...Schlimmste und Dümmste, das ich je erlebt habe. Und jeder Mensch mit halbwegs Vernunft muss einfach alarmiert und erschüttert sein, dass diese Stimmung heute nicht einfach von ein paar verstrahlten Nazis, sondern sogar von höchsten Vertretern, vom Bundeskanzler, (mit-) verursacht wird. (10/10)

Ich. Kann. Diesen. Kanzler. Nicht. Mehr. Ertragen. Merkel war schwierig. Scholz bereits schlimm. Kohl eine Katastrophe. Schröder fragwürdig. Aber: Merz ist schlimmer als alle zusammen - und das auf allen Gebieten. Sein Kabinett destruktiv für unsere aller Zukunft und Gegenwart.

"Demokratien sind schwach" Vor allem, wenn sie die Waffen, die ihnen per Grundgesetzt mitgegeben sind, nicht einsetzen. #AfDVerbot sofort!

Wie verkommen muss eine Partei sein, dass man nicht in Schwierigkeiten gerät, wenn man windig Millionen oder Milliarden versenkt wie Andi Scheuer und Jens Spahn - aber der Posten wackelt, wenn man sich menschlich, christlich und empathisch äußert… www.fr.de/politik/roch...

🏘️ Bezahlbarer #Wohnraum wird zur sozialen & politischen Schlüsselfrage. Klimaschutz, Baukosten und soziale Gerechtigkeit müssen zusammen gedacht werden. Worauf es ankommt, beschreiben Lisa Pfann (@fesonline.bsky.social) & Eike Windscheid-Profeta in unserem Interview: www.boeckler.de/de/interview...

"Aber nicht nur der Blick auf die syrische Wirklichkeit zeigt, wie weit die aktuelle Rückkehrdebatte an der Realität vorbeigeht. Zu dem gleichen Schluss muss kommen, wer eine juristisch-politische Bewertung vornimmt. Denn nur rund ein Prozent der Syrerinnen table.media/berlin/t... 1/4

wenn ihr sonst wenig wisst über #Palantir, und warum diese #Überwachungssoftware eine wirklich schlechte Idee und mit unseren Grundrechten nicht kompatibel ist, lest diese Rede, da steht alles Wesentliche drin, kurz u knackig. ⬇️

Zum Auftakt der #COP30 erteilte UN-Chef Guterres den Staats- und Regierungschefs eine Standpauke: „Die bittere Wahrheit ist, dass wir es nicht geschafft haben, unter 1,5 Grad zu bleiben.“ Er nannte die unzureichenden Anstrengungen ein „moralisches Versagen“ und „tödliche Fahrlässigkeit“. #Klimakrise

taz.de/Reichtum-in-... Oder wie Merz sagen würde : "Wir leben über unsere Verhältnisse"

#Rassismus zwingt Augenarzt zum Aufgeben. Das ist leider Realität in Sachsen-Anhalt. Der #Hass in unserem Land schadet anderen. Und uns selbst. #Zeitz #Syrien

Hab grad was im Auge. Willkommen zurück, Idar! 🙂

Heute Ehrenamtsdonnerstag und wieder mitten drin im Leben. 7 Monate hat sich eine Mutter von zwei Kindern, deren Partner sich selbst mit Gelegenheitsjobs durchschlägt, kein Bürgergeld, einfach weil das Jobcenter noch irgendwas haben will und sie die Sprache noch nicht versteht. Heute hat sie ...

SPD völlig baff: Politiker gewinnt Wahl mit sozialdemokratischem Programm #mamdani www.der-postillon.com/2025/11/mamd...

Es ist eigentlich banal, aber ganz offensichtlich muss man es immer wieder erwähnen um irgend welche Wirtschafts-Esotheriker in Funk und Fernsehen mit der Realität zu konfrontieren, damit die Politik nicht nur Lobby-Forderungen hört.

"Jeder Mensch hat das Recht auf ein Dach über den Kopf und ein Leben ohne Hunger - unabhängig vom Aufenthaltsstatus." Am 2.10. berichtete uns Lena Frerichs @freiheitsrechte.org von dem Fall. Jetzt fordert der UN-Ausschuss Leistungen zu gewähren & die Obdachlosigkeit zu beenden rdl.de/beitrag/besc...

Ich schließe mich an - wie kann es sein, dass gegen Jens #Spahn, der mutmaßlich Milliarden an Steuergeldern gezielt in die Taschen von Parteifreunden "verschwendet" hat, immer noch kein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Untreue nach 266 StGB eingeleitet wurde?

Eine andere Perspektive der Lage in Belgrad. So sieht das jetzt vor dem Parlament aus (am Ende des Videos rechts im Bild). Zwei #Serbien in einem Land: die Zivilgesellschaft, die Rechtsstaat und Demokratie wünscht und das autokratische Regime, das sich mit Schlägertruppen und Polizeikräften hält.

3. Aus jedem Angriff in den Angriff gehen. Er wird als Islamist diffamiert - Video auf arabisch und demonstrativ zu muslimischen New Yorkern stehen. Als Kommunist diffamiert - erklären was demokratischer Sozialismus ist und warum er da dazu gehört. Nicht von sich selbst distanzieren.

Auch während junge Männer die „Friedensdividende“ einstrichen und nicht zur Bundeswehr gehen mussten, hat die evangelische #Kirche ihre Infrastruktur für Kriegsdienstverweigerung (ziemlich) aufrecht erhalten. Das ist jetzt ganz praktisch, zeigt sich:

"Die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle an Schulen in Baden-Württemberg hat in diesem Jahr deutlich zugenommen: Bis Mitte Oktober wurden laut Kultusministerium insgesamt 70 Vorfälle erfasst. Im gesamten Jahr 2024 waren es demnach 53, im Jahr zuvor 38." ->(€) www.mannheimer-morgen.de/politik_arti...

"Die Regierung breche ein Versprechen, das Deutschland den Menschen nach der Machtübernahme der Taliban gegeben hat. Das Vorgehen, diesen Menschen Geld im Tausch gegen ihre Aufnahme in Deutschland anzubieten, verlaufe „außerhalb des Rechts“, erklärt der Migrationsrechtler."

der (übrigens bei weitem nicht nur in der Union) ein komplett taktisches Verhältnis zur Wahrheit gepflegt wird, widert mich nicht nur an wie kaum etwas anders. Ich halte sie auch für die Grundseuche unseres politischen Systems. Und weit und breit kein Impfstoff in Sicht.

Nein! Stattdessen - Korruption, Lüge Unfähigkeit und Spaltung. Wieviel % Anteil hat er an den aktuellen Stand der AgD? Hallo SPD, ihr werdet von ihm beschimpft, wann stimmt ihr endlich einem Untersuchungsausschuss für diesen Blender zu? (2) #RücktrittSpahn #U-AusschussSpahn

Wenn Essen zum Luxus wird#Lebensmittel#Lebensmittelpreise#Inflation

Also dass ein dt Aussenminister zurücktreten soll, weil er bei einem Ortsbesuch (in Syrien) feststellte, dass die Lage dort anders ist, wie die Innenpolitiker und Populisten in seiner Partei behaupten, hatte ich auch nicht auf dem Schirm für 2025. www.spiegel.de/politik/deut...

Erfolgreiche Politik gegen Trump, Musk, Bezos & Co (und FÜR die breite Bevölkerung) ist möglich - und wir sollten für Europa kopieren, was für uns funktioniert

Wie kaputt die CDU ist: Sie diskutiert über den Rücktritt von Wadephul, aber nicht über den Rücktritt von Masken-Jens.

Forschungsgelder für ME/CFS gekürzt Die Versprechen gebrochen Die Gesundheits- und die Forschungs­ministerin lasen Briefe von Betroffenen vor. Jetzt streicht die Regierung Forschungsgelder. Darauf noch ein Brief. taz.de/Forschungsge...

Ob New York oder die Niederlande. Die jüngsten Wahlergebnisse zeigen, dass es einen erfolgreichen Weg gibt gegen rechte Populisten und Extremisten: auf eigene Themen setzen, sich nicht treiben lassen, klare Kante zeigen. Und dabei gut gelaunt bleiben.

#Technologieoffenheit bedeutet Elektrizität. Ein 500W Solarpanel ist für mich ein Ölfass, das in den nächsten 20 Jahren 1000l Öl abgibt, die Wärmepumpe macht daraus Wärme für 4000l Öl, das E-Auto bringt mich damit 60000km weit. Günstiger geht es nicht - und das von meinem Dach - für 50€.

Vorschlag zur Güte: Bevor Jens #Spahn Menschen, die vor einem Schlächter geflohen sind, vorschreibt, das wieder aufzubauen, was nicht sie, sondern der Schlächter und seine Verbündeten zerstört haben, soll er erstmal irgendwas Sinnvolles im Äquivalenzwert von 3,8 Milliarden € Steuergeld aufbauen.

Politik, die das Leben bezahlbar macht, ist nicht nur Sozialpolitik – sie ist Demokratieversicherung.Wenn das Garantieren von Grundgütern im Jahr 2025 radikal klingt, zeigt das nur, wie weit wir uns von den Versprechen der Demokratie entfernt haben. Märkte werden die Demokratie nicht retten.

Das führt zu dem, was ich mit antifaschistischer Wirtschaftspolitik meine. Sie richtet sich nicht gegen eine Partei, sondern gegen die materiellen Bedingungen, die Faschismus attraktiv machen: Unsicherheit, Verzweiflung, ungestillte Grundbedürfnisse.

Wenn Grundgüter bezahlbar bleiben, bekämpft das Ungleichheit, ohne Gesellschaften zu spalten. Kostenlose Busse oder Kinderbetreuung sind universell – sie kommen allen zugute und schaffen Solidarität über Einkommen, Herkunft und Religion hinweg. Eine vereinende statt spaltende Wirtschaftsagenda.

Grundgüter wie Wohnen, Nahrung, Energie und Kinderbetreuung sind keine normalen Waren. Wenn ihre Preise explodieren, erzeugen sie Verteilungsschocks. Unsere Forschung zeigt: Diese Sektoren sind entscheidende Treiber sozialer Ungleichheit. scholarworks.umass.edu/entities/pub...

Kritiker nennen das „Sozialismus aus dem Wolkenkuckucksheim“. Doch was sie wirklich stört, ist etwas Grundsätzlicheres: die Idee, dass Regierungen grundlegendste Bedürfnisse ihrer Bürger sichern sollten – auch wenn das Eingriffe in den Markt bedeutet. Das nenne ich Ökonomie der Grundbedürfnisse.

Doch die Übergewinne fließen nach oben, wie unser Forschung zeigt: 2022 gingen 50 % der Rekordprofite der Ölkonzerne an das reichste 1 % – nur 1 % erreichte die untere Hälfte. www.sciencedirect.com/science/arti...

Rückkehr nach #Afghanistan?! "Menschenrechte sind nicht verkäuflich! Die Bundesregierung tut so, als ob sie einen Warenpreis wie im Supermarkt hätten und nutzt die desaströse Situation der Afghan:innen schamlos aus." - Tsafrir Cohen, medico-Geschäftsführer

So gewinnt man Wahlen gegen Rechtspopulisten und Faschisten: - Vermögenssteuer - Migration ohne wenn und aber - Mietpreisbremse - kostenloser ÖPNV Und vor allem, KEINEN MILLIMETER nach rechts!! Looking especially at you @oezdemir.de 🧐 Jetzt IHR, @gruene.de und @die-linke.de 💚🩷

Hat jemand Empfehlungen für Bücher zum Thema Mediation?

Journalistin Ann-Katrin Müller vom Spiegel stellt während der Eröffnungsmatinee der dritten Hamburger Woche der Pressefreiheit im NDR die wichtige Frage, die medial zu kurz kommt: Welchen Zweck haben denn die vielen rechten Lügen?

Selbstverständlich sollten Betroffene gegen Sanktionen und andere falsche Bescheide der Jobcenter klagen. Die neuen Regeln könnten verfassungswidrig und strategische Prozessführung bis hin zum Bundesverfassungsgericht sinnvoll sein. @maxsischaefer.bsky.social www.soester-anzeiger.de/wirtschaft/j...

🎤 🫳 www.spiegel.de/ausland/absc...

Wird auch Zeit, dass Frauen realisieren, dass rechte Parteien ihren Interessen nicht dienlich sind. Rechte Parteien stehen für die Aufrechterhaltung patriarchalischer Strukturen und Ansichten und für Sozialabbau, der vor allem Frauen trifft.

"Wow! 81 % der Frauen zwischen 18 und 29 Jahren stimmten für #Mamdani, 80 % für #Sherrill und 78 % für #Spanberger. Die Frauen der Generation Z meinen es ernst."

Ach guck. Drei Schüsse in den Rücken begründen also nach Ansicht der StA Oldenburg immerhin Fahrlässigkeit.

* Serviceskeet * Ob jmd wg Krieg o humanitärer Lage schutzbedürftig ist, wird nicht in Medien o durch ein Dekret des Kanzlers entschieden, sondern in einem rechtsstaatl Verfahren unter Prüfung d Lage vor Ort. Und: Auch Straftäter*innen haben Menschenrechte. #Syrien www.tagesschau.de/inland/absch...

Wer sich die Berichte über Dobrindts Verbot der Kalifat-Fans durchliest, könnte glauben, hier sei ein großer Schlag gegen Extremismus vollzogen worden. Stattdessen setzt die Merz-Regierung einfach einen vom Bundestag bereits abgelehnten AfD-Antrag aus dem letzten Jahr um. Kontext & Journalismus.🤷🏼‍♂️🍿

Wow. Eine Studie zeigt, dass das Bürgergeld bei vielen Kindern nicht für eine gesunde Ernährung reicht. In einer Zusammenfassung wird dann das Gegenteil behauptet - obwohl auch andere Studien zeigen, dass die Regelsätze in Bezug auf die Ernährungskosten zu niedrig sind. www.faz.net/aktuell/wiss...

Jemand aus der #Union spricht bei Abschiebungen von Würde. #Union: RÜCKTRITT! #Spahn Untersuchungsausschuss Milliarden Steuergelder Union :🦮🧑‍🦯