"Transparenzpflichten, striktere Regulierungen bei Medienbeteiligungen und int. Standards könnten dazu beitragen, die demokratischen Prozesse z schützen. Diese Maßnahmen müssen jedoch schnell umgesetzt werden"- steht im Text. Schnell würde ich mit vorgestern ersetzen. www.dmz-news.eu/2025/11/17/m...

Landtag beschließt Nutzung umstrittener #Polizei- Software von Palantir "Wir hätten lieber keinen Vertrag mit #Palantir", so Oliver #Hildenbrand, innenpolitischer Sprecher der Grünen. So hat das mit der sog. #sPD auch angefangen. Hauptsache Regieren.

Krebsforscher Hallek weist #Streeck -Vorstoß zur Therapiebegrenzung für hochbetagte Patienten scharf zurück www.deutschlandfunk.de/krebsforsche... Gesellschaftlich und ethisch gerate man in gefährliches Fahrwasser, wenn man über Therapien zuerst unter ökonomischen Gesichtspunkten spreche ➡️ Artikel

"Das ist kein Zufall. Es ist das Ergebnis eines gezielten und systematischen Angriffs einiger der reichsten Menschen der Erde auf das Wissen. Um den Klimawandel zu verhindern, müssen wir uns vor dem Sturm der Lügen schützen."

Obwohl das Asylrecht im Grundgesetz verankert ist, kommt es immer mehr zu einer de-facto Abschaffung des Asyls. In vielen Fällen wird der tatsächliche Zugang zu dem Grundrecht verhindert - oft auch durch bewussten und systematischen Rechtsbruch.

Dienstag, 19 Uhr, Kreisky Forum

Antibiotikaresistente Keime im Bach von Jost Maurin Wenn Schlachthöfe Abwasser mit den gefährlichen Bakterien in Flüsse einleiten, bleiben die Behörden meist untätig. Grund ist eine Gesetzeslücke. #Antibiotikaresistenz www.taz.de/!6128415

"Kulturkampf beenden" heißt für solche Figuren auch nur, dass alle, die ein anderes Weltbild haben, gefälligst das Maul halten sollen.

Interessanterweise verteidigt Weimer seine Verwendung des polemischen Kampfvokabels in einem Interview mit diesem Titel (€):

He knows they have the votes to filibuster in the Senate. Or they have successfully destroyed everything showing he knew all about what Epstein was doing.

Erstmals mehr Strom aus Erneubaren global als von Kohlekraftwerken, in Australien ist der Strom teilweise schon gratis und in der EU überholt PV die Kernkraft: doener.substack.com/p/250-millio...

kurze Zwischenstandsmeldung von einem Hamburger U Bahn Kiosk aus dem #Stadtbild: der Zeitungsstand voller Springer-Hetze auf Seite 1: "Weihnachtsmärkte werden 'NOCH STÄRKER GESICHERT'", und #Merz Bullshit überall. Dieses Gift sickert seit Jahren in die Köpfe.

Hahahahahaha…warum wohl, liebe FAZ? Ich kann mir das auch so gar nicht erklären…

Wasserstoff als Energieträger wird eine große Zukunft haben, aber nicht für motorisierten Individualverkehr. Das steht völlig außer Streit, alle Leute, die sich in dem Bereich auskennen, sagen das seit Jahren. Jetzt Autofirmen zu fördern, damit sie Wasserstoffautos bauen, ist verrückt.

Wir erleben derzeit einen neu aufkommenden Sozialdarwinismus – eine Re-Hierarchisierung menschlichen Werts, eine Absage an die alten Ideale von Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit. #Behinderung #Sozialdarwinismus #Faschismus

Michael #Kretschmer hat nichts aus der Geschichte gelernt. Davon abgesehen platziert er seine Hirngespinste zu einer Zeit, in der die Menschen in der 🇺🇦 unter dem russ. Angriffskrieg leiden. Über solche Äußerungen freut sich indes der Kreml. Kretschmer ist damit voll auf Kurs russ. Propaganda 🙈

"Diese Steuersenkung ist nämlich nicht nur ein Geschenk an die Flugbranche, sondern auch ein gefährliches Signal – an die Wirtschaft und jeden Einzelnen. Denn die schwarz-rote Regierung tut aktuell so, als gäbe es kein Morgen." #CDU/CSUZukunftsZerstörer

Digitale Rechte in Europa: Datenschützt euch doch selbst "Die EU plant eine umfassende Deregulierung ihrer Internet-Gesetzgebung. Kritiker fürchten einen massiven Rückschritt für digitale Grundrechte." taz.de/Digitale-Rec...

Moin 💚☕️ Entweder an Wassermangel oder an der Kritik der Regierungspolitik, die für den Wassermangel die Verantwortung ablehnt, sterben. Was ist das nur für eine furchtbare Wahl? ❤️‍🩹🖤 'Doch wer die Umweltpolitik der Regierung kritisiert, riskiert sein Leben' www.spiegel.de/ausland/iran...

"„Es geht um eine Dominanz in der türkischen Community“ Die Grauen Wölfe gelten als die zweitgrößte rechtsextremistische Bewegung in Deutschland. Ismail Küpeli zeigt in seinem Buch, wie gefährlich sie ist" PS: Und morgen dann in Hamburg um 18:30 im Kölibri.

Vielleicht ist die @spdfraktion.de ja von einem #Untersuchungsausschuss für Masken-Spahn zu überzeugen, wenn jetzt auch noch die Rentenabstimmung platzt. Wer weiß das schon. 🤷‍♂️

"Der Autofahrer unterscheidet sich vom Menschen wesentlich mehr als jedes Insekt. (...) Der Grund: Das Auto hat die Kontrolle über das Stammhirn übernommen." www.deutschlandfunkkultur.de/auto-und-men...

Das sollte doch in Deutschland auch nicht so schwer sein. #Energiewende #Solarenergie☀️💚

Zuwanderer bringen ein Plus von 100 Milliarden Euro im Jahr. Immer wieder zeigen Studien, dass eine aufnehmende Gesellschaft von Zuwanderung massiv profitiert. Nicht nur finanziell übrigens.

Es gibt keinen „Genderwahn“. Es gibt den Kampf für gleiche Rechte und Teilhabe aller Geschlechter.

Biogas-Revolution! Mit Biogas könnten Reiches Gaskraftwerks-Pläne eingestampft werden - wenn man wollte. Nicht durch mehr Biogas zu erzeugen (mehr Biorohstoffe verbrauchen) sondern durch Gas speichern, es nur zu nutzen, wenn es gebraucht wird. Hier ab min. 17:24 gut erklärt. youtu.be/bF-neqX27Hg

"Das Verfahren reiht sich "in das insgesamt repressive Vorgehen der Regierung" ein. In den vergangenen Monaten habe sich dieses Vorgehen weiter verschärft. Küpeli spricht von einem "Versuch Erdogans,sich mit illegitimen Mitteln an der Macht zu halten und den demokratischen Wettbewerb auszuschließen"

Die deutsche #Polizei #fahndet derzeit nach 535 #Rechtsextremisten mit offenen Haftbefehlen. Gegen die Rechtsextremisten lagen insgesamt 714 noch nicht vollstreckte #Haftbefehle vor

Man kann ja auch beurteilen, ob Hendrik #Streeck, die Wahrheit sagt, wenn er behauptet, er habe das anders gemeint, indem man das Gesetz der Serie zu Hilfe nimmt und sich mal an die ganze Scheiße erinnert, die diese Figur während der heißen Phase der Pandemie erzählt hat.

Hallo Bundesregierung. Das Thema Steuerbetrug geht ihr nach der Bürgergeldreform doch sicher gleich als nächstes an, oder? www.lto.de/recht/feuill...

Ab welchem Alter werden wir wertlos? Streeck will bei Älteren sparen „CDU-Politiker Hendrik Streeck überlegt öffentlich, ob alte Menschen noch teure Medikamente bekommen sollen. An Menschenwürde denkt er dabei nicht. Der Sozialdarwinismus neoliberaler Prägung …

Klick Dich durch die angesagtesten Steueroasen und Briefkasten-Hotspots Deutschlands. Gemeinsam mit #NorthData und dem @zdfmagaz.in haben wir eine interaktive Karte erstellt, die nur darauf wartet, entdeckt zu werden. Direkt loslegen auf steueroasen.watch! 🌴📬💰

Exakt das. Was mussten sich viele von uns hier monatelang anhören, die gegen Merz als Person und dessen destruktive, auf Spaltung setzende Ausrichtung der Union argumentierten. Die auf das völlig ungedeckte Wahlprogramm hinwiesen, das nur auf Ideologie basierte. Ein mediales Versagen.

Wenn das BSW jungen Menschen erzählt, Verteidigung sei nutzlos, weil ein Atomkrieg sowieso alles vernichtet, übernimmt exakt die Rhetorik, mit der der Kreml seit Jahren versucht, Europa einzuschüchtern. Angst ist kein Sicherheitskonzept — sie ist das Geschäftsmodell autoritärer Regime.

Er fühlt sich von Russland nicht bedroht. Er will zurück zu den russischen Gas- und Erdöllieferungen. Er vertritt Kremlinteressen und könnte auch Ehrenvorsitzender des BSW werden. Er ist eine politische Schande. www.deutschlandfunk.de/ministerprae...

Eine Überschrift und ein Foto, das sinnbildlich steht für jemanden, der menschenfeindliche Politik umsetzt UND es absolut nicht kann. Was jeder hätte wissen können und müssen. Nun haben wir alle den Salat.

Frage mich, was die Abweichler aus dem ersten Wahlgang mittlerweile denken. Das apokalyptische Gerede, sofort eine Regierung zu brauchen, und eine solche unter Merz für möglich zu halten, hat einen unverantwortlichen Druck erzeugt. Jetzt haben wir den Salat.

Nach einem heftigen #Unwetter kämpfen Teile #Großbritannien 's mit #Überschwemmungen. Rund um die Stadt Monmouth im Südosten von #Wales werden Betroffene an sichere Orte gebracht. Autos stehen teilweise unter Wasser, mehrere Straßen werden wegen der #Wassermassen vorübergehend gesperrt.

#Mini-Meiler … Versuch, ein zentrales, überholtes Machtmodell künstlich zu retten, obwohl dezentrale erneuerbare Energie längst zeigt, wie günstig und bürgernah Energie werden kann. Wer jetzt noch an Kleinst-AKWs festhält, verteidigt #Gatekeeper-Modell alter Konzerne, die ihre Kontrolle verlieren.

Wenn wir über die Finanzierung der Renten nach 2030 nachdenken, sollten wir nicht vergessen, die Gewinne durch KI so zu besteuern, dass sie allen zu Gute kommen, auch denen, die durch KI Arbeit verlieren. Und nicht nur den Tech-Multimilliardären. Könnte dann mit den Renten leichter gehen

Die schöne neue Welt bei 1,5 Grad Erderwärmung. Also, ich weiß ja nicht wie es Euch geht, aber ich finde der Test hat gezeigt: #Klimakrise ist scheiße! Können wir diese bitte jetzt massiv bekämpfen? Danke

Wenn Steuergeld Opfer von Ideologie wird: CDU, CSU und FW verbrennen mal eben 270 Mio. EUR. Für eine schon längst gestorbene Technologie. Wirtschaftskompetenz ist was anderes. www.spiegel.de/wirtschaft/w...

🇵🇸🍉✍️ Bitte unterzeichnen & teilen! Die Sitation kranker Kinder und Erwachsener in Gaza ist aussichtslos. Wir fordern die Bundesregierung auf, evakuierte kranke Kinder und Erwachsene aus humanitären Gründen aufzunehmen und dadurch Leben zu retten. weact.campact.de/petitions/me...

Miles Davis beaten up by the NYPD outside the Birdland Jazz Club for walking a white girl to a cab and having a cigarette, *1959 The past is filled with stories that hurt to remember, but hurt even more when people act like they never happened.

Und unsere Bundesregierung, inzwischen so: bsky.app/profile/leie...

Der anstehende deutsch-französische #Digitalgipfel soll die #DigitaleSouvernänität Europas stärken. @heise.de www.heise.de/hintergrund/...

„Der Reflex lautet oft: Lebensverlängerung ist immer das höchste Ziel.“ Das ist in den von Streeck konstruierten Beispielen weder das höchste Ziel noch im Sinne der Patienten. Damit offenbart Streeck, dass er von Patientenversorgung keine Ahnung hat. www.n-tv.de/politik/Stre...

Man fragt sich ja immer mal, ob Putins langer Arm nicht doch bis in die Parteispitze der #CDU reicht... "Auf die Nachfrage, ob er sich vom russischen Präsidenten #Putin nicht bedroht fühle, sagte #Kretschmer, Russland habe ein anderes Land angegriffen." www.deutschlandfunk.de/ministerprae...

Achtung ⚠️ Diskutiere hier keinerlei Aussagen mehr à la „Bitte definiere mir Demokratie!“ oder auch „Wir leben nicht mehr in einer Demokratie!“ Wo kommen diese Accounts alle auf einmal gerade her? Mein Blockfinger sitzt heute lockerer als der Zeigefinger am Abzug von Lucky Luke. Ich schwör! ✌🏽