Not too bad for Day 451 consecutive #GeorgiaProtests, is it? 1. Further regime isolation, a Russian proxy and sanctions evasion enabler, pro-Iran, pro-CCP; 2. Targeted sanctions; 3. Aid to CSOs & media; 4. Int’l investigation into chemicals use against protesters; 📷 @rusudandjakeli.bsky.social

Sehr lesenswerter Text über den Rechtsruck in deutschen Schulen: archive.is/202602111651...

Am 19.2.20 starben neun junge Menschen. Seit sechs Jahren trauern ihre Familien und Freund*innen, kämpfen um Aufklärung, Konsequenzen, Gedenken, Gerechtigkeit und gegen mörderischen #Rassismus. In den kommenden Tagen wird es vielerorts Gedenkveranstaltungen geben: 19feb-hanau.org #KeinVergessen

"Rassismus und Antisemitismus im türkischen Rechtsextremismus: Antiarmenische, antikurdische und antijüdische Ressentiments" Vortrag von Ismail Küpeli bei der 3. Sommerakademie des Centrums für Antisemitismus- und Rassismusstudien (CARS) über "Antiziganismus – Rassismus – Antisemitismus"

Hobby: Nazi. Bei Stefan Poremski, AfD-Ratsherr in #Lünen, fand die Polizei nicht nur Waffen, Handgranaten und Drogen, sondern auch Nazi-Devotionalien, darunter Adolf Hitlers "Mein Kampf". Nach Angaben der AfD sammelte er die Dinge "hobbymäßig" #noafd #nonazisdo www.ruhrnachrichten.de/luenen/afd-p...

Unser Projekt Dersim 1937/38 an der @ruhr-uni-bochum.de zu Aufarbeitung der staatlichen Vernichtungsoperationen läuft Ende Juni 2026 aus und damit bin ich wieder verfügbar für neue tolle Projekte & Tätigkeiten, aber nur in feel good* Themen. *Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus usw.

CN Antikurdischer Rassismus / Abschiebung / Suizidalität Trotz ärztlicher Warnungen bezüglich seiner hochgradigen Suizidalität soll ein 31-jähriger Kurde zurück in den Irak abgeschoben werden. Die Stadt Duisburg beauftragte sogar eine Firma Atteste auszustellen, die ihn als "gesund" ausweisen.

Die #Polizei #Dortmund war sich am 28.1. so sicher, dass sie kurzerhand das #FanprojektDortmund durchsuchte und 66 Menschen festhielt. Beweise fand sie nicht. Eine Woche später sucht sie nun Zeug*innen für den Anlass der Maßnahme. So "klar" wie verkündet ist die Sache wohl doch nicht. #copaganda

#AfDVerbot - lieber mal "behutsam" angehen. Ausgerechnet Herbert #Reul, der nicht gerade dafür bekannt ist, sich besonders um die Rechtmäßigkeit von Maßnahmen zu sorgen, will bei einem AfD-Verbotsantrag bremsen. Küsst die Faschisten... #noafd #nonazis www1.wdr.de/nachrichten/...

Mehrere #AfD -Abgeordnete beschäftigen Verwandte und Partnerinnen von Parteikollegen als Mitarbeitende. Der Landtag #Sachsen-Anhalt prüft den Vorgang nun auch auf möglichen Missbrauch von #Steuergeld.

In #Rojava herrscht nach dem Abkommen eine trügerische Ruhe. Die große und berechtigte Skepsis gegenüber der islamistischen Machthaber bleibt. Es braucht weiterhin viel Öffentlichkeit und humanitäre Hilfe, damit #HTS, #Türkei und #IS in der Region nicht erneut Kriegsverbrechen verüben.

Streik bitte nur, wenn er nicht weh tut? Im von den #Grünen geleiteten #Wirtschaftsministerium #NRW wollte man eine "Anmeldung" zum Streik beim Arbeitgeber erzwingen. Das ist rechtswidrig. Die Ministerin will nichts davon gewusst haben. Ist wohl jemand mausgerutscht... www1.wdr.de/nachrichten/...

Interview zum Urteil in Budapest radio.nrdpl.org/2026/02/05/i... #antifa #budapest #maja #urteil

Bei Stefan Poremski, AfD-Ratsherr in #Lünen, hat die #Polizei #Dortmund neben Drogen und verbotenen Waffen eine scharfe Handgranate(!) gefunden. Zudem soll er seine Ex-Partnerin mit einem Baseballschläger angegriffen haben. #nonazis #noafd www1.wdr.de/nachrichten/...

⁨"Sie war eine politisch fitte, sehr kluge und wirklich sympathische Frau, mit der man immer auf Augenhöhe reden konnte." Ein schöner Nachruf auf die wohnungslose #Marlies, die am 24. Januar in #Dortmund starb.⁩ Am Beispiel von Marlies zeigt sich auch 1/ www.ruhrnachrichten.de/dortmund/tra...

Passt dazu, dass sich in Ba-Wü die GdP den #Taser Test wg. der großen Psychiatrie in Winnenden gewünscht hätte und die #Polizei in #Freiburg explizit Menschen, die sich in psychischen Ausnahmesituationen befinden, als Zielgruppe für den Tasereinsatz nennt. #Polizeiproblem rdl.de/beitrag/herz...

Legionellen, kaputte Duschen und Scheiße die durch geplatzte Leitungen in Büros tropft. Das Gelände der Polizei in Wuppertal ist ziemlich marode. Wie viel Geld es für die Sanierung gibt und aus welchem Topf es kommen soll, darum gab es zuletzt Streit. www.nd-aktuell.de/artikel/1197...

Dieses Urteil ist nichts anderes als die Kriminalisierung von antifaschistischem Widerstand. Deutschland und die rechtsradikale Orban-Regierung arbeiten hier Hand in Hand gegen Menschen, die gegen Nazis kämpfen. Es ist eine Farce. #freemaja #freeallantifas

Mit dem heute verkündeten Urteil verhängt das Gericht in #Budapest gegen #Maja eine Freiheitsstrafe von 8 Jahren. Damit endet ein Verfahren, das mit Rechtsstaat nichts zu tun hatte. Wir fordern die Bundesregierung auf: holt Maja jetzt zurück! #freemaja

‼️ Das Urteil gegen Maja T. in Ungarn ist gefallen: 8 Jahre Haft! Deutlich weniger als die möglichen bis zu 24 Jahre, welche die Staatsanwaltschaft wollte. Aber auch kein Freispruch, wie die Verteidigung beantragte.

Maja in Budapest zu acht Jahren Haft verurteilt. Nach Ansicht des Deutschen Bundesverfassungsgerichts war die Auslieferung nach Ungarn rechtswidrig. www.der-rechte-rand.de/archive/1313...

Starke Worte von #Maja vor Gericht #FreeMaja

#FreeMaja!

Vor dem Gericht addressiert auch Wolfram Jarosch, Vater von Maja T., den Richter direkt und bittet ihn, ein gerechtes Urteil zu fällen. "Zeigen Sie uns, dass es sich hier nicht um einen politischen Schauprozess handelt."

Heute soll in Budapest das Urteil gegen Maja T. fallen, wegen angeklagter Angriffe auf Rechtsextreme. Möglich sind bis zu 24 Jahre Haft. Vor dem Gericht stehen Neonazis. Linke Kundgebungen sind, wie zuletzt, verboten. Überall Polizei. Im Prozess gibt es noch Restprogramm, Urteil erst nachmittags.

Noch immer wird Kobanê von HTS- und IS-Söldnern sowie türkischen Proxymilizen belagert, auch humanitäre Hilfslieferungen werden nicht zugelassen. Die bereits katastrophale humanitäre Lage verschlechtert sich von Tag zu Tag weiter. deutsch.anf-news.com/rojava-syrie...

Mit lockeren und unterhaltsamen Posts auf Social Media will die Polizei Nachwuchs rekrutieren und das eigene Image verbessern. Doch was darf die Polizei online eigentlich und wo überschreitet sie ihren gesetzlichen Auftrag? netzpolitik.org/2026/polizei...

Wir erinnern heute an den rassistischen Brandanschlag auf drei Wohnhäuser in Köln-Worringen in der Nacht vom 04.02.1993. Der rechte Anschlag ist fast in Vergessenheit geraden -über die Betroffenen ist wenig bekannt. #keinVergessen #Rassismus #RassismusTötet #rechteGewalt #NRW #Köln #Worringen

Die #Polizei #Berlin will psychisch kranke Menschen zukünftig ohne ärztliches Gutachten als "Menschen mit Risikopotenzial" speichern. Für die bereits überproportional von #Polizeigewalt Betroffenen könnte das bedeuten, dass noch schneller eskaliert wird. www.nd-aktuell.de/artikel/1197...

diktatfrieden oder neubeginn? für die @rosaluxstiftung.bsky.social habe ich das abkommen zwischen der selbstverwaltung von #rojava und der zentralregierung in #damaskus bewertet. mit o-tönen u.a. von @medico2.bsky.social www.rosalux.de/news/id/5443...

Die Terrorlistung der iranischen Revolutionsgarden ist ein zentraler Hebel, um Netzwerke, Geldflüsse und Tarnstrukturen der Revolutionsgarden in Europa zu bekämpfen, so Ulrike Becker, unsere Program Director Antisemitismus. Auch die Unterstützung der Terrororganisation ist strafbar. Ein Meilenstein.

Wenn Medien über Donald Trump berichten, machen sie immer wieder denselben Fehler: Sie deuten sein Verhalten moralisch. Das führt zu den falschen Fragen. www.mdr.de/altpapier/da...

It's not just boys' fun! Veronika Kracher zum Geschlechterverhältnis in der radikalen Linken. Nicht verpassen! 12.2. - 19 Uhr - Nordpol, #Dortmund #AntifaCafe latscher.in/events/2026-...

"Wir erwarten eine Entscheidung, die sich nach Recht, nicht politischen Überzeugungen richtet.“ Am Mittwoch soll in Ungarn das Urteil gegen #Maja T. fallen, wegen Angriffen auf Neonazis - es drohen bis zu 24 Jahre Haft. Deutsche Politiker mahnen ein rechtstaatliches Urteil an taz.de/Maja-T-in-Ha...

Wir stehen in Solidarität mit dem Fanprojekt #Dortmund. Die Räumlichkeiten eines Fanprojektes sind schützenswerte Räume für gesetzlich anerkannte Jugendhilfe. Ein Ort, an dem Vertrauen entstehen soll und der von Vertrauen lebt. www.fanprojekt-do.de/2026/01/29/p... #Fanprojekte #FANport #Münster

Innenrevision und Staatsanwaltschaft ermitteln gegen Innenminister Herbert #Reul wegen Verdachts der " #Untreue zugunsten der #Polizei", weil er überhöhten Mieten für Polizeigebäude für den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb zugestimmt haben soll. 🍿 www1.wdr.de/nachrichten/...

Solidarität mit den Streikenden, was denn sonst?!? www1.wdr.de/nachrichten/...

Naziabend erfolgreich gestört. Danke an alle, die dabei waren und deutlich gemacht haben, dass wir auch im letzten Winkel von #Dormtund Dorstfeld den Nazis keine Ruhe lassen! Die Kundgebungen gehen weiter, achtet auf Ankündigungen! #NaziKiezKaputt #nonazisdo

»Die Repression gegen die aufständische Bewegung in der Islamischen Republik Iran nimmt schier unfassbare Ausmaße an. Augenzeugen und Beobachter gehen von Zehntausenden Toten aus.« Via @jungle.world

Mit Gewalt: Ende Januar fand in Schnellroda ein Schulungswochenende der „Neuen Rechten“ statt. Teilnehmende, darunter AfD-Funktionäre, attackierten unter Führung des Veranstalters Götz Kubitschek anwesende Journalist:innen. Bilderstrecke: recherche-nord.com/gallery/2026...

Gewalt ist bei den „Neuen Rechten“ in Schnellroda nichts neues - erneut sichtbar am 24.01., als zahlreiche Funktionäre von AfD und „Identitärer Bewegung“ Journalist:innen attackierten. Dank geht an die Securities: dank ihnen blieb Schlimmeres aus. Video: youtu.be/FB9MjkwrBDQ

Seit einigen Monaten häufen sich bei uns Anfragen von Betroffenen, die von Rechten medial attackiert werden - Outings, Falschbehauptungen, etc. Was kann man dann tun, wie dagegen wehren? Das haben wir in einem Leitfaden zusammengefasst. www.prigge-recht.de/medienrecht-...

"Dabei wurden keine relevanten Gegenstände festgestellt." Das #Fanprojekt #Dortmund mit deutlicher Kritik zum gestrigen Einsatz der #Polizei. Wir kennen das Vorgehen vom #Nordpol: Eine Straftat in der Nähe wird als Vorwand genutzt, ein Projekt zu durchsuchen. www.fanprojekt-do.de/2026/01/29/p...

Die #Polizei hat gestern die Räume des #Fanprojekt #Dortmund durchsucht + Personalien von 66 Personen festgestellt. Die Räume waren weder Tatort noch hat man dort Beweise gefunden. Die Polizei spricht von einem "unmissverständlichen Signal" - für Wilkür? #copaganda #bvb www1.wdr.de/nachrichten/...

Gemeinsame Erklärung gegen „Offene Abende“: Schluss mit Nazitreffen in #Dortmund-Dorstfeld. Das Bündnis BlockaDO ruft zu monatlichen Aktionen auf. #Dorstfeld #Politik #Rechtsextremismus #Antifaschismus #nonazisdo www.nordstadtblogger.de/gemeinsame-e...

Der Vater einer Freundin wurde im Iran verhaftet, weil er als Arzt Verletzte versorgt hat. Ärzt:innen und Medizinstudierende werden gezielt getötet und verhaftet, damit niemand den Verletzten hilft. Viele Verwundete gehen aus Angst nicht zu Ärzten. Mediziner:innen in Deutschland: Bitte äußert euch.

Das #Erdoğan Regime hat heute 10 kurdische Anwält*innen unserer Schwesterorganisation #ÖHD und 37 weitere Menschen, die sich für die Rechte von Inhaftierten einsetzten, wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation zu Haft von bis zu 11 Jahren verurteilt. #FreeThemAll bianet.org/haber/forty-...

In Mardin in der #Türkei wurden 16 Aktivist*innen, die als Teil des "People's Caravan" zur Unterstützung von #Rojava unterwegs waren, festgenommen und inhaftiert. Auch hier zeigt sich: Der Angriff auf Rojava ist zu großen Teilen ein Projekt von #Erdogan. deutsch.anf-news.com/aktuelles/li...

Ein Bericht von ÖHD, IHD und der Anwaltskammer Mêrdîn zeigt: Friedliche Proteste gegen die Angriffe auf Rojava wurden mit exzessiver Gewalt unterdrückt. Die Vorwürfe reichen von Folter über Kinderrechtsverletzungen bis hin zu systematischer Erniedrigung. deutsch.anf-news.com/menschenrech...

Eine Verurteilung in #Russland wegen der Verunglimpfung des Diktators Putin und seiner Armee ist quasi ein alternativer Kunstpreis. Glückwunsch an Jacques Tilly und #fckPutin! www1.wdr.de/nachrichten/...