"Jajaja, Nachtschicht und kaum Geld dafür, Streß und Tod und Blut und so, schlimmschlimmschlimm. Schon klar. Aber wissen Sie eigentlich, was ich als Bundeskanzler jeden Tag ertragen muss?"

After years of campaigning, England and Wales have officially decriminalised abortion for women as part of proposed changes to the Crime and Policing Bill. Abortion is still criminalized for providers though if they act outside the law.

Schon lange lässt die Bundesregierung Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz prüfen. Jetzt steht nach 20 Jahren erstmals die Legalität des Haber-Verfahrens vor Gericht. Innenminister Dobrindt will den Einsatz sogar ausweiten & die Anweisung dazu geheim halten: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Ich als neoliberale Spitzenpolitikerin bin ja vor allem froh darüber, dass das Stimmvieh Parteien wählt, die nichts gegen diese "ungerechte" Wohlstandsverteilung unternehmen. Aber wie sagt man so schön bei uns im Premium-Golfklub: Geld ist nicht alles im Leben!

Wenn man das vor Kurzem veröffnetlichte Manifest von Palantir liest oder den dazugehörigen Videoclip schaut, kann man eigentlich nicht anders, als diese Petition zu unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/st...

Israel -> Epstein -> Thiel -> Palantir -> Every evil US govt system note the good ones like Bureau of Land Management are exempt

PRÜFst Du schon? 🔎 #Pruef Demo für Niedersachsen am 9. Mai um 14 Uhr! Wir hatten den Platz Am Küchengarten im April geprüft und für gut befunden, deshalb im Mai nochmal👍 Schön, dass Ihr da wart, #Niedersachsen! 👋 Denkt dran, am 9. Mai noch jede*r 2 Leute mitzubringen 😁

Großartige Neuigkeiten: Miss Allie kommt zur PRÜF-Demo nach Hamburg und wird Open Air für uns singen. Wir freuen uns mega! ✨ Also sagt es weiter! Wir sehen uns am 9. Mai um 14 Uhr am Jungfernstieg. #Prüf #Hamburg Fotos: Christian Verch, Daniel Dittus

Am 9.5. um 14.00 ist PRÜF auch in Hamburg am Jungfernstieg. Bitte zahlreich unterstützen!

🤗 Save the date: Am Samstag, den 9.5. um 13:30 Uhr ist die erste #PRÜF Demo in #Bremen (vor dem Hauptbahnhof)!

Guten Morgen Bundesrat, da du so schön in mein Hotelzimmer schaust, habe ich eine Bitte: Beschließ doch mal die Prüfung der vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextremen eingestuften Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Danke 🥰 #pruef #prüf #bundesrat

Noch mehr tolle Neuigkeiten! Von Plewka&Schmedtje haben wir für den 9. Mai auch eine Zusage bekommen. ✨ Jan Plewka, Frontmann der Band Selig und Gitarrist Marco Schmedtje spielen zusammen akustische Musik unter freiem Himmel an der Alster. #prüf Fotos: Sven Sindt, Christian Verch, Daniel Dittus

Erste PRÜF-Demo in Bremen 🗓️ 09. Mai 2026 🕜 13:30 Uhr 📍 Platz der Deutschen Einheit vor dem Überseemuseum, Bremen #SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #BundesVerfassungsGericht #Bremen

Du hast noch offene Fragen, Anmerkungen oder Lust, beim Ausbau von #PRÜF in #Bremen mitzuwirken? Kein Problem, schau gerne in unseren FAQs vorbei oder wende dich an [email protected] oder per DM

Ich reposte täglich! Diese Union fährt uns mit Warb Geschwindigkeit in den rechtsradikalen Abgrund! Mit lautem Jammern alla Trump! #Steigbügelhalter #Prüf #AfDVerbotjetzt

📣 Bremen, wir brauchen euch alle! Die erste PRÜF-Demo in Bremen am 09. Mai kann nur stark werden, wenn wir gemeinsam anpacken. #PRüFHeute #SchützMorgen #Bremen #VielfaltStattEinfalt #Demokratie #hb0905

🔥🚨 AfD-Stadtrat brüllt ‚Sieg Heil‘ – und wundert sich über Strafbefehl?! 😂 „Rechte im Rathaus? Das ist kein Witz, das ist Gefahr! #LAUTgegenRechts #AfDVerbot2026 #prüf (AI) www.br.de/nachrichten/...

Wenn man sich alle Fakten anschaut, kann man nur so reagieren wie Harald Lesch hier. Die wissenschaftliche Lage zum Klimawandel ist seit Jahrzehnten eindeutig und trotzdem werden immer noch Entscheidungen im Sinne der fossilen Lobby und gegen alle anderen getroffen.

Am 17.05. gehen wir gemeinsam zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Trans*feindlichkeit auf die Straße. Davor treffen wir uns um gemeinsam Plakate und Banner für die Demonstration zu malen, Mitstreiter*innen und Wege gemeinsam zu kämpfen kennenzulernen.

Kein Witz: Familienministerin Karin Prien lässt die Queerbeauftragte der Bundesregierung als "Kulturkämpferin" diffamieren, während sie gleichzeitig fordert, auf "Schärfe und Polemik" zu verzichten.

Wir laden Sie herzlich ein: 28. Mai 2026, 10:00 – 11:30 Uhr, Zoom "Kinder und Jugendliche als Betroffene von Menschenhandel in Deutschland" Programm: www.institut-fuer-menschenrechte.de/veranstaltun...

Ich habe es noch nie für richtig gehalten, dass „Staatsdiener*innen“, Abgeordnete, Beamt*innen, sich nicht einmal in dem Solidarprinzip der gesetzlichen Krankenkassen eingliedern müssen.

Und dann gucken die Kolleg:innen alle wieder so komisch…

"Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen" ist für mich klassische Täter-Opfer-Umkehr.

Hauptsache das Geld stimmt?! Anbieter von Apps & Webseiten profitieren mit jedem Klick auf nicht-einvernehmliche sexualisierte Deepfakes. 89 % der Deutschen sagen laut einer neuen Civey-Umfrage: Es reicht! Deshalb fordern wir Maßnahmen, die endlich greifen. Zur Umfrage: hateaid.org/wp-content/u...

Governments of the world: Cut ties with Palantir and Peter Thiel now. actions.eko.org/a/government...

Finanzierung des NDK #Wurzen erneut abgelehnt: "Diejenigen zu schwächen, die die extrem rechte Bedrohung aktiv benennen, ja sie selbst allzu oft erleben und ihr aber dennoch deutlich begegnen, ist ein fatales Signal nicht nur für Wurzen." www.tolerantes-sachsen.de/ablehnung-si...

Unser neuer Bericht zeigt: Im Iran ist die Zivilbevölkerung gefangen zwischen Krieg & staatlicher Unterdrückung. Im Libanon gehen Kämpfe weiter, Menschen können nicht zurück. Diese Krise erfordert eine kombinierte, auf Menschen zielende Antwort: einen nachhaltigen Waffenstillstand. bit.ly/3OTSbyq

Schulen sehen die Kürzungen im Bundesprogramm „Demokratie leben“ als dramatisches Signal. Mehr als 200 Initiativen verlieren ihre Förderung. Der Vorwurf: Der Umbau schwächt #Demokratiebildung an Schulen und verstärkt die Verunsicherung um die #Neutralitätspflicht bei Lehrenden.

Wurde eben darauf hingewiesen, dass das Erziehungsgeld, der Vorgänger des Elterngelds, 1986 mit 600 DM eingeführt würde. In anderen Worten: Das Mindestelterngeld wurde seit 40 Jahren nicht erhöht. Was macht das mit euch? 🫣

„Allergisch gegen Identitätspolitik“? Wir setzen lieber auf Fakten. „Demokratie leben!“ erreicht die Mitte – in Schulen, Kommunen und im Ehrenamt. Wer Betroffene von Rassismus & rechter Gewalt schützt, macht keine Identitätspolitik, sondern stärkt Demokratie. www.tagesspiegel.de/politik/bin-...

Politisch motivierte Straftaten in Sachsen-Anhalt auf Rekordniveau. Von über 4000 Taten gehen 3 Viertel auf das Konto der Faschisten. www.mdr.de/nachrichten/...

Ich mach mal kurz ohne Anlass Werbung für den Verein zum Abbau von Bildungsbarrieren e.V.. Kann ja nicht schaden. vereinzabiba.de

"Gewalt hat keinen Platz in einer Demokratie" Außer natürlich im Form von völkerrechtswidrigen Angriffskriegen, das ist dann die dringend nötige "Drecksarbeit". LiGrü aus dem Werte-Westen.

Könnten wir bitte zum Wesentlichen zurückkommen und wieder über seine toptoptop selbstironischen Premium-Auftritte in der "heute-show" reden?

Die Merz-Union ist auf dem besten Wege, von der AfD kannibalisiert zu werden.

Anfang April hatte die @fr-zeitung.bsky.social exklusiv berichtet, dass der hessische Ableger der neuen AfD-Jugend „Generation Deutschland“ Kontakte zur rechtsextremen „Identitären Bewegung“ hat. Jetzt hat die Recherche erste Konsequenzen. (hanvoi) www.fr.de/rhein-main/l...

Das hier ist die Antwort des bayerischen Ministerpräsidenten an einen jungen Menschen, der sich Sorgen um seine Rente macht. Abseits von Wurscht und Burgern auf Instagram ist der Mann einfach geistig, menschlich und in jeder anderen Beziehung ein kompletter Totalausfall.

"Was die AfD betrifft, rate ich dazu, mal in deren sozial- und wirtschaftspolitisches Programm zu gucken. Die AfD hat zuletzt die Erhöhung des Mindestlohns kritisiert und gegen das Tariftreuegesetz gestimmt. Jede*r Arbeitnehmer*in schadet sich mit einem Kreuz bei der AfD selbst." (Michael Rudolph)

They are so obsessed with appearing super-human, that even the very rational response of being afraid when you’re being shot at (!) has to be denied, lest a crack appear in the authoritarian image. Wild stuff.

“Anglo-Saxon courage” so the president is doing some full-on Klan stuff now

Auschwitz I. Camp kitchen (behind the fence) & planned registration building for prisoners (right). --- Photo: https://www.instagram.com/iosonosamuelesilva/

Klassenkampf von oben, antisoziale Kürzungspolitik, Umverteilung nach oben, Kulturkampf von rechts, erbarmungslose Politik gegen Minderheiten, die teilweise Übernahme der rechtsextremen Agenda, ohne eigene Antworten auf reale Probleme zu finden, ein desolates Krisenmanagement - Dies sind die Folgen:

Für #Gera #g0105 ist nun am 1. Mai ein Aufmarsch von #Neonazis der Partei "III.Weg" angekündigt:

7/7 Defense contractors should be heavily regulated tools of democratic states, not self-appointed moral vanguards. We must reject this unhinged merger of lethal AI, mass surveillance, and tech-savior complexes. Palantir needs to be told to stay in its lane, outside of Europe

1/7 Palantir’s manifesto is a terrifying glimpse into tech-authoritarianism. They aren't just selling software, but dictating global morality. Who do they think they are? Who elected Alex Karp and Peter Thiel to run the world? Europe should stay away from Palantir

Vierte #PRÜF (Lauf)DEMO in Berlin 🎼Lasst uns gemeinsam ein großes, buntes, schönes Fest feiern für unsere Demokratie! pruef-demos.de/berlin/ Euch erwarten tolle Musikacts, zauberhafte Gäste & ein „geprüftes Programm“! 😉🎹🎤🎸🥁 9.05.2026 | 14:00 | Landesvertretung Sachsen-Anhalt #Berlin #AfDVerbot