Zeit hat politisches Mobilisierungspotenzial – so bemerkt es @teresabuecker.bsky.social im Gespräch mit Maja Göpel. Dazu gehört, dass das Bedürfnis nach einer gerechten Zeitverteilung Generationen verbindet und das Thema neue Impulse für positive Zukunftsentwürfe liefern kann.

Die Forderung von Kanzler Merz nach einer Ausreise der allermeisten Syrerinnen und Syrer aus Deutschland findet er "dreist". Über viele Jahre hier lebende und zum Teil aufgewachsene Menschen loswerden zu wollen, widerspreche deren Recht auf ein selbstbestimmtes Leben.

#Merz @michlalbrt.bsky.social

Vor dem Bürgerhaus Bilk in #Düsseldorf haben sich rund 200 Menschen gegen die Veranstaltung der AfD mit Lena Kotré (MdL/Brandenburg) versammelt. Der zuvor geplante AfD-Spaziergang wurde zum Spießrutenlauf für die AfD. #dus2704

Wer als Innenpolitiker:in Palantir verteidigt oder auf die Nutzung von Palantir setzt, wirft innere Sicherheit dem Techno Faschismus des Silicon Valley zu Füßen. Raus aus Palantir, jetzt und überall! (Nur Mut, was wir in Niedersachsen können, das könnt ihr auch.)

Raus aus Palantir! Überall und sofort!

The company’s name is Palantir. It started off fascist.

Palantir employees are talking about company's "descent into fascism" www.wired.com/story/palant...

In Berlin sagt Wegner, eine Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen "löse keine Probleme." Doch, zum Fick! Das täte sie! Allein Vonovia (über 100.000 Wohnungen in B) schüttete für 2025 eine (!) fucking (!) Milliarde (!) an Aktionäre aus! Was könnte eine landeseigene Gesellschaft damit anfangen?!

Auch für renommierten Ökonomen ist es unverständlich, dass Deutschland in Zeiten drohender Lieferengpässe noch immer kein #Tempolimit auf Autobahnen einführt. "#Spritverbrauch reduzieren. Wir brauchen ein #Tempolimit – jetzt, nicht erst, wenn es sich weiter zuspitzt« www.spiegel.de/mobilitaet/e...

Ein großer Schritt in Richtung UN-Altenrechtskonvention: 2025 beauftragte der Menschenrechtsrat eine Arbeitsgruppe damit, ein internationales, bindendes Instrument zum Schutz und zur Förderung der Rechte Älterer zu erarbeiten. Wir fragen Expert*innen: Warum bedarf es einer UN-Altenrechtskonvention?

Gleichzeitig stehen wichtige Petitionen kurz vor dem Ziel. Und: In einigen Bundesländern wird weiter blockiert. Genau jetzt kommt es auf uns an. Jede Unterschrift erhöht den Druck auf die Entscheidungsträger. Unterschreiben Teilen Andere mobilisieren Wir sind die Brandmauer.

Unsere Stimmen wirken. Jetzt Druck erhöhen ✊ 171.297 Menschen fordern bereits: AfD-Verbot jetzt. Erfolge in mehreren Bundesländern zeigen: Wenn wir viele sind, bewegt sich etwas, auch politisch. Erste Länder haben sich bereits für ein Verbotsverfahren positioniert.

Heute in #Düsseldorf: Proteste gegen "Stadtrundgang" und Veranstaltung der AfD mit Lena Kotré: 15:30 Uhr Worringer Platz 16:00 Uhr vor der Zentralbibliothek 18:00 Uhr vor dem Bürgerhaus Bilk #dus2704 #tdgr www1.wdr.de/nrw/duesseld...

Und wieder Cottbus: www.tagesspiegel.de/potsdam/bran...

Direkte Folge aus der #Vetternwirtschaft-Affäre der #AfD: Im Landtag #Sachsen-Anhalt wurde beschlossen, dass die Abgeordneten ab September nur noch 5 Mitarbeitende mit Steuergeld bezahlen dürfen. Die „Über-Kreuz-Beschäftigungen“ auf Staatskosten werden untersagt.

Nach der Aktion ist vor politischer Veränderung. Mit der Übergabe unserer Deepfake-Petition haben wir Aufmerksamkeit geschaffen. Jetzt gehts darum, dass daraus Schutz vor gefakten Nacktaufnahmen wird. Wir bleiben dran und schauen genau hin. Unterstützt uns dabei: hateaid.org/spenden/?don...

#NeuImTolSax: Wir begrüßen zwei neue Mitglieder im Netzwerk Tolerantes Sachsen: den Landesverband Soziokultur Sachsen e.V. und PRO COLORE e.V. aus #Bautzen. Herzlich willkommen im TolSax! www.tolerantes-sachsen.de/willkommen-i...

Veranstaltungstipp! Spannende Diskussion am 29.04. in Dresden mit @nataschastrobl.bsky.social. Wie können wir zunehmender Ungleichheit, sozialen Spannungen und rechten Kräfte wirkungsvoller entgegen wirken? Mehr Infos und Anmeldung bei der @fesonline.bsky.social: www.fes.de/veranstaltun...

Neben der Neugründung der #NoAfD -Jugendorganisation und einem größeren Treffen der #Reichsbürger -Szene ist es vor allem Tommy Frenck mit seinen Konzert-Veranstaltungen, der das hohe Aktivitätsniveau der Szene weiter fortsetzt.

Heute haben wir den Bericht zu extrem rechten Aktivitäten in #Thüringen im ersten Quartal 2026 veröffentlicht. Das Jahr 2026 begann in verschiedenen Bereichen der extremen Rechten mit größeren Veränderungen und Veranstaltungen.

Stell dir vor, du gehst zum CSD und stehst vor einer Horde Nazis. Beim CSD-Auftakt in Schwedt/Oder trotzen hundert Menschen einer “Gegendemo” gewaltbereiter Neonazis, die versuchten in den Zug einzudringen und der Demo den Hitlergruß zeigten. Queere Sichtbarkeit lässt sich nicht einschüchtern!

"Ob Gewaltschutz, Völkerrecht oder Soziale Rechte, das Institut hat in 25 Jahren unverzichtbare Positionen und Leitplanken gesetzt. Als Forum Menschenrechte freuen wir uns auf viele weitere Jahre vertrauensvoller Zusammenarbeit." – Silke Pfeiffer, Sprecherin im Koord.-Kreis/FORUM MENSCHENRECHTE

Quelle: www.fr.de/wirtschaft/t...

Mache mit uns Druck und fordere das Tempolimit als Sofortmaßnahme von der Bundesregierung ein – Tempolimit JETZT! www.mitmachen.duh.de/tempolimit-jetzt/?&wc=BS

Im Februar 26 wird in #Leipzig ein Mann in einer Straßenbahn angegriffen, weil er kurdisch spricht. #KeinEinzelfall - sondern Ausdruck von antikurdischem #Rassismus 👉Vortrag mit Mehmet Arbag kulturbuero-sachsen.de/vortrag-mit-... 28. Mai | 18:30-20 Uhr | Galerie KUB

☢️ Eine Sperrzone, die zum Kriegsgebiet wurde: 40 Jahre nach der Reaktorkatastrophe steht Tschornobyl auch heute für eine nukleare Bedrohung, die durch Russlands Krieg zunimmt. Schaut euch an, was unser ARD Kyjiw-Team um Susanne Petersohn dort erlebt hat: youtu.be/Jja_btXKihs?...

Unser neues Gutachten widerlegt Reiches Mythos von teurer Energiewende: Auch unter Einbeziehung der Systemkosten für Netzausbau & Batteriespeicher sind Erneuerbare deutlich günstiger als Neubau von Gaskraftwerken – ohne Versorgungssicherheit zu gefährden. www.duh.de/presse/press...

Deshalb hat sich jetzt @transparency-eu.bsky.social bei der EU-Antibetrugs-Behörde OLAF beschwert. Sie fordern zurecht vom Parlament,gegen das Risiko einer Wiederholung der Veruntreuung von Steuergeldern aktiv zu werden - doch das zuständige Präsidium bleibt bisher still. table.media/en/europe/to...

4,3 Mio € hat der Generalsekretär der früheren Rechts-Fraktion Identität und Demokratie, Philip Claeys, veruntreut. Es ist ein Skandal, dass ihn die neu gegründete Patriots-Gruppe (wieder mit Le Pens RN und Orbáns Fidesz) weiter als ihren Generalsekretär beschäftigt! euobserver.com/213300/patri...

Z. Hat es aus der Obdachlosigkeit in eine Wohnung geschafft. Das Jobcenter nennt das „ohne Erlaubnis umgezogen“. Z. bat das JC darum, die Miete direkt an den Vermieter zu überweisen um sicherzugehen, dass die Miete immer pünktlich raus geht. Die Antwort: „Da Sie ohne Zustimmung des JC umgezogen1/3

Vögel für die sich die AfD interessiert: Falken. Vögel für die sich die AfD nicht interessiert: Adler! Die „Jungadler“ zeigen das Versagen des Staates bei der Eindämmung rechtsextremer Jugendorganisationen. Der Geheimbund, der sich bis zur HJ zurückverfolgen lässt, hat Verbindungen zur AfD.

Auch eine höhere Besteuerung hoher Erbschaften hat eine Mehrheit (61 %). Und auch hierfür findet sich bei den Anhängern aller Parteien eine Mehrheit - außer bei der AfD (62:33 %). Und das, obwohl viele Menschen die AfD wählen, die davon profitieren würden. Die AfD hat ihre Wähler gut konditioniert!

81 % sagen, der Wohlstand in Deutschland ist ungerecht verteilt. Darum befürworten 64 % eine Rückkehr zur Vermögenssteuer - bei allen Parteien, auch der Union, gibt es dafür eine Mehrheit, außer bei der AfD, die das mit 52:42 % ablehnt. 🧵 www.n-tv.de/politik/Gros...

Wir suchen... ... zum 01.07.2026 eine Assistenz für den Monitoring-Mechanismus im GEAS. 🖋️ Bewerben Sie sich online bis zum 18.05.2026: www.institut-fuer-menschenrechte.de/das-institut...

Das war toll beim #TazLab26! Danke an die @taz.de für dieses tolle Panel zu den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt & Mecklenburg-Vorpommern, danke für die Sichtbarmachung der wichtigen Arbeit der Zivilgesellschaft und danke, dass ich diese tollen Menschen kennenzulernen durfte ✌🏾 📸 Jens Gyarmaty / TAZ

BP und Total Energies haben Milliarden in Offshore-Windparks investiert. Nun wollen sie den Ausbau anderer Anlagen bremsen - und haben wegen eines Lobbytermins im #Wirtschaftsministerium von Katherina #Reiche angefragt. www.tagesschau.de/investigativ....

📢 BITTE TEILEN 📢 Am 23. Mai findet der bundesweite Aktionstag von "AfD-Verbot Jetzt!" unter dem Motto "Menschenwürde verteidigen" statt, auch in München wird es eine große Demo mit Kundgebung geben! - 🗓️ Samstag, 23. Mai 26 - 🕰️ 14-16 Uhr - 📍 Königsplatz München bitte teilen! afd-verbot.jetzt/de

Ranghöchster Gast ist laut einer Programm-Version ("work in progress") Philipp #Amthor (Staatssekretär). Außerdem: Armin #Laschet und Hubert #Aiwanger.

Betr. #Weimer: Am Dienstag beginnt der umstrittene Ludwig-Erhard-Gipfel der Weimer Media Group (WMG). Noch immer sind auf der Website keine Namen von teilnehmenden Politiker:innen zu finden. Aber hier sind sie 👇

Säuberungen: Der "Verein zur Förderung der innerparteilichen Demokratie" (FiD) - ein Zusammenschluss von Schledde-Gegnern - wurde auf die Unvereinbarkeitsliste der AfD Niedersachsen gesetzt.

„Erneuerbare Energien sind krisenfester und günstiger als fossile Alternativen. Die Regierung aber macht, was sie den Grünen immer vorgeworfen hat: ideologische Energiepolitik“, kommentiert meine Kollegin Nakissa Salavati www.sueddeutsche.de/wirtschaft/e...

Türlich, Türlich in der PRÜF-Version 🙌 Danke für alle Einsendungen an Euch und Danke an Mahoin und Das Bo! 🧡

Bin dafür, dass wir in Deutschland noch ne Zapfsäule in Bronze gießen und vor nem abgefackelten Wald aufstellen. So aus Gründen. Dank🏆 1x mehr @schweigenistz.bsky.social @patrickbreitenbach.de @jensbrodersen.bsky.social @tinopfaff.bsky.social feel this! schweigenistzustimmung.de/2026/04/26/k...

@schweigenistz.bsky.social agitiert hier gegen die parlamentarische Demokratie (im Gespräch mit Tino Pfaff) i like 🥵 Inhaltswarnung: Faschismus, Klimakrise, Kapitalismus

In der neuen Episode von @schweigenistz.bsky.social sprechen @jensbrodersen.bsky.social und ich mit dem Umweltaktivist und Publizist Tino Pfaff über Kollaps, Wut und Vergesellschaftung.

In der aktuellen Folge von @schweigenistz.bsky.social ist der großartige @tinopfaff.bsky.social zu Gast. Es geht diesmal um Ökozid, Widerstand, die Frage ob Demokratie dem ganzen standhält und was man gegen den Clusterf*ck da draußen tun kann. Hört rein und gern RT youtube.com/watch?v=875X...