Als Wolfram Weimer im Mai 2025 Kulturstaatsminister wurde, waren die Befürchtungen groß. Zu groß, sagten manche. "Lasst ihn doch erstmal ankommen, gebt ihm eine Chance." Zehn Monate später lässt sich sagen: Er hat die schlimmsten Erwartungen nicht erfüllt. Er hat sie übertroffen. Ein Thread. 🧵

Das Wiederholen der Lügen autoritärer Regime ist kein Journalismus, sondern die Wiedergabe und Verbreitung ihrer Propaganda.

Von Hass zu Rückzug: Politisch Engagierte, wie unsere Panelistinnen auf der #rp25, erleben täglich digitalen Hass. Viele überlegen, sich aus der Öffentlichkeit zurückziehen oder haben es bereits getan. Fatal für unsere Meinungsvielfalt. Hier geht's zum Panel: www.youtube.com/watch?v=NTJ5...

Prüfverfahren jetzt! www.zeit.de/politik/deut...

"Meinen eigenen Vorschlag können wir nicht mehr umsetzen, da ist die Zeit drüber gegangen" - Merz für: Meine Idee war scheiße. #Quadrell

Mega-Engagement! Zur Nachahmung dringend empfohlen 👏🏼 #bundestagswahl #gehwählen

Hunderttausende sind empört, wenn die CDU gemeinsam mit Rechtsextremen im Bundestag abstimmt. Die CDU ist empört über adressatengerechte Informationen auf Arabisch. Choose your Fighter… www.berliner-zeitung.de/politik-gese...

Kilometerweit Menschen ❤️✊🏼🔥

Walter Lübcke. Regierungspräsident Kassel, #CDU. 2015 wurde er durch sein Engagement für Geflüchtete und Widerspruch gegen Rassismus bekannt. Am 01. Juni 2019 wurde er von einem Nazi und #AfD-Unterstützer ermordet. Heute beschloss CDU mit AfD & FDP einen rassistischen Antrag.

Ich habe dies, trotz anders lautender Gerüchte, nie gemacht. Aber ich ändere nun meine eigene Policy. Ab sofort biete ich allen demokratischen Parteien strategische Beratung an, wie sie mit einem Radikalisierten Konservatismus und dieser Form des parteiförmigen Rechtsextremismus umgehen können.

Was man heute im Kopf behalten muss: Es gab für die CDU und Friedrich Merz keine Notwendigkeit, so kurz vor der Wahl Anträge zur Migrationspolitik einzubringen und das erste Mal zu sagen, man nehme auch Stimmen von der extremen Rechten. Das war eine politische Entscheidung.

Was wir erleben ist die opportunistische Selbstradikalisierung der Union. Es wird jetzt einen weiteren Zerfall geben, bei dem sich kommunale, landespolitische und bundespolitische Spieler (!) um Merz immer weiter Richtung AfD schieben. Wie bei einer besoffenen Mutprobe in der Burschenschaft.

Das ZEW hat ausgerechnet, welche Einkommensgruppen von den Wahlprogrammen der Parteien jeweils am stärksten profitieren: www.sueddeutsche.de/projekte/art...

Die @bi-a100.bsky.social lädt zur Podiumsdiskussion über einen Weiterbau der #A100 am 22. Januar, 19.30 Uhr. #Berlin #Lichtenberg Dabei: @carmensinno.bsky.social #SPD, @katrinschmidberger.bsky.social #Grüne, Danny Freymark #CDU, @inesschwerdtner.bsky.social #Linke bi-a100.de/weiterbau-de...

Ich mal es einfach hier nochmal auf, was dieser berühmte #DigitalServicesAct ist. Vielleicht teilt ihr es mal. (Thread)

FDP setzt Prioritäten im Bundestag in diesen Tagen

TikTok besser Regulieren - Mediensucht ist seit Corona stark gestiegen. Was die Politik da machen kann und was das Ganze mit Europa zu tun hat, mit Hannah Gohlke, Büro Katarina Barely. Online am Do 14. November 2024 18-20 Uhr. spdnetz.de/event/tiktok...

Sicherheitsforscher, die im gesellschaftlichen Interesse Schwachstellen finden und melden, sollen sich nicht mehr strafbar machen. Das fordert das BMJ in einem Gesetzentwurf, den wir veröffentlichen. @lilithwittmann.bsky.social und der CCC fordern weitere Änderungen. netzpolitik.org/2024/hacker-...

Veranstaltungshinweis "Digitale Außenpolitik im Superwahljahr", D64 am Do 9. April 19:30 Berlin. Anmeldung über Link. d-64.org/veranstaltun...

Einladung zur Veranstaltung am Do 14.3. „Open Source für Innovation und Souveränität“ mit Anmeldung im WBH, Berlin (und hybrid, tbc), mit Miriam Seyffahrt von der der Open Source Business Alliance. Infos. spdnetz.de/event/open-s... #OpenSource #DigitaleSouveränität #OSBAlliance

Unterstellen wir , dass Merz, Spahn und Wüst keine „Fehler“ machen, sondern einer Strategie folgen. Aus welchen Elementen besteht sie? (Thread): 1. Vollblockade: Wenn möglich alles blockieren, was die Ampel erfolgreich aussehen lassen könnte. Deswegen von Tag 1 (Impfplicht) Obstruktion. 1/6

Gesundheitsdigitalisierung ist ein wenig wie Zugfahren. Es kommt zu Verspätungen, Ausfällen und falschen Weichenstellungen. Und manchmal droht etwas zu entgleisen. Da hilft nur, sich an Claus Weselsky ein Beispiel zu nehmen und höflich zu bleiben. netzpolitik.org/2023/degital...

Wir sind dann auch mal hier… Habt einen schönen Sonntag!

»Das grenzt an Geschichtsklitterung« – Politiker fordern einen neuen Asylkompromiss. Dabei habe der die Rechtsradikalen in Deutschland langfristig gestärkt, kritisiert der Historiker @poutrusicke.bsky.social im Gespräch mit @christianbangel.bsky.social bei @zeit.de:

Nein. Nein. Geht euch einen Scheiß an. Nein.

Gute Diskussionen diese Woche zu #DigitalerGewalt mit Elizabeth Avila González, Projekt bff: aktiv gegen digitale Gewalt @sinamedina.bsky.social @freiheitsrechte.org @carmensinno.bsky.social #gbv #tech #stalking #femizide #violence

#Demokratie wird sich verändern - oder sterben. So meine Analyse für den Deutschlandfunk. Hier könnt ihr das Interview hören: www.deutschlandfunk.de/die-demokrat...