Aufbrauchsfrist im Verfügungsverfahren - wo gibt es denn sowas? Beim OLG Bamberg, trotz Verstoßes gegen § 19 Abs. 2 S. 1 TabakerzG (hier: rechtswidrige Werbung für elektronische Zigaretten) OLG Bamberg, Urteil vom 21. Januar 2026 - 3 UKl 30/25 e - REWIS RS 2026, 538 rewis.io/urteile/urte...

Freunde des UWG – warum es besser sein kann, einen Verfügungsantrag nur auf das UWG statt auch auf das Patentrecht zu stützen, wenn man während einer Messe eine Beschlussverfügung erwirken will. www.linkedin.com/posts/oloeff...?

Kleiner Tipp an den Absender dieser E-Mail. Das mit dem NetzDG passt nicht mehr so richtig und es muss "Bonn" heißen, nicht "Bon".

Zum Umgang mit sog. "Konfliktverteidigern" im Zivilprozessrecht: LG Stralsund - 3 HK O 19/25, 3 HKO 19/25 www.landesrecht-mv.de/bsmv/documen...

Der große Schwindel mit den KI-Weiterbildungen - und wer bringt eigentlich erfahrenen Inhouse-Juristinnen und -Juristen bei, wie Legal Tech und KI wirklich funktionieren? www.linkedin.com/feed/update/...

"Mit einer Antwort auf weitere Eingaben in dieser Angelegenheit kann der Antragsteller nicht rechnen." BGH - I ZB 98/25 www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/E...

Wenn die FAZ die Wahrheit im Verfahren nicht darlegen kann, werden Teile des Berichts "Im Auftrag des Kreml" (FAZ, 3. April 2023) verboten. Recherchen reichen nicht, so das Landgericht Hamburg. Urteil vom 23. Januar 2026, 324 O 43/24 www.landesrecht-hamburg.de/bsha/documen... #Presserecht

Interessante Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main - auch für die Sportrechtler Quizfrage: Um welchen bekannten Tennisspieler handelt es sich? @sdittl.bsky.social @marcusjung.bsky.social www.linkedin.com/feed/update/...

Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen der in der Praxis seltenen Fälle entschieden, in denen eine Geschäftspraxis der beruflichen Sorgfalt gemäß § 3 Abs. 2 UWG und Art. 5 Abs. 2 lit. a UGP-RL widerspricht. 3-10 O 115/24 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...

Mal mit den mathematischen Grundlagen der "magischen Box" beschäftigt? Kein Anwalt, der halbwegs bei Sinnen ist, wird seine Arbeit an eine LLM-KI delegieren. Hat Gründe, dass überall steht "Sie müssen das Ergebnis der KI prüfen!" Gut, sind viele nicht bei Sinnen und der Glaube ist groß.

Anthropic stellt Freitagnachmittag Zusatzmodul für Cowork als Open Source bereit: Code. Folge: 300 Milliarden Dollar Börsenwert vernichtet: Thomson Reuters, Wolters Kluwer… Lesenswerter Beitrag über Anthropic € www.faz.net/pro/digitalw... Werden wir damit wirklich unsere Schriftsätze erstellen?

“Maßlosigkeit ist keine Freiheit, sondern eine Form der Unmündigkeit.” Lesenswerte Gedanken. Ich hätte da noch das Wort Genügsamkeit verwendet statt Verzicht. Zufriedenheit mit dem, was man hat. The best things in life are free. www.taz.de/!6152558

Terminator - Judgement Day? Liebe Handelsblatt Leser! Bitte hören Sie sich unbedingt den „Jura und KI Podcast" (u.a. auf Spotify und Libsyn) von Tobias Voßberg und Dominik Raquet an. #OpenClaw #PopularAiMyths #Moltbook #ArtificialIntelligence www.linkedin.com/posts/oloeff...?

300-Milliarden-Dollar-Knick an der Börse: Das angekündigte "Legal Plug-in" für Claude AI sorgte zeitweise für Panik am Tech-Markt. Das hat mit einem grundlegenden Missverständnis zu tun:

Media: „traditional billable hour is under scrutiny because of AI’s impact on how legal work is done“ Reality Check:

OLG München zum Schutz von Paris Bar Gemälden. Das Urteil wiederholt einige wichtige Punkte zur Darlegungs- und Beweislast bei Gebrauchsgegenständen, die mE auch nach Mio/Konektra gelten. 18. Dezember 2025 - 29 U 3581/23 www.itm.nrw/wp-content/u... @offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social

A big shoutout to the Regional Court of Frankfurt am Main. They consistently publish such a wealth of interesting decisions. www.linkedin.com/feed/update/...

Unfortunately, nothing remains of the punk spirit of his youth, quite the opposite, in fact. But still… Happy 70th birthday to John Joseph Lydon, aka Johnny Rotten, born on this day in 1956, London. 📸 Peter Christopherson 1975 #punk #punks #punkrock #johnnyrotten #johnlydon #punkrockhistory #otd

𝗣𝗹𝗮𝘁𝗳𝗼𝗿𝗺 𝗟𝗶𝗮𝗯𝗶𝗹𝗶𝘁𝘆 𝗳𝗼𝗿 𝗧𝗵𝗶𝗿𝗱-𝗣𝗮𝗿𝘁𝘆 𝗜𝗻𝗳𝗿𝗶𝗻𝗴𝗲𝗺𝗲𝗻𝘁𝘀: 𝗧𝗵𝗲 𝗧𝗿𝗶𝗰𝗸𝘀 𝗨𝘀𝗲𝗱 𝗯𝘆 𝗣𝗹𝗮𝘁𝗳𝗼𝗿𝗺 𝗢𝗽𝗲𝗿𝗮𝘁𝗼𝗿𝘀 𝗶𝗻 𝗖𝗮𝘀𝗲𝘀 𝗼𝗳 𝗨𝗻𝗹𝗮𝘄𝗳𝘂𝗹 𝗖𝗼𝗻𝘁𝗲𝗻𝘁 𝗼𝗻 𝗢𝗻𝗹𝗶𝗻𝗲 𝗣𝗹𝗮𝘁𝗳𝗼𝗿𝗺𝘀 www.linkedin.com/feed/update/... @offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social @bruess.law @hannobender.bsky.social @rastadler.bsky.social

Es ist ein Fehler im EU-Recht, dass ein Gericht eine Vorlage an den EuGH zurücknehmen kann. Sollte der Gesetzgeber ändern - oder sieht das jemand anders? @bruess.law @offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social

🎧 Suno AI macht Songs in Sekunden – aber: Welche Rechte hast du daran wirklich? ⚖️ Ich habe das in einem Beitrag aufgearbeitet – inkl. Tipps, wie du rechtssicher nutzt & eher zu schützbaren Ergebnissen kommst. 👉 Artikel: rieck-partner.de/musik/suno-a... #Suno #Urheberrecht #Musik #KI

Nichts ist für die Ewigkeit! Vielleicht ist es an der Zeit, aus Abkommen auszusteigen oder zu kündigen. Oder will ein Staat seinen Bürgern und Unternehmen ernsthaft Kläger aus Vollstreckungsoasen zumuten – ohne realistische Aussicht auf Kostenerstattung? @peterhense.bsky.social @offenenetze.de

Die richtige Folge wären Millionen einstweilige Verfügungsanträge Millionen Klagen oder, wenn möglich, Class Action. Erstaunlich ist nur, dass man von Gerichtsverfahren wegen dieser Deepfakes aus einem Land, in dem wegen jeder Lappalie geklagt wird, gar nichts hört oder liest.

Threema wird nach Deutschland verkauft. Frage: Wer nutzt eigentlich -statt WhatsApp und/oder Signal- Threema? @peterhense.bsky.social @raindiercks.bsky.social @sdittl.bsky.social @ulihildebrandt.bsky.social www.linkedin.com/posts/oloeff...?

Bitte die 52-SEITIGE EINSTWEILIGE VERFÜGUNG des Landgerjchts Frankfurt am Main veröffentlichen @rewis.io // @offenenetze.de

#KI ► Kaum Mehrwert in Firmen: Ist KI doch eine Enttäuschung? - KI soll die große Produktivitätsrevolution entfachen. Aber bisher sind die Ergebnisse in den Unternehmen durchwachsen, die Mehrheit sieht keinen Effekt: www.heise.de/news/KI-entt...

"Der Unterlassungsantrag ist im vollen Umfang gerechtfertigt." Es gibt ja interessante Eilverfahren, bei denen man gerne wissen würde, welche Parteien sich streiten - und sich fragt, warum ist das "geheim"? LG Halle, 18. Dezember 2025 - 8 O 55/25 www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/bsst/documen...

Siegelgeschäfte, Kaufberatung, Affiliate-Links Neutrale journalistische Äußerungen – oder Absatzförderung iSd UWG? Hierzu sage ich etwas am 26.1.2026 auf dem Pressrechtsforum in FFM lnkd.in/eES-CTCV Ich freue mich ua auf @rastadler.bsky.social @lucasbrost.bsky.social @dominikhoech.bsky.social

Das Wort zum Sonntag

𝗛 15/𝗛𝗲𝗰𝗵𝘁 𝗛 15 - 𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗞𝗹𝗮𝗿𝘀𝘁𝗲𝗹𝗹𝘂𝗻𝗴 des BGH 𝘇𝘂𝗿 𝗠𝗲𝗱𝗶𝗼𝗻 𝗟𝗜𝗙𝗘/𝗧𝗛𝗢𝗠𝗦𝗢𝗡 𝗟𝗜𝗙𝗘 𝗥𝗲𝗰𝗵𝘁𝘀𝗽𝗿𝗲𝗰𝗵𝘂𝗻𝗴 www.linkedin.com/feed/update/...

„Grok, zieh sie aus“ In der FAZ ist ein lesenswerter Beitrag von @machinavelli.com zur Problematik der Deepfakes bei X. Sind die Betroffenen gezwungen, dass sie „jedes Bild einzeln zur Löschung melden“ müssen? Nein! Stichwort: DSA, Kerngleichheit, Plattformhaftung. www.faz.net/pro/digitalw...

Ein Feststellungstenor im Verfügungsverfahren - eher ungewöhnlich Landgericht Detmold, 02 O 89/25 - @rewis.io RS 2025, 12222 rewis.io/urteile/urte...?

OLG Hamburg: Teilw. erfolgreiche Klage gegen Bewertungen der Klägerin auf einer Plattform. Praxisrelevant zu den Anforderungen der Individualisierung eines Bewerters durch den Plattformbetreiber. Urteil 16.12.2025 - 7 U 33/25 www.landesrecht-hamburg.de/bsha/documen... @offenenetze.de @bruess.law

OLG Karlsruhe: Elektronisches Empfangsbekenntnis und Gegenbeweis für abweichenden Zustellzeitpunkt bei Nichtvorlage des beA-Nachrichtenjournals. (hier: Beweiswirkung des Empfangsbekenntnisses trotz Nichtvorlage des Nachrichtenjournals) 25 U 114/24 www.landesrecht-bw.de/bsbw/documen...

Malaysia restricts access to Grok AI as backlash over sexualised images widens reut.rs/3ZdfdSd

BGH meint (mMn auf KI übertragbar): erst wenn der Schriftsatz “unbesehen” eingereicht wird, ist er unwirksam / ein Nullum. rsw.beck.de/aktuell/dail...

𝗔𝗜 𝗶𝘀 𝗲𝘃𝗲𝗿𝘆𝘄𝗵𝗲𝗿𝗲. 𝗔𝗻𝗱 𝗼𝗳 𝗰𝗼𝘂𝗿𝘀𝗲, 𝘄𝗲 𝗮𝗿𝗲 𝗹𝗲𝗮𝗱𝗶𝗻𝗴 𝘁𝗵𝗲 𝘄𝗮𝘆 - 𝗥𝗲𝗮𝗹𝗹𝘆? www.linkedin.com/posts/oloeff...?

Für jene, die das einstige Twitter noch aktiv nutzen, ist es höchste Zeit, dort auszuziehen. (scnr)

Vorsicht Haftungsfalle! Der BGH hat eine umstrittene Frage zum einstweiligen Verfügungsverfahren geklärt. Ja, der BGH! Frage für das mündliche Examen: in welchen Fällen kann der BGH zu Fragen in einstweiligen Verfügungsverfahren entscheiden? I ZB 65/25 rewis.io/urteile/urte...?

LG Memmingen: Die Fluggastrechteverordnung ist EU-Recht und kein rein deutsches Recht. Daher gilt für die Rechtsberatung von Litauen aus aufgrund des Herkunftslandprinzips (DDG) nicht das strenge Rechtsdienstleistungsgesetz. Revision zugelassen. 13 S 850/25 www.gesetze-bayern.de/Content/Docu...

Buckle up folks, the AI overlords just pissed off John Carreyrou

Our Last Post of 2025: 𝗪𝗲𝗶𝗵𝗻𝗮𝗰𝗵𝘁𝘀𝗹𝗲𝗸𝘁ü𝗿𝗲 𝘇𝘂𝗿 𝗪𝗲𝗿𝗯𝘂𝗻𝗴 𝗺𝗶𝘁 𝗖𝗢₂-𝗡𝗲𝘂𝘁𝗿𝗮𝗹𝗶𝘁ä𝘁: 𝗗𝗮𝘀 𝗨𝗿𝘁𝗲𝗶𝗹 𝘇𝘂𝗿 𝗔𝗽𝗽𝗹𝗲 𝗪𝗮𝘁𝗰𝗵 𝗶𝘀𝘁 𝗲𝗻𝗱𝗹𝗶𝗰𝗵 𝘃𝗲𝗿ö𝗳𝗳𝗲𝗻𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗪𝗶𝗿 𝘄ü𝗻𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗜𝗵𝗻𝗲𝗻 𝗲𝗶𝗻 𝗳𝗿ö𝗵𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝘀, 𝗲𝗻𝘁𝘀𝗽𝗮𝗻𝗻𝘁𝗲𝘀 𝗪𝗲𝗶𝗵𝗻𝗮𝗰𝗵𝘁𝘀𝗳𝗲𝘀𝘁 𝘀𝗼𝘄𝗶𝗲 𝗲𝗶𝗻 𝗲𝗿𝗳𝗼𝗹𝗴𝗿𝗲𝗶𝗰𝗵𝗲𝘀 𝘂𝗻𝗱 𝗴𝗲𝘀𝘂𝗻𝗱𝗲𝘀 𝗝𝗮𝗵𝗿 2026. www.linkedin.com/feed/update/...

𝗖𝗵𝗿𝗶𝘀𝘁𝗺𝗮𝘀 𝗕𝗲𝗵𝗶𝗻𝗱 𝗕𝗮𝗿𝘀? 𝗠𝘂𝗻𝗶𝗰𝗵 𝗥𝗲𝗴𝗶𝗼𝗻𝗮𝗹 𝗖𝗼𝘂𝗿𝘁 𝗢𝗿𝗱𝗲𝗿𝘀 𝗖𝗼𝗲𝗿𝗰𝗶𝘃𝗲 𝗗𝗲𝘁𝗲𝗻𝘁𝗶𝗼𝗻 𝗼𝗳 𝗮 𝗖𝗼𝗺𝗽𝗮𝗻𝘆’𝘀 𝗠𝗮𝗻𝗮𝗴𝗶𝗻𝗴 𝗗𝗶𝗿𝗲𝗰𝘁𝗼𝗿 𝗶𝗻 𝗮𝗻 𝗜𝗻𝘁𝗲𝗹𝗹𝗲𝗰𝘁𝘂𝗮𝗹 𝗣𝗿𝗼𝗽𝗲𝗿𝘁𝘆 𝗗𝗶𝘀𝗽𝘂𝘁𝗲 www.linkedin.com/feed/update/...

Vielleicht sollte man als ungeübter Antragsteller im Eilverfahren im Zweifel einfach auf den Antrag verzichten - § 938 ZPO macht es möglich, wenn das Unterlassungsbegehren in der Antragsschrift klar wird. OLG Hamm - 4 U 93/25 nrwe.justiz.nrw.de/olgs/hamm/j2... @offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social

Ich habe mit Claudia Tödtmann von der Wirtschaftswoche über die Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie auf Messen gesprochen. blog.wiwo.de/management/2...

Die Seite KI-vor-Gericht ist online! Prof. Heetkamp (ehem. Richter am LG) u.a. haben sie ins Leben gerufen um deutsche Halluzinations-Fälle zu sammeln. Senden Sie Gerichtsentscheidungen zu KI-Halluzinationen an: -> ki-vor-gericht.de @fsteiner.bsky.social @offenenetze.de @rewis.io #TeamResopal

Gut begründetes Urteil des OLG Hamburg 𝗞𝗻𝗲𝘀𝗰𝗵𝗸𝗲 / 𝗟𝗔𝗜𝗢𝗡. Es geht um - ein Lichtbild, § 72 UrhG - Nutzung im Vorfeld (!) des Trainings > Vervielfältigungen fällt unter TDM Schranke des § 44b UrhG. (mehrfach auch Hinweis auf die Rspr. des LG München I). 5 U 104/24 @bruess.law @offenenetze.de

𝗣𝗮𝘂𝗸𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵𝗹𝗮𝗴 𝗶𝗺 𝗞𝗜-𝗨𝗿𝗵𝗲𝗯𝗲𝗿𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁: 𝗢𝗟𝗚 𝗛𝗮𝗺𝗯𝘂𝗿𝗴 𝗯𝗲𝘀𝘁ä𝘁𝗶𝗴𝘁 𝗞𝗹𝗮𝗴𝗲𝗮𝗯𝘄𝗲𝗶𝘀𝘂𝗻𝗴 𝗶𝗺 𝗙𝗮𝗹𝗹 𝗞𝗻𝗲𝘀𝗰𝗵𝗸𝗲 ./. 𝗟𝗔𝗜𝗢𝗡 𝗲.𝗩.

OLG Hamburg weist Berufung in Sachen Kneschke ./. LAION zurück. Anwendbarkeit der Text & Data Mining-Schranke § 44b UrhG bejaht.

KI: Erfundene Quellenangaben belasten Archive und Bibliotheken | heise online heise.de/-11107805