Unser Beitrag zum CDU-Parteitag: Verantwortung verpflichtet zum Klimaschutz. Diese Regierung muss liefern, ob sie will oder nicht. Einfach weil es die momentan zuständige Regierung ist. Es geht um Sicherheit, Wirtschaft und Zukunft. Sich erst wählen lassen und dann drücken, is nich.

5 Landesverbände gesichert rechtsextrem, 4 Landesverbände Verdachtsfälle. Ehemalige Jugenorganisatiom gesichert rechtsextrem. Bundespartei gesichert rechtsextrem. Es ist noch zu früh, um sich ein Urteil zu bilden.

Faktenlage. www.tagesspiegel.de/politik/poli...

Cheaten beim PRÜF-Bingo 🤫 Komm morgen im Livestream vorbei für die Feder "Klemmbrett" und "was prüfen" 🤝 Die Demo beginnt dieses mal erst um 15 Uhr, ich bin aber schon vorher dort und live #pruef #münchen #afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #gegenrechts

Wie wäre es mal mit einer Talkshow zum Thema #AFDVerbot, in der geklärt wird wie rechtsextrem und verfassungsfeindlich die AfD ist und wie erfolgreich ein Verbotsverfahren aus juristischer Sicht sein wird. Eingeladen sind ausschließlich Expert*innen. #Prüf #Miosga

7000 Prüflinge in Stuttgart! #prüf #pruef #stuttgart

Heute #prüf Demo Um 15.00 Uhr in #München #pruef

#Prüf - In Stuttgart.

Dieser Forderung schließe ich mich an, möchte aber die Begrifflichkeit präzisieren: Es geht nicht um einen "Verbotsantrag", sondern darum, endlich eine fachliche und rechtmäßige Prüfung und Entscheidung durch das #Bundesverfassungsgericht zu ermöglichen. t1p.de/pdq6v #Prüf #noAfD #Prüfverfahren

#PRüF in Berlin Schön, dass ihr da seid! 🤝🤜🤛

Samstag gibt es schon #Prüf -Demos in 5 Bundesländern - für Verbotsverfahren für rechtsextreme Parteien. Das ist dringend nötig: während auch das Auschwitz-Komitee ein AfD-Verbotsverfahren fordert, mauert die CDU-Führung weiter. Hinweise gibt es genug. Es wird Zeit für ernsthafte Prüfung. 1/3

7.000 #Pruef​linge auf dem Schlossplatz in #Stuttgart 🤗 #PUEFbw #s1402

Willst du mit uns prüfen? 🥹 #pruef Nächste PRÜF-Demos am 14.02 🥰

Die Mittagsfrage Ich hätte gern eine Charlie Brown Karikatur mit der Frage: WER ist Jens #Spahn? *seufz

Die Streichung ist so bösartig und dumm. www.spiegel.de/politik/deut...

Was CDU-Ministerpräsident Schulze da fordert, ist eine Koppelung von Bürgergeld an Arbeitsdienst - und damit (grundgesetzwidrige) Zwangsarbeit. Die gab es in Deutschland zwei mal: Im Nationalsozialismus und in der DDR. Offenbar will er dort anknüpfen.

#Miosga @beyond-ideology.bsky.social

Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/ha...

Die deutsche Wirtschaft ist weder wegen zu vieler Urlaubstage noch wegen zu wenig geleisteter Arbeitsstunden in einer Schieflage. Wer etwas anderes behauptet oder andeutet, will nur von seinem eigenen Versagen ablenken. www.spiegel.de/wirtschaft/m...

Produktivität ist kein Fleißproblem der Beschäftigten. Sie entsteht durch gute Führung, klare und schlanke Prozesse, Investitionen in moderne Technik, realistische Zielvorgaben und echte Beteiligung am Erfolg. Wer Produktivitätsdefizite delegiert, lenkt von Management- + Investitionsversäumnissen ab

Produktivität ist kein Fleißproblem der Beschäftigten. Sie entsteht durch gute Führung, klare und schlanke Prozesse, Investitionen in moderne Technik, realistische Zielvorgaben und echte Beteiligung am Erfolg. Wer Produktivitätsdefizite delegiert, lenkt von Management- + Investitionsversäumnissen ab

Wenn Ihr euch am Montag über die streikenden Straßenbahn- und Busfahrer*innen ärgert, denkt vielleicht kurz daran

In der Ukraine gibt es in weiten Teilen keine Energieversorgung und die Menschen kompensieren mit ihrer Energie. Weil sie für ihre Freiheit kämpfen müssen. Meanwhile stimmen im Westen immer mehr Menschen in geheizten Wohnungen gegen ihre eigene Freiheit.

Was Barack Obama sagt 💯

💥Leak💥 „In der Polizei Berlin werden keine Schmerzgriffe ausgebildet“, behauptete die Berliner Polizeipräsidentin. Wir veröffentlichen jetzt ein Handbuch, das belegt: Berliner Polizeikräfte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufügen können. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Wisst ihr noch, als exakt so ein Treffen, damals noch heimlich, die größten Demonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik hervorgerufen hat. Und wie dann nichts passiert ist & noch heute Politiker:innen in Verantwortung vor einem Verbotsverfahren warnen, das politisch stellen wollen. Absurd.

Die AfD-Landtagsfraktion Thüringen hat heute Rechtsextremist Sellner in den Landtag eingeladen, um über seinen verfassungswidrigen “Remigrationsplan” zu referieren.

Zack. Und schon arbeitet keiner mehr in der Pflege oder im Rettungsdienst. Mega Idee, CDU👍🙈

Van Hollen: "They really think the American people are stupid. I mean, we can all see the video. We saw the video with Renee Good. We saw the video with Alex Pretti. The real domestic terrorists are in the White House right now."

🔴 Das ist ein Aufmarsch der offen faschistischen Organisation "Patriot Front" am Samstag in der U-Bahn-Station Smithsonian in Washington, D.C. Seht euch das Auftreten an, die Vermummung, die Uniform. Kann noch jemand einen Unterschied zu Trumps bewaffneter ICE-Miliz erkennen?

Seen in Los Angeles (Credit: Zurita Carpio)

Vielleicht sollten sich deutsche Nachrichtenmedien die kursierenden Videos aus #Minneapolis, die verschiedene Blickwinkel zeigen, erst einmal anschauen, bevor sie die Lügen des US-Heimatschutzministeriums als ganz normale Aussage wiedergeben.

Fändet ihr es nicht sinnvoller, ein AfD-Verbot vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen, BEVOR die AfD eine Terrorpolizei wie ICE bei uns einführt, die willkürlich Menschen ermordet?

Der Mensch ist oft ungerecht – daher brauchen wir Gesetze. Wo bleiben starke Regeln für Gerechtigkeit zwischen Generationen und gegen die Ausbeutung von Ländern? Handle jetzt! Informiere dich, demonstriere, fordere Reparationen und Klimagerechtigkeit – die Stimmlosen brauchen deine Stimme! 💪✊

Kurzes Bundesrat-AfD-Verbot-Mathe: Mit den Bundesländern, die schon an Bord sind (SH, Bremen, HH, Berlin), & denjenigen, in denen nur SPD/Grüne/Linke regieren (die sich ja dafür ausgesprochen haben), hätten wir mit NRW eine Mehrheit. Man muss eigentlich nur noch Wüst überzeugen, dann hätten wir es 🤔

Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine war die rasche Abkehr von russischem Gas richtig. Doch nun gilt es den Europäischen Green Deal umzusetzen und fossile Energien durch Erneuerbare zu ersetzen. Es ist fatal, dass die Merz-Klingbeil-Regierung die Energiewende in Brüssel ausbremst!

Donald Trumps Rede in #Davos war eine lange Liste von Lügen und Drohungen, sie war eine unmissverständliche Kampfansage. Wir haben die Ansage klar vernommen. Kapitulieren wir - oder halten wir dagegen? Friedrich Merz muss eine sehr robuste Antwort geben. Die Zeit der Selbstverzwergung ist vorbei.

Der Mensch ist oft ungerecht – daher brauchen wir Gesetze. Wo bleiben starke Regeln für Gerechtigkeit zwischen Generationen und gegen die Ausbeutung von Ländern? Handle jetzt! Informiere dich, demonstriere, fordere Reparationen und Klimagerechtigkeit – die Stimmlosen brauchen deine Stimme! 💪✊

Prüfung. Öffentlich. Sachlich. Überfällig. 📍 Schlossplatz Stuttgart 🗓️ 14.02.26 ⏰ 12:00 Uhr Prüfungsgegenstand: rechtsextreme Gruppierungen. Prüfungsstoff: Dokumentiert. Aktenkundig. Prüfungsaufsicht: Öffentlichkeit. Geprüft wird, ob Demokratie wehrhaft ist oder nur hofft, dass es schon gut geht. ✊

Prüfung. Öffentlich. Sachlich. Überfällig. 📍 Schlossplatz Stuttgart 🗓️ 14.02.26 ⏰ 12:00 Uhr Prüfungsgegenstand: rechtsextreme Gruppierungen. Prüfungsstoff: Dokumentiert. Aktenkundig. Prüfungsaufsicht: Öffentlichkeit. Geprüft wird, ob Demokratie wehrhaft ist oder nur hofft, dass es schon gut geht. ✊

Dobrindt verkündet seine Pläne nicht im Parlament. Sondern in der Bild. Mit einem Zwei-Säulen-Konzept, das sich gegen eine Seite richtet – während strukturelle Unterwanderung durch Rechtsextremismus in Behörden und Sicherheitsapparaten mit einem Halbsatz abgetan wird. katja-diehl.de/wenn-der-rec...

1/5 Da ist sie: die längst erwartete Sabotage der Energiewende durch Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche. Was Deutschland für eine funktionierende Energiewende dringend braucht, sind Stromspeicher. Viele – und große. www.topagrar.com/energie/news...

Ein christlicher Mensch kann die Klimakatastrophe nicht ignorieren, ohne seinen Glauben zu verraten. Christlich zu handeln heißt: die Schöpfung schützen, aus Nächstenliebe Leid und Ungerechtigkeit ernst nehmen, den eigenen Lebensstil ändern und zerstörerischen Strukturen widersprechen.

Das, was Nico sagt!

Ein christlicher Mensch kann die Klimakatastrophe nicht ignorieren, ohne seinen Glauben zu verraten. Christlich zu handeln heißt: die Schöpfung schützen, aus Nächstenliebe Leid und Ungerechtigkeit ernst nehmen, den eigenen Lebensstil ändern und zerstörerischen Strukturen widersprechen.

Ausgerechnet die #Bundespolizei, welche die verbalen Entgleisungen ihres Herrn #Ostermann schweigend hinnimmt langt jetzt bei der Kollegin zu, weil sie die @letztegeneration.bsky.social unterstützte. Die einzelnen Vorwürfe legen den Verdacht des politischen Maulkorbs nahe. taz.de/Aktiver-als-...

1/4 Nachdem wir unsere Landesliste mit über 20 Kandidierenden gewählt haben, geht es jetzt in die nächste Etappe der Wahlvorbereitungen: Das Unterschriften Sammeln. Siehe: www.klimaliste-bw.de/unterschrift...

Total verstörend, wie sich die Polizei für Rechtsextremismus einsetzt. bsky.app/profile/dani...

Friedliche Protestierende stellen sich dem Faschismus in den Weg. Polizei greift sie brutal an. Im Kampf gegen den Faschismus ist auf den Staat und seine Organe kein Verlass. #Giessen