Gerade hagelt es Polizeigesetze, die extrem invasive, KI-gestützte Überwachungsmaßnahmen erlauben, Widerstand gibt es kaum. Doch nun zimmern junge Jurist*innen aus Thüringen eine Kampagne gegen die dortigen Vorhaben. Ihre Erfolgsaussichten sind erstaunlich gut. netzpolitik.org/2026/gegen-k...

Wir haben mit @netzpolitik.org über Widerstand gegen KI-Überwachung, die besonderen Thüringer Verhältnisse und unsere Gründe für Hoffnung und Optimismus gesprochen. Lest gern rein und erfahrt mehr über unsere großen Pläne! #thürPAG netzpolitik.org/2026/gegen-k...

Wir appellieren an die gesamte Fraktion @linkethl.bsky.social, keine faulen Kompromisse einzugehen. KI-Überwachung, Taser und elektronische Fußfesseln gegen Fußballfans, Klimaaktivist*innen müssen raus aus dem #ThürPAG! #noThürPAG #KI #Überwachung #keinPolizeistaat

Die Linke könnte das neue Thüringer Polizeigesetz stoppen. Wir haben Ronald Hande von der Landtags-Fraktion gefragt, was er von dem Entwurf hält. Im Fokus stehen KI-Überwachungsbefugnisse – Verhaltensscanner, Gesichtersuchmaschine, Datenanalyse nach Palantir-Art. netzpolitik.org/2026/polizei...

Wir haben mit @netzpolitik.org über Widerstand gegen KI-Überwachung, die besonderen Thüringer Verhältnisse und unsere Gründe für Hoffnung und Optimismus gesprochen. Lest gern rein und erfahrt mehr über unsere großen Pläne! #thürPAG netzpolitik.org/2026/gegen-k...

🔥Vortrag in Ilmenau🔥 Das Thüringer Polizeiaufgabengesetz #ThürPAG soll verschärft werden: Uns droht die Einführung von elektronische Fußfesseln, KI-basierter Überwachung und Datenauswertung sowie Drohnen und Tasereinsätzen. Hier erfahrt ihr, was der Stand ist und wie wir uns dagegen wehren können ⬇️

Wir haben heute lange mit @netzpolitik.org über unsere Kritik am ThürPAG und die Videoüberwachung am #Anger #Erfurt gesprochen. Lesen könnt ihr das Ganze dann Ende der Woche. Stay tuned! #noThürPAG #KI #Palantir

Zum 8. März der Reminder, dass uns die geplante elektronische Fußfessel im neuen #ThürPAG als "Spanisches Modell" verkauft wird, ohne dass es mit vergleichbaren sozialen und ökonomischen Rechten und Investition in Krisenzentren, Schutzunterkünfte und langfristige Aufnahmeeinrichtungen einhergeht.

Auch in #Thüringen ist geplant, dass die #KI bei Videoüberwachung "Gefahren" erkennen und melden soll - man weiß, dass dabei gern einmal ein High Five mit einem Angriff verwechselt wird. Unser Bündnis stellt sich solchem autoritären Quatsch entgegen - folgt uns für Updates zu unserer Kampagne!

Bald soll es auch in Berlin Videoüberwachung des öffentlichen Raums geben. Und dazu ein System, das analysiert, ob die gefilmten Menschen artig sind. In anderen Städten sind solche Systeme schon länger im Einsatz. Wir haben nachgefragt, was Berlin dort lernen kann. netzpolitik.org/2026/ki-gest...

Die Thüringer Polizei soll zukünftig mit Tasern, Drohnen und elektronischen Fußfesseln, KI-gestützten #Verhaltensscanner sowie Gesichter- und Stimmensuchmaschinen. Auch automatisierte Datenanalyse mit #Palantir-ähnlicher Gruselsoftware darf natürlich nicht fehlen. netzpolitik.org/2026/polizei...