Mein neuer Text zur Grundsicherung der CDU/SPD ist draußen. Bitte unbedingt teilen, damit jeder lesen kann, um was für ein sozialpolitisches Skandal es sich handelt! #Armutsbetroffen #Grundsicherung #Bürgergeld #Armut #CDU Mein Dank geht an den wunderbaren @freitag.de www.freitag.de/autoren/jani...

"Am Mittwochabend will die rechtsextreme AfD im Bundestag die staatliche Finanzierung der @amadeuantonio.bsky.social beenden. Dabei geht es der AfD nicht um Neutralität, sondern um Macht. Der Antrag ist Teil einer Strategie, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen." #afd #demokratie

Nach "Sozialschmarotzer raus" "Flüchtlinge raus" "Rente erst ab 70, aber dann nicht faulenzen" "Weniger Lohnfortzahlung im Krankheitsfall" Jetzt neu im Programm "Alte Menschen brauchen keine Gesundheit". Die Bundesregierung übertrifft aktuell jeden schlechten Horrorfilm.

Betrifft alle 43 Visa-Waiver-Staaten: Die USA wollen mehr Zugriff auf Fotos und Fingerabdrücke auch aus europäischen Datenbeständen netzpolitik.org/2025/fingera...

Es ist das, was ich an den Rechten am meisten verabscheue: Dass sie Menschen immer werten, dass sie unterschiedlichen Menschen unterschiedliche Werte zuweisen.

Und wenn wir Gruppen pauschal von Behandlung ausschließen, weil es zu teuer ist sie weiterleben zu lassen, dann sind wir bei Eugenik u Sozialdarwinismus. Dann reißt die Decke der Zivilisation. So darf ein Gesundheitssystem in e Demokratie nie funktionieren. Es widerspricht dem hippokratischen Eid.

+ In Deutschland lebende Afghanen sind besorgt über die Entsendung von Vertretern der #Taliban unter anderem an das afghanische Generalkonsulat in Bonn. Dies stelle ein „großes Risiko und Gefahr“ dar, sagte die Vorsitzende eines Hilfsprojekts dem WDR. Das #AuswärtigeAmt wiegelt ab.

Reaktion der AfD auf die vielen Ablehnungen von Anträgen für Integrationsprojekte 2026 in #Sachsen: "Die AfD-Fraktion in Sachsen zeigt sich erfreut über die Streichungen. Der Anfang sei gemacht. Die AfD fordert, 'die Mittel für die Asylindustrie komplett zu streichen.'"

So. Wie angekündigt. Hier mein wütender Rant zum Thema #Frauengesundheit ab 35. Genau genommen zu den Themen #Perimenopause #Menopause #Wechseljahre. Und zu der unterirdischen ärztlichen Versorgung. Ja, ja, über die Themen spricht man nicht. Nee, genau das muss sich ändern! Denn wusstet ihr, 1/

Man muss kein Wirtschaftsexperte sein, um zu verstehen, dass eine Regierung, die monatelang über Kürzungen beim Bürgergeld, die Abkehr vom Verbrenner-Aus oder angeblich problematische Stadtbilder debattiert, für einen wirtschaftlichen Aufschwung nicht sehr hilfreich ist.

Ey, wir werden doch ausschließlich von Soziopathen regiert oder? Das ist doch beängstigend wie mit einem Federstrich über Menschenleben entschieden wird… bringt nix…kann weg…keine Reue kein Bedauern kein Mitleid keine Scham…nix…

Die Alten sind doch selbst Schuld, dass sie so alt sind! Hätten sie mehr geraucht und getrunken und fettes Essen konsumiert, dann wären sie staatskassenfreundlich schon viel früher abgetreten! Und jetzt erwarten sie auch noch, die Allgemeinheit zahle ihre Medikamente?! www.spiegel.de/gesundheit/b...

Die Idee Menschen medizinische Hilfe zu verweigern, die man lebensunwert findet, ist offensichtlich Teil der Familientradition. Menschen einfach sterben zu lassen, schlägt Streeck ja nicht zum ersten Mal vor. Das ist natürlich die Logik der Nazis. #SterbenMitStreeck

Wenn man die Büchse der Pandora öffnet und beschließt, dass nicht mehr jeder Mensch medizinische Hilfe verdient, dann lässt sich das nach Bedarf immer weiter ausweiten. Auf chronisch Kranke, auf Behinderte, auf Arbeitslose, auf Obdachlose... Und warum dann nicht beim Sterben etwas nachhelfen?

Aber jetzt wissen wir auch, wen Jens Spahn offensichtlich zum Gesundheitsminister seiner faschistischen Allianz mit der AfD machen will.

Welche Therapie bei alten, kranken Menschen noch sinnvoll ist (auch ökonomisch), ist medizinisch komplex und individuell. Die Frage taugt nicht für pauschale Altersvorgaben aus der Politik. Gegen steigende Medikamentenkosten sollte man bei Industrie ansetzen statt bei Patienten.

Das ist übrigens Eugenik. Wenn du einmal beginnst zu selektieren, wem du hilfst und wem nicht, dann gehst du einen Weg, der nicht aufzuhalten ist. Streeck ist Mediziner und weiß das natürlich. Das macht es so perfide. Vor allem, weil er zwei rhetorische Tricks verwendet:

Kapitalismus: Kriminalisiert armutsbetroffene Menschen, die durch genau diese System in Armut gedrängt werden. Wer schwarz fährt und die Strafe nicht zahlen kann, kann bis zu 60 Tage dafür in Knast kommen. Da bekomm ich richtig Puls, wenn ich an die Selbstbedienungsmentalität der Politiker denke.

#GroKo @michlalbrt.bsky.social

#CDU @dirkneubauer.bsky.social

Bosnienkrieg: "Wochenend-Scharfschützen" zahlten für Morde an Zivilisten

In einem offenen Brief an den deutschen Bundeskanzler und mehrere Ministerien schreiben Afghan:innen mit Aufnahmezusage: „Wir sind nicht vor Armut geflohen, sondern vor Gewalt und Tod.“ Eine Rückkehr nach Afghanistan würde für sie gleichbedeutend mit dem Tod sein.

Der Rechtsruck bringt die Union nach vorne. Lasst euch da nur nichts erzählen. www.n-tv.de/politik/Von-...

Klare Empfehlung: Folgt und unterstützt @ardenthistorian.bsky.social auf Steady. Ihr seid immer informiert über die Lage in den USA und das drohende Faschismus-Szenario auch hier bei uns. Werbung vom Fangirl. www.patreon.com/posts/143336...

Wie man den Staat ausnimmt und es Rechtsanwendung nennt. Anne Brorhilker dokumentiert in ihrem Buch "Cum/Ex, Milliarden und Moral" die juristischen Aufräumarbeiten rund um #Cum-Ex und den Versuch, die hinterzogenen Milliarden zurückzuholen. Tom Braegelmann hat es gelesen und für LTO rezensiert.

Und noch ein letzter Ausschnitt aus der Reportage über Deutschlands beschämendes Verhalten gegenüber den afghanischen Menschen, die bereits eine Aufnahmezusage hatten. Hier berichtet Andreas Eggert, der im Auftrag des MAD Menschen aus der Bevölkerung für die Bundeswehr angeworben hat. Glasklar.

Wie erklärt man den größten Steuerraub Europas in einer Minute? 🏦 Anne Brorhilker zeigt, was CumEx wirklich ist: organisierte Finanzkriminalität, die den Rechtsstaat herausfordert. Milliarden verschwinden – die Gesellschaft verliert. Wir brauchen Aufklärung und Konsequenz.

Herr Merz, verspielen Sie den Aufbruch nicht! Das Sondervermögen könnte so wichtige Impulse für Wirtschaft, Klima und Zukunft setzen. Doch Merz versenkt einen Großteil in Stillhalteprämien für Markus Söder. Wir fordern: Steuern Sie um! www.stern.de/politik/deut...

BREAKING: Hotel kündigt allen AfD Funktionären. Caterer hat Essen zurückgezogen (Gießen). ABER: Dafür werden sie dann von Caren Miosga & Lanz eingeladen! ARD & ZDF fallen der wehrhaften Demokratie beim Kampf gegen die AfD permanent in den Rücken und machen systematisch alle Anstrengungen zunichte!

So witzig, wie Rechtsextreme Bilder von Musk, auf welchem er einen Hitlergruß macht, und Mamdami, wo er eindeutig winkt, nebeneinanderlegen und offensichtlich künstlich so tun, als ob sie die gleiche Geste machen. Faschisten wollen Wahrheit aufzwingen. Auch wenn deine Augen was anderes sehen.

3 Grad mehr ist *nicht* 3x so schlimm wie 1 Grad mehr. 3 Grad mehr ist *nicht* heißer Sommer und milder Winter. Bei 3 Grad mehr verlieren wir die Grundlagen für das Leben, wie wir es kennen. ⬇️ Eine Welt voller Überschwemmungen, Hitzewellen, Dürren, Orkane... #Klimakatastrophe

Eine Menge Akteure arbeiten zusammen, um die erneuerbaren Energien zu diskreditieren, den Klimawandel zu leugnen. Mit Geld der großen Verschmutzer verkleiden sie sich als angebliche Umweltschutzorganisationen, rücken ganz nah an die Wirtschaftspolitiker der CDU heran. energiewende.eu/netzwerk-geg...

#Palantir „Schon wer Anzeige erstattet, Opfer einer Straftat wird oder einfach nur zur falschen Zeit am falschen Ort ist, kann durch die Software ins Visier der Polizei geraten“ www.rnd.de/wirtschaft/d...

Merz in #Belem: "Wir brauchen politisches Tempo beim Klimaschutz" Merz in #Brüssel: Blockiert das Klimaziel, will nicht so viele E-Autos und schiebt den CO2-Preis nach hinten. Der Bundesregierung ist der Klimaschutz egal! (But, we care🌻)

Das Heizungsgesetz muss bleiben! … sagen die Architekten, Sozialverbände, der Mieterbund, die Gewerkschaften und die Verbraucherzentralen! Nur die Öl- und Gasverbände wollen es abschaffen! Die CDU macht Politik für Öl- und Gas statt fürs Allgemeinwohl!

Flüchtlinge nehmen dir nicht deine Facharzttermine weg. Aber Rassismus nimmt dir deine Fachärzte weg. www.mz.de/lokal/zeitz/...

Na wunderbar die Pflegebeauftragte der CSU will dass Pflegebedürftige fein selber putzen damit sie auf den Beinen bleiben…Aktivierung & Mobilisierung durch Kloputzen & Staubsaugen…kann man sich gleich die Physio sparen…Fliegen und Klappe und so…wie zynisch kann man eigentlich sein? Die Union so…JA

Die weinerlichen Rechten suhlen sich in der Opferrolle faseln von Ausgrenzung & Meinungsverboten sobald wehrhafte Demokrat:innen sich ihnen entgegenstellen…und allzuviele Medien Politiker & Möchtegern-Promis springen nur zu gern auf den Zug der Tränen auf … und bedauern die armen Menschenfeinde …

Wir stecken viele Milliarden in umweltschädliche Subventionen und halten an Uralttechnologien wie dem #Verbrennungsmotor fest. Das Geld könnte man nutzen, um endlich den Strom für Wärmepumpen und E-Autos günstiger zu machen. #Klimaschutz #COP30 🌍💚 www.sueddeutsche.de/bayern/haral...

Sudan - Unicef-Gesandter Sheldon Yett: »Vieles erinnert mich an den Völkermord in Ruanda«: Morde, Vergewaltigungen, Erpressung: Seit der Einnahme durch die RSF-Miliz ist die Lage in Faschir dramatisch. Der Unicef-Gesandte Sheldon Yett warnt vor noch schlimmeren Zuständen und sagt, was jetzt helfen…

Ok, der Kanzler darf rassistisch dogwhistlen, aber der Bundespräsident sollte lieber nicht über die wehrhafte Demokratie sprechen und sie verteidigen. Zeitgeist 2025.

"Die Auferlegung neuer Pflichten erhöhe die Verwundbarkeit ohnehin marginalisierter Gruppen. Sie könne zu negativen Auswirkungen auf die psychische Gesundheit führen und zur Entfremdung von Hilfesystemen bis hin dazu, dass Anspruchsberechtigte auf Leistungen verzichten." www.fr.de/wirtschaft/r...

Das ist das Resultat der Hetze durch Merz.

Subventionen und Förderprogramme müssten rigoros überprüft, Fehlanreize auch unter Schmerzen abgebaut werden, so #Reiche. Ich erwarte also den Abbau der fossilen #Subventionen, das #Dieselprivileg, die #Pendlerpauschale, das #Dienstwagenprivileg müssen auch fallen! Sie meint aber sicher anderes...😠

So!!! Wärmepumpen haben klammheimlich den Markt erobert.

"Großbritannien teilt keine Geheimdiensterkenntnisse mehr mit den USA über mutmaßliche Drogenhandelsschiffe in der Karibik, weil es sich nicht an US-Militärschlägen mitschuldig machen will und die Angriffe für illegal hält, sagten mit der Angelegenheit vertraute Quellen gegenüber CNN."

Sie präsentieren den Baubeginn der Stromtrasse #suedlink, den sie jahrelang politisch bekämpft und blockiert haben Das hätten sie mit #habeck früher haben können - schade💚

Rechte hetzen jetzt gegen unseren Bundespräsidenten - weil er unser Grundgesetz zitiert hat! Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nennt korrekt den Rechtsextremismus die größte Gefahr für die Demokratie, ohne die AfD zu nennen.