere. www.n-tv.de/politik/US-F...

Chronik eines Desasters: Der Kollege @dirkknipphals.bsky.social hat für die Wochentaz einen sehr lesenswerten Text über Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verfasst. Analytisch klar und ohne Schaum vorm Mund, obwohl man alle Gründe zum Schäumen hat. 👇🏻 taz.de/Wolfram-Weim...

Krass. www.n-tv.de/politik/CDU-...

1/2 „Der schwarz-grüne Triumph vom Sonntag hat aller Öffentlichkeit das Scheitern der Methode Söder vor Augen geführt. 2/2

Wolfram Weimer bekämpft seine Verbündeten! Mein Kommentar für das Magazin FOCUS www.focusplus.de/politik/weim...

Schuld an den gestiegenen Benzinpreisen ist natürlich Robert Habeck. Hätten die Grünen nicht immer so gegen fossile Treibstoffe agitiert, hätten deutsche Ingenieure schon längst Technologien entwickelt, Currywurst in Erdöl umzuwandeln und es gäbe deutsches Öl im Überfluss. Technologieoffenheit!

Es ist so schwer zu entscheiden, wem man glauben soll. Dem Ex-SACEUR-Navy-Admiral oder dem Fox News Ultrachad. Ich meine, Pete hat echt tolle Haare, ne super Jawline UND kennt viele Adjektive!

Ich finde es faszinierend, dass die CDU sich nach der Wahl in BaWü anscheinend Videos von Gerhard Schröder in der Elefantenrunde 2005 angeschaut und gedacht hat: Ja, genau so will ich rüber kommen.

Trotz einer Woche Luftangriffe wählte die iranische Führung einen neuen religiösen Führer und die Revolutionsgarden feuern weiter 30-35 Raketen pro Tag auf Israel, in Richtung U.S.-Truppen und Golfstaaten - die Straße von Hormuz ist blockiert. Trump braucht eine Exit-Strategie.

Mehr als eine Million Menschen haben gestern in Baden-Württemberg die extrem rechte AfD gewählt.

"Der Kulturstaatsminister stellt die Kultur unter Generalverdacht. Seine Vorgänger verstanden sich als deren Anwalt. Er versteht sich als deren Aufseher." Jörg Häntzschel zieht eine verheerende Bilanz der bisherigen Amtszeit von Wolfram Weimer.

Die Wahl in Baden-Württemberg zeigt vor allem, dass die AfD endgültig im Westen angekommen ist. Mit einem solchen Ergebnis kann keine demokratische Partei, ihr politisches Handeln der letzten Jahre oder ihren Wahlkampf ernsthaft als Erfolg bewerten.

Auf Shutterstock gibt es eine Bilderserie eines fröhlichen Kindes mit Down-Syndrom, welches an einer inklusiven Schule unterrichtet wird. Die #CDU Baden-Württemberg hat nun eines dieser Fotos verwendet, um genau dagegen Wahlkampf zu machen.

This is a real video from the official White House account on a war that is currently killing people. I don’t know how the US is going to come back from this. The post was “JUSTICE THE AMERICAN WAY. 🇺🇸 🔥”

Bertelsmann Stiftung und Optimedis haben heute eine interessante Studie veröffentlicht. Gut ausgebildete medizinische Fachkräfte können dabei helfen, die #Primärversorgung zu verbessern und einen Mangel an Hausärzten auszugleichen. www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/ak...

Die gefälschten Impfnachweise kommen von genau der Sekte, die euch das Geld für eure #Anthroposophie -Beilage in den Allerwertesten bläst, liebe @taz.de.

Seit über 46 Jahren leidet die iranische Bevölkerung unter dem Terror-Regime der Mullahs. Der Tod der bisherigen Staatsführung ist deshalb eine Befreiung für die Menschen. Seit Jahren riskieren viele Iraner und Iranerinnen ihr Leben im Kampf für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte. (1/2)

Die Bundesregierung verabschiedet sich mit Schwung den Klimazielen, ohne das Offensichtliche zuzugeben. Es fehlen einem die Worte. @pinzler.bsky.social hat trotzdem Worte gefunden. Harte Worte www.zeit.de/politik/deut...

🤷 www.heise.de/news/Rent-a-...

Der Hauptgrund, warum Orbán abgewählt werden könnte, ist die ungarische Wirtschaft. Wir haben uns diese mal genau angesehen www.sueddeutsche.de/wirtschaft/u...

Döpfners Klickbude macht jetzt auch Reklame für „Alternativmedizin“. www.welt.de/politik/deut...

Die Bundesregierung plant ein dreistes Geschenk an die Gaslobby. Damit sabotiert sie den Klimaschutz und riskiert explodierende Heizkosten. Noch haben wir die Chance, sie aufzuhalten. Appellieren Sie mit uns an die Bundesregierung, damit Heizen nicht zum Luxus wird! aktion.bund.net/gaslobby-ges...

Straftäter wieder auf freiem Fuß – und offensichtlich nicht nur einmal. Das ist für die Opfer der Straftaten unzumutbar! Was hat die zuständige CDU-Senatorin eigentlich seit Bekanntwerden des Problems getan, welche Veränderungen angestoßen? Oder war sie mit anderem zu beschäftigt?

Der Präsident eines deutschen Sportfachverbandes schließt gerade zwei Journalisten per Hausverbot von einer Pressekonferenz aus. Dieses Schreiben wurde Hajo Seppelt und mir vor wenigen Minuten von Sicherheitskräften übergeben. Unsere Berichterstattung ist der einzige Anlass der Pressekonferenz.

Es ist skandalös: Von der Schulenburg sagt im "die Presse" Podcast zu Bucha: "...erstmal weiß man gar nicht wer es gewesen ist, also ich will hier jetzt nicht spekulieren, das ist nicht so klar wie wir das darstellen..." Fortsetzung unten:

In Kyjiw waren gerade mehrere heftige Explosionen zu hören. Russland greift neben der Hauptstadt auch Charkiw mit ballistischen Raketen an. Auch viele Angriffsdrohnen im ukrainischen Luftraum.