Dammbruch in Baden-Württemberg Grüne geben Polizeidaten für Palantir frei netzpolitik.org/2025/baden-w...

#Knockout51Prozess: Hier noch der Rückblick zu den beiden Verhandlungstagen der letzten Woche: Am 4. November wurden noch fehlende Beweismittel in Augenschein genommen, bspw. ein durch einen anwesenden Polizisten aufgezeichnetes Video der Hausdurchsuchung bei Kevin N. am 6. April 2022. (1/9)

Apollo und Höcke in Höchstform, mit Satzbausteinen von vor acht Jahren. Danke für die Ehre, aber das @idz-jena.bsky.social leite ich seit vier Jahren nicht mehr. Mehr muss man eigentlich gar nicht wissen: es geht um Hetze, nicht um Fakten. Aber das Bild ist cool @katharinakoenig.bsky.social

Am 08.11. fand in der IB-"Villa Barbarossa" in #Schkopau eine "Aftershowparty" zur extrem rechten Buchmesse "Seitenwechsel" statt. In soz. Medien beklagt Marla-Svenja Liebich (selbst vmtl. nicht anwesend) einen großen Polizeieinsatz, der offenbar auf eine Auflösung der Veranstaltung abzielte.

#AfD hatte im #plenumTH Anträge mit dem Ziel #Antifaschismus zu diffamieren und -so m.E. Ziel- zu verbieten. „Wenn die Bösen sich zusammentun, müssen [auch] die Guten sich zusammentun,sonst fallen sie gnadenlos,einer nach dem anderen, wie Opfer in einer abscheulichen Schlacht.“ In 3 Teilen die Rede:

Der KÖNIG lebt! Eine rauchen wir noch. Danke Monchi und Feine Sahne Fischfilet für das Musikdenkmal für den unvergessenen Lebenskämpfer und Einsteher und Aufrechten und GOTT sei Dank fehlerhaften Menschen Lothar König www.youtube.com/watch?app=de...

Kommt vorbei! Ab 12Uhr heute in #Erfurt zum öffentlichen Gedenktag für Todesopfer rechter Gewalt auf dem Domplatz! ab 14:00 mit @ezra-online.bsky.social @katharinakoenig.bsky.social @dirklaabs.bsky.social @rechtegewalt.bsky.social zu Anerkennung und Gedenken! #KeinVergessen www.blindeflecken.com

"Während Zschäpe auf unsere Kosten psychologische Betreuung, Schutz und neue Perspektiven erhält, kämpfen wir, die Betroffenen, bis heute alleine." "Statt Aufarbeitung erleben wir ein System, das schweigt, das verwischt und Terroristen schützt." Statements der Töchter von Theodoros Boulgarides.

Gestern war der 30. Gedenktag an den Genozid an den Bosniak:innen & der erste internationale Gedenktag. Zu dem Anlass waren ich & ein weiterer Genozidüberlebender, sowie einige bosnische Diplomat:innen im deutschen Bundestag eingeladen. Was folgte war extrem traumatisierend.

Für die extremen Rechten ist es eine Premiere: Beim AfD-Sommerfest in Mecklenburg-Vorpommern waren auch Parlamentarier von CDU und FDP zu Gast. Ihre Parteien versuchen sich nun in Erklärungen, Kritiker sehen die Brandmauer am Ende.

Mindestens 203 Todesopfer rechter Gewalt gibt es seit 1990 in Deutschland. Und 74 weitere Verdachtsfälle. Nur 117 sind staatlich anerkannt. Das Problem rechter Gewalt wächst, doch Behörden unterschätzen die Gefahr. Langzeitrecherche der ZEIT: www.zeit.de/gesellschaft...

Im Gedenken an Süleyman Taşköprü, der heute vor 24 Jahren, am 27. Juni 2001, in Hamburg vom NSU mit mehreren Schüssen ermordet wurde. Er war 31 Jahre alt und hatte eine Tochter. #keinSchlussstrich #keinVergessen

Heute beginnt in #Dortmund der Prozess gegen Robin Sch., Stanley R., Keven L. und Gregor Alexander M. wegen Fortführung von #Combat18, dem seit 2020 in Deutschland verbotenen extrem rechten Unterstützungsnetzwerk des seit 2000 in Deutschland verbotenen extrem rechten Netzwerks #Blood&Honour 👇

"„Geschützt werden dort #Neonazis“: Göttinger Anwalt erhebt schwere Vorwürfe – #FretterodeProzess erneut verschoben" @soulmib.bsky.social über die #Justiz #Verschleppung des #Landgericht #Mühlhausen um Attacke auf #Journalisten im Jahr 20218 www.goettinger-tageblatt.de/lokales/eich...

Auf dem Markt extrem rechter Printprodukte ist #Compact derzeit das Wichtigste, weil es mit enormer Reichweite allen Fraktionen der extremen Rechten eine Plattform bietet, und deren Themen popularisiert. Dagegen sind "Zuerst" et al publizistische Nachtschattengewächse.

Potsdam, Eisenach, Hennigsdorf. Auf gleich drei unbekannte Tötungsdelikte 1988/1989 bin ich in MfS- bzw. Volkspolizeiakten gestoßen, die Skinheads begangen haben sollen. Ein politisches Motiv ist noch unklar (1/2):

Im Gedenken an Theodoros Boulgarides der heute vor 20 Jahren, am 15. Juni 2005, in seinem Schlüsseldienst in München vom NSU ermordet wurde. Er war 41 Jahre alt und hinterliess eine Frau und zwei Töchter. #keinVergessen #keinSchlussstrich

Im Gedenken an Abdurrahim Özüdoğru, der heute vor 24 Jahren, am 13. Juni 2001, mit zwei Schüssen vom #NSU in #Nürnberg ermordet wurde. Er war 49 Jahre alt und hinterließ eine Tochter. #KeinSchlussstrich #KeinVergessen

Im Gedenken an İsmail Yaşar, der heute vor 20 Jahren, am 09.06.2005, in seinem Imbissstand in Nürnberg vom #NSU ermordet wurde. Er wurde 50 Jahre alt und hatte eine Tochter und einen Sohn. #keinVergessen #keinSchlussstrich

„Das Deutsche Rote Kreuz in Halle hält trotz des Brandanschlages auf eine geplante Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung am bisherigen Eröffnungstermin fest. Anfang Juli soll die Unterkunft im Stadtteil Reideburg bezogen werden.“ #Sachsen-Anhalt #Halle

Maja T. im Hungerstreik. Linksfraktion fordert Handeln Landesregierung. Wenn Mario Voigt es ernst meint, Ministerpräsident für alle Thüringer*innen zu sein, muss er jetzt Kontakte zum Orban-Umfeld nutzen & sich für Rücküberstellung von Maja einsetzen: www.die-linke-thl.de/aktuelles/st... #freeMaja

Ein Nachruf auf Lothar kann nur lückenhaft sein. Auf einen Menschen, dessen ganzes Leben gefüllt von Protest gegen Unrecht, Glauben und für eine bessere Welt war. Und voller Musik. ➔ antifainfoblatt.de/aib145/lotha... Gastbeitrag: @katharinakoenig.bsky.social

Anlässlich des Todestages von Walter Lübcke hier ein älterer thread, mit Fakten zum Mörder, der u.a. an die Thüringer AfD Geld spendete und an ihren Versammlungen teilnahm.

Im Gedenken an Walter Lübcke, CDU, Regierungspräsident Kassel, der heute vor 6 Jahren, am 01. Juni 2019, in #Istha von einem #Neonazi ermordet wurde. Er engagierte sich für Geflüchtete, widersprach rechten und rassistischen Positionen. Er wurde 65 Jahre alt. #keinVergessen

Trotz bewilligter Landesmittel: Landkreis verweigert Förderung in Höhe von 8000€ für den Demokratieladen #Kahla – @Linke_Thl kritisiert #CDU-Enthaltung scharf. So gehen die gezielten Angriffe der #AfD auf zivilgesellschaftliches Engagement auf. www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...

"Those who march with authoritarians will never arrive in a liberated society!" Am Samstag, dem 17. Mai 2025, versuchte eine Nakba-Demo – wesentlich getragen von antisemitischen, ultranationalistischen und autoritären Gruppen – eine Extrarunde über das Schulterblatt zur Roten Flora zu drehen. (1/X)

Alles muss man selber machen! Die Chronologie eines umfassenden Polizeiversagens. Um es milde auszudrücken. taz.de/Anschlag-auf...

Können wir mal einen Moment innehalten und uns fragen, was mit dieser Gesellschaft los ist, dass 14- und 15-Jährige nicht von der ersten Liebe oder einem freien Leben träumen, sondern davon, Menschen in ihrer Flüchtlingsunterkunft zu verbrennen?

Die AfD legt in der BPK ein "Gutachten" vor. Erstellt hat das Michael Elicker, der so schon lange für die Partei aktiv ist. Wie kurzes Googeln zeigt. Wie @katharinakoenig.bsky.social heute betont. Wie Bild schreibt. Aber Höckes Trick funktioniert: FAZ, Tagesspiegel+andere berichten - ohne Hinweis.

Ich wurde heut von Demo gegen rassistische Polizeigewalt verwiesen, weil ich "zionistische Positionen" vertreten würde. Belege für das was stört, gabs nicht. Bei allem Respekt für die Orga, find ich das gelinde gesagt daneben & unwürdig. #le1105

Wie man auf einem Parteitag per Mehrheitsbeschluss über wissenschaftliche Definitionen entscheiden will? Ich verstehe es nicht. Was ich aber verstehe, dass es gar nicht um Definitionen geht, sondern darum Personen & Gruppen vom Antisemitismus-Vorwurf freizusprechen um weiter kooperieren zu können.

„Selig der Mensch, der den Parolen der Partei nicht folgt (…)“ 
#LinkeBPT hat gerade beschlossen, ab sofort die Jerusalem Declaration of Antisemitism zu verwenden. 
Ein fataler Beschluss. Die Mehrheit hat entschieden, dass Die Linke nicht mehr für #gegenjedenAntisemitismus steht.

Einige haben hier schon auf die Denkschrift der preußischen Landesregierung aus 1930 hingewiesen, mit der Argumente für ein Verbot der NSDAP vorgetragen wurden, das dann an der Reichsregierung scheiterte. Auf eine Passage aus der Materialsammlung möchte ich hinweisen: #AfDVerbotJetzt #Thüringen

Was @janboehm.bsky.social hier sagt: "Gut aufgepasst, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ARD und ZDF. Für die AfD ist es sehr wichtig, dass ihre Umfrageergebnisse immer und immer wieder öffentlich geteilt werden. (...) Sie wird groß durch die bloße Annahme ihrer Größe."

Baruch dayan ha'emet „Mit fast 90 kehrte Margot Friedländer zurück nach Berlin, ins Land der Täter. Unermüdlich engagierte sich die Holocaust-Zeitzeugin für das Erinnern. Nun ist sie gestorben - ihre Worte bleiben“ www.juedische-allgemeine.de/kultur/traue...

Ihr solltet den Artikel lesen: „Verfassungsschutzchef gefeuert (…) Viel zu oft hat Lange, SPD-Landesvize (…) in der Migrationspolitik der AfD schon zugeblinzelt. (…)Nun wollte sie offenbar eine Einstufung der AfD als rechtsextremistisch nicht mittragen“ www.tagesspiegel.de/potsdam/bran...

Heute #Erfurt, morgen #Jena, übermorgen #Suhl: „Erinnern und Handeln“ Veranstaltungsreihe der Fraktion Die Linke rund um den 80. Jahrestag der Befreiung. U.a. sprechen wir mit dem Autor Dirk Laabs, der aus seinem Buch „Angriff auf Deutschland - die schleichende Machtergreifung der AfD“ liest. #8mai

Text aus #Antifa-Kreisen #Gera zum 01. Mai: „Ebenfalls gibt es mehrere von rechter Gewalt betroffene Antifaschist*innen, die medizinisch versorgt werden mussten.“ Aufgrund der Erfahrungen mit Polizei gibt es von Betroffenen keine Bereitschaft, Anzeige zu erstatten. #thread

Mehr als 1000 Faschos heute in #Gera. NS-Ideologie offen zur Schau getragen,viel Inszenierung für Social Media,offener Antisemitismus & Rassismus. Weniger als angemeldet. Stabile antifaschistische Demo mit ca 750 Leuten. Auf Rückfahrt junge Antifas im Zug angegriffen. #g0105

Heute gibt’s zwei Nazi-Aufmärsche in Thüringen. Und natürlich antifaschistischen Protest. Unterstützt die Proteste! #Gera 12:00 Südbahnhof, #Suhl 12:00 Marktplatz Alle zusammen gegen den Faschismus! Wir sehen uns in Gera. #g0105 #shl0105

Gerade in der jetzigen Zeit, in der Antisemitismus und Holocaustrelativierung zunehmen und menschenverachtende sowie demokratiefeindliche Parteien, Bewegungen und Ideologien an Beliebtheit gewinnen, ist eine lebendige Erinnerungskultur wichtiger denn je. 5/6

Rund 1.800 Menschen, darunter 56 Überlebende, haben am Sonntag mit uns an die Befreiung des KZ Bergen-Belsen vor 80 Jahren erinnert. 1/6

Heute beginnt Teil 2 des Prozesses gegen militante #Neonazi-Kampfsportgruppe #Knockout51 in Jena. Am Gericht bisher 10 Faschos, darunter Eric K., Leon R. - zwei der im 1. Prozess verurteilten und Patrick Wieschke - Angeklagter, der ausgesagt hat und aus U-Haft entlassen wurde.

Schießen: Für echte #Prepper eine interessante Angelegenheit? In Dittmers mittlerweile abgeschaltetem Prepper-Blog gab es Werbung und Kursrabatte für #BlackOpsCoffe von AndréSchmitt alias #Hannibal. Und sie recherchierte Möglichkeiten für "Prepper Urlaub auf dem Schießstand". ⬇️2️⃣

1️⃣ Gar nicht schön im #Westerwald: In ihrem Dorf bedroht Melanie #Dittmer Nachbar*innen. Nicht weit davon entfernt besucht sie Prepperkurse bei André Schmitt, alias #Hannibal. In die #Ukraine reist sie, um Spenden der Neonazi-Stiftung #EuropaTerraNostra zu verteilen und alte Freunde zu besuchen. ⬇️2️⃣

Die #Reichsbürger vom „Verband Deutscher Wahlkommissionen“ (VDWK) kündigen für Juli einen „Heimathkongress“ an. Wieder im #Eichsfeld / #Thüringen.

In #Weimar wollen heute #Nazis demonstrieren, auf der Schillerstrasse - Route - sitzt und hängt Blockade. Polizei leitete vorhin Nazis am Rand der Blockade durch und griff dabei Journalisten @ppbraun.bsky.social an. Bis 15:30 wurde Blockade als Spontanversammlung beauflagt. #we2604

Sie haben offiziell den Verstand verloren

Im Gedenken an Michèle Kiesewetter, die heute vor 18 Jahren, am 25. April 2007, vom #NSU in #Heilbronn ermordet wurde. Sie war Polizistin und stammte aus Oberweißbach (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt). Sie wurde 22 Jahre alt. #keinSchlussstrich #keinVergessen

#CCC zeigt kritische #Schwachstelle in #Polizei- #Überwachungstechnik "Eine simple Path-Traversal-Schwachstelle erlaubt Unbefugten Zugriff auf sensible #Ermittlungsdaten von Polizei- #Bodycams und #Überwachungsdrohnen weltweit..." m.winfuture.de/news/150433