Zusammen mit dem Monitoring-Bericht zur Energiewende hat Katherina Reiche in der letzten Woche einen Zehn-Punkte-Plan vorgestellt. Dieser weist sprachlich wie inhaltlich große Ähnlichkeiten zu einem Papier von RWE und Eon aus dem Frühjahr auf. Ein längerer Thread mit Links und Beispielen. (1/19)

Nachdem sich John Oliver am Sonntag in seiner HBO-Sendung "Last Week Tonight" lange an der Situation rund um Jimmy Kimmel abgearbeitet hatte, leitete er zum nächsten Thema über: Bernd das Brot und dessen schlechte Laune.

Das ifo Institut sieht ein Sparpotenzial von bis zu 6,8 Milliarden Euro beim #Bürgergeld. Alle Details heute Abend im Berlin.Table. Jetzt schon anmelden: buff.ly/EqH1oq0

"Must-Reads" des Tages laut @table.media 👇 table.media/berlin/profe... taz.de/Ruestungsgue...

100 Milliarden Euro verliert Deutschland jährlich durch Steuerkriminalität. Warum der Staat dagegen zu wenig tut, erklärt Cum-Ex-Ermittlerin Anne Brorhilker im Interview.

Mehr Sozialstaat und eine "antifaschistische Wirtschaftspolitik" werden häufig als Mittel gegen den AfD-Erfolg genannt. Doch was ist dran an der These & welche Sozialpolitik wünschen sich die AfD-Wähler tatsächlich? Eine Datenanalyse von @schieritz.bsky.social und mir. www.zeit.de/politik/deut...

Israel begehe einen #Völkermord an den Palästinensern in #Gaza, auch die Zerstörungsabsicht liege vor. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Kommission. Sie nimmt auch andere Mitgliedstaaten in die Pflicht.

Nicht nur ein Vorstoß der Partei @die-linke.de: Auch Verfassungsrechtler wie @mayerprof.bsky.social fordern, ein einklagbares Recht auf angemessenen bezahlbaren Wohnraum im GG zu verankern. Bericht von @hassosuliak.bsky.social: www.lto.de/recht/hinter...

Unsere Gesellschaft will, dass manche Menschen arbeitslos sind, meint die Autorin Anna Mayr. Umso mehr kritisiert sie Erniedrigungen, die mit dem Bürgergeld einhergehen. Neue Podcast-Folge hier anhören (mit #SZplus):

Auf einer Veranstaltung des Wiener Jüdischen Museums trat der deutsche SZ-Journalist und Völkerrechtler @ronensteinke.bsky.social für eine Reihe notwendiger Unterscheidungen ein. Was mein geschätzter Ex-Kollege zu #Gaza, #Israel und Buzzwords zu sagen hat 👇🏽

Ein internes Gutachten attestiert dem Bundesgesundheitsministerium gravierende Mängel im Umgang mit den angeschafften Schutzmasken und medizinischen Geräten während der Corona-Pandemie – dies und mehr im Berlin.Table! Jetzt registrieren, heute Abend noch lesen: buff.ly/82tlqde

»Einiges deutet auf Kriegsverbrechen hin«: Ein israelischer Scharfschütze aus München soll in Gaza Zivilisten erschossen haben. Der Völkerrechtler @tomdannenbaum.bsky.social sieht Deutschland in der Pflicht, gegen Daniel G. zu ermitteln. www.spiegel.de/ausland/gezi...

Zudem ist die Ungleichheit von Löhnen und Einkommen seitdem deutlich gestiegen — somit ist die Ungleichheit der #Bildungschancen deutlich gestiegen und gehört die soziale Mobilität in Deutschland zu einer der geringsten in der westlichen Welt, ähnlich gering wie in den USA.

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk warnt Deutschland bei der Gaza-Politik vor Doppelstandards. Die seien einer der Gründe für die Krise des Multilateralismus. Zum Interview von Julia Ganter und Jonathan Lehrer – eine Kooperation mit @koerber-ip.bsky.social 👉 buff.ly/4WbuUOQ

Drei Anmerkungen zur wichtigen #Sozialstaatsreform: Thread 1/n 1. Es geht nicht nur um die Frage der Leistungen der Sozialsysteme in der Zukunft, sondern um Effizienz, Schnelligkeit, Transparenz und Vereinfachung einer enorm komplexen Bürokratie.

Zwangsarbeit ist eine krasse Form der Ausbeutung und es gibt sie auch in Deutschland. Die Opfer sind oft Ausländer, die ihre Schleuserschulden abarbeiten müssen. In der Gastronomie, der Logistik – oder im Nagelstudio. DLF-Beitrag Audio: www.deutschlandfunk.de/zwangsarbeit...

Der Ex-Kanzler, sein Team und ihr rechtes Mediennetzwerk Vertraute von Sebastian Kurz mischen beim Aufbau einer Allianz rechtspopulistischer Krawallmedien mit. Das Geld kommt von einem deutschen Multimillionär, die Verbindungen reichen bis zu Viktor Orbán. www.falter.at/zeitung/2025...

Leider auch ein Indiz für mangelnde gesellschaftliche Dynamik, Innovationsdefizite und blockierte Mobilität.

Spahn, Nachrichtenmüdigkeit und die Neuerfindung des Polit-Talks: Mit Journalist Christian Rabhansl vom Deutschlandfunk Kultur sprachen Rainer Nübel und ich über unser neues Buch „Medien zwischen Macht und Ohnmacht“. Zum kompletten Gespräch: www.deutschlandfunkkultur.de/nadia-zabour...

++Table.Today++ 🟢 Robert Habeck verlässt die Politik – Was bleibt von ihm? 🌐 Was Digitalminister Wildberger auf seiner Agenda hat 🪖 Was braucht es für die deutsche Verteidigungsfähigkeit? Wir fragen den Wehrbeauftragten Henning Otte Zur Folge 👇 buff.ly/ghEMyon

#Sozialstaatskommission: Für die SPD-Fraktion sollen Dagmar Schmidt und Annika Klose in die sogenannte Begleitgruppe. Mehr zur Besetzung der Kommission heute Abend @table.media

#Sozialstaatskommission: Wie sieht ihr konkreter Arbeits- und Zeitplan aus? Welche Themen werden wann mit wem besprochen? Morgen Abend im Berlin.Table von @table.media. Jetzt kostenlos abonnieren: table.media/registrierun...

In dem Kontext interessant: Die Digitalisierungsstrategie der Arbeits- und Sozialverwaltung (u.a Rentenversicherung) von 2024, für die das BMAS auch Geld aus dem Infrastruktur-Sondervermögen verwenden will: wp.table.media/wp-content/u.... Mehr zur #Sozialstaatskommission heute Abend @table.media

++Table.Today++ 🤝 Klöckner & Gotthardt – Wie die #CDU ein Unternehmen mit dem „Nius"-Finanzier plante 💶 Spitzenverdiener – Was spricht für Steuererhöhungen? Mit Steuerexperte Tobias Hentze vom @iwkoeln.bsky.social und @grimmveronika.bsky.social Zur Folge👇🏼 buff.ly/yQlWvpF

Der Bedarf an #Sozialhilfe zeigt, wie löchrig und durchlässig die vorrangigen Absicherungen geworden sind. Warum wir uns mit #Armut nicht abfinden dürfen und was wir uns tatsächlich nicht mehr leisten können, habe ich bei @table.media formuliert: t1p.de/g1yv8

„Der Gewinner des Treffens heißt Putin.“ Eine Sonderausgabe des Berlin.Table zum Alaska-Gipfel, mit Einschätzungen u.a. von @carlomasala1.bsky.social und @nroettgen.bsky.social 👇 table.media/berlin/profe...

Während die Welt auf Gaza schaut, hat der rechtsradikale israelische Finanzminister Bezalel Smotrich soeben ein seit Jahrzehnten auf internationalen Druck hin gestopptes Projekt genehmigt. Es wird eine palästinensische Staatsgründung verunmöglichen. Ein kurzer Thread 1/3

#Staatsreform: Was braucht es, damit sie Erfolg hat? Laut P. Steinbrück & L. Goebel (Normenkontrollrat) auch eine andere Stimmung im Land. Was sie damit meinen, haben sie S. Braun & mir im Interview erzählt: table.media/berlin/inter.... Zu hören auch im Podcast von @table.media: table.media/podcast

Der Kanzler und die #Union haben ein stürmisches Wochenende hinter sich. Die Zweifel an #Merz wachsen. Stefan Braun, @mickbroecker.bsky.social‬ und ‪@sarasievert.bsky.social‬ analysieren im Berlin.Table die Ereignisse der vergangenen Tage (keine Paywall): table.media/berlin/talk-...

Es gibt KEINEN Lieferstopp von deutscher Rüstung nach Israel. Es gibt lediglich einen Stopp von neuen Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Israel. Dies stellte heute der stellv. Regierungssprecher klar. Bedeutet: Längst genehmigte Rüstungsexporte werden auch geliefert.

Das Interview von @fabiankoester.bsky.social mit Markus Söder war interessanter und besser geführt als die meisten TV-Interviews von Politikjournalist:innen mit Politiker:innen: youtu.be/sIe1cSXRUlA

🥙 Schätzungsweise 1 Milliarde Döner werden pro Jahr in Deutschland verkauft und doch wissen wir wenig über die harte Arbeit dahinter. Beschäftigte des größten Dönerspießherstellers in Europa haben nun nach vielen Wochen Arbeitskampf den ersten Tarifvertrag in der Branche durchgesetzt.

„Soziale Ungleichheiten können durch Kriminalitätsangst verstärkt werden. Sie kann gesellschaftliche (…) Teilhabe beeinflussen und das Vertrauen in Staat, Justiz und Politik (…) untergraben. Insofern ist das Sicherheitsgefühl auch ein Maß für sozialen Zusammenhalt.“ www.zeit.de/wirtschaft/2...

Neu: In WDR 5 sprach ich mit Journalistin Anja Backhaus über die aktuelle Veränderung in der deutschen Nahost-Berichterstattung. Und darüber, wie die Instrumentalisierung von Bildern, ein gruppenbezogener Generalverdacht und fehlende völkerrechtliche Verankerung aktiv mediale Verzerrungen erzeugen.

Das #Bundestariftreuegesetz aus dem #BMAS soll für faire Arbeitsbedingungen sorgen. Die Reaktionen auf den Entwurf des reichen von richtig bis verfassungswidrig. #Gewerkschaft #Arbeitgeberverband

"Der Ex-Politiker der CSU ... saß von 1976 bis 2009 für den Wahlkreis Bad Kissingen im Bundestag und war von 1991 bis 1998 Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Mit einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr hätte der Ex-Parlamentarier seine Pensionsansprüche verloren." www.br.de/nachrichten/...

Wie berichten Medien seriös über Kriminalität, Gewalt, Polizeiangaben und Polizei-Gewerkschaftler? Endlich: eine zentrale Wissensinstanz für alle Journalisten und zeitgleich für das Medienpublikum. Eine Arbeit von Journalistin Sonja Peteranderl @crimewatch.bsky.social - habe gerne Input gegeben.

Video: Deutsche Staatsbürger stehen vorm Hungerstod in Gaza. Das Auswärtige Amt bestätigte heute eine "dreistellige Zahl"

#Bürgergeld: 2026 plant die Bundesregierung durch die Reform 1,25 Milliarden Euro an Einsparungen, 2027 dann 2,5 Milliarden Euro + 2028/2029 je 3 Milliarden Euro. Das sagte das Finanzministerium in der Bundespressekonferenz (Finanzminister Klingbeil/Staatssekretär Meyer). #Haushalt @table.media

#Haushalt 2026: Korrektur zum Post von gestern. Ich schrieb -19,2% beim BMAS-Budget, richtig ist: -19,2% bei den Einnahmen, +3,7% bei den Ausgaben. Hier noch mal eine 1. Übersicht, was der Entwurf im Bereich Arbeit & Soziales enthält –u.a 1,55 Milliarden weniger beim #Bürgergeld. Mehr @table.media

++Table.Today++ 🏛️ Sozialreform & Demokratie – Zu Gast ist @eniejahr.bsky.social, Geschäftsführerin Gemeinnützige Hertie-Stiftung Zur Folge 👇 buff.ly/hxHBG1L

Wie Anfragen von Journalistinnen in Behörden weitergeleitet werden. Und Pläne geschmiedet werden, um möglichst wenige Auskünfte zu erteilen. Die Geschichte hinter unserer Recherche zu Inklusion: fragdenstaat.de/artikel/exkl... Mit @andererseits.org @szde.bsky.social @fragdenstaat.de

Twenty-five countries including Britain, France and a host of European nations say the war in Gaza “must end now” and Israel must comply with international law.

So lang dauert kein Sprengstofftest, nicht mal in Israel: taz-Korrespondentin wird am Flughafen in Tel Aviv der Laptop abgenommen. Nach 9 Tagen erhält sie ihn beschädigt zurück. ElAl beteuert, man habe ihn nicht ausgelesen. Und die staatliche Security? Pressefreiheit in Israel taz.de/Eingriff-in-...

"Die Zahlen, die aus heutiger Sicht im Raum stehen, erscheinen mir zu niedrig": Das sagte Bundeskanzler Merz in der Bundespressekonferenz auf die Frage eines Kollegen, wie viel beim #Bürgergeld im #Haushalt 2026 eingespart werden müsse aus seiner Sicht. Auf eine Summe wolle er sich nicht festlegen.

Milliardäre gibt’s in 🇩🇪 um die 250, Erbschaftssteuer gibt’s nur in geringem Maße, Vermögenssteuer gar nicht. Selten so viel ins Nachdenken gekommen wie in der Diskussion mit Julia Friedrichs, die trotzdem vor simplen Antworten warnt:

Spürnasen-Erfolg: Mit einer Beschwerde beim EU-Transparenzregister haben wir zahlreiche falsche Angaben von Unternehmen und Verbänden aufgedeckt. Allein Nestlé musste seine Lobbyausgaben um 850.000 Euro nach oben korrigieren 1/ www.corporateeurope.org/en/complaint...

Release Day, ab heute im Buchhandel: „Medien zwischen Macht und Ohnmacht. Wie Journalismus Vertrauen zurückgewinnen kann“ Ein Buch für das deutsche Medienpublikum. Und für Medienmacher, die den Journalismus hochhalten - gerade in diesen Zeiten. Freude beim Autoren-Trio Nübel, Rölle und Zaboura!

Die Themen des Tages, exklusiv im Berlin.Table! Hier geht's zur aktuellen Ausgabe 👇 buff.ly/lNqXrNM

1200 Euro mehr im Monat müssten (Zeitungs-)Journalist*innen verdienen, wären ihre Löhne zuletzt mit der Inflation gestiegen. Auch deshalb streikt (unter anderem) die Süddeutsche Zeitung derzeit drei Tage lang. Sehr guter Text der Kolleg*innen.